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| Irakkrieg | |||||||||||
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 Panzer der Koalitionstruppen vor der Abu-Hanifa-Moschee in Bagdad, 2003 | |||||||||||
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| Konfliktparteien | |||||||||||
 Irak
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 Vereinigte Staaten Vereinigtes Königreich„Koalition der Willigen“ | ||||||||||
| Befehlshaber | |||||||||||
| Saddam Hussein
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George W. Bush Tommy R. Franks (USCENTCOM) David D. McKiernan (3. US-Armee/CFLCC)
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| Truppenstärke | |||||||||||
| 375.000+ reguläre Truppen des Irak | ~300.000 reguläre Truppen der „Koalition der Willigen“ | ||||||||||
Der Irakkrieg (auch: Zweiter Irakkrieg im Unterschied zum dann Erster Irakkrieg genannten Zweiten Golfkrieg) war eine Invasion des Iraks durch die Streitkräfte der Vereinigten Staaten, die Streitkräfte des Vereinigten Königreichs und verbündeter Staaten in der sogenannten Koalition der Willigen. Er begann mit der Bombardierung ausgewählter Ziele in Bagdad am 20. März 2003 und wurde am 1. Mai nach der Eroberung Bagdads und dem Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein von US-Präsident George W. Bush für beendet erklärt.
Dem Irakkrieg gingen der Krieg der USA gegen den Irak von 1990/91 (Zweiter Golfkrieg) und ein langer Konflikt zwischen dem Regime Saddam Husseins und dem UN-Sicherheitsrat voraus. Er wurde von der US-Regierung als Prävention eines angeblich vorbereiteten Angriffs des Irak auf die USA mit Massenvernichtungsmitteln begründet, aber ohne ausdrückliches UN-Mandat geführt. Er wurde vom UN-Sicherheitsrat nicht autorisiert und brach aus Sicht vieler Völkerrechtler, mehrerer UN-Generalsekretäre und vieler UN-Mitgliedsstaaten das in der UN-Charta verankerte Verbot eines Angriffskrieges.[1] Der UN-Sicherheitsrat verurteilte ihn jedoch nicht, weil dessen ständige und Veto-berechtigte Mitglieder USA und Großbritannien dies verhinderten.
Nach dem erklärten Kriegsende kam es im Irak zu bürgerkriegs-ähnlichen Zuständen mit tausenden Terroranschlägen, Kriegshandlungen und Gewaltkriminalität, sowohl verschiedener irakischer Gruppen gegeneinander als auch gegen westliche Besatzungstruppen.
Inhaltsverzeichnis |
Bereits vom Zweiten Golfkrieg leitet eine Kontinuität zum Irakkrieg über, da die Vereinigten Staaten als Anführer der UN-Koalition beschlossen, Saddam Hussein nicht zu stürzen. Die Vereinten Nationen beließen ihn im Amt, leiteten aber mehrere strafende Schritte ein. So richteten sie zwei Flugverbotszonen im Norden und im Süden des Landes ein, um die kurdischen und schiitischen Minderheiten zu schützen, und verhängten ein strenges Embargo über den Import in den Irak, der sich auf Rüstungsgüter sowie auf alle denkbaren Inhaltsstoffe von ABC-Waffen konzentrierte. Zusätzlich wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein Waffeninspektionsregime installiert, das jahrelang als verdächtig geltende Anlagen und Installationen im Irak überprüfte.
Trotz dieser Maßnahmen verdächtigten die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich den Irak nach einiger Zeit eines opportunistischen Taktierens und Hintertreibens der Sanktionen, zum Beispiel durch die geheimdienstliche Observation der Waffeninspekteure. Diesen Vorwurf brachten sie vor allem im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Laufe der Jahre nach dem Zweiten Golfkrieg immer wieder vor, er wurde ein latenter Faktor der zeitgenössischen internationalen Politik. Im Jahre 1998 stellten sie fest, dass der Irak mit seinem Vorgehen gegen mehrere Resolutionen der Vereinten Nationen verstoßen habe, und versuchten so ein mehrtägiges Bombardement verdächtiger Ziele im Irak zu legitimieren, das den Namen Operation Desert Fox erhielt. Danach betrieben sie weiterhin die Sanktionen.
Die so genannte „Irak-Frage“ gewann nach den Terroranschlägen vom 11. September wieder an Aktualität. Dies lag zum einen in einem Kurswechsel der Regierung der Vereinigten Staaten hin zu einer konfrontativen Außenpolitik, nachdem der Präsident sich nach seiner Wahl zunächst einer eher innenpolitisch betonten Agenda gewidmet hatte. Vor dem Hintergrund dieses drastischen Kurswechsels war es der US-Regierung zusätzlich „ein Dorn im Auge“, dass der Irak als einziges Mitgliedsland der Vereinten Nationen der Verurteilung der Anschläge nicht folgte.
Im Zuge des Krieges der USA gegen den Terrorismus verdächtigten diese den Irak zusätzlich der Gefährdung der internationalen Sicherheit. Als sich abzeichnete, dass die von ihnen dafür angeführten Beweise nicht dazu ausreichen würden, eine völkerrechtliche Absegnung einer Invasion zu erwirken, schmiedeten sie eine „Koalition der Willigen“, die der Invasion dennoch internationale Akzeptanz verschaffen sollte. Charakteristisch für die Mitgliedsländer war ihre traditionelle Bindung an die USA oder zumindest eine konservative Orientierung in der Außenpolitik. Als diese Allianz knapp 30 Länder umfasste, bereitete sie unter der Führung der USA die Invasion vor. Der Invasion ging eine weltweite Diskussion über deren Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit voraus. Viele Verbündete der USA sprachen sich gegen eine Beteiligung aus. In der Öffentlichkeit der meisten europäischen Staaten wurde eine mehrheitliche Ablehnung des Krieges ermittelt.
Als Hauptgründe für den Irakkrieg führte Colin Powell vor dem UN-Sicherheitsrat an, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge und dass er in die Anschläge vom 11. September verwickelt gewesen sei. Mittlerweile haben sich beide Behauptungen als falsch erwiesen und George W. Bush hat dies auch öffentlich zugegeben: „The biggest regret of all the presidency has to have been the intelligence failure in Iraq“ (Das größte Bedauern der gesamten Präsidentschaft war der Aufklärungsfehler im Irak), sagte Bush gegenüber ABC in einem Interview.[2]
Bereits während der politischen Auseinandersetzung um die Legitimität des Krieges bereiteten die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich eine Invasion des Irak vor. Ende 2002 verlegten die USA und Großbritannien Großverbände in die Golfregion, um die Invasion des Iraks vorzubereiten, im März des folgenden Jahres sollten es bereits 200.000 sein. Australische Truppen sollten außerdem hinzugezogen werden. Am 21. Februar 2003 gab der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bekannt, dass die Stärke der Truppen in der Golfregion nun für einen Angriff auf den Irak ausreiche. Die angestrebte Truppenzahl in der Region sei erreicht worden.
In der Operation Southern Focus verstärkten die Koalitionäre ihre Kontrollflüge über die südliche Flugverbotszone im Irak und nahmen auf ausdrücklichen Befehl hin militärisch relevante Ziele unter massiven Beschuss, vor allem Radaranlagen und Kommandoeinrichtungen. Zur gleichen Zeit drangen amerikanische und britische Spezialeinheiten über die saudi-arabische und die kuwaitische Grenze in den Irak ein und neutralisierten Grenzposten und -patrouillen, sodass die Koalition der Willigen beim offiziellen Beginn der Invasion bereits ein Viertel des Landes kontrollierte. Laut freigegebenen offiziellen amerikanischen und britischen Dokumenten hegten die USA und Großbritannien die Hoffnung, dem Krieg durch eine provozierte Reaktion des Irak einen casus belli zu verleihen.[3]
Dem United States Central Command gelang es laut Aussage seines ehemaligen Kommandeurs Tommy Franks, den Irak über die tatsächlichen Kriegsplanungen zu täuschen. Über einen Agenten des irakischen Nachrichtendienstes Mukhabarat, der in Anlehnung an den Zeitpunkt des Krieges den Decknamen „Aprilscherz“ trug, soll es gelungen sein, Saddam Hussein gefälschte Stabspläne zuzuspielen, sodass dieser 13 Divisionen zur Verteidigung des Nordirak veranschlagte, während die USA den tatsächlichen Schlag fast ausschließlich von Süden her führten.[4]
Am 28. Januar gab Präsident Bush bekannt, dass er bereit sei, den Irak auch ohne UN-Resolution anzugreifen. Am 17. März folgte ein Ultimatum an Saddam Hussein, innerhalb von 48 Stunden den Irak zu verlassen. Andernfalls käme es zu einem Angriff. Auf Husseins Weigerung hin wurde am 19. März der Krieg eröffnet.
Der Krieg mit der Bezeichnung Operation Iraqi Freedom begann am 20. März 2003 mit gezielten Bombardements in Bagdad. In der Nacht vom 19. auf den 20. März 2003, das Ultimatum war gerade zwei Stunden abgelaufen, feuerten die USA 40 Marschflugkörper ab, nach US-Angaben auf mutmaßliche Aufenthaltsorte Saddam Husseins. Bereits zuvor hatte US-Militär immer wieder gezielt Stellungen der Iraker im südlichen Irak aus der Luft angegriffen und entsprechend geschwächt gehalten. Wenige Tage vor dem 17. März waren die Grenzzäune zwischen Kuwait und dem Irak an einigen Stellen durchbrochen worden. Nach Berichten der Times sollen zudem bereits mehrere Tage vor Kriegsbeginn Soldaten des britischen Special Air Service verdeckt bei Umm Kasr und entlang der Grenze zu Kuwait operiert haben.
Der Bodenkrieg begann am selben Tag von Kuwait aus. Die angreifenden Truppen wurden von US-Truppen aus Jordanien unterstützt. Dieser Einmarsch wurde von massiven Luftangriffen, insbesondere auf das Regierungsviertel in Bagdad, begleitet. Ziel dieser so genannten Shock and Awe (Schrecken und Ehrfurcht)-Kampagne war einerseits die Zerschlagung der irakischen Kommunikations-Infrastruktur, andererseits die Demoralisierung der irakischen Truppen. Dies gelang auch: In den ersten beiden Tagen drangen diese Truppen etwa 200 km ins Landesinnere ein, am 24. März waren die Truppen bereits 60 Meilen vor Bagdad. Trotz der generellen Unterlegenheit der irakischen Truppen ist dies auf zwei ihrer wesentlichen Schwächen zurückzuführen. Ihre streng zentralistische Kommandostruktur, die sich in einer rigiden Befehlstaktik und einer unnötigen Belastung hoher Offiziere, die sogar taktische Entscheidungen absegnen mussten, äußerte, lähmte die irakischen Truppen gegen die subsidiäre Auftragstaktik und den modularen Truppenaufbau der Amerikaner.
Während der folgenden Tage sind fünf wesentliche Hauptschauplätze des Krieges auszumachen:
Auf heftigsten Widerstand stießen diejenigen Truppen, die gegen Bagdad vorrückten. Nach etwa zehn Tagen geriet dieser Vormarsch ins Stocken. Dafür waren mehrere Gründe verantwortlich: Zum einen ein sehr heftiger Sandsturm, der Waffensysteme wie zum Beispiel Hubschrauber stark gefährdete, Widerstand irakischer Truppen, die kritische Passagen über den Euphrat zu schützen versuchten, sowie das schnelle anfängliche Vorrücken, das eine lange Nachschublinie relativ ungesichert zurückließ. Die amerikanischen Truppen starteten erste Attacken auf die Republikanische Garde am 30. März. Den Druck auf das irakische Militär will CENTCOM für die Dauer des Sandsturms durch ein verstärktes Bombardement aus der Luft aufrechterhalten haben.[4]
Dann jedoch brach der irakische Widerstand (nicht der der Milizen) schnell zusammen. Basra wurde etwa eine Woche lang von britischen Truppen belagert. Am 7. April rückten die Briten in diese zweitgrößte Stadt des Irak ein. Es kam nicht zu nennenswertem Widerstand, doch zu Verlusten auf der irakischen Seite. Nach Spekulationen der französischen Zeitung Le Journal de Dimanche und der ägyptischen Zeitung al Usbu wurde ein enger Vertrauter von Saddam Hussein, General Mahere Sufian al-Tikriti, von der CIA mit 25 Millionen US-Dollar bestochen und habe daraufhin die Truppen der Republikanischen Garde zurückgezogen.
Die irakische Hauptstadt wurde durch die US-amerikanischen Bodentruppen etwa am 5. April erreicht. Der Flughafen der Stadt wurde am 4. April eingenommen. Am 7. April rückten amerikanische Truppen erstmals ins Stadtzentrum vor. Es fand zwar kein Häuserkampf statt, wie befürchtet worden war, dennoch kam es zu schweren Verlusten auf der irakischen Seite. Die amerikanischen Streitkräfte brachten die Stadt innerhalb der nächsten vier Tage weitgehend unter ihre Kontrolle, dennoch kam es auch weiterhin noch zu geringen Kämpfen. Auch die Stadt Kirkuk fiel am 11. April an kurdische Kämpfer. Später gaben Offizielle der US Army einen Grund für den geringen Widerstand (die Fernstraßen durch die Wüste waren völlig intakt geblieben, es gab keine Minen und so gut wie keinen Widerstand um Bagdad) bekannt: Man habe einige Offiziere schon im Vorfeld der Kampfhandlungen bestochen. Am 14. April wurde der Krieg vom Pentagon für beendet erklärt, da auch die letzte umkämpfte Stadt Tikrit eingenommen werden konnte. Saddam Hussein blieb zu diesem Zeitpunkt unauffindbar.
Während der symmetrischen Kampfhandlungen operierten die Vereinigten Staaten mit mehreren relativ neuen Strategien. Aufgrund ihrer Annahme, dass der gesamte irakische Staat von seiner Schaltstelle Saddam Hussein abhänge, zielten sie mit der Strategie des Enthauptungsschlags auf ihn ab. Der Erfolg dieser Strategie, der sich mangels Treffsicherheit oder unklarer Informationen über Husseins Aufenthaltsort nicht bewahrheitete, sollte zusammen mit der Bekämpfung weiterer nachgeordneter Knotenpunkte der streng hierarchischen Kriegsführung zu Shock and Awe führen, der psychologischen und faktischen Lähmung der gegnerischen Truppen. Die Streitkräfte der USA selbst hatten sich gegen eine etwaige gleichartige Kriegsführung des Gegners neben einer seit Jahren forcierten Rüstung mit diversen verteidigungspolitischen Maßnahmen zu schützen versucht. Infolge der Strategiepapiere Joint Vision 2010 und Joint Vision 2020 hatten sie die netzwerkzentrierte Kriegsführung entwickelt, durch die die politische und militärische Führung darauf beschränkt wurde, die Ziele vorzugeben und die nötigen Mittel bereitzustellen, während die Ausführung den taktischen und operativen Chargen vorbehalten bleiben sollte.
Die Streitkräfte des Irak beschränkten sich auf eine überwiegend passive Vorgehensweise mit vielen Defensivbauten wie Gräben und paramilitärischen Anleihen.
Am 29. Juni 2009 haben die US-amerikanischen Truppen Bagdad verlassen.[6] Bis 2012 sollen sie ganz aus dem Irak abziehen.[6]
Weltweit wurde in den Medien sowohl über die offiziell genannten als auch vermuteten Kriegsgründe und den Verlauf des Krieges berichtet.
In den USA selbst wurden dabei die von der Regierung veröffentlichten Kriegsgründe von den amerikanischen Massenmedien weitgehend übernommen und kaum anders lautende Begründungen veröffentlicht. Die New York Times schrieb am 18. Juli 2004, dass die gesamte amerikanische Presse gegenüber den Kriegsbegründungen der US-Regierung nicht skeptisch genug gewesen sei.
Musiker, die sich kritisch zum Krieg äußerten, wurden von einigen amerikanischen Radiostationen nicht mehr gespielt. Zum Beispiel die Dixie Chicks, deren Sängerin Natalie Maines sagte, sie „schäme sich“, aus demselben Staat (Texas) wie Bush zu stammen.
Die US-amerikanischen Massenmedien erreichten durch ständige Wiederholung von nachgewiesenermaßen falschen Behauptungen, den Irak als Bedrohung für das US-amerikanische Volk erscheinen zu lassen und in der US-amerikanischen Bevölkerung ein Klima der Angst (Massenhysterie) zu erzeugen, so dass schließlich eine überwältigende Mehrheit der US-Bürger einen Angriffskrieg gegen den Irak befürwortete.
Die Nachrichtenagentur Al-Dschasira hatte Bilder von toten irakischen Zivilisten und gefangenen amerikanischen Soldaten gezeigt. Der Korrespondent des Senders an der Wallstreet wurde von der Börse mit dem Argument ausgeschlossen, man habe keine Ressourcen. Während des Krieges versuchte der Sender einen englischsprachigen Webauftritt aufzubauen; dieser war während des Krieges aufgrund von Hackerangriffen und technischen Problemen kaum zu erreichen. Während des Afghanistankrieges wurde das Büro des Senders in Kabul von einer US-amerikanischen Präzisionsrakete getroffen. Im Irakkrieg wurde ein Hotel in Basra, in dem sich die Mitarbeiter von Al-Dschasira aufhielten, direkt von der Artillerie der Alliierten beschossen. Vier Granaten trafen das Hotel. Bei der Einnahme Bagdads wurde das Al-Dschazira-Büro von US-Streitkräften beschossen; ein Korrespondent kam ums Leben, ein Kameramann wurde verwundet.
Ebenfalls bei der Einnahme Bagdads wurde das Palestine Hotel von einem Panzer beschossen. In dem Hotel hielten sich zahlreiche ausländische Journalisten auf. Zwei Menschen kamen dabei um, mehrere wurden verletzt. US-General Buford Blount sagte, der Panzer sei angeblich vom Hotel aus beschossen worden. Mehrere anwesende Reporter berichteten jedoch, es habe vom Hotel aus keine Schüsse auf den Panzer gegeben.
Besonders kritisiert wurde der Einsatz von sogenannten Embedded Journalists. Da diese Reporter bei den kämpfenden Truppen der USA und Großbritanniens „eingebunden“ waren, wurde befürchtet, dass ein zu vertrautes Verhältnis zwischen Soldaten und Reportern eine objektive Berichterstattung erschweren könnte.
Die Angaben sind sehr unterschiedlich, offizielle Angaben liegen nicht vor. Zudem können die Studien nicht zuverlässig überprüfen, wie viele der getöteten Zivilisten durch Koalitions-Gewalteinwirkung und wie viele durch die zahlreichen Terroristenattentate umkamen.
(Quelle: Reporter ohne Grenzen, Stand: 10. Oktober 2008) Im Irak kamen im Jahr 2003 während des Krieges und in der Nachkriegszeit 14 Journalisten um.[20] Im Jahr 2004 wurden 19 Journalisten getötet.[21]
Beim Einmarsch der USA in Bagdad am 8. April 2003 ereignete sich ein umstrittener Zwischenfall. Um 11:45 Uhr feuerte ein Abrams-Panzer des 4. Bataillons der 2. Brigade der 3. Division eine Granate in eine höhere Etage des Hotel Meridien Palestine. Der Kameramann José Couso und sein ukrainischer Kollege Taras Protsyuk erlagen wenig später den Verletzungen, die der Einschlag ausgelöst hatte. In der darauf folgenden Kontroverse beschuldigte der Deutsche Journalisten-Verband die Panzerbesatzung des Mordes. Demgegenüber ergab eine Untersuchung des Central Command, dass alle im Hotel arbeitenden Journalisten mangelnde Sorgfalt walten ließen. Sie seien mehrfach vor dem Einsatz in einer so großen Nähe zur Front gewarnt worden. Im Zusammenspiel mit ungenauem Kartenmaterial und der mangelnden Ortskenntnis der Soldaten habe sich ein bedauerlicher Zwischenfall ergeben, als durch irakischen Artilleriebeschuss die Panzer am Überqueren der Jumhuriya-Brücke über den Tigris gehindert worden seien. Eine Spiegelung vom Hotelgebäude aus habe der Panzerbesatzung nahegelegt, dass sich ein Späher dort aufhielt, der den Artilleriebeschuss offensichtlich dirigiert habe.[22]
bis zum erklärten Ende größerer Kampfhandlungen am 1. Mai 2003
insgesamt seit Kriegsbeginn (Stand vom 29. Februar 2012)[23]
Uranmunition ist ein bleibendes Leid der Bevölkerung.[26]
Im Umfeld der Kriegsaktivitäten fand offensichtlich in großem Umfang Misswirtschaft statt, außerdem wurden weitverbreitet betrügerische Aktivitäten durch beteiligte Unternehmen ermittelt, die bis zu 23 Milliarden Dollar in dunklen Kanälen verschwinden ließen. Die Untersuchung dieser Vorkommnisse wird aber von der US-Regierung unterbunden.[30]
Im Gefolge der amerikanischen Eroberung Bagdads wurden zahlreiche Kulturgüter der Stadt und des ganzen Landes mit seiner reichen Geschichte zerstört. Die Nationalbibliothek wurde durch einen Brand völlig zerstört und das schlecht gesicherte Nationalmuseum geplündert (Kunstraub). Inventardatenbanken des Nationalmuseums wurden in Brand gesteckt, womit unter anderem Belege über die Herkunft der geraubten Objekte zerstört sind. Dabei sind erstrangige Zeugnisse der jahrtausendealten Geschichte der Kulturen im Zweistromland verloren gegangen oder beschädigt worden. Vieles verschwand im illegalen Kunsthandel. Amerikanische Experten und die UNESCO hatten im Vorfeld des Krieges auf die Gefährdung der großartigen Kulturgüter im Land aufmerksam gemacht, doch fanden ihre Vorstöße kaum Gehör und die Invasionstruppen versäumten die unverzügliche Sicherung der Kulturinstitute. Nach der Eroberung Bagdads stationierten alliierte Truppen schwere Fahrzeuge unter anderem in antiken Ruinenfeldern und beschädigten mit dem Schwerverkehr die baulichen Strukturen.
Ein Teil der zunächst vermissten und der geplünderten Kulturgüter kam seit dem Krieg wieder zum Vorschein. Die amerikanischen Behörden haben nach eigenen Angaben viele aus dem Nationalmuseum in Bagdad stammende Manuskripte und Kunstgegenstände sichergestellt. Andere Objekte waren von den irakischen Behörden in Kellern des Nationalmuseums verborgen oder in andere Gebäude ausgelagert worden (teilweise schon beim zweiten Golfkrieg) und überdauerten die Wirren.
Mit dem Zusammenbruch der früheren Staatsverwaltung zerfielen die Aufsichts- und Schutzorganisationen über die regionalen Bodendenkmäler und Museen. Seither zerstörten organisierte illegale Raubgrabungen großflächig einige der bekannten Ruinenstätten und entwendeten wertvolles Fundmaterial, um es dem illegalen Handel zuzuführen. Auch durch die Kriegshandlungen selbst wurden einzelne Fundstätten verwüstet oder stark in Mitleidenschaft gezogen (siehe auch Nimrud).
Unter dem Dach der UNESCO nahm im Mai 2004 ein Internationales Koordinationskomitee zur Sicherung des Kulturerbes des Irak seine Tätigkeit auf. Das University of Pennsylvania Museum koordiniert mit anderen Institutionen die Dokumentation über den Verlust irakischen Kulturguts: "The looting of the Iraq National Museum and other art and archaeology museums in Iraq is a tragedy of vast proportions to the Iraqi people, and to all those who care about understanding our shared human heritage."[31] Mit den Plünderungen im Irak befasst sich auch die International Foundation for Art Research.[32]
Im Vorfeld teilte sich die Staatengemeinschaft in Unterstützer und Gegner dieses Krieges. Zu letzteren gehörten auch enge Verbündete der USA wie Deutschland, Frankreich, Belgien, sowie neutrale Staaten wie Österreich. Sie kritisierten vor allem:
Seit dem Beginn des Irakkrieges wurden sehr viele Anti-Kriegs- und Anti-Bush-Filme gedreht. Der bekannteste dieser Filme ist Fahrenheit 9/11 von Michael Moore, der weltweit Beachtung fand. Kritisiert wird, dass der Regisseur Informationen aus dem Zusammenhang gerissen darstellt. Im Rahmen seiner Rede zur Oscarverleihung für den Film Bowling for Columbine (2002) kritisierte Moore die Irakpolitik („Shame on you Mr. Bush!“) von George W. Bush. Daraufhin unterbrach man seine Rede, stellte das Mikro ab und machte die Musik wieder lauter.
Nach einer Forsa-Umfrage sprachen sich im November 2002 80 % der befragten Deutschen gegen jede deutsche Beteiligung am Irakkrieg aus.[33] Das Nein von Bundeskanzler Gerhard Schröder im Bundestagswahlkampf war einer der Gründe für den Wahlerfolg der Rot/Grünen Koalition bei der Bundestagswahl 2002.
Die Bundeswehr setzte nach bisherigen Informationen während des Krieges keine Soldaten im Irak und in Kommandostellen der Koalitionstruppen ein. Deutschland unterstützte deren Offensive aber mit Überflugrechten, Transporten und Schutz von US-Militärbasen auf deutschem Boden, die für den Krieg genutzt wurden. Für die Bewachung von US-Kasernen wurden 7000 Bundeswehrsoldaten bereitgestellt. Deutsche Besatzungsmitglieder flogen weiterhin an Bord der AWACS-Aufklärungsflugzeuge der NATO mit, die dazu dienten, den irakischen Luftraum von der Türkei aus zu erkunden.
Das deutsche ABC-Abwehr-Bataillon, das von Februar 2002 bis zum Juni 2003 im Camp Doha (Kuwait) stationiert war, unterstand als Teil der multinationalen Combined Joint Task Force dem US-amerikanischen Kommando Marine Corps Forces Central Command (MARCENT) und somit wie dieses dem US-Oberbefehl (CENTCOM). Diese Bundeswehreinheit wurde am 21. März 2003 mit etwa 110 Soldaten personell verstärkt und wuchs bis Mitte April 2003 auf etwa 210 Soldaten. Der Verband war darauf eingestellt, im gesamten Verantwortungsbereich der „Area of Responsibility“ (AOR) von CENTCOM eingesetzt zu werden. Es wurden gemeinsame Ausbildungen und Übungen im Aufmarschgebiet unter US-amerikanischem Kommando vor Ort durchgeführt. Aus Camp Doha heraus steuerte die Operationszentrale Coalition Forces Land Component Command (CFLCC) die Bodenoffensive der Koalitionstruppen. Daher wurde Camp Doha insgesamt 26 Mal mit taktischen Waffen der irakischen Armee (u. a. mit Al-Samoud-2-Raketen) aus dem Raum Basra heraus angegriffen (13 Einschläge). Die US-Streitkräfte hatten dies erwartet und eben deshalb dort jenen multinationalen ABC-Abwehrgroßverband aufgestellt.
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied 2005[34]: Gegen den Irakkrieg „bestanden und bestehen gravierende rechtliche Bedenken im Hinblick auf das Gewaltverbot der UN-Charta und das sonstige geltende Völkerrecht.“ Gleiches gelte für die deutschen „Unterstützungsleistungen“. So urteilte das BVerwG, "eine Beihilfe zu einem völkerrechtlichen Delikt ist selbst ein völkerrechtliches Delikt". Das BVerwG geht in seiner Urteilsbegründung sogar weiter und spricht davon, dass der „neutrale Staat“ völkerrechtlich gehalten sei, „jede Verletzung seiner Neutralität, wenn nötig mit Gewalt, zurückzuweisen“. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) urteilte 2008, dass die damalige Bundesregierung das Beteiligungsrecht des Bundestags verletzt hat, als sie ohne Zustimmung des Parlaments deutsche Soldaten zur NATO-Luftüberwachung in der Türkei einsetzte.[35] Zuvor hatte das BVerfG einen Antrag der FDP-Fraktion abgelehnt, in dem diese eben jenen Parlamentsbeschluss einfordern wollte.[36]
Im Januar 2006 wurde berichtet, dass zwei deutsche Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) während des Irakkrieges 2003 in Bagdad geblieben waren und dort ihr Wissen mit dem US-amerikanischen Militärgeheimdienst DIA geteilt hatten. Ein BND-Agent soll dafür einen US-amerikanischen Militärorden erhalten haben. Der BND bestätigte die Anwesenheit von zwei Agenten. Es habe sich um eine Operation im Rahmen des gesetzlichen Auftrags gehandelt. Die deutsche Tätigkeit soll im Ausspähen eines Bombenzieles bestanden haben, die Anwesenheit von Luxusklassefahrzeugen sei als Indiz für die Anwesenheit von Saddam Hussein bestätigt worden. Beim Bombardement des Gebäudekomplexes wurden mehrere Zivilisten getötet, Hussein wurde nicht getroffen. Der BND dementiert die Ausspähung im Vorfeld und gibt an, die betreffenden Agenten seien erst nach erfolgter Bombardierung zum Ziel gefahren.[37]
Schriftsteller aus aller Welt haben den dritten Jahrestag des Einmarsches in den Irak am 20. März zum „Tag der politischen Lüge“ ausgerufen. In einer Erklärung der Berliner Peter-Weiss-Stiftung kündigten die Autoren öffentliche Lesungen in vierzig Städten von Europa, Amerika, Asien und Australien an.
Damit solle das Bewusstsein für Inhalt und Form der politischen Lüge geschärft werden, so die Stiftung, die alljährlich das Berliner Literaturfestival veranstaltet. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören unter anderem aus Deutschland Ulla Hahn, Elke Heidenreich, Peter Schneider und Christoph Hein sowie Amitav Ghosh aus Indien (dem Gastland der Buchmesse 2006), die Amerikaner Siri Hustvedt und Paul Auster, Claudio Magris aus Italien sowie Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk aus der Türkei, Harold Pinter, Hanif Kureishi und Doris Lessing aus Großbritannien.
Bei den Lesungen soll ein Text des Amerikaners Eliott Weinberger vorgetragen werden. In dem Text Was ich hörte vom Irak stellt der Autor Aussagen von amerikanischen Regierungsangehörigen und deren Verbündeten vor und nach dem Kriegsbeginn gegenüber.
Die fortlaufende Kritik am Irakkrieg beeinflusste den Rücktritt von Donald Rumsfeld im November 2006.
In Großbritannien hat Lord Bingham in einer Rede den Irakkrieg als Verstoß gegen das Völkerrecht verurteilt und die Position des damaligen Attorney General Lord Goldsmith scharf kritisiert.[38]
[39]Kenan Engin: Untersuchung zur Konfliktbewältigung im Irak. Saarbrücken 2010, ISBN 978-3-639-23766-5.
Commons: Irakkrieg – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
