Dési Bouterse am 12. August 2010

Desiré Delano Bouterse [ˈde�zi� ˈbʌʊ̯təɾsə] (* 13. Oktober 1945 in Domburg, Wanica-Distrikt, Suriname) ist seit dem 12. August 2010 Präsident von Suriname und war vorher Sportlehrer beim Militär, Putschführer und Oberbefehlshaber der Armee. Er ist Gründer und Vorsitzender der Nationale Democratische Partij (NDP) in Suriname. Er gilt als eine der umstrittensten Persönlichkeiten in der jüngeren Geschichte Surinames. Am 19. Juli 2010 wurde er vom Parlament zum neunten Präsidenten von Suriname gewählt, darauf folgte am 12. August 2010 die Amtseinführung.^[1][2]

Jugend und Ausbildung

Bouterse wuchs in der damaligen Kolonie Niederländisch-Guayana auf und besuchte die Handelsschule in Paramaribo. Von 1968 bis 1975 lebte seine Familie in den Niederlanden, wo er 1970 Ingrid Figueira heiratete. Aus der inzwischen geschiedenen Verbindung gingen zwei Kinder hervor, Tochter Peggy und Sohn Dino. Er absolvierte verschiedene militärische Ausbildungen in der niederländischen Armee. Als Soldat (Feldwebel) war er im letzten Jahr vor seiner Rückkehr nach Suriname auch in der NATO-Kaserne im niedersächsischen Seedorf stationiert.

Militärische und Politische Karriere

Militärputsch in Suriname

Zurück im gerade unabhängig werdenden Suriname (25. November 1975), war Bouterse am Aufbau eines neuen Heeres beteiligt. Am 25. Februar 1980 verübten Dési Bouterse und Roy Horb (1953-1983) sowie vierzehn weitere Unteroffiziere einen Militärputsch (Sergeantencoup) und setzten die Regierung unter Premierminister Henck A. E. Arron ab. Dieser Militärputsch wurde von einem Großteil der Bevölkerung anfänglich begrüßt, da sie sich einen Rückgang der Korruption und eine Steigerung des Lebensstandards versprach.^[3]

Als neuer Regierungschef wurde nach dem Putsch Hendrick Chin A Sen ernannt. Nach vermeintlichen Plänen zu einem Gegencoup setzte Bouterse die Verfassung außer Kraft und löste das Parlament auf. Der seit 1975 im Amt befindliche Präsident Johan Ferrier trat auf Dési Bouterses Druck hin zurück.

Militärregime, Dezember-Morde und Kriminalität

Dési Bouterse, Aufnahme 1985

Bouterses Name ist eng mit dem des Militärregimes verknüpft, das Suriname von 1980 an beherrschte. Die negativen Höhepunkte waren die „Dezember-Morde“ von 1982, der Bürgerkrieg (Binnenlandse Oorlog) von 1986 bis 1992 und das Massaker in dem Ndyuka-Dorf 1986 („Moiwana-Morde“). Daneben wurde er mehrfach der Verwicklung in illegale Drogengeschäfte bezichtigt.^[4] Im Juli 1999 wurde er in den Niederlanden in Abwesenheit zu elf Jahren Gefängnis wegen Kokainhandels verurteilt. Die Niederlande haben einen Internationalen Haftbefehl gegen Bouterse erwirkt, wodurch ein Verlassen seines Heimatlandes für ihn praktisch unmöglich war. Seit Antritt des Präsidentenamtes genießt Bouterse Immunität; der Haftbefehl darf nach Völkerrecht nicht vollstreckt werden.^[5]

Sein Sohn Dino wurde im August 2005 in Paramaribo wegen aktiver Mitwirkung an internationalem Drogenhandel und Waffenschmuggel zu acht Jahren Gefängnis verurteilt.^[6]

Parlamentsdebatte

Nach der Rückkehr demokratischer Verhältnisse unter den Präsidenten Ronald Venetiaan und Jules Wijdenbosch (der wiederum von Venetiaan abgelöst wurde) hat Bouterse mehrmals erfolglos versucht, bei Wahlen erneut an die Macht zu kommen. Bei den Wahlen vom 25. Mai 2005 wurde die von ihm gegründete Nationale Democratische Partij (NDP) zur zweitstärksten Partei in der Nationalversammlung von Suriname.^[7]

Bouterse ist jedoch kein Mitglied des Parlaments mehr. Nachdem er nach dreizehn-monatiger Abwesenheit am 27. Januar 2009 wieder an einer Parlamentssitzung teilnehmen wollte, leitete der Parlamentsvorsitzende Paul Somohardjo sofort das Ausschlussverfahren ein. Per Gerichtsvollzieher und Brief wurde Bouterse noch am selben Tag mitgeteilt, dass seine Mitgliedschaft im Parlament, De Nationale Assemblée (DNA), beendet sei. Begründet wurde der Ausschluss mit Artikel 68, Nr. 1, f des Grundgesetzes. Hiernach endet die Mitgliedschaft in der DNA nach einer Abwesenheit im Parlament von einer zusammenhängenden Periode von fünf Monaten.

Seine monatelange Abwesenheit in der DNA versteht Bouterse vor allem als Protest gegen die Weigerung der Regierung, ihn nicht seit Beginn der Legislaturperiode 2005 u.a. im Verteidigungsausschuss mitwirken zu lassen. Die Rechtmäßigkeit des Ausschlusses aus dem Parlament will er gerichtlich klären lassen.

Prozess Dezember-Morde

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Am 30. November 2007, 25 Jahre nach den Dezember-Morden im Fort Zeelandia, begann der Prozess vor dem surinamischen Krijgsraad, dem Militärgericht in Boxel, südlich von Paramaribo. Einer der Hauptangeklagten ist Dési Bouterse als damaliger Oberbefehlshaber der Armee. Er selbst bestreitet seine Anwesenheit im Fort Zeelandia, als hier am 8. Dezember 1982 fünfzehn prominente Oppositionelle (darunter mehrere Anwälte und Journalisten) erschossen wurden.^[8] Die Verantwortung für die Morde lag nach seinen Worten beim Kommandeur des ausführenden Militärbataillons, Paul Bhagwandas, der ihm jedoch unterstellt war. Dieser starb 1996.

Nach einer halbjährigen Unterbrechung wurde der Prozess am 23. Januar 2009 fortgesetzt.

Präsidentschaftswahl 2010

Am 25. Mai 2010 gewann die Megacombinatie (MC) (ein Zusammenschluss aus Nationale Democratische Partij (NDP), Progressieve Arbeiders- en Landbouwers Unie (PALU), Nieuw Suriname (NS), Kerukunan Tulodo Pranatan Inggil (KTPI) und Democratisch Nationaal Platform 2000) unter dem Vorsitz von Dési Bouterse die Parlamentswahlen in Suriname (23 Sitze). Mit Hilfe der Volksalliantie um Paul Somohardjo (6 Sitze) sowie der A Combinatie unter Vorsitz seines ehemaligen Erzfeindes Ronnie Brunswijk (7 Sitze) wurde eine Zweidrittelmehrheit von Bouterse möglich. Am 19. Juli 2010 wählte die Nationalversammlung von Suriname Bouterse zum neuen Präsidenten von Suriname. Er erreichte 36 von 51 möglichen Stimmen und lag so knapp über den benötigten 34 Stimmen. Der Gegenkandidat, Chandrikapersad Santokhi von der Koalition Nieuw Front, erhielt 13 Stimmen. Suriname hat ein Präsidentielles Regierungssystem, in dem der Präsident zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef ist und sich so zwei Spitzenämter auf eine Person vereinen, die sich nicht vor dem Parlament verantworten muss.^[9] Der niederländische Außenminister Verhagen hat am selben Tag geäußert, dass er in den Niederlanden nur willkommen sei um seine Gefängnisstrafe zu verbüßen. Die Inauguration von Bouterse sowie des Vizepräsidenten Robert Ameerali erfolgte am 12. August 2010.

Literatur

• Harmen Boerboom; Joost Oranje: De 8-december-moorden. Slagschaduw over Suriname. BZZToH, 's-Gravenhage 1992, ISBN 90-6291-762-3
• Wim Hoogbergen; Dirk Kruijt: De oorlog van de sergeanten. Surinaamse militairen in de politiek. Bert Bakker, Amsterdam 2005, ISBN 90-351-2998-9
•  Hände des Volkes. In: Der Spiegel. Nr. 3, 1983 (online).</span>

Weblinks

• De gebeurtenissen in Paramaribo, Suriname, 8-13 december 1982 Rapport der Niederländischen Abteilung der Internationalen Juristenkommission (Nederlands Juristen Comité voor de Mensenrechten), vom 14 Februar 1983, (engl.)
• Simon Romero: Long Memories May Ensnare a Dictator In: New York Times, 13 April 2008, (engl.)
• Dossier Rechtszaak Bouterse, In: NRC Handelsblad, 23 Februar 2001, (ndl.)
• Kabinett des Präsidenten (ndl.)

Einzelnachweise

1. ↑ Bouterse spreekt na jaren met Venetiaan, In: NRC Handelsblad, 29. Juli 2010, (ndl.)
2. ↑ Suriname ex-strongman Bouterse back in power, In: BBC News, 19 Juli 2010, (engl.)
3. ↑ Suriname - Ein Haufen Chaos, In: Der Spiegel, 12. Januar 1987
4. ↑  Verfilzte Clique. In: Der Spiegel. Nr. 35, 1991 (online).</span>
5. ↑ 'Arrestatiebevel tegen staatshoofd mag niet' In: De Telegraaf, 19. Juli 2010, (ndl.)
6. ↑ Surinam ex-leader's son is jailed In: BBC News, 12 August 2005, (engl.)
7. ↑ Ronald Venetiaan erneut Präsident von Surinam In: Neue Zürcher Zeitung, 5. August 2005
8. ↑ Surinam: Der Sozialismus ist äußerst unpopulär, IN: Die Zeit, Nr. 51, 17. Dezember 1982
9. ↑ Nina Jurna: Bouterse gekozen tot president van Suriname, In: NRC Handelsblad, 19 Juli 2010, (ndl.)

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