Lexikon Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Österreichische Behörde

Staatliche Ebene

Bund

Stellung der Behörde

Oberste Bundesbehörde

Gründung

2009

Hauptsitz

Wien 1, Stubenring

Behördenleitung

Rudolf Hundstorfer, Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Website

www.BMASK.gv.at

Die seit 2007 als Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, kurz bmask, bezeichnete österreichische Verwaltungseinrichtung des Bundes ist vor allem zuständig für Sozialpolitik, Sozialversicherung, Pflege, Seniorenpolitik (Sozialministerium), Arbeit (Arbeitsministerium), sowie Konsumentenpolitik.

Bundesminister

In der derzeitig amtierenden Bundesregierung unter Bundeskanzler Faymann ist Rudolf Hundstorfer (SPÖ) Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.

Kompetenzen

Das BMASK ist zuständig für:

Allgemeine Sozialpolitik
Sozialversicherung (Pensionsversicherung)
Angelegenheiten der allgemeinen und der besonderen Fürsorge (Mutterschafts- und der Säuglingsfürsorge)
Pflegevorsorge sowie Behinderten-, Versorgungs- und Sozialhilfeangelegenheiten
Allgemeine Bevölkerungspolitik
Seniorenpolitik
Konsumentenpolitik
Angelegenheiten des Arbeitsrechts (soweit sie nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz fallen); dazu gehören insbes. auch:
Angelegenheiten des Arbeitsmarktes; Arbeitslosenversicherung

Organisation

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz ist folgendermaßen gegliedert:

Bundesminister
- Sektion I: Präsidialangelegenheiten, Supportfunktionen, IT
- Sektion II: Sozialversicherung
- Sektion III: Konsumentenschutz
- Sektion IV: Pflegevorsorge, Behinderten-, Versorgungs- und Sozialhilfeangelegenheiten
- Sektion V: Europäische, internationale und sozialpolitische Grundsatzfragen
- Sektion VI: Arbeitsmarkt
- Sektion VII: Arbeitsrecht und Zentral-Arbeitsinspektorat

Historische Entwicklung

Das Ressort Arbeit, also die Belange der Arbeitnehmerschaft, war 1987 in der Bundesregierung Vranitzky II als solches geschaffen worden, davor waren sie traditionell zwischen den Sozialministerien, und der Wirtschaftsministerien verteilt, nun standen sie gleichrangig neben dem Sozialressort. 2000, mit Antritt Regierung Schüssel, wurden sie wieder mit dem Wirtschaftsministerium zusammengelegt. Die Bundesregierung Faymann nahm dann die Arbeitsagenden wieder aus dem Wirtschaftsressort heraus (so schon 2006 von der FCG gefordert)^[1], und legte sie mit dem Sozialministerium zusammen – angesichts der Wirtschaftskrise vorrangig genannt.

Die Agenden Konsumentenschutz waren 1983 in der Amtszeit Sinowatz ausgezeichnet worden und sind vom Familienministerium (zunächst Bundesministerium für Familie, Jugend und Konsumentenschutz, ab 1987 für Umwelt, Jugend und Familie) über das Gesundheitsministerium (1991 Vranitzky III Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz, ab 1996 ohne Sport), Bundeskanzleramt (ab 1997, eigene Bundesministerin im Kanzleramt für Frauen und Verbraucherschutz) und das Justizministerium (2000) 2003 zum allgemeinen Pool Soziale Sicherheit und 2009 zum neuen Arbeits- und Sozialministerium gekommen.

	Sozialministerium/Arbeitsministerium	Gesundheitsministerium
1918-19	Staatsamt für soziale Fürsorge
1919-20 und 1945	Staatsamt für soziale Verwaltung
1920-38 1945-87	Bundesministerium für soziale Verwaltung	1972 1983	Bundesministerium für Gesundheit und Umweltschutz Bundesministerium für Familie, Jugend und Konsumentenschutz
1987	Bundesministerium für Arbeit und Soziales	Angelegenheiten der Gesundheit von eigenem Minister im Bundeskanzleramt wahrgenommen¹
1991		Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz
1996		Bundesministerium für Gesundheit und Konsumentenschutz
1997	Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2000	Das bisherige Ministerium erhält die Agenden Familie,
2000	Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen
2003	Das Ministerium gibt die Gesundheits- und Frauenangelegenheiten an das neu geschaffene Bundesministerium für Gesundheit und Frauen ab, erhält die Agenden Konsumentenschutz
2003	Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz	Bundesministerium für Gesundheit und Frauen
2007	Das Sozialministerium gibt die Familien- und Jugendangelegenheiten an das Gesundheitsministerium ab (gibt seinerseits die Frauenangelegenheiten ab).
2007	Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz	Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend
2009	Das Sozialministerium bekommt vom bisherigen Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit die Agenden Arbeit zugeteilt, gibt aber die Familien- und Jugendangelegenheiten an das Wirtschaftsministerium, das nun Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend heisst
2009	Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz	Bundesministerium für Gesundheit </div>