Lexikon Dirk Niebel

Dirk Niebel (2011)

Dirk Niebel (* 29. März 1963 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (FDP). Er war von 2005 bis 2009 Generalsekretär der FDP und ist seit 2009 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Kabinett Merkel II.

Inhaltsverzeichnis

1 Leben und Beruf
2 Partei
3 Abgeordneter
4 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
5 Sonstige Engagements
6 Veröffentlichung
7 Weblinks
8 Referenzen

Leben und Beruf

Niebel wuchs als Sohn einer alleinerziehenden Mutter in bescheidenen Verhältnissen auf.^[1] Der Vater, ein Rugby-Nationalspieler, verließ die Familie als er fünf Jahre alt war.^[1] Nach dem Erwerb der Fachhochschulreife 1983 in Hamburg lebte Niebel ein Jahr lang als freiwilliger Helfer in einem Kibbuz in Israel.^[2] Dort arbeitete er in der Landwirtschaft und in der Fischzucht.^[3] Bereits während der Schulzeit 1982 verbrachte er seine Ferien in dem israelischen Kibbuz Kfar Giladi in der Nähe der libanesischen Grenze,^[1] wo er auf einer Apfelplantage und im Guest House tätig war.^[4]

Entgegen seinem Wunsch in Jerusalem zu studieren,^[4] diente Niebel im Anschluss acht Jahre als Soldat auf Zeit, zuletzt als Zugführer eines Aufklärungs- und Erkundungszuges bei den Fallschirmjägern der Luftlandebrigade 25 „Schwarzwald“ in Calw. Er ging als Oberfeldwebel ab und wurde nach mehreren Wehrübungen Hauptmann der Reserve.

Anschließend absolvierte er ein Studium des Verwaltungswesens, finanziert durch die Bundeswehr und die Bundesanstalt für Arbeit,^[1] an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Mannheim, das er 1993 als Diplom-Verwaltungswirt (FH) beendete. Von 1993 bis 1998 war er als Arbeitsvermittler in einer Geschäftsstelle des Arbeitsamtes Heidelberg in Sinsheim tätig.

Dirk Niebel ist verheiratet und hat drei Söhne.

Partei

Als Schüler wurde Niebel 1977 Mitglied der Jungen Union und 1979 auch der CDU, die er beide 1981 wieder verließ. 1990 trat er in die FDP/DVP ein und war Gründungsmitglied des Kreisverbands Heidelberg der Jungen Liberalen. Seit 2003 gehört Niebel dem Bundesvorstand der FDP und dem Kuratorium der Friedrich-Naumann-Stiftung an. Am 5. Mai 2005 wählte ihn der Bundesparteitag auf Vorschlag von Guido Westerwelle mit 92,4% der Stimmen zum neuen Generalsekretär der FDP.

Niebel tritt für eine radikale Reform der Bundesagentur für Arbeit ein. Nach seinen Vorstellungen sollte die Bundesagentur nur noch für die Verwaltung und Auszahlung der Versicherungsleistungen der Arbeitslosenversicherung zuständig sein.

Abgeordneter

Von 2004 bis 2005 gehörte er dem Stadtrat von Heidelberg an. Seit 1998 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2002 bis 2005 Vorsitzender der Landesgruppe Baden-Württemberg in der FDP-Bundestagsfraktion und ist seit 1998 Fraktionssprecher für Arbeitsmarktpolitik. Dirk Niebel ist stets über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen.

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Niebel übernahm am 28. Oktober 2009 das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Kabinett Merkel II. Während des Wahlkampfes hatte Niebel als FDP-Generalsekretär gemäß dem Wahlprogramm der FDP dafür plädiert, das Ministerium abzuschaffen und die Aufgaben in das Außenministerium einzugliedern.^[5] Ende Oktober 2009 kündigte Niebel an, die deutsche Entwicklungshilfe für die Volksrepublik China und Indien mit der Beendigung der laufenden Programme auslaufen lassen zu wollen, da diese Länder nun selbst wirtschaftlich stark seien. Für das Jahr 2010 wurden die Gelder aus dem BMZ-Topf „Initiative Klima- und Umweltschutz“ noch überwiesen und anschließend eingestellt.^[6]^[7]^[8]

Unter Niebel fusionierten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2011 die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) und die Weiterbildungsgesellschaft InWEnt zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ). Die neue 19.000 Mann starke Organisation soll 700 Mitarbeiter weniger und 2 Geschäftsführer mehr haben als die Einzelorganisationen zuvor.^[9]^[10] In einer Pressemitteilung erklärte Niebel, dass netto insgesamt rund 300 Stellen wegfielen.^[11]

Niebels Berufung und Amtsführung wurde wiederholt aus Kreisen der Entwicklungshilfe kritisiert.^[12]^[13] Es wird ihm vorgeworfen, nicht im Sinne der Entwicklung der Dritte Welt-Länder zu agieren, sondern im Sinne deutscher Wirtschaftsunternehmen.^[13] Zudem wird Niebel vorgeworfen Schlüsselpositionen in seinem Ministerium nach Parteibuch statt nach fachlicher Eignung vergeben zu haben, um Parteifreunde und FDP-Funktionäre mit Vollversorgungsposten zu versorgen. Verfassungsrechtler und Medien werfen Niebel vor, im Entwicklungsministerium „Vetternwirtschaft zu betreiben und das Ministerium zu einer Versorgungsanstalt für FDP-Funktionäre verkommen zu lassen“.^[14]^[15]^[16]^[17] Nach der Vergabe eines Postens an die FDP-Politikerin Gabriela Büssemaker wurde Niebel von dem SPD-Bundestagsabgeordneten Sascha Raabe wegen des Verdachts auf Untreue angezeigt. Grund hierfür war ein Interview Büssemakers vom 16. Oktober 2011, in dem sie ankündigte einen neuen Job erhalten und bereits „in trockenen Tüchern“ zu haben, dies aber noch nicht offiziell bekannt geben könne. Das von einer externen Personal-Service-Agentur durchgeführte Bewerbungsverfahren für die betreffende Stelle im Entwicklungsministerium, in dem Büssemaker sich schließlich gegen 132 Mitbewerber durchsetzte, wurde jedoch erst Mitte Oktober 2011 eröffnet und erst im Januar 2012 abgeschlossen, weswegen Raabe vermutet, dass Niebel Büssemaker ihren neuen Posten bereits vor der Ausschreibung versprach und dass das aufwändige externe, vom Steuerzahler finanzierte Auswahlverfahren des Ministeriums lediglich Makulatur war.^[18]^[19]

Sonstige Engagements

Seit 2009 ist Dirk Niebel Schirmherr des Deutschen Rugby-Verbandes (DRV).^[20]

Veröffentlichung

„Talkshow 2.0 – Vom Selbstgespräch zum Dialog“. In: Sascha Michel/Heiko Girnth (Hgg.): Polit-Talkshows – Bühnen der Macht. Ein Blick hinter die Kulissen. Bonn: Bouvier. 2009. S. 86–92.