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Elisabeth Kopp

Elisabeth Kopp, 2009
Mit Eltern und Rose Nobs, 1986
FDP-NationalrÀtin, ca. 1980
Vereidigung als BundesrÀtin, 1984

Elisabeth Kopp (* 16. Dezember 1936 in ZĂŒrich) ist eine Schweizer Politikerin (FDP bzw. FDP.Die Liberalen).

Als erste BundesrÀtin der Schweiz war sie von 1984 bis 1989 Mitglied der Landesregierung (Bundesrat). Ein politischer Skandal im Herbst 1988 beendete Kopps Amtszeit vorzeitig.

Inhaltsverzeichnis

Herkunft und politischer Werdegang

Anna Elisabeth Kopp-IklĂ© ist BĂŒrgerin von Niederönz, Luzern und Zumikon sowie EhrenbĂŒrgerin von UnterbĂ€ch.

Ihr Vater Max IklĂ© (1903–1999) war Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung und VizeprĂ€sident der Schweizerischen Nationalbank, er und seine Frau Beatrix Heberlein (1906–1988) stammten aus Textilindustriellen-Familien.[1] Bruder des Urgrossvaters von Max IklĂ© war Wilhelm Matthias Naeff, Mitglied des ersten Bundesrates der Schweiz.[2] Ihr Cousin Fred IklĂ© wurde StaatssekretĂ€r im US-amerikanischen Verteidigungsministerium.

Elisabeth wuchs mit ihren Schwestern Marianne (* 1935) und Beatrix (* 1944) in Bern auf und besuchte die Schulen in Muri und Bern. Sie nahm als EiskunstlĂ€uferin an den Schweizer Juniorenmeisterschaften 1950–1952 teil. Der Ost-Berliner Volksaufstand vom 1953 motivierte sie erstmals zum Engagement fĂŒr Demokratie und Menschenrechte. Kopp studierte Rechtswissenschaften an der UniversitĂ€t ZĂŒrich, sie wollte JugendanwĂ€ltin werden. Als in Ungarn die 1956er Revolution und der antisowjetische Freiheitskampf niedergeschlagen wurden, unterbrach sie ihr Studium fĂŒr zwei Jahre (1956–1958), um als Aktivistin der spontan gegrĂŒndeten Studentischen Ungarnhilfe – mit Walter Renschler, Peter Arbenz u. a. â€“ FlĂŒchtlingsstudenten in der Schweiz zu betreuen und humanitĂ€re Lieferungen nach Ungarn zu organisieren. DafĂŒr erhielt sie 2006 das Offizierskreuz des Verdienstordens der Republik Ungarn. Kopp trat 1957 der Schweizerischen Vereinigung der Freisinnig-Demokratischen Frauen sowie dem militĂ€rischen Frauenhilfsdienst bei, wo sie als SanitĂ€tsfahrerin und GruppenfĂŒhrerin diente. Am Schweizer Nationalfeiertag vom 1957 hielt sie ihre erste politische Rede.

Auf der Reise zu einem antikommunistischen Treffen in West-Berlin lernte sie 1959, am Valentinstag, den Wirtschaftsanwalt Hans W. Kopp (1931–2009) kennen. Sie verlobten sich am selben Tag und heirateten 1960, nachdem Elisabeth ihr Juraexamen summa cum laude absolviert hatte, als erste Frau an der FakultĂ€t. Sie zogen nach Zumikon um. Kopp half beim Aufbau der Anwaltspraxis ihres Mannes, in der sie als Juristin arbeitete. Nach der Geburt ihrer Tochter Brigitte (1963) blieb sie bis zu deren Einschulung zu Hause. Ihr Wunsch, mehr Kinder zu haben, wurde nicht erfĂŒllt.

Kopp engagierte sich seit 1957 fĂŒr die gesellschaftliche Gleichstellung der Frauen, insbesondere fĂŒr das Frauenstimmrecht. In den 1960er/1970er Jahren war sie PrĂ€sidentin des Zumiker Frauenvereins und Vorstandsmitglied der ZĂŒrcher Frauenzentrale.

GemeindeprÀsidentin

1970, unmittelbar nach der EinfĂŒhrung des Frauenstimmrechts im Kanton ZĂŒrich, wurde Kopp als Kandidatin des ĂŒberparteilichen Gemeindevereins in den Gemeinderat (Exekutive) von Zumikon gewĂ€hlt. Bei der nationalen Abstimmungskampagne fĂŒr das Frauenstimmrecht 1971 trat sie an der Seite des spĂ€teren Bundesrats Hans HĂŒrlimann in der SRG-Fernsehdebatte auf. Sie war erstes weibliches Mitglied des Erziehungsrates des Kantons ZĂŒrich (1972–1979). 1974 wurde Kopp in Zumikon mit 80 % der Stimmen zur ersten GemeindeprĂ€sidentin der Deutschschweiz gewĂ€hlt. Sie ĂŒbte dieses Amt bis 1984 aus. Die Lösung der Verkehrsprobleme, Erhöhung der WohnqualitĂ€t oder der Einsatz von Alternativenergien unter ihrer Amtszeit in Zumikon wurden als vorbildlich gewĂŒrdigt.

Kopp trat weiterhin fĂŒr die Menschenrechte in Osteuropa ein, sie gehörte dem Beratenden Ausschuss des Schweizerischen Ostinstituts (1970–1981) an und war geschĂ€ftsfĂŒhrende PrĂ€sidentin des Internationalen Helsinki-Vereins (1983–1984). Nach der Niederschlagung des Prager FrĂŒhlings im August 1968 nahm ihre Familie eine tschechische FlĂŒchtlingsstudentin bei sich auf.

NationalrÀtin

Kopps nationale Karriere startete 1979, als sie auf der Liste der ZĂŒrcher FDP in den Nationalrat gewĂ€hlt wurde (mit 52‘113 Stimmen). Sie galt als ĂŒberzeugte Freisinnige, beharrte jedoch stets auf ihrer eigenen Meinung. Sie betrachtete die Politik nicht als Machtmittel, sondern Möglichkeit, etwas zu bewegen. Sie unterstĂŒtzte die Aufnahme des Gleichberechtigungsartikels in die Bundesverfassung (1981) und war VorkĂ€mpferin fĂŒr technisch-ökonomische Lösungen im Umweltschutz. Kopp gehörte der nationalrĂ€tlichen Wissenschafts- und Forschungskommission sowie der Petitionskommission an. WĂ€hrend den ZĂŒrcher Jugendunruhen befĂŒrwortete sie eine weitgehende Amnestie fĂŒr nicht gewalttĂ€tige Beteiligte. Mit der höchsten Stimmenzahl (92‘960) ihrer Parteiliste schaffte Kopp 1983 die Wiederwahl ins Parlament, im April 1984 wurde sie VizeprĂ€sidentin der FDP Schweiz.

Zitat

«Wenn die Frau in der Politik zahlenmÀssig schwach vertreten ist, so steht das diametral im Gegensatz zu ihren objektiven Möglichkeiten.»

– Elisabeth Kopp, 1979[3]

BundesrÀtin

Wahl

→ Hauptartikel: Bundesratswahl 1984

1984, als Bundesrat Rudolf Friedrich gesundheitsbedingt zurĂŒcktrat, nominierte die FDP-Bundeshausfraktion Kopp sowie den ParteiprĂ€sidenten Bruno Hunziker als Nachfolger. Nach der Nomination startete eine Medienkampagne gegen Kopp, die vor allem ihren Ehemann kritisierte. Kurz vor dem Wahltermin drehte der Wind aber, da man sie nicht fĂŒr die Fehler ihres Mannes verantwortlich machen wollte.

Am 2. Oktober 1984 wÀhlte die Vereinigte Bundesversammlung Kopp im ersten Wahlgang mit 124 von 244 Stimmen als erste Frau in den Bundesrat. Die Kleider, die sie am Wahltag trug, werden in der historischen Sammlung des Schweizerischen Landesmuseums aufbewahrt.

Migrationspolitik

WĂ€hrend ihrer Amtszeit als BundesrĂ€tin 1984–1989 stand Kopp dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) vor und war damit auch fĂŒr die FlĂŒchtlings- und AuslĂ€nderpolitik zustĂ€ndig. 1985 schuf sie das Amt des Delegierten fĂŒr das FlĂŒchtlingswesen, das vom Amtsdirektor Peter Arbenz geleitet wurde. 1985–1987 wurde das Asylgesetz revidiert. Die «AttraktivitĂ€t» der Schweiz als Asylland sollte angesichts des Anstiegs von AsylantrĂ€gen reduziert werden, der Schutz von politisch verfolgten Asylsuchenden blieb dabei unantastbar. Durch VerkĂŒrzung des Verfahrens wurde die Zahl der pendenten AsylantrĂ€ge gesenkt, durch Grenztore (exklusive Empfangsstellen) bei Basel, Chiasso, Genf und Kreuzlingen sollten Schlepper bekĂ€mpft werden. Neben rascherer Wegweisung der 80 % nicht anerkannten FlĂŒchtlinge wurde auch ein humanitĂ€res Bleiberecht fĂŒr lange wartende Antragsteller angestrebt. FĂŒr die lĂ€ngerfristige Bundesratsplanung rief Kopp auch die interdepartementale Strategiegruppe «Asyl- und FlĂŒchtlingspolitik» zum Leben.

Weitere Schwerpunkte

Elisabeth-Kopp-Eiche in Bern[4]

Kopp setzte sich fĂŒr die Besserstellung der Frauen in der Gesellschaft ein, unter anderem durch EinfĂŒhrung des neuen partnerschaftlichen Eherechts und das Rechtsetzungsprogramm «Gleiche Rechte fĂŒr Mann und Frau». Weitere Schwerpunkte ihrer TĂ€tigkeit waren die strafrechtliche Erfassung der GeldwĂ€scherei, die BekĂ€mpfung des Drogenhandels, die EinfĂŒhrung des internationalen Privatrechts in der Schweiz, die Insiderstrafnorm im Börsenhandel, der KĂŒndigungsschutz im Miet- und Arbeitsvertragsrecht, die Revision des Aktienrechts und des Urheberrechts, die VerstĂ€rkung des bĂ€uerlichen Bodenrechts in der Raumplanung (Projekt «Boden und Raum») sowie der Umweltschutz. Sie befĂŒrwortete schon damals den UNO-Beitritt der Schweiz sowie die Totalrevision der Bundesverfassung. Sie erreichte eine Entspannung in Rechtshilfefragen zwischen der Schweiz und den USA, vor allem im Bereich GeldwĂ€scherei. Das Treffen mit Ronald Reagan anlĂ€sslich dieser Mission gehört zu ihren denkwĂŒrdigsten Begegnungen. Unter ihrer Amtszeit wurde ein in der Schweiz operierendes DDR-Agentenpaar enttarnt und verurteilt.

Kopp wurde 1984 EhrenbĂŒrgerin von UnterbĂ€ch, wo 1957 die erste Schweizer Frauenabstimmung stattgefunden hatte. Das dort 1985 erstellte Frauendenkmal wurde auch ihr gewidmet (siehe RĂŒtli der Schweizer Frau). In Bern pflanzten Frauen 1984 als Wahlerinnerung die «Elisabeth-Kopp-Eiche». Kopp galt als beliebte, charismatische Politikerin,[5] der Abstimmungskampf ĂŒber die Asylgesetzrevision (1987) brachte ihr aber auch politische Gegnerschaft («Stop-Kopp»-Aktion).

Elisabeth Kopp wurde am 7. Dezember 1988 mit einem sehr guten Resultat von 165 Stimmen zur VizeprĂ€sidentin des Bundesrates fĂŒr das Jahr 1989 gewĂ€hlt, als erste Frau. Die Wahl wurde jedoch durch wachsende VerdĂ€chtigungen von Medien gegen ihren Mann begleitet, die zwei Tage spĂ€ter eine neue Dimension erreichten.

Zitat

«Mit Hass, Intoleranz und Fanatismus wurden auf dieser Welt noch nie Probleme gelöst, nur unzĂ€hlige neue geschaffen. Erforderlich sind Besonnenheit, Festigkeit, gepaart mit Menschlichkeit sowie Mut und Phantasie fĂŒr neue Lösungen.»

– BundesrĂ€tin Kopps Parlamentsrede zur Asylgesetzrevision an der Herbstsession 1985

Der «Kopp-Skandal»

Vorgeschichte

Kopp stand seit Ende August 1988 öffentlich unter Druck einer Kampagne, als die Zeitschrift Beobachter ihren Ehemann, den Juristen Hans W. Kopp, beschuldigte, Steuern in Millionenhöhe hinterzogen zu haben, wobei das ZĂŒrcher Steueramt fĂŒnf Jahre lang untĂ€tig geblieben sei. Obwohl entlastendes Material vorhanden war und die zĂŒrcherische Steuerverwaltung Hans W. Kopp Anfang Dezember 1988 vom Vorwurf der vorsĂ€tzlichen Steuerhinterziehung entlastete, galt Hans W. Kopp in der Öffentlichkeit als SteuerbetrĂŒger.

Am 1. September erschien in 24 heures ein Bericht, in dem – auf Grund einer tĂŒrkischen TV-Sendung â€“ Mohamed Shakarchi als einer der ganz grossen Fische im internationalen GeldwĂ€schereigeschĂ€ft dargestellt wurde. In dessen Devisenhandelsfirma Shakarchi Trading AG war Hans W. Kopp VizeprĂ€sident des Verwaltungsrates. Anfang Oktober zirkulierten GeldwĂ€schegerĂŒchte auch ĂŒber diese Firma. Bereits an ihrer Generalversammlung vom 21. Oktober stellte Hans W. Kopp seinen RĂŒcktritt in Aussicht, falls sich die GerĂŒchte nicht beruhigten. Die Anschuldigungen konnten nicht bewiesen werden, die Untersuchungen wurden 1991 eingestellt.

Der Telefonanruf

Am 27. Oktober 1988 – ein Tag, nachdem die SteuervorwĂŒrfe des Beobachters falsifiziert wurden[6] â€“ erfuhr Elisabeth Kopp von ihrer persönlichen Mitarbeiterin von den GeldwĂ€scherei-Anschuldigungen gegenĂŒber der Shakarchi Trading AG. Noch am selben Tag rief sie ihren Mann an, um ihn zum RĂŒcktritt aus dem Shakarchi-Verwaltungsrat zu bewegen, wozu sich dieser sofort bereit erklĂ€rte. Am 7. November erfuhr Elisabeth Kopp, dass die Information ihrer Mitarbeiterin, die teilweise falsch, teilweise bekannt war, auch eine departementsinterne Quelle hatte.

Am 4. November meldete der Tages-Anzeiger, dass die Tessiner Untersuchungsbehörden einem grossen Fall von GeldwĂ€scherei der bereits im Juli inhaftierten GebrĂŒder Magharian auf die Spur gekommen seien. «Mitbeteiligt ist offenbar auch die Shakarchi Trading AG in ZĂŒrich, jedenfalls ist dieser Name aktenkundig», schrieb die Zeitung – in Wirklichkeit warnte gerade diese Firma vor einigen Jahren die Grossbanken vor Drogengeldern der Magharians. Der Artikel erwĂ€hnte auch den kĂŒrzlichen RĂŒcktritt des VerwaltungsratsvizeprĂ€sidenten. Am 8. und 9. November fragten die Weltwoche und Radio DRS beim EJPD nach, ob es nicht einen Tipp aus dem Departement an Hans W. Kopp gegeben habe. Am 12. November fragte ein Journalist der Schweizer Illustrierten Hans W. Kopp fast direkt nach einer Beteiligung der EJPD-Vorsteherin am «Tipp». Inzwischen, am 10. November, wurde eine AbklĂ€rung der Bundesanwaltschaft (BA) gestartet, um Quelle und Weg von Informationen ĂŒber die Firma Shakarchi aus der BA an Herrn Kopp herauszufinden. Das ominöse TelefongesprĂ€ch war intern bereits bekannt. Ausser dem EJPD informierte Kopp darĂŒber vorerst niemand, dies wurde ihr spĂ€ter zum Vorwurf gemacht.

RĂŒcktritt

Die Zeitung Le Matin schrieb am 9. Dezember 1988 aufgrund einer weiteren Indiskretion ĂŒber diese AbklĂ€rung und erweckte den Eindruck, dass die Bundesanwaltschaft vor allem nach dem unmittelbaren Leck suchte, die zur Information an Hans W. Kopp fĂŒhrte. Frau Kopp informierte daraufhin den Gesamtbundesrat ĂŒber ihr TelefongesprĂ€ch mit ihrem Mann. Der Bundesrat konnte sich fĂŒr eine SolidaritĂ€tserklĂ€rung zugunsten ihrer Kollegin nicht einigen – BundesprĂ€sident Otto Stich und Bundesrat RenĂ© Felber waren dagegen â€“, stattdessen gab er in ihrem Namen eine erklĂ€rende Mitteilung ab: Frau Kopp bat ihren Ehemann in Anbetracht erfahrener GeldwĂ€schereigerĂŒchte, aus dem Shakarchi-Verwaltungsrat zurĂŒckzutreten, fĂŒr die Informierung nahm die BundesrĂ€tin die Verantwortung auf sich. Dies veranlasste die Boulevardmedien, in kurzer Zeit eine AffĂ€re heraufzubeschwören und ihren RĂŒcktritt zu fordern.[7] Unter dieser Wirkung schlossen sich andere Medien dann in unterschiedlicher Tonart mehr oder weniger an und gingen auf Distanz zur BundesrĂ€tin. Besonders die Tatsache, dass Kopp den Anruf lange verschwiegen hatte, lastete man ihr an.

Die Rolle von Radio DRS und Schweizer Fernsehen wurde kritisch beurteilt, alt Bundesrat Rudolf Friedrich warf den SRG-Monopolmedien vor, dass sie durch ihre Kampagne in den Tagen vor Kopps RĂŒcktritt die politischen FĂŒhrungsinstanzen gelĂ€hmt hatten, welche «in jener aufgepeitschten Hektik 
 unter dem pausenlosen Trommelfeuer der Monopolmedien nur noch reagieren, aber nicht mehr frei entscheiden konnten».[8] Unter enormem VerdĂ€chtigungsdruck der Medien wurde Kopp in der Folge auch von ihrer Partei fallengelassen – die FDP-Spitze fĂŒrchtete einen schweren Imageverlust fĂŒr die Partei, meinte der Medienwissenschaftler Roger Blum.[9] Es zeigte sich, dass Kopp kein tragfĂ€higes Beziehungsnetz hatte, das sie in einer aussergewöhnlichen Krise unterstĂŒtzt hĂ€tte.

Am 12. Dezember gab sie ihren RĂŒcktritt auf Ende Februar 1989 bekannt und betonte, sie treffe «weder rechtlich noch moralisch irgendeine Schuld». Die VerdĂ€chtigungen und Unterstellungen hĂ€tten aber zunehmend einen Grad erreicht, die untragbar seien.[10] Bundesrat Flavio Cotti stellte auch fest, dass «der RĂŒcktritt nicht wegen der Sache, sondern wegen des Klimas erfolgt ist». Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz beklagte sich ĂŒber «die vielen ĂŒbertriebenen Reaktionen und die Vorverurteilung» von Medien und darĂŒber, dass «Frau Kopp letztlich destruktiven KrĂ€ften ausgeliefert worden» war. Friedrich zeigte sich ĂŒberzeugt, dass die Kopp vorgeworfenen Handlungen keineswegs die wirklichen BeweggrĂŒnde fĂŒr diesen «entscheidenden Schlag» (9.–11. Dezember 1988) der Kampagne waren, den die Boulevardpresse «durch allerlei VerdĂ€chtigungen systematisch vorbereitet hatte». Dazu gehörte gemĂ€ss Friedrich auch eine Blick-Umfrage vom 11. Dezember 1988 ĂŒber RĂŒcktrittsforderungen. Die meisten Medien wollten dagegen von einer Kampagne nichts wissen, eine Untersuchung des damaligen Presseverbandes (SZV) fand auch keine Schuld der Medien am RĂŒcktritt der BundesrĂ€tin.[11] Die deutsche Zeitung Die Welt schrieb jedoch ĂŒber die AffĂ€re «eines hysterischen Kesseltreibens», auch einige Schweizer Zeitungen, wie die Neue ZĂŒrcher Zeitung (NZZ), kritisierten anfallende gröbere Worte anderer Medien.

Nach Bekanntgabe des RĂŒcktritts wĂŒrdigten die meisten Medien – trotz ihrer VorwĂŒrfe â€“ die historischen Leistungen der ersten BundesrĂ€tin, ihre fachlichen und menschlichen QualitĂ€ten wurden dabei oft hervorgehoben. Die Kampagne hörte dennoch nicht auf: «Wurden im Departement Kopp Drogengeld-GeschĂ€fte gedeckt?», titelte zum Beispiel der Blick. Le Matin beschuldigte Bundesanwalt Rudolf Gerber, interne Berichte «zugunsten der Herren Shakarchi und Hans W. Kopp verschönert» und sie von Ermittlungen verschont zu haben (fĂŒr die Unbill zahlte das Blatt im Juli 1989 hohe Genugtuung). Nachdem sie vom besonderen Vertreter des Bundesanwaltes der Verletzung des Amtsgeheimnisses verdĂ€chtigt worden und noch mehr politischer Druck entstanden war, demissionierte Kopp am 12. Januar 1989 mit sofortiger Wirkung.

«Ihrem RĂŒcktritt war eine beispiellose Medienkampagne vorangegangen», schrieb BundesrĂ€tin Micheline Calmy-Rey spĂ€ter, «wĂ€hrend des sechsmonatigen Kesseltreibens» habe sich kaum jemand nach Kopps Wohlbefinden interessiert.[12] Bundesrat Pascal Couchepin, damals (1988/89) Nationalrat und GPK-Mitglied, sagte spĂ€ter: der RĂŒcktritt habe GrĂŒnde, «die man damals zum grossen Skandal aufbauschte und die heute [2009] als belanglos eingestuft werden». Roger Köppel, Herausgeber der Weltwoche, behauptete, dass der «sogenannte Fall Kopp 
 eine von den ungeheuerlichsten Medienkampagnen» gewesen sei, und was im Fall Shakarchi als Anschuldigung publiziert wurde, «alles erfunden worden ist».[13] Viele waren der Meinung, dass ein Mann nicht in eine derartige Kampagne geraten wĂ€re, auch die erste Bundesratskandidatin Lilian Uchtenhagen, die die Reaktion auf die «AffĂ€re» absurd gefunden hat: «Man ist nur noch ĂŒber sie hergefallen». StaatssekretĂ€r Franz Blankart meinte, dass Elisabeth Kopp «ihr Amt zu Ende gefĂŒhrt hĂ€tte, wenn sie ein Mann gewesen wĂ€re».

Sie zog sich nach ihrem RĂŒcktritt fĂŒr lange Zeit vollstĂ€ndig aus der Politik und Öffentlichkeit zurĂŒck.

Untersuchung

Nach weiteren Anschuldigungen in der Öffentlichkeit (z. B. «Schmutzige GeschĂ€fte unter dem Schutz unseres Geheimdienstes» oder angebliche Unterwanderung der Behörden durch die Drogenmafia[14]) fand die Forderung nach einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) keine Gegenwehr mehr im Parlament, welches am 31. Januar 1989 die PUK konstituierte. Die PUK sollte angesichts der sich mehrenden VorwĂŒrfe die AmtsfĂŒhrung des EJPD und insbesondere diejenige der Bundesanwaltschaft abklĂ€ren: «Das Klima des Misstrauens, ob geschĂŒrt oder tatsĂ€chlich begrĂŒndet, muss rasch geklĂ€rt werden», schrieb die NZZ damals. Einstimmig setzte das Parlament einen ausserordentlichen Bundesanwalt ein, der die angebliche Amtsgeheimnisverletzung der Vorsteherin und zweier Mitarbeiterinnen des EJPD strafrechtlich untersuchen sollte, und hob Kopps ImmunitĂ€t auf ihren eigenen Antrag hin auf.

Im November 1989 veröffentlichte die PUK, prĂ€sidiert vom damaligen Nationalrat und GPK-SubkommissionsprĂ€sident Moritz Leuenberger, ihren Bericht,[15] in dem sie den RĂŒcktritt als einen «unvermeidbaren Schritt» bezeichnete[16] und diesen hauptsĂ€chlich mit Kopps Informationsverhalten nach dem TelefongesprĂ€ch begrĂŒndete. PUK-Mitglied StĂ€nderat Ulrich Zimmerli betonte die erzielte Einigkeit darĂŒber, dass «das verhĂ€ngnisvolle Telefon von Frau Kopp an ihren Ehemann als solches durchaus verstĂ€ndlich» war.

Elisabeth Kopp beanstandete, dass die PUK ihr erst Ende Oktober Gelegenheit fĂŒr eine Darstellung der ganzen Geschehnisse gab, als der PUK-Bericht kurz vor der Fertigstellung stand. Bei einer kurzen Befragung im Mai konnte sie nur auf gezielte Fragen hin zu einigen Einzelheiten Stellung nehmen, die weder ihre Motive noch die damaligen UmstĂ€nde berĂŒhrten. Der Bericht enthalte auch ihre GlaubwĂŒrdigkeit erschĂŒtternde Aussagen, zu denen ihr kein rechtliches Gehör gewĂ€hrt worden sei. Die Finanzdirektorenkonferenz warf der PUK vor, «den zustĂ€ndigen kantonalen Behörden» in sie betreffenden Steuerangelegenheiten «das rechtliche Verhör verweigert» zu haben.[17]

Ausserdem liess der PUK-PrĂ€sident kurz vor der Publikation des Berichtes aufgrund einer anonymen Anzeige ĂŒber angebliche Behördenprotektion zugunsten Krimineller, die sich spĂ€ter als unbegrĂŒndet herausstellte, sĂ€mtliche Telefonlinien der Familie Kopp abhören, obwohl die Aktenlage fĂŒr eine KlĂ€rung ausreichte.[18] In seinem Bericht entkrĂ€ftete die PUK dann auch solche Anschuldigungen, welche Auslöser ihrer Untersuchungen waren: «Der Verdacht, Bundesbehörden seien durch das organisierte Verbrechen unterwandert, ist unbegrĂŒndet.»

In seiner GesamtwĂŒrdigung anerkannte der PUK-Bericht, dass Frau Kopp «unserem Lande nach bestem Wissen gedient und ihr Amt kompetent, umsichtig und mit Engagement gefĂŒhrt» hatte, und riet dazu, die vorgeworfenen Fehler «in ein VerhĂ€ltnis zum geleisteten Einsatz zum Wohle unseres Landes zu setzen».

Im Februar 1990 wurde Elisabeth Kopp vom Bundesgericht vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung freigesprochen.

Aufarbeitung

Rede am FrauenjubilÀum in UnterbÀch, 2007

Trotz Freispruch wurde Kopp von der Partei und den Medien noch lange nicht rehabilitiert: «Nach der frĂŒhen rechtlichen Rehabilitierung erfolgte die politische erst in den letzten Jahren», schrieb die NZZ Anfang 2008. Sie und ihr Ehemann blieben ĂŒber Jahre hinweg öffentlich geĂ€chtete Personen, Kopp fand nicht ihren RĂŒcktritt, sondern die «Vernichtung» ihrer Person als das Schlimmste. Dennoch erhielt sie damals SolidaritĂ€t aus der Bevölkerung, von FDP-Frauenvereinen und anderen Organisationen, die sie als Referentin einluden.[19]

1992 absolvierte Elisabeth Kopp ein juristisches Nachdiplomstudium an der UniversitĂ€t Florenz, danach ĂŒbernahm sie eine Ressortleitung im AnwaltsbĂŒro Kopp & Partner ihres Mannes als Spezialistin fĂŒr Europarecht, Menschenrecht und Verfassungsrecht. Sie leitete auch eine Expertengruppe, die einen demokratischen, europakonformen Verfassungsentwurf fĂŒr das damalige Jugoslawien entwickelte, der unter anderem Alois Riklin angehörte. WĂ€hrend des Balkan-Krieges beherbergte die Familie Kopp in ihrer Wohnung junge Studenten aus Kriegsgebieten.

1992 musste das Medienunternehmen Ringier wegen falscher Anschuldigungen eine EntschĂ€digung an Hans W. Kopp zahlen. 1998 wurde die Telefon-Abhöraktion durch den EuropĂ€ischen Gerichtshof fĂŒr Menschenrechte, auch vom Schweizer Richter Luzius Wildhaber, einstimmig als konventionswidrig verurteilt. Anfang Oktober 1998 entschuldigte sich der Tages-Anzeiger nach gerichtlicher Verpflichtung in einer Kurzmeldung: «Der TA wollte weder der Shakarchi Trading AG noch Mohammed Shakarchi persönlich und seiner Familie wissentliche Kontakte zur tĂŒrkischen und italienischen Waffen- und Drogenmafia unterstellen.»

Zehn Jahre nach dem RĂŒcktritt der Magistratin mehrten sich die Stimmen fĂŒr eine gesellschaftliche Rehabilitierung auch seitens ihrer Kritiker.

RĂŒckkehr, RĂŒckblick

Lange Zeit zurĂŒckgezogen, begann Elisabeth Kopp wieder öffentlich aufzutreten und sich zu engagieren.[20] 2001 war sie GV-Referentin bei den Frauen der ZĂŒrcher FDP und der FDP Basel-Stadt. 2001–2002 hielt sie am Archiv fĂŒr Zeitgeschichte der ETH ZĂŒrich ein Kolloquium ĂŒber ihre Exekutiverfahrungen. Sie referierte an der Expo.02 ĂŒber Auswirkungen der Globalisierung auf die Bauernschaft und engagierte sich bei Abstimmungen fĂŒr den UNO-Beitritt der Schweiz (2002) und die Mutterschaftsversicherung (2004). 2003–2005 wirkte sie als Mentorin an der Juristischen FakultĂ€t der UniversitĂ€t St. Gallen.

2003 versöhnte sich Kopp mit ihrer Partei nach einer Geste der ZĂŒrcher FDP, die Freisinnigen applaudierten ihre RĂŒckkehr in die Partei.[21] Die Einladung Kopps 2006 zur Gala der Alt-BundesrĂ€te am Lucerne Festival wurde in der NZZ «als ein Schritt hin zur vollstĂ€ndigen gesellschaftlichen Rehabilitierung» bewertet. RĂŒckblickend sagte Kopp, sie wĂŒrde heute nicht mehr aus dem Bundesrat zurĂŒcktreten. Es sei ein Fehler gewesen, auf den öffentlichen Druck hin ihr Amt aufzugeben.[22] Es seien in der Kommunikation auch von ihr Fehler begangen worden. Der Anruf hingegen sei das Einzige gewesen, was sie in jener Situation habe tun können. Sie wĂŒrde heute in der gleichen Situation durchhalten. Sie nannte die gegen sie gerichtete Kampagne eine «Hexenjagd», als Konsequenz möchte sie sich fĂŒr die Opfer von WillkĂŒr in der von ihr 2007 mitbegrĂŒndeten Anna-Göldi-Stiftung einsetzen. Kopps BefĂŒrworter sehen sie als Opfer einer Skandalisierung durch politische Gegner.[23] Ihre Kritiker meinen dagegen, dass Elisabeth Kopp ihre eigenen Fehler nicht einsehe und sich bewusst in eine MĂ€rtyrerrolle begebe.[24]

Anfang 2007 prĂ€sentierte der Filmregisseur Andres BrĂŒtsch mit dem Titel Elisabeth Kopp – Eine Winterreise ein dokumentarisches PortrĂ€t Elisabeth Kopps. Der Dokumentarfilm, der ein Publikumsliebling der 42. Solothurner Filmtage war, ruft mit zahlreichen originalen Film- und Fotodokumenten Kopps Geschichte in Erinnerung. Die Mehrheit der Kritik wertete den Film als spĂ€te Rehabilitierung der Magistratin.[25]

Kopp ist heute noch als Juristin tÀtig. Sie wohnt in Zumikon. Ihr Mann Hans W. Kopp ist am 25. Januar 2009 im Alter von 77 Jahren verstorben.[26] Sie haben eine Tochter und drei erwachsene Enkeltöchter. Die alt BundesrÀtin publiziert und referiert regelmÀssig zu gesellschaftspolitischen Fragen und aktuellen politischen Geschehnissen.

Als der Bundesrat im FrĂŒhling 2010 den Dalai Lama nicht empfangen konnte, traf Kopp mit dem geistlichen Oberhaupt anlĂ€sslich einer ZĂŒrcher SolidaritĂ€tskundgebung fĂŒr Tibet zusammen. Auch im Oktober 2011 hat sie sich wieder zu Wort gemeldet, u. a. mit einem radikalen PlĂ€doyer fĂŒr Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.[27]

Zitate

«Frauen in Spitzenpositionen mĂŒssen so selbstverstĂ€ndlich werden, wie MĂ€nner als KindergĂ€rtner.»

– Elisabeth Kopp in Zwei Schritte vor, einen zurĂŒck – FĂŒr die Schweizer Frauenbewegung ist das Jahr 2006 gleich ein vierfaches JubilĂ€umsjahr, Buchrezension, NZZ am Sonntag, 30. Juli 2006

«Eine erfolgreiche Integration erfordert die Bereitschaft von beiden Seiten.»

– Elisabeth Kopp in «Wer bringt wem Punkte?», Eröffnungsrede zum nationalen Tag des FlĂŒchtlings der Schweizerischen FlĂŒchtlingshilfe und des Bundesamtes fĂŒr Migration, Basel, 20. Juni 2008

PUK und Fichenskandal

Die intensive gegen die Kopps gefĂŒhrte Medienkampagne verunsicherte das politische Klima und ermöglichte so die Einsetzung der Parlamentarischen Untersuchungskommission fĂŒr das EJPD; damit konnten auch die Staatsschutz-Registrierkarteien (Fichen) der Bundesanwaltschaft detailliert untersucht werden. Dazu hatte die GeschĂ€ftsprĂŒfungskommission (GPK), welche ĂŒber Existenz und Anzahl der Fichen seit Mai 1988 wusste, wenig Befugnisse. Der PUK-Bericht beschrieb MĂ€ngel und Fehler im Registrierungsvorgehen und löste so den «Fichenskandal» aus.

Dokumentarfilme

Werke von Elisabeth Kopp

Memoiren

Werkauswahl

  • Elisabeth Kopp, Walter Renschler, Max Frenkel: La suisse = Switzerland. Schweizerisches Aktionskomitee «Wahret die Freiheit», ZĂŒrich 1962
  • Die Frau in der Politik (Referat). August E. Hohler (Hrsg.): 1. ZĂŒrich-Symposium «Die Frau bestimmt mit», ZĂŒrich 1972
  • Frau und Politik, Reformatio, Nr. 10/1975[28]
  • Die Jugend will nicht verwöhnt, sondern ĂŒberzeugt werden. In: Arnold Fisch (Hrsg.): Auf den Spuren des Zeitgeschehens. ZĂŒrich 1982, S. 41–44
  • Projektmanagement fĂŒr kommunale Bauten. (PDF) In: Schweizer Ingenieur und Architekt, 102 (1984), S. 1037–1039.
  • «Erforderlich sind Festigkeit und Menschlichkeit». In: Politische Rundschau, 1986 / Heft Nr. 1 «FĂŒr eine humanitĂ€re, liberale Asylpolitik mit Festigkeit», S. 42–43
  • FlĂŒchtlingshilfe als Verpflichtung der Schweiz. In: Schweizerische Zentralstelle fĂŒr FlĂŒchtlingshilfe (Hrsg.): 50 Jahre Helfen. ZĂŒrich 1986
  • Die Schweiz im weltweiten FlĂŒchtlingsproblem. In: Urs Gfeller (Hrsg.): Zeit der FlĂŒchtlinge, Edition M, 1987
  • Medien zwischen Macht und Markt. Orell FĂŒssli Verlag, ZĂŒrich 1988
  • Das neue Bundesgesetz ĂŒber das internationale Privatrecht. In: Schweizerisches Jahrbuch fĂŒr internationales Recht, 44 (1988), S. 105–131
  • Boris Vukobrat (Hrsg.), Elisabeth Kopp et al.: Proposals for a new commonwealth of the Republics of ex-Yugoslavia. CopArt Editions, Zug 1993, ISBN 2-940051-40-2
  • Die Schweiz – ein Modell fĂŒr andere Staaten? Verlag SANU, Beograd 1996, ISBN 86-7025-242-2
  • Goodwill und Respekt fĂŒr die Schweiz. Referat an der Generalversammlung der Freisinnigen Frauen des Kantons ZĂŒrich ĂŒber Schweizer NeutralitĂ€t und UNO-Beitritt, FDP-Pressedienst, 28. Juni 2001
  • Wer bringt wem Punkte? Eröffnungsrede zum nationalen Tag des FlĂŒchtlings der Schweizerischen FlĂŒchtlingshilfe und des Bundesamtes fĂŒr Migration, Basel 2008[29]
  • Dossierkenntnis macht auf Dauer keine BundesrĂ€tin. NZZ am Sonntag, 6. April 2008, Essay
  • Frauenmehrheit, ja und? NZZ am Sonntag, 18. Juli 2010.

Literatur ĂŒber Elisabeth Kopp

  • Marcel Meier, Gregor van Uden (Hrsg.): Persönlichkeiten Europas, Band Schweiz. Iatas Verlag, Luzern 1974.
  • Res Strehle, JĂŒrg Wehren: Damengambit – Die Frau im Bundesrat. Limmat-Verlag, ZĂŒrich 1985, ISBN 3-85791-090-9.
  • Lys Wiedmer-Zingg: Die Schweiz-Macherinnen – Zehn Spitzenpolitikerinnen im Glashaus. Friedrich Reinhardt, Basel 1987, ISBN 3-7245-0606-6.
  • Mich trifft keine Schuld. Elisabeth Kopp, erste BundesrĂ€tin. Eine Dokumentation. Ringier Verlag, ZĂŒrich 1989, ISBN 3-85859-248-X.
  • Catherine Duttweiler: Kopp & Kopp – Aufstieg und Fall der ersten BundesrĂ€tin. Weltwoche-ABC-Verlag, ZĂŒrich 1989, ISBN 3-85504-121-0.
  • Jeanne Hersch (Hrsg.): Rechtsstaat im Zwielicht – Elisabeth Kopps RĂŒcktritt. Verlag Peter Meili, Schaffhausen 1991, ISBN 3-85805-153-5.
  • Werner Furrer: Die AffĂ€re Schweizer Presse. Info-Public Verlag, Basel 1991, ISBN 3-906459-01-2.
  • Urs Altermatt (Hrsg.): Die Schweizer BundesrĂ€te – Ein biographisches Lexikon. Artemis & Winkler Verlag, ZĂŒrich/MĂŒnchen 1991, ISBN 3-7608-0702-X.
  • Esther Girsberger: AbgewĂ€hlt: Frauen an der Macht leben gefĂ€hrlich. Xanthippe, ZĂŒrich 1994, ISBN 3-9522868-2-6.
  • Patrick Kupper, Thomas Dejung, Thomas Gull, Pascal UnternĂ€hrer: Jahrhundert-Schweizer. 50 bedeutende Schweizerinnen und Schweizer des 20. Jahrhunderts. bmg Buchverlag (Opinio Verlag), Basel 2000, ISBN 3-905352-00-1.
  • Neelam Satiya: Encyclopaedia of World Great Women Leaders, Omega Publications, Neu-Delhi 2008, ISBN 978-81-8455-018-4.

ArchivbestÀnde

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 Commons: Elisabeth Kopp â€“ Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien

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Einzelnachweise

  1. ↑ Marcel Mayer: IklĂ© im Historischen Lexikon der Schweiz
    Adrian Knoepfli: Heberlein, Georges im Historischen Lexikon der Schweiz (Vater von Beatrix Heberlein)
  2. ↑ Bilder von Maria und Johann Matthias Naeff und ihren 10 Kindern mit Ehegatten, unter ihnen Bundesrat Wilhelm Matthias Naeff sowie Elisabeth Kopps Ururgrosseltern Augusta Maria und Ferdinand Adolf Naeff. Augusta Maria Neff stammte nachweislich vom Karl den Grossen, siehe Uli W. Steinlin: Die Vorfahren der Familie Steinlin von St. Gallen. Eigenverlag/Druckerei Krebs, Basel/Biel-Benken 2008, ISBN 978-3-85775-001-4.
  3. ↑ Verantwortung in der Exekutive. Politische Rundschau, Heft Nr. 2, 1979, «Frauen und Freisinn», S. 80–82
  4. ↑ Elisabeth-Kopp-Eiche – mehr Fotos auf Commons
  5. ↑ Viktor Parma: Frau des Jahres – UnerschĂŒtterliche Wille. Bilanz, 12/1984; Elisabeth Kopp – die neue Nummer eins. Schweizer Illustrierte, 15. Dezember 1986.
  6. ↑ Korrekt und gesetzmĂ€ssig. NZZ, 27. Oktober 1988
  7. ↑ Werner Furrer: Die AffĂ€re Schweizer Presse, siehe Literatur
  8. ↑ Rudolf Friedrich: Die Monopolmedien – Ein Problem fĂŒr die Demokratie. In: Jeanne Hersch (Hrsg.): Rechtsstaat im Zwielicht – Elisabeth Kopps RĂŒcktritt.
  9. ↑ Roger Blum: Kampagnen durch Medien – Formen, Fronten, Folgen. Referat, UniversitĂ€t Bern, 2005
  10. ↑ Yvonne-Denise Köchli: Grosse Empörung – Vom ominösen Telefonanruf bis zum RĂŒcktritt. Die Weltwoche, 4/2007 (Chronologie 27. Oktober 1988–12. Januar 1989)
  11. ↑ Heinz Gantenbein: Die Medienschelte im Fall Kopp. Eine Untersuchung des Schweizerischen Verbandes der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger. ZĂŒrich 1989
  12. ↑ Yvonne-Denise Köchli (Hrsg.): Frauen, wollt ihr noch 962 Jahre warten? – Micheline Calmy-Rey ĂŒber echte Chancengleichheit. Xanthippe Verlag, ZĂŒrich 2006, ISBN 3-9522868-9-3
  13. ↑ Politik: doch MĂ€nnersache? Diskussion mit Elisabeth Kopp, Elisabeth Zölch, Pascale Bruderer, Esther Girsberger, Roger Köppel, Andreas Ladner. Moderator: Matthias Aebischer. Schweizer Fernsehen, Der Club vom 28. November 2006 (84 min, Dialekt)
  14. ↑ Pascal Auchlin, Frank Garbely: Das Umfeld eines Skandals. Ein Report ĂŒber das organisierte Verbrechen und die Rolle der Schweizer Behörden. Werd Verlag, ZĂŒrich 1990, ISBN 3-85932-031-9
  15. ↑ Vorkommnisse im EJPD – Bericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PDF), 22. November 1989
  16. ↑ Kopp, Elisabeth im Historischen Lexikon der Schweiz
  17. ↑ Georg Stucky: Zweifel an PUK-AbklĂ€rungen. NZZ, 13. Juli 1991.
  18. ↑ Alex Baur: Wenn der Wind dreht, Die Kopp-AffĂ€re – Die politische Zeitenwende vor 18 Jahren: Eine RĂŒckschau. Die Weltwoche, Nr. 4/2007
  19. ↑ Urs Mathys: Alt BundesrĂ€tin Kopp fand in Schönenwerd SolidaritĂ€t. Aargauer Tagblatt, 28. Oktober 1989
  20. ↑ Eröffnung des Frauen-Zitatenweges am 18. Juni 2000 in UnterbĂ€ch
  21. ↑ Thomas Ribi (rib.): Rosen fĂŒr Elisabeth Kopp. NZZ, 30. Juni 2003.
  22. ↑ Kopp: RĂŒcktritt war ein Fehler. Tages-Anzeiger, 7. Dezember 2006
  23. ↑ Viktor Parma: Machtgier – Wer die Schweiz wirklich regiert. Nagel & Kimche Verlag, MĂŒnchen 2007, ISBN 978-3-312-00399-0.
  24. ↑ Helmut Hubacher: SchaubĂŒhne Bern – BundesrĂ€te und andere Solisten. Zytglogge Verlag, Oberhofen am Thunersee 2007, ISBN 3-7296-0732-4
  25. ↑ EinfĂŒhrung zum Film, Rede von Christine Egerszegi-Obrist, NationalratsprĂ€sidentin, Premierefeier in Solothurn, 4. Februar 2007
  26. ↑ Hans W. Kopp – ein Mann mit vielen Facetten. NZZ, 29. Januar 2009
  27. ↑ Wider die GleichgĂŒltigkeit. Schweizer Monat Nr. 990, Oktober 2011
  28. ↑ Inhaltsverzeichnis der Monatszeitschrift Reformatio, Nr. 10, 1975
  29. ↑ Redetext auf der Website der Schweizerischen FlĂŒchtlingshilfe


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