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Armee XXI ist die aktuelle Struktur der Schweizer Armee.
Ihre Umsetzung ist ein grossangelegtes Reformprojekt, mit dem der veränderten Sicherheitslage in Mitteleuropa im 21. Jahrhundert Rechnung getragen werden soll. Das zugrundeliegende Militärgesetz wurde am 18. Mai 2003 von Volk und Ständen an einer Volksabstimmung angenommen. Es sieht insbesondere eine Verkleinerung der Mannschaftsstärke und vermehrte Kooperation mit ausländischen Partnern vor. Die bisherige Struktur Armee 95 wird durch Armee XXI abgelöst.
Inhaltsverzeichnis |
Das Projekt Armee XXI wurde im Nationalrat und im Ständerat genehmigt. Die SVP, FDP und CVP sprachen sich für das Reformpaket aus, die SP nahm keine Position ein. Ein Bürgerkomitee um Divisionär a. D. Hans Wächter zusammen mit dem rechtskonservativen Jugendverband Young4FUN.ch und der Aktion Volk und Heimat leitete ein Referendum gegen die Reform ein.[2] Am 18. Mai 2003 genehmigte das Schweizer Volk die Vorlage „Armee XXI – Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung“ mit 76 Prozent.
Die Armee XXI soll eine Anpassung der Schweizer Armee an die veränderte Bedrohungslage in Europa sein. Die Kosten wurden nicht im Umfang der Truppenreduktion gesenkt. Die durch die Truppenreduktion frei gewordenen Mittel sollen in neue Technologien investiert werden.
Die Reform greift sehr tief in die Struktur der Armee ein, nachfolgend sind die wichtigsten Änderungen aufgelistet:
Beim Berufspersonal der Armee ist die Reform umstritten. Es leidet in der Umbauphase unter fehlenden Informationen und dem Organisationschaos. Belastend ist auch die Angst um die eigene Anstellung. Unter Milizoffizieren war die neue Kaderausbildung umstritten. Bemängelt wird die fehlende praktische Führungserfahrung. Offiziere erhalten nun ihre erste Führungsfunktion bei der Truppe (je nach Truppengattung) erst nach ca. 47 Wochen Ausbildung. Früher dienten angehende Offiziere 15 Wochen als Unteroffiziere, meist in einer Rekrutenschule.
Auf das Einführungsprojekt Armee XXI folgte im Mai 2005 ein neues Reformpaket mit dem Planungshorizont 2008–2011. Die Schweizer Armee soll vermehrt subsidiäre Sicherungseinsätze leisten können und daher bei gleichem Truppenbestand infanterielastiger werden. Panzertruppen werden abgebaut. Ziel ist es, neue Aufgaben wie Objektschutz besser durchführen zu können und gleichzeitig Kosten zu sparen.
Das im Armeebericht 2010 skizzierte Grundmodell sieht noch 80 000 Armeeangehörige vor und entspricht mit einem Ausgabenplafond von 4,4 Milliarden Franken den finanzpolitischen Vorgaben des Bundesrates. Die Vereinigung ehemaliger und eingeteilter Angehöriger der Schweizer Armee (Pro Militia) stützt sich auf das vom VBS beim St. Galler Rechtsprofessor Rainer J. Schweizer in Auftrag gegebene Gutachten und bemängelt, dass eine glaubwürdige Grösse der Armee für ihre verfassungsmässige Aufgabe nicht über die Budgetplafonierung festgelegt werden dürfe. [3]