Borut Pahor (2009)

Borut Pahor (* 2. November 1963 in Postojna, Jugoslawien) ist ein slowenischer Politiker. Zwischen November 2008 und Januar 2012 war er slowenischer Ministerpräsident.

1987 machte Pahor sein Diplom in Politikwissenschaft, mit dem Schwerpunkt Internationale Beziehungen. Von 1990 bis 1992 war er Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Republik Slowenien, 1992 bis 2000 Mitglied der Nationalversammlung der Republik Slowenien und schließlich bis 2004 deren Präsident. Im selben Jahr wurde er als Kandidat der Socialni demokrati in das Europäische Parlament gewählt, er gehörte der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas an.

Er war seit 1997 Vorsitzender der politischen Partei Vereinigte Liste der Sozialdemokraten (slow. Združena lista socialnih demokratov oder ZLSD) in Slowenien, 2005 wurde er Vorsitzender der aus der ZLSD hervorgegangenen Partei Socialni demokrati (SD).

Am 21. September 2008 gewann seine Partei mit ihm als Spitzenkandidat die Parlamentswahlen in Slowenien. Er wurde am 7. November 2008 von der Nationalversammlung in das Amt des Ministerpräsidenten gewählt. Sein Mandat im Europaparlament legte er zum 14. Oktober 2008 nieder, als Nachrücker zog Aurelio Juri in das Europaparlament ein.

Fast auf den Tag genau drei Jahre nach den Wahlen, am 20. September 2011, sprach die Staatsversammlung, die erste Kammer des slowenischen Parlaments, der Regierung und dem Ministerpräsenten Pahor das Misstrauen aus. Der Abstimmung vorausgegangen waren mehrere Rücktritte von Kabinettsmitgliedern. Für Empörung hatte vor allem eine Korruptionsaffäre um die frühere Innenministerin Katarina Kresal gesorgt. Laut einer Umfrage der Tageszeitung Dnevnik waren zuletzt 84 Prozent der Bevölkerung mit der Arbeit der Regierung unzufrieden.^[1]

Da die Staatsversammlung keinen Nachfolger für Pahor gewählt hatte, wurden vorgezogene Parlamentswahlen für den 4. Dezember 2011 ausgerufen.^[2] Pahors SD verlor bei den Wahlen fast zwei Drittel ihrer Parlamentssitze und wurde nur noch drittstärkste Kraft im neuen Parlament.^[3] Am 28. Januar 2012 wurde Janez Janša als neuer slowenischer Ministerpräsident vereidigt.

Arbeit als MdEP

Als Mitglied des Europäischen Parlaments war Borut Pahor stellvertretender Vorsitzender der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Kroatien und Mitglied im Haushaltskontrollausschuss, im Ausschuss für konstitutionelle Fragen. Stellvertretendes Mitglied war er im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und im nichtständigen Ausschuss zur behaupteten Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen.^[4]

Einzelnachweise

1. ↑ Sloweniens Regierung ist am Ende tagesschau.de, 20. September 2011
2. ↑ Handelsblatt: Vorgezogene Parlamentswahlen am 4. Dezember, 28. September 2011.
3. ↑ Focus: Polit-Neuling gewinnt Parlamentswahl in Slowenien, 5. Dezember 2011.
4. ↑ http://www.europarl.europa.eu/members/expert/inOut/viewOutgoing.do?language=DE&id=28312

Weblinks

 Commons: Borut Pahor â€“ Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Daten und Foto auf der Seite des EU-Parlaments

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