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Andry Nirina Rajoelina (* 30. Mai 1974) [1] ist ein madagassischer Politiker und seit der Entmachtung von Marc Ravalomanana am 17. März 2009 autoproklamiertes Oberhaupt der Übergangsregierung Madagaskars.[2] Nach einer Verfassungsänderung im November 2010 kündigte Rajoelina an, bis zu freien Präsidentschaftswahlen im Amt zu bleiben. Die zunächst für das Frühjahr 2011 geplanten Wahlen[3] wurden mehrfach verschoben und sollen nun im März 2012 stattfinden.[4] Von Dezember 2007 bis Februar 2009 war er Bürgermeister der Hauptstadt Antananarivo und bis März 2009 der wichtigste Oppositionsführer im Lande.
Inhaltsverzeichnis |
Andry Rajoelina stammt aus einer relativ wohlhabenden Familie, die der Merina-Ethnie angehört.[5] Als Sohn eines Colonels der madagassischen Armee[6] begann er eine Karriere als DJ und Veranstalter.[7] 1999 gründete er Injet, die erste madagassische Werbeagentur.[8] Rajoelina ist der Besitzer des Fernseh- und Radiosenders VIVA.[7] Am 12. Dezember 2007 wurde er als unabhängiger Kandidat mit 63,3 % der Stimmen zum Bürgermeister von Antananarivo gewählt.[9] Rajoelina, der in Anspielung auf sein rasantes Auftreten den Spitznamen „TGV“ trug, benutzte diese Initialen daraufhin für seine eigene politische Bewegung Tanora malaGasy Vonona („Junge entschlossene Madagassen“).[10]
In den folgenden Monaten entwickelte sich Rajoelina zu einem engagierten Kritiker des Regierungskurses von Staatspräsident Marc Ravalomanana. Dieser verfügte am 13. Dezember 2008 die Schließung von Rajoelinas Fernsehsender Viva, nachdem dort ein Interview mit dem ehemaligen Präsidenten von Madagaskar, Didier Ratsiraka, gezeigt wurde. Die Schließung des Senders führte jedoch zu massiven Protesten von den Anhängern Rajoelinas.[11]
Am 31. Januar 2009 erklärte sich Andry Rajoelina während einer Kundgebung dann zum neuen Machthaber Madagaskars,[12] zum Vorsitzenden der „Obersten Behörde für den Übergang“. Er warf Präsident Ravalomanana Korruption und Machtmissbrauch vor. Am 3. Februar 2009 wurde Rajoelina von der Regierung als Bürgermeister abgesetzt und durch den Sonderverwalter Guy Randrianarisoa ersetzt.[13]
Nach seinem missglückten Putschversuch flüchtete Rajoelina am 6. März 2009 in die Botschaft der Französischen Republik in Antananarivo.[14] Teile des Militärs unterstützten ihn aber weiterhin und drohten Staatspräsident Ravalomanana ihrerseits mit einem Putsch.[15] Zwischen Januar und März 2009 kamen während des Konfliktes zwischen Rajoelina und Ravalomanana mehr als 140 Menschen ums Leben.
Nachdem sich die Sicherheitskräfte Madagaskars geschlossen hinter Rajoelina gestellt hatten, erklärte sich dieser nun öffentlich zum neuen Präsidenten des Landes und setzte eine Übergangsregierung ein.[16] Am 16. März 2009 besetzten Soldaten den Amtssitz des Staatspräsidenten.[17] Einen Tag später gab Ravalomanana schließlich auf und übergab aber die Amtsgeschäfte an den ranghöchsten Militärführer des Landes, Vizeadmiral Appolite Ramaroson Rarison. Das Militär verzichtete jedoch und übergab die Staatsmacht an Rajoelina.[18] Obwohl die Verfassung Madagaskars für den Staatspräsidenten ein Mindestalter von 40 Jahren vorsieht, wurde Andry Rajoelina vom Obersten Verfassungsgericht als neuer Präsident bestätigt.[19] Rajoelina kündigte an, innerhalb von zwei Jahren freie Wahlen abzuhalten.[20]
Die Machtübernahme Rajoelinas wurde international kritisiert. Die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft missbilligte den Verlauf der Ereignisse[20]. Für die Afrikanische Union kam die Entmachtung Ravalomananas einem Staatsstreich gleich, weshalb sie umgehend die Mitgliedschaft Madagaskars aussetzte. Andere Staaten, darunter Deutschland und die USA, kündigten an, ihre Entwicklungshilfeprojekte zu beenden.[21] Internationale Beobachter vermuteten, dass der frühere Diktator Didier Ratsiraka Rajoelinas Karriere maßgeblich gefördert hat.[22]
Am 17. November 2010 wurde in einem Verfassungsreferendum das Mindestalter für den madagassischen Staatspräsidenten auf 35 Jahre abgesenkt. Die Abstimmung wurde von der Opposition boykottiert, bei einer Wahlbeteiligung von 53 % stimmen aber knapp 74 % der Wähler der Verfassungsänderung zu. Mehrere afrikanische Staaten weigerten sich allerdings, das Referendum anzuerkennen.[23] Gleichzeitig zum Referendum unternahmen mehrere Offiziere einen erfolglosen Putschversuch gegen Rajoelinas Übergangsregierung.[3]
Obwohl die neue Verfassung nun Rajoelina eine Kandidatur bei freien Präsidentschaftswahlen ermöglichte, erklärte dieser mehrmals, nicht antreten zu wollen. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wurden ursprünglich für das Frühjahr 2011 angesetzt, wurden dann aber mehrmals verschoben. Am 17. September 2011 einigten schließlich die politischen Parteien auf die Abhaltung der Wahlen im März 2012. Dem ehemaligen Präsidenten Ravalomanana wurde die Rückkehr nach Madagaskar und die Teilnahme an den Wahlen ermöglicht. Das Abkommen sah auch vor, dass Rajoelina bis zu den Wahlen Übergangspräsident bleibt.[4]
Philibert Tsiranana | Gabriel Ramanantsoa | Richard Ratsimandrava | Gilles Andriamahazo | Didier Ratsiraka | Albert Zafy | Norbert Ratsirahonana | Didier Ratsiraka | Marc Ravalomanana | Andry Rajoelina
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Rajoelina, Andry |
| ALTERNATIVNAMEN | Rajoelina, Andry Nirina (vollständiger Name) |
| KURZBESCHREIBUNG | madagassischer Politiker |
| GEBURTSDATUM | 30. Mai 1974 |
