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Engelbert Dollfuß (* 4. Oktober 1892 in Texing, Niederösterreich; †25. Juli 1934 in Wien) war ein österreichischer Politiker. Er fungierte von 1931 bis 1933 als Landwirtschaftsminister und von 1932 bis 1934 als Bundeskanzler, ab 5. März 1933 diktatorisch regierend. Dollfuß war Begründer des austrofaschistischen Ständestaats.
1932 auf demokratischem Weg ins Kanzleramt gelangt, nützte Dollfuß eine Geschäftsordnungskrise bei der Nationalratssitzung vom 4. März 1933 zu einem Staatsstreich. Nach der Ausschaltung von Parlament und Verfassungsgerichtshof regierte Dollfuß diktatorisch per Notverordnung. Dem italienischen Faschismus und der katholischen Kirche nahestehend, lehnte er den Nationalsozialismus deutscher Prägung, die durch die Verfassung garantierte pluralistische Demokratie, den demokratischen Rechtsstaat und die Sozialdemokratie ab.
Beim letztlich erfolglosen Juliputsch österreichischer Nationalsozialisten wurde er 1934 im Bundeskanzleramt ermordet.
Inhaltsverzeichnis |
Dollfuß war das uneheliche Kind der Bauerntochter Josepha Dollfuß. Sein Geburtshaus ist erhalten (siehe Abschnitt Erinnerungsstätten). Er wuchs in Kirnberg bei seinem Ziehvater Leopold Schmutz auf.
Ein Stipendium ermöglichte ihm 1904 den Eintritt in das fürsterzbischöfliche Knabenseminar der Erzdiözese Wien in Oberhollabrunn. Er besuchte das dortige k. k. Staatsgymnasium. Dollfuß fiel schon damals durch seine Begeisterung für Rhetorik auf und legte 1913 die Reifeprüfung ab.
Für einige Monate trat er in das Wiener Priesterseminar ein und studierte Theologie, wechselte dann zum Studium der Rechtswissenschaften in Wien. Nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs meldete er sich 1914 als Freiwilliger zum Militärdienst. Wegen seiner Körpergröße – er war nur 1,51 m groß – wurde er von der Kommission in Wien abgelehnt, in St. Pölten aber für militärtauglich erklärt. Er meldete sich freiwillig zu den Tiroler Schützen und wurde Ende 1914 mit Auszeichnung aus der Brixener Offiziersschule ausgemustert. Als Kommandant einer Maschinengewehrabteilung kämpfte er als Oberleutnant der Reserve an der italienischen Front. Dabei zeichnete er sich im Oktober 1916 durch die erfolgreiche Verteidigung des Schrimmlerjoches aus und erhielt insgesamt acht Tapferkeitsmedaillen. Nach Kriegsende setzte er 1918 in Wien sein Studium fort.
Er war Mitglied der K.Ö.H.V. Franco-Bavaria Wien und der K.D.St.V Germania Berlin, beide damals im Cartellverband (CV), und war 1919 Mitbegründer der Deutschen Studentenschaft. 1920 stellte Dollfuß als Vertreter der Franco-Bavaria auf der Generalversammlung des CV den – in der folgenden Abstimmung mehrheitlich abgelehnten – Antrag, dass Mitglieder der Verbindungen „deutsch-arischer Abstammung, nachweisbar bis auf die Großeltern“ sein müssen, also bis zur Generation der Großeltern keine direkten jüdischen Verwandten haben dürfen.[1] Nachdem Adolf Hitler 1933 in Deutschland an die Macht gekommen war (siehe Machtergreifung), wurden die deutschen CV-Verbindungen gleichgeschaltet. Die nun nationalsozialistisch dominierte Spitze des CV versuchte Dollfuß, der mittlerweile Bundeskanzler Österreichs geworden war, aus dem CV auszuschließen, was dazu führte, dass sich die Österreichischen CV-Verbindungen vom CV trennten und den ÖCV gründeten. Um zu zeigen, dass sie hinter Dollfuß standen, ernannten fast alle ÖCV-Verbindungen ihn zum Ehrenmitglied.
1919 bekam Dollfuß die Stelle eines Sekretärs beim Niederösterreichischen Bauernbund angeboten, und er wurde für einige Monate zum Studium nach Berlin geschickt. Dort lernte er Alwine Glienke kennen, die er zu Silvester 1921 in Kirnberg heiratete. Dieser Ehe entstammten zwei Töchter und ein Sohn. 1922 schloss er sein Studium in Wien mit der Promotion zum Doktor der Rechte ab.
Er begann die österreichische Landwirtschaft zu reformieren, wirkte bei der Errichtung der Niederösterreichischen Landwirtschaftskammer mit, wurde im Juni 1922 deren Sekretär und 1927 Direktor. Er betrieb die Errichtung der landwirtschaftlichen Genossenschaften, die auch nach 1934 im Ständestaat gefördert wurden. Gegen den Widerstand der Christlichsozialen Partei führte er die Sozialversicherung für Bauern und die obligatorische Arbeitslosenunterstützung für landwirtschaftliche Lohnarbeiter ein. Als anerkannter Agrarexperte nahm er ab 1927 an internationalen Kongressen teil und hielt Gastvorlesungen. Am 1. Oktober 1930 wurde er zusätzlich zum Präsidenten der Bundesbahnen Österreichs gewählt, die durch Korruptionsaffären erschüttert war.
Seit 1929 konnten sich die Regierungen in Österreich jeweils nur wenige Monate halten. Bei der Nationalratswahl am 9. November 1930 verlor die Christlichsoziale Partei ihre relative Mehrheit im Parlament, was Regierungsbildungen noch schwieriger machte: Die Sozialdemokraten verfügten nun über die relative Mehrheit von 72 Mandaten, vor der Christlichsozialen Partei mit 66 Mandaten, von insgesamt 165.[2] Am 18. März 1931 wurde Dollfuß in der Regierung von Otto Ender die Stelle eines Ministers für Land- und Forstwirtschaft angeboten. Ab 20. Juni 1931 gehörte er der christlichsozialen Regierung Buresch als Landwirtschaftsminister an. Um die Agrarproduktion zu erhöhen, wurden Schutzzölle und Subventionen für Lebensmittelexporte beschlossen.
Bei den Landtagswahlen am 24. April 1932 in Wien, Niederösterreich und Salzburg gewannen die Nationalsozialisten deutlich an Stimmen; Großdeutsche, Landbund und Heimatblock erreichten keine Mandate mehr. Am 28. April 1932 stellten die Sozialdemokraten einen Antrag auf Auflösung des Nationalrats, was Neuwahlen bedeutet hätte. Dem kam die Regierung Buresch durch einen Rücktritt zuvor.
Am 10. Mai 1932 wurde DollfuĂź als Bundeskanzler mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er bot den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit an, diese forderten aber Neuwahlen. Auch die GroĂźdeutschen lehnten eine Koalition ab. Um Neuwahlen zu verhindern, bildete DollfuĂź am 20. Mai 1932 mit dem Landbund und dem Heimatblock eine Koalition, die ĂĽber 83 von 165 Stimmen im Parlament verfĂĽgte. DollfuĂź ĂĽbernahm das AuĂźenministerium und das Landwirtschaftsministerium. Der Heimatblock erhielt als politischer Arm der Heimwehr drei Ministerposten, obwohl er nur ĂĽber acht Parlamentssitze verfĂĽgte.
Das hohe Budgetdefizit wurde durch die Staatshaftung für die in eine schwere Krise geratene Creditanstalt für Handel und Gewerbe noch vergrößert. Am 15. Juli konnte Dollfuß in Lausanne eine Völkerbund-Anleihe von 300 Millionen Schilling erhalten, die mit einem 20-jährigen Verbot des Anschlusses an Deutschland verknüpft war. Sozialdemokraten und Großdeutsche stimmten im Parlament gegen diesen Vertrag und legten im Bundesrat ein aufschiebendes Veto ein. Schließlich wurde das Gesetz am 30. August 1932 mit 82 gegen 80 Stimmen beschlossen. Andererseits erwirkten die Sozialdemokraten bei den französischen Sozialisten eine Zustimmung Frankreichs zu dieser Anleihe. Bereits im Oktober umging Dollfuß das Parlament mit dem Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetz aus dem Jahr 1917, um die Creditanstalt zu sanieren.
Als der Heimatblock mit dem Austritt aus der Koalition drohte und einen zusätzlichen Regierungsposten forderte, machte Dollfuß den Großdeutschen ein neuerliches Koalitionsangebot. Da es wieder abgelehnt wurde, bestellte er Emil Fey, den Landesführer der Wiener Heimwehr, am 17. Oktober zum Staatssekretär für Sicherheitswesen. Fey verbot alle Versammlungen und Aufmärsche der Sozialdemokraten, Kommunisten und Nationalsozialisten. Bei der Parlamentsdebatte zu diesem Thema beschimpften einander Dollfuß und Otto Bauer als Bolschewik bzw. Verräter.[3]
Der am 1. März 1933 begonnene Eisenbahnerstreik war Anlass für eine dringliche Sitzung des Nationalrates am 4. März. Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung und eine Geschäftsordnungsdebatte führten zum Rücktritt der drei Parlamentspräsidenten und zu einer Beschlussunfähigkeit des Parlaments, die bei der nächsten Parlamentssitzung durch Wahl von neuen Parlamentspräsidenten einfach hätte behoben werden können.[4] Dollfuß prägte jedoch den Begriff „Selbstausschaltung des Parlaments“ und meinte bei einer Bauernkundgebung in Villach, das Parlament habe sich selbst unmöglich gemacht.[5]
Dollfuß bot dem christlichsozialen Bundespräsidenten Wilhelm Miklas seinen Rücktritt an, wurde aber mit der Fortführung der Regierungsgeschäfte beauftragt. In einem Aufruf an das österreichische Volk am 7. März 1933 verkündete er: Es gibt keine Staatskrise!, führte die Pressezensur ein und verbot Aufmärsche und Versammlungen. Wieder stützte er sich dabei auf das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz. Der Versuch der Opposition und des dritten Nationalratspräsidenten Sepp Straffner, die Parlamentssitzung am 15. März fortzusetzen und ordnungsgemäß zu schließen, wurde von der Polizei mit Waffengewalt verhindert.[6] Ebenso schaltete die Regierung Dollfuß am 23. Mai 1933 durch Verhinderung des vollständigen Zusammentritts den Verfassungsgerichtshof aus[4] Somit beendete Dollfuß durch Ausschaltung der Legislative und der Judikative die zuvor verfassungsrechtlich geltende demokratische Gewaltentrennung.[7] [8]
Zunächst gaben die Christlichsozialen an, nur für einige Zeit autoritär regieren und in Verhandlungen mit der Opposition eine Änderung der Geschäftsordnung des Nationalrates und eine Reform der Verfassung erreichen zu wollen. Ernsthafte Gespräche darüber fanden jedoch nie statt. Die Dollfuß-Regierung löste am 31. März den Republikanischen Schutzbund und am 26. Mai die Kommunistische Partei Österreichs durch Verordnungen auf. (Weitere Maßnahmen siehe: Austrofaschismus)
Nachdem Adolf Hitler am 30. Jänner 1933 deutscher Reichskanzler geworden war, verstärkte die Nationalsozialistische Partei (NSDAP) in Österreich ihre Aktivitäten und verlangte eine Beteiligung an der Regierung. Im Mai 1933 gab es darüber Verhandlungen, die aber scheiterten, weil Dollfuß die geforderten Neuwahlen weiterhin nicht durchführen wollte. Die NSDAP antwortete mit Terroranschlägen, am 19. Juni wurde daher diese Partei ebenfalls verboten. Deren Führung zog sich nach Bayern zurück, Anhänger der Nationalsozialisten beschmierten öffentliche Gebäude mit Nazi-Parolen, verspotteten Dollfuß als Millimetternich und führten weitere Anschläge durch.
Dollfuß suchte am 13. April 1933 und im Juni in Rom sowie am 19./20. August in Riccione bei Benito Mussolini Unterstützung gegen Deutschland. Bei diesen Gesprächen verlangte Mussolini immer deutlicher eine Beseitigung des Parteienstaates. Dollfuß zögerte zuerst, verkündete aber am 11. September 1933 im Rahmen des Deutschen Katholikentages auf dem Trabrennplatz in Wien als Ziel die Errichtung eines sozialen, christlichen, deutschen Staates Österreich auf ständischer Grundlage und starker autoritärer Führung. Für die Allgemeinheit war nicht erkennbar, dass es sich dabei um keine Veranstaltung des Katholikentages handelte. Da sich Dollfuß beim geplanten Ständestaat auf Papst Pius XI. und dessen Sozialenzyklika Quadragesimo anno berief, wurde er von der Katholischen Kirche unterstützt.
Bei einer Regierungsumbildung am 20. September mussten die Kritiker des autoritären Kurses Carl Vaugoin und Franz Winkler die Regierung verlassen, und der Heimwehrführer Emil Fey wurde Vizekanzler. Ernst Rüdiger Starhemberg löste den Heimatblock auf und trat mit der Heimwehr in die Vaterländische Front ein. Diese Einheitspartei war bereits am 20. Mai als politische Organisation aller Österreicher, die vaterländisch denken, empfinden und handeln, gegründet worden.
Dollfuß schränkte die Macht der Sozialdemokraten schrittweise ein. Diese drohten zwar mit gewaltsamem Widerstand, fürchteten aber einen Bürgerkrieg und eine vollständige Zerschlagung und verzichteten daher auf Streiks. Es gab bis zum Februar 1934 mehrmals Verhandlungen der Dollfuß-Regierung mit den Sozialdemokraten. Karl Renner bot im Oktober 1933 eine Anerkennung der berufsständischen Verfassung an, forderte dafür aber eine Einberufung des Parlaments. Dollfuß hingegen wollte die Gewerkschaften dazu bewegen, in die Vaterländische Front einzutreten. Diese Verhandlungen scheiterten oft knapp vor einer Einigung.
Die Heimwehren, deren Ziel eine Niederschlagung des von ihnen so genannten „Austro-Bolschewismus“ war, und vor allem Emil Fey riefen immer lautstärker nach einem radikaleren Vorgehen gegen die Sozialdemokraten und nach der Ablösung der Landesregierungen durch Regierungskommissäre. Auch der italienische Unterstaatssekretär Fulvio Suvich drängte im Jänner 1934 auf eine Beseitigung des demokratischen Schutts. Es wurde gezielt nach Waffenlagern des verbotenen Republikanischen Schutzbundes gesucht, Anfang Februar wurden deren Führer verhaftet und Hausdurchsuchungen bei sozialdemokratischen Politikern durchgeführt. Als am 12. Februar 1934 ein Linzer Parteiheim der Sozialdemokraten von der Polizei durchsucht werden sollte, kam es zum bewaffneten Widerstand und bis zum 15. Februar zu bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen zwischen Bundesheer und Heimwehr auf der einen und dem Republikanischen Schutzbund auf der anderen Seite. Heimwehr und Bundesheer konnten die Kämpfe militärisch für sich entscheiden (siehe Österreichischer Bürgerkrieg). In weiterer Folge wurde die sozialdemokratische Partei verboten. Die Führer des Republikanischen Schutzbundes wurden verhaftet und einige auch hingerichtet. Führer der Sozialdemokraten wie Otto Bauer oder Julius Deutsch flohen in die Tschechoslowakei.
Am 17. März 1934 unterzeichneten Dollfuß, der ungarische Ministerpräsident Gyula Gömbös und Mussolini in Rom die „Römischen Protokolle“, mit denen sich Österreich noch stärker an Ungarn und an das faschistische Italien band. Am 27. April wurde das Parlament ohne die Abgeordneten der verbotenen SDAPÖ nochmals einberufen. Es genehmigte die bisher erlassenen 461 Notverordnungen und beschloss eine neue Verfassung, die am 1. Mai 1934 (sogenannte „Maiverfassung“) in Kraft trat.
Bereits am 3. Oktober 1933 wurde Dollfuß bei einem Attentat der Nationalsozialisten leicht verletzt. Ein von längerer Hand vorbereiteter Putschversuch fand am 25. Juli 1934 statt. Die Putschisten konnten die Rundfunkstation und das Bundeskanzleramt besetzen. Dollfuß wurde von Otto Planetta zweimal angeschossen und verblutete, weil man ihm ärztliche Hilfe verweigerte. Die Untersuchung seiner Leiche erfolgte durch den Gerichtsmediziner Professor Anton Werkgartner. Der „Juliputsch“ war erfolglos, weil die übrigen Regierungsmitglieder aus dem Bundeskanzleramt fliehen konnten und das Bundesheer loyal blieb. Planetta wurde standrechtlich exekutiert und in der NS-Zeit als Märtyrer bezeichnet.
Dollfuß wird von Zeitgenossen als ehrgeizig, leicht erregbar und zielstrebig beschrieben, er war von einem hohen Sendungsbewusstsein erfüllt. Persönlich lebte er angeblich bescheiden und war sehr freigiebig.[9] Allerdings fiel es ihm schwer, sich von unfähigen oder nicht loyalen Mitarbeitern – wie Emil Fey – rechtzeitig zu trennen.
Seine Leistungen als Agrarfachmann sind unbestritten. Mit den Landwirtschaftskammern und den Genossenschaften schuf er Organisationen, die bis heute existieren. Die Beurteilung seines Regimes hingegen schwankt heute noch sehr stark. Während Dollfuß von manchen wegen seines Widerstandes gegen den Nationalsozialismus als „Heldenkanzler“ und „Märtyrer“ gesehen wird, bezeichnen ihn andere als „Arbeitermörder“ und „Faschisten“, was sich auch in der Diskussion um die Bezeichnung dieser Ära als „Ständestaat“ oder „Austrofaschismus“ niederschlägt.[10]
Ein Gedenkgottesdienst, den die Österreichische Volkspartei im Juli 2004 anlässlich des 70. Todestages von Engelbert Dollfuß veranstaltete, ließ diese Debatte – auch um ein nach wie vor in den Räumen des ÖVP-Parlamentsklubs hängendes Dollfuß-Porträt – wieder aufleben. Seit Ende 2006 kam es wegen eines Dollfuß darstellenden Wandgemäldes im Altarbereich der Prandtauerkirche im Bistum St. Pölten zu erneuten Kontroversen.[11] Otto Habsburg-Lothringen sagte bei einer Rede über Österreich auf Einladung des ÖVP-Parlamentsklubs im März 2008 über Dollfuß: „Es gibt kein anderes Land in Europa, das einen Kanzler gehabt hat, der in der Schlacht gegen Hitler gefallen ist. Darauf sollten wir auch stolz sein.“[12] Wolfgang Schüssel, ÖVP, meinte dazu in Bezug auf Dollfuß: „Es war ein dramatischer Fehler, das Parlament auszuschalten“. Habsburgs Einschätzung führte zu einer neuerlichen Diskussion in der Öffentlichkeit.
Weitgehend Einigkeit herrscht darüber, dass er durch Ausschaltung der Arbeiterbewegung und Verdrängung der Sozialdemokraten in den Untergrund den Widerstand gegen den Nationalsozialismus entscheidend geschwächt hat.[13]
Der Autor Rudolf Henz verfasste im Auftrag von Dollfuß' Nachfolger Kurt Schuschnigg für die uniformierte Staatsjugend das Lied Ihr Jungen, schließt die Reihen gut!, allgemein als Dollfußlied bezeichnet.[14] Das Lied sollte gegen das Horst-Wessel-Lied der Nationalsozialisten eingesetzt werden. Es wurde 1936–1938 unmittelbar nach der (wie das Deutschlandlied) zur Haydn-Melodie gesungenen Bundeshymne Sei gesegnet ohne Ende vorgetragen. Die erste Strophe lautete:
Die Melodie stammt Peter Diem zufolge von Alois Dostal (Wien 1878–1953 Wien). Textdichter und Komponist traten unter dem Pseudonym Austriacus auf; es wurde von den Nationalsozialisten Hermann Leopoldi zugeschrieben, der im KZ Dachau festgehalten wurde, bis Rudolf Henz als Zeuge bestätigte, dass Leopoldi mit dem Lied nichts zu tun habe.
Im 15. Wiener Gemeindebezirk befindet sich die 1933 / 1934 errichtete Christkönigskirche, in deren Krypta vom 29. September 1934 bis in die beginnende nationalsozialistische Herrschaft in Österreich die Sarkophage der Bundeskanzler Seipel und Dollfuß bestattet waren (beide wurden 1938 / 1939 vom NS-Regime auf Friedhöfe transferiert); die Kirche wurde im Ständestaat als Seipel-Dollfuß-Gedächtniskirche bezeichnet, der Platz um die Kirche trug damals den Namen Kanzlerplatz (heute Burjanplatz bzw. Kriemhildplatz).
Das Grab Dollfuß' befindet sich seit 1938 / 1939 auf dem Hietzinger Friedhof (Gruppe 27, Nummer 12) in Wien, wo es sich bereits im August / September 1934 bis zur Weihe der Christkönigskirche befunden hatte; dass es bis heute als ehrenhalber gewidmetes Grab der Stadt Wien geführt wird, wurde 2011 von einem grünen Bezirksrat kritisiert. Im März 2012 gab Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) bekannt, dass eine von ihm eingesetzte Kommission unter dem Vorsitz von Kurt Scholz zu dem Schluss gekommen sei, dass dem Grab „kein Ehrengrabstatus zukommen sollte“.[15]
Das Schicksal Engelbert Dollfuß' ist im Wiener Heeresgeschichtlichen Museum (Saal VII – „Republik und Diktatur“) ausführlich dokumentiert. Es sind folgende Objekte ausgestellt: ein Porträt von Tom von Dreger (1868–1948); die Sitzbank aus dem Büro des Bundeskanzlers, auf der er starb; ein Stück des blutigen Hemdes, das Dollfuß am Tag seiner Ermordung trug, sowie seine Totenmaske.[16]
Im Gemeindegebiet von Texingtal befindet sich seit 1998 in seinem Geburtshaus das Dollfuß-Museum, das mit Unterstützung des ÖVP-Bauernbundes, der Niederösterreichischen Landesregierung und der Unterrichtsministerin Elisabeth Gehrer eingerichtet und von Landeshauptmann Erwin Pröll eröffnet wurde. Neben dem Eingang dieser Mischung aus Heimatmuseum und Pilgerstätte[17] wird Dollfuß auf einer Tafel als Erneuerer Österreichs bezeichnet. In der Nachbarstadt Mank befindet sich der einzige heute noch so genannte Dr.-Dollfuß-Platz.[18]
In der Pfarrkirche von Sankt Jakob in Defereggen in Osttirol ist Dollfuß, gemeinsam mit Kaiser Karl I. sowie den Heimwehrführern Ernst Rüdiger Starhemberg und Emil Fey den Gekreuzigten anbetend, auf einem 1934 / 1935 gemalten Kuppelfresko von Johann Baptist Oberkofler zu sehen.[19] Zu den weiteren Gedenkstätten zählt die St.-Engelbert-Kirche, Dr.-Dollfuß-Gedenkstätte an der Hohen Wand in Niederösterreich.
Commons: Engelbert Dollfuß – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
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| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | DollfuĂź, Engelbert |
| KURZBESCHREIBUNG | österreichischer Bundeskanzler und Diktator |
| GEBURTSDATUM | 4. Oktober 1892 |
| GEBURTSORT | Texing, Niederösterreich |
| STERBEDATUM | 25. Juli 1934 |
| STERBEORT | Wien |
