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| CDU Thüringen | |
|---|---|
| Vorsitzende | Logo |
 Christine Lieberknecht |
|
| Basisdaten | |
| Gründungsdatum: | 20. Juli 1945 |
| Gründungsort: | Weimar |
| Vorsitzende: | Christine Lieberknecht |
| Ehrenvorsitzender: | Bernhard Vogel |
| Stellvertreter: | Benno Kaufhold Andreas Trautvetter Christina Tasch |
| Schatzmeister: | Michael Schneider |
| Generalsekretär: | Mario Voigt |
| Mitglieder: | 12.000 (Stand: 31.12.2010) |
| Website: | cdu-thueringen.de |
Die CDU Thüringen ist der größte Landesverband einer Partei in Thüringen und der Landesverband der CDU in Thüringen. Vorsitzende ist Christine Lieberknecht und Generalsekretär ist Mario Voigt. Sitz des Verbandes ist Erfurt.
Inhaltsverzeichnis |
Der Landesverband Thüringen der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) ist der Zusammenschluss aller Mitglieder der CDU im Freistaat Thüringen.
Der Landesverband hat die Aufgabe, durch seine Organe, durch seine Kreis- und Ortsverbände und Vereinigungen das Gedankengut der CDU zu verbreiten, die Ziele der CDU zu vertreten und für die Mitgliedschaft in der CDU zu werben, die Mitglieder über alle wichtigen politischen Entscheidungen zu unterrichten und sie zur Teilnahme an der Politik anzuregen, die politische Willensbildung in der CDU und im öffentlichen Leben zu fördern. Der Landesverband bestimmt die Richtlinien für die politische und organisatorische Führung der CDU Thüringen und fördert die Arbeit der Kreisverbände und der Vereinigungen.
Der Landesverband ist in 23 Kreisverbände gegliedert, die wiederum in Ortsverbände untergegliedert sind.
Organe des Landesverbandes sind der Landesparteitag, der Landesausschuss und der Landesvorstand.
Der Landesparteitag ist das oberste politische Organ der CDU Thüringen. Er wird vom Landesvorstand einberufen und tritt mindestens einmal jährlich zusammen. Er ist insbesondere zuständig für alle die CDU Thüringen berührenden Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung.
Der Landesausschuss wird bei Bedarf vom Landesvorstand einberufen. Er ist für die Beschlussfassung über alle wichtigen Angelegenheiten des Landesverbandes zwischen den Landesparteitagen zuständig.
Der Landesvorstand leitet den Landesverband, vertritt ihn nach außen und führt die Geschäfte auf Landesebene. Er führt die Beschlüsse des Landesparteitages und Landesausschusses aus. Alle zwei Jahre konstituiert sich der Landesvorstand neu.
Die Landesgeschäftsstelle ist für die politische, administrative und finanzielle Organisation der Partei auf Landesebene zuständig. Dazu gehört auch die strategische und konzeptionelle Vorbereitung von Wahlkämpfen und Kampagnen.
Die Landesfachausschüsse und Arbeitsgruppen beraten den Landesvorstand. Sie sollen politisch bedeutsame Vorgänge und Entwicklungen in ihren Fachbereichen beobachten, sie diskutieren und den Landesvorstand darüber informieren. In Abstimmung mit dem Landesvorstand planen sie ihre Arbeitsvorhaben.
Der Kreisverband ist die Organisation der Mitglieder der CDU in den Grenzen eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt. Der Kreisverband ist zuständig für alle politischen und organisatorischen Fragen seines Bereiches.
Der Ortsverband ist die Organisation der CDU für die im Bereich einer Stadt oder einer Gemeinde, bei kreisfreien Städten im Bereich eines Stadtteils, wohnenden Mitglieder. Der Ortsverband ist zuständig für alle politischen und organisatorischen Fragen seines Bereiches.
Die Vereinigungen sind organisatorisch selbstständige Zusammenschlüsse. Sie haben das Ziel, das Gedankengut der CDU in ihren Wirkungskreisen (junge Generation, Frauen, Arbeitnehmer, Kommunalpolitiker, Mittelstand, Wirtschaft, Vertriebene, ältere Generation) zu vertreten und zu verbreiten sowie die besonderen Anliegen der von ihnen repräsentierten Gruppe in der Politik zu wahren. Die Satzung der CDU Thüringen nennt folgende Vereinigungen:
Neben den Vereinigungen gibt es in der CDU auch "Sonderorganisationen" wie den Evangelischen Arbeitskreis, den Ring Christlich-Demokratischer Studenten und die Schüler Union.
Das aktuelle Programm der CDU Thüringen ist das Grundsatzprogramm "Was uns verbindet.", das auf dem 22. Landesparteitag vom 15.–16. Juni 2007 in Saalfeld beschlossen wurde [1].
In der thüringischen Landespolitik bezieht die CDU Thüringen unter anderem folgende Standpunkte:[2]
Bau und Verkehr
Bildung und Wissenschaft
Familie und Soziales
Finanzen
Inneres
Justiz
Kommunales
Kultur und Medien
Umwelt und Naturschutz
Wirtschaft und Arbeit
Thüringen 2020
Die CDU Thüringen hat im Jahr 2010 unter dem Titel „Thüringen 2020“ einen breit angelegten Diskussionsprozess zur Zukunft des Freistaats Thüringen gestartet. Den Auftakt bildete der ZukunftsDIALOG im Jenaer Zeiss-Planetarium am 8. Oktober 2010, zu dem rund 200 Neumitglieder, Abgeordnete, Mitglieder der Landesregierung und Kommunalpolitiker zusammen kamen. Zukünftig können sich alle Mitglieder im Rahmen von ZukunftsWERKSTÄTTEN zu verschiedenen Themen aktiv in die inhaltliche Arbeit einbringen. In den Werkstätten sollen Perspektiven, Ideen und Konzepte in einzelnen Politikfeldern für das Jahr 2020 entwickelt werden. Geplant ist auch ein ZukunftsKONGRESS für das Frühjahr 2011.
Die CDU Thüringen wurde am 20. Juli 1945 in Weimar gegründet. Erster Landesvorsitzender wurde Max Kolter, vertreten von Georg Grosse.[3] Max Kolter wurde im Juli 1945 durch die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) zum Vizepräsidenten der Landesregierung unter Ministerpräsident Rudolf Paul ernannt. Der erste Konflikt, den die CDU mit der Besatzungsmacht austrug, war der um die Bodenreform. Die CDU stand den Enteignungen kritisch gegenüber. Max Kolter musste den Widerstand gegen die Bodenreform mit seinem Leben bezahlen. Am 4. Dezember 1945 wurde er von der SMAD aus seinen Ämtern entlassen und verhaftet. Am 22. Dezember 1945 starb er in Haft.
Ab dem 1. Mai 1946 konnte die CDU Thüringen mit dem Thüringer Tageblatt eine eigene Zeitung herausbringen. Durch geringe Zuweisungen von Papier und Druckkapazitäten wussten SED und SMAD jedoch Auflage und Wirkung gering zu halten.
Bei der halbfreien Landtagswahl 1946 erreichte die CDU mit 18,9 % und 19 Mandaten nur den dritten Platz nach SED und LDP.
Mit der Absetzung Jakob Kaisers als Vorsitzender der CDU in der SBZ im Dezember 1947 wurden auch in Thüringen die Möglichkeiten der Parteiarbeit weiter eingeschränkt. Ab Februar 1948 durften in Thüringen nur noch CDU-Versammlungen durchgeführt werden, nachdem die SMAD die Reden und Erklärungen vorher genehmigt hatte. Hierdurch sollten Solidaritätsadressen zu Kaiser verhindert werden.[4] Auch waren bei Vorstands- und Fraktionssitzungen der CDU Thüringen immer Offiziere der SMAD anwesend. Eine freie Meinungsbildung war hierdurch unmöglich geworden. So nahm der Landesvorstand am 23. Dezember 1947 in Anwesenheit von Sowjetmajor Popolowski in offener Abstimmung eine gegen Kaiser gerichtete Entschließung an. Eine "Säuberungswelle" führte zur Absetzung oder dem erzwungenen Rücktritt vieler CDU-Funktionäre. Nachdem bereits 1946 Hans Lukaschek zur Flucht in den Westen veranlasst wurde, forderte die SMAD am 14. Februar 1948 Versorgungsminister Georg Grosse zu Rücktritt auf. Bis zum 5. März 1948 waren 12 der 25 Kreisvorsitzenden der CDU abgesetzt oder zum Rücktritt gezwungen worden.[5] Auf dem Landesparteitag vom 21.-24. Mai 1948 kam es zu einer Kampfabstimmung um den Landesvorsitz. Georg Grosse, der sich zu Kaiser bekannte, erhielt 149 Stimmen, Siegfried Trommsdorff nur 69. Die SMAD untersagte Grosse die Annahme des Amtes und Trommsdorff blieb Landesvorsitzender.[6]
Im Sommer 1948 kam es im Landtag zum letzten Versuch der demokratischen Parteien, parlamentarische Spielregeln einzufordern. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Karl Magen, kritisierte die einseitige Besetzung der Polizei mit SED-Mitgliedern und kündigte eine Ablehnung eines Gesetzesentwurfs der SED an, mit dem die Verwaltungsgerichtsbarkeit faktisch abgeschafft werden sollte. Nachdem er durch tägliche Verhöre und Kontrollen der SMAD deutlich vor Augen geführt bekam, dass eine Oppositionsarbeit von den Machthabern nicht geduldet werden würde, floh er im Juni 1948 nach Westdeutschland.
Sein Nachfolger als Fraktionsvorsitzender, Johannes Mebus, kritisierte gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der LDPD, Hermann Becker, am 23. Juli 1948 erneut die totalitären Machtansprüche der SED und die einseitige Besetzung der Schulratsposten mit SED-Anhängern. Noch in der Landtagssitzung wurde Becker (ungeachtet seiner parlamentarischen Immunität) verhaftet und in ein Arbeitslager in der Sowjetunion deportiert. Mit dieser Maßnahme gelang es SED und SMAD, den Widerstand der demokratischen Parteien zu brechen.[7]
Am 4. März 1949 entschied der Landesvorstand der gleichgeschalteten CDU die Einführung des "Demokratischen Zentralismus", also der Abschaffung der innerparteilichen Demokratie. Wahlen zu Parteiämtern bedurften nun der Zustimmung.
Eine weitere "Säuberungswelle" lief durch die Partei. Der Chefredakteur des Thüringer Tageblattes, Heinz Baumann, wurde zu 25 Jahren Arbeitslager verurteilt und durch den linientreuen August Bach ersetzt wurde. Die Kreisvorstände Erfurt, Eisenach und Saalfeld wurden abgesetzt, die Kreisvorsitzenden Johann Panther und Peter Mölken zur Flucht in den freien Westen gezwungen. Auch Grosse musste im August 1949 in den Westen fliehen[8].
In der Landesregierung stellte die CDU die Minister für
Mit der Abschaffung der Länder 1952 endete die Geschichte der CDU Thüringen zunächst.
Nach der Wende wurde mit dem Ländereinführungsgesetz vom 22. Juli 1990 das Land Thüringen wieder hergestellt. Damit entstand auch wieder ein Landesverband der CDU. Josef Duchač wurde im August 1990 Landesbeauftragter für Thüringen.
Bei den ersten freien, demokratischen Landtagswahlen am 14. Oktober 1990 trat die CDU mit Duchač als Spitzenkandidat an und ging aus der Wahl mit 45,5 % als die mit Abstand stärkste Partei (44 der 89 Sitze) hervor, ihr fehlte ein Sitz zur absoluten Mehrheit. Am 8. November 1990 wurde Duchač zum Ministerpräsidenten einer CDU-FDP-Koalitionsregierung gewählt (s. Kabinett Duchač).
Nach Stasi-Vorwürfen trat Duchač am 23. Januar 1992 zurück und Bernhard Vogel wurde sein Nachfolger als Ministerpräsident.
Bei der Landtagswahl 1994 wurde die CDU bei leichten Verlusten und einem Ergebnis von 42,6 % als mit Abstand stärkste Partei bestätigt. Da die FDP an der 5%-Hürde gescheitert war, kam es zu einer großen Koalition mit der SPD unter der Führung von Vogel. Einen wahren Thriumph konnten Vogel und die CDU bei der Landtagswahl 1999 feiern. Mit 51,0 % der Stimmen hatte die CDU eine absolute Mehrheit erreicht und bildete eine Alleinregierung. Am 5. Juni 2003 wurde Dieter Althaus Nachfolger von Vogel als Ministerpräsident. Bei der Landtagswahl 2004 konnte die CDU zwar ihr Ergebnis der letzten Wahl nicht wiederholen, sondern kam nur noch auf 43,0 %. Auch dieses Ergebnis reichte für eine knappe absolute Mehrheit im Landtag.
Die vorgesehene Nominierung von Althaus als Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2009 wurde durch dessen Skiunfall am Neujahrstag 2009 überschattet. Am 14. März 2009 wurde er in Waltershausen in Abwesenheit zum Spitzenkandidaten gekürt. Die Wahl am 30. August 2009 brachte einen deutlichen Rückschlag für die CDU mit sich: Obwohl sie stärkste Partei im Land blieb, verlor sie mehr als elf Prozentpunkte, ein Drittel ihrer Mandate im Landtag und damit nach zehn Jahren ihre absolute Mehrheit. Vier Tage nach der Wahl gab Althaus seinen Rücktritt als Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender bekannt.[9]
Daraufhin ernannte das Präsidium der CDU am 8. September 2009 Christine Lieberknecht einstimmig zur Kandidatin der Partei für das Ministerpräsidentenamt.
Nach Sondierungsgesprächen traten CDU und SPD in Koalitionsverhandlungen ein. Am 20. Oktober 2009 stellten CDU und SPD den fertigen Koalitionsvertrag vor. Beide Koalitionsparteien segneten den Vertrag auf ihren Parteitagen am 25. Oktober 2009 ab. Auf dem Parteitag der CDU wurde Lieberknecht mit 83,3 % zugleich zur neuen CDU-Landesvorsitzenden gewählt.
Am 30. Oktober 2009 wurde Lieberknecht im dritten Wahlgang zur Ministerpräsidentin gewählt.
| Jahre | Vorsitzender |
| 1945–1945 | Max Kolter |
| 1946–1947 | Walter Körner |
| 1947–1947 | Otto Schneider |
| 1947–1950 | Siegfried Trommsdorff |
| 1950–1952 | August Bach |
| 1952 bis 1990 bestand kein Land Thüringen | |
| 1990–1990 | Uwe Ehrich |
| 1990–1993 | Willibald Böck |
| 1993–1999 | Bernhard Vogel |
| 2000–2009 | Dieter Althaus |
| 2009–heute | Christine Lieberknecht |
| Jahre | Vorsitzender |
| 1946–1948 | Karl Magen |
| 1948–1950 | Johannes Mebus |
| 1950–1952 | Werner Gast |
| 1952 bis 1990 bestand kein Land Thüringen | |
| 1990–1995 | Jörg Schwäblein |
| 1995–1999 | Christian Köckert |
| 1999–2003 | Dieter Althaus |
| 2003–2004 | Frank-Michael Pietzsch |
| 2004–2008 | Christine Lieberknecht |
| 2008–heute | Mike Mohring |
| Ergebnisse der Landtagswahlen[10] | |||
|---|---|---|---|
| Jahr | Stimmen | Sitze | |
| 1990 | 45,4 % | 44 | |
| 1994 | 42,6 % | 42 | |
| 1999 | 51,0 % | 49 | |
| 2004 | 43,0 % | 45 | |
| 2009 | 31,2 % | 30 | |
Michael Richter: Die Ost-CDU 1948-1952 zwischen Widerstand und Gleichschaltung, 2. Auflage 1991, ISBN 3-7700-0916-9
Hendrik Träger: Die ostdeutschen Landesverbände in den Bundesparteien. Personelle, inhaltlich-programmatische und finanzielle Beziehungen (1990-2007), Frankfurt am Main u.a. 2011, ISBN 978-3-631-63522-3
CDU Baden-Württemberg | Bayern: nicht vertreten (siehe CSU) | CDU Berlin | CDU Brandenburg | CDU Bremen | CDU Hamburg | CDU Hessen | CDU Mecklenburg-Vorpommern | CDU in Niedersachsen | CDU Nordrhein-Westfalen | CDU Rheinland-Pfalz | CDU Saar | CDU Sachsen | CDU Sachsen-Anhalt | CDU Schleswig-Holstein | CDU Thüringen
CDU Thüringen | Die Linke Thüringen | SPD Thüringen | FDP Thüringen | Bündnis 90/Die Grünen Thüringen
