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Estado Novo (Portugal)

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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen sind unter Estado Novo aufgefĂŒhrt.
Portugiesische Republik
Estado Novo
1933–1974
Flagge Portugals Wappen Portugals
Flagge Wappen
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Verfassung Politische Verfassung der Portugiesischen Republik vom 11. April 1933
Amtssprache Portugiesisch
Hauptstadt Lissabon
Staatsform Republik
Regierungsform AutoritÀres Einparteiensystem (UN)
Staatsoberhaupt PrÀsident
Regierungschef MinisterprÀsident
FlÀche
– 1940

2.168.071 kmÂČ
Einwohnerzahl
– 1940
– 1970

17.103.404
22.521.010
WĂ€hrung Portugiesischer Escudo
Existenzzeitraum 1933–1974
Zeitzone UTC±0 WEZ
Kfz-Kennzeichen P

Der Begriff Estado Novo (portugiesisch: „Neuer Staat“) ist die Selbstbezeichnung der von AntĂłnio de Oliveira Salazar gegrĂŒndeten "stĂ€ndestaatlich" orientierten autoritĂ€ren Diktatur in Portugal zwischen Anfang der 1930er Jahre und 1974.

1926 wurde die Erste Republik durch einen MilitĂ€rputsch beendet. Da der Übergang von der MilitĂ€rdiktatur in den Estado Novo fließend war, werden mehrere Daten als dessen Beginn genannt: der 28. Mai 1930, als AntĂłnio de Oliveira Salazar, zu diesem Zeitpunkt noch Finanzminister, in einer Grundsatzrede erstmals vom Estado Novo sprach, 1932, als Salazar zum MinisterprĂ€sidenten berufen wurde, und 1933, als die neue Verfassung des Estado Novo in Kraft trat.

Erstmals erwĂ€hnt wurde der Estado Novo in zwei Reden Salazars am 28. Mai und 30. Juni des Jahres 1930. Die MilitĂ€rregierung stimmte mit seinen PlĂ€nen ĂŒberein und ernannte Salazar am 5. Juli 1932 zum MinisterprĂ€sidenten. Die 1933 von Salazar diktierte neue Verfassung schuf den Estado Novo. Die Verfassung sah einen alle sieben Jahre direkt gewĂ€hlten PrĂ€sidenten, sowie einen vom PrĂ€sidenten ernannten MinisterprĂ€sidenten vor. Das Parlament, die Assembleia Nacional, war nur fĂŒr Mitglieder der einzig zugelassenen Partei, der Nationalen Union (UniĂŁo Nacional, UN) zugĂ€nglich. Andere Parteien wurden verboten, oppositionelle KrĂ€fte wurden von der 1933 gegrĂŒndeten geheimen Staatspolizei (PIDE) verfolgt.

Der Estado Novo war vorwiegend das Werk Salazars und nicht etwa das einer breiteren politischen Bewegung. Salazars Politik im Estado Novo war bestimmt durch die Verfolgung politischer Gegner und den Ausgleich der unterschiedlichen Interessensgruppen der dem Regime stĂŒtzenden Machtpole: der Kirche, dem MilitĂ€r, der Wirtschaft, den Großgrundbesitzern und den Kolonien. Als streng glĂ€ubiger Katholik stĂ€rkte Salazar die Katholische Kirche in Portugal. Ein 1940 mit dem Vatikan geschlossenes Konkordat fĂŒhrte an den staatlichen Schulen wieder den Religionsunterricht ein. Die Kirche wurde so zu einer wichtigen SĂ€ule des Estado Novo, auch wenn sie in den letzten Jahren der Diktatur eine kritischere Position einnahm, vor allem in Gestalt des Bischofs von Porto.

Die ab 1961 ausbrechenden UnabhĂ€ngigkeitskriege in den portugiesischen Kolonien in Afrika fĂŒhrten zu einer zunehmenden Unzufriedenheit der Bevölkerung und des MilitĂ€rs. Eine teilweise linksgerichtete Bewegung des MilitĂ€rs (Movimento das Forças Armadas – MFA) erhob sich in der so genannten Nelkenrevolution am 25. April 1974 und stĂŒrzte das Regime unter Salazars Nachfolger Marcelo Caetano, womit der Estado Novo endete.

Inhaltsverzeichnis

Vorgeschichte und das Ende der ersten portugiesischen Republik

Im Jahr 1926 befand sich die erste Republik in Portugal bereits in der politischen Agonie. Die verfassungsmĂ€ĂŸige Ordnung wurde durch einen Putsch am 31. MĂ€rz 1926 beendet, der letzte demokratisch gewĂ€hlte PrĂ€sident, Bernardino Machado verließ fluchtartig das Land. Es kam eine MilitĂ€rjunta an die Macht, in der Hauptmann Mendes Cabeçadas, der noch von PrĂ€sident Machado als Nachfolger eingesetzt worden war, und General Gomes da Costa, der FĂŒhrer der aufstĂ€ndischen MilitĂ€rs, die wichtigsten Rollen spielten. Mendes Cabeçadas ĂŒbernahm den Posten des StaatsprĂ€sidenten und Regierungschef, in seine Regierung berief er auch zum ersten Mal Salazar als Finanzminister, der zur entscheidenden Person des Estado Novo aufsteigen sollte.

Die neue MilitĂ€rjunta, in der mit Mendes Cabeçada ein AnhĂ€nger der Republik und mit Gomes da Costa ein Gegner derselben vereinigt war, hielt nur eine Woche. Am 6. Juni 1926 marschierte General Gomes da Costa mit seinen Truppen in Lissabon ein. Mendes Cabeçada weigerte sich, die Lissabonner Bevölkerung zu bewaffnen, da er ein Blutbad und die Zerstörung großer Teile der Stadt befĂŒrchtete. So hatte das republikanische Lager den Truppen von Gomes da Costa nichts entgegenzusetzen. Am 17. Juni 1926 löste dieser die MilitĂ€rjunta auf, setzte Mendes Cabeçada als PrĂ€sidenten und Premierminister ab und ĂŒbernahm selbst beide Posten. Zwei Tage spĂ€ter ging Mendes Cabeçada ins Exil. Salazar gehörte der neuen Regierung nicht mehr an und zog sich nach Coimbra zurĂŒck. Die Verfassung wurde jetzt auch offiziell suspendiert, die Kommunistische Partei verboten. Aus der Armee wurde allerdings bald Kritik an Gomes da Costa laut. An einem Treffen mit hohen ArmeefunktionĂ€ren am 6. Juli 1926 verlangten diese eine EinschrĂ€nkung der MachtfĂŒlle des Generals. Dieser weigerte sich, wurde als PrĂ€sident abgesetzt, verhaftet und schließlich auf die Azoren verbannt. Am 9. Juli 1926 wurde General Óscar Fragoso Carmona zu seinem Nachfolger bestimmt. Die Wahl fiel vor allem deshalb auf ihn, da Óscar Carmona innerhalb des MilitĂ€rs keiner bestimmten Gruppe angehörte.

Konsolidierung der MilitÀrdiktatur und wachsender Einfluss Salazars

Premierminister AntĂłnio de Oliveira Salazar

Die Republikaner versuchten gegen Anfang 1927 vergeblich, die alten ZustĂ€nde wieder herzustellen. In Paris hatte sich unter den Exilierten eine Oppositionsgruppe, die Pariser Liga, gebildet, deren prominentestes Mitglied Ex-PrĂ€sident Machado war. In Porto und Lissabon kam es zu AufstĂ€nden von Teilen der Armee. Die AufstĂ€ndischen wurden von der Pariser Liga unterstĂŒtzt, der Aufstand brach aber trotzdem kurze Zeit spĂ€ter zusammen. Hauptmann de Passos e Sousa fĂŒhrte die Regierungstruppen gegen die AufstĂ€ndischen. Im Laufe des Jahres 1927 wurde de Passos e Sousa kurzzeitig zu einem der wichtigsten Mitarbeiter von PrĂ€sident Carmona. Carmona versuchte in dieser Zeit eine konservative Partei zu grĂŒnden, welche die Regimepartei der neuen Ordnung werden sollte. De Passos e Sousa wurde mit der ParteigrĂŒndung beauftragt. ZunĂ€chst schloss er einen „politischen Pakt“ mit AufstĂ€ndischen und OppositionsfĂŒhrern und löste dann mehrere Armeeeinheiten auf. Carmona berief de Passos e Sousa auf den von ihm neu geschaffenen Posten eines Stellvertretenden MinisterprĂ€sidenten. Nur einen Tag spĂ€ter kam es allerdings zu einem Putschversuch von Armeeangehörigen in Opposition zu de Passos e Sousa. PrĂ€sident Carmona schaffte daraufhin den Posten des Stellvertretenden MinisterprĂ€sidenten wieder ab und ernannte eine neue Regierung unter Vicente de Freitas, einem Gegner des nunmehr gescheiterten politischen Paktes. PrĂ€sident Carmona erließ ein allgemeines Parteienverbot und verbot die wichtigste Gewerkschaftsbewegung.

Wichtigste politische Frage der ersten Jahre der MilitĂ€rdiktatur waren die total zerrĂŒtteten Staatsfinanzen. Finanzminister General Sinel de Cordes, der fĂŒr das Haushaltsjahr 1927 ein Defizit von 600 Millionen Escudos verwaltete, versuchte, fĂŒr Portugal einen Kredit beim Völkerbund zu erhalten. Ivens Ferraz, der de Cordes als portugiesischer ChefunterhĂ€ndler beim Völkerbund ablöste, erreichte die Zustimmung des Völkerbunds zu diesem Darlehen. Allerdings war dessen GewĂ€hrung an Bedingungen geknĂŒpft, die viele Portugiesen als EinschrĂ€nkung der nationalen SouverĂ€nitĂ€t und Beleidigung des Landes empfanden. Als Ferraz die Bedingungen ablehnte und der Kredit daran scheiterte, wurde er in Lissabon wie ein Held empfangen. Auch Salazar gehörte zu den scharfen Kritikern des Darlehensprojekts. Carmona ließ im MĂ€rz 1928 PrĂ€sidentschaftswahlen durchfĂŒhren, seine Herrschaft hatte ja bis jetzt keine demokratische Legitimation. Anders als in der suspendierten Verfassung vorgesehen wurde er nicht vom inzwischen aufgelösten Parlament gewĂ€hlt, sondern wie vor ihm SidĂłnio Pais durch ein nationales Referendum, ohne Gegenkandidaten.

Entscheidende politische Figur wurde jedoch immer mehr Salazar, der am 27. April 1928 zum Finanzminister berufen wurde. Als solchem gelang ihm innerhalb kĂŒrzester Zeit das „Wunder“, die portugiesischen Staatsfinanzen zu sanieren. Er hatte sich dafĂŒr vom StaatsprĂ€sidenten besondere Vollmachten geben lassen. Der SchlĂŒssel zum Erfolg der Salazarschen Haushaltskonsolidierung war ein starker Staat, der Steuererhöhungen bei einem gleichzeitigen ZurĂŒckfahren der Staatsausgaben durchsetzen konnte. So wurde der Finanzminister schnell zur mĂ€chtigsten Person in der Regierung, vor dem Regierungschef. Neben der erfolgreichen Konsolidierung des Staatshaushaltes, der in Portugal vorher traditionell ĂŒberschuldet gewesen war, zeigten sich allmĂ€hlich die negativen Auswirkungen von Salazars Wirtschafts- und Finanzpolitik. Das ZurĂŒckfahren der Staatsausgaben, auch in so wichtigen Bereichen wie der Sozial- und Bildungspolitik fĂŒhrte dazu, dass Portugal in seiner Ausgangslage verharrte und eines der Ă€rmsten und rĂŒckstĂ€ndigsten LĂ€nder Westeuropas blieb. Andererseits hatte Salazar gerade in den landwirtschaftlich geprĂ€gten Armutsgebieten des Nordens, wo die Analphabetenrate fĂŒr europĂ€ische VerhĂ€ltnisse ausgesprochen hoch war, seine treuesten AnhĂ€nger. 1929 trat MinisterprĂ€sident de Freitas zurĂŒck, Ivens Ferraz wurde sein Nachfolger. Salazar blieb Finanzminister. Dem Einfluss Salazars war es auch zu verdanken, dass sich das VerhĂ€ltnis zur katholischen Kirche entspannte, besonders als AntĂłnio Cereijeira, ein enger persönlicher Freund Salazars, im Dezember 1929 zum Kardinal-Patriarchen von Lissabon ernannt wurde. Mit dem Vatikan wurde ein neues Konkordat geschlossen, in dem dieser die in der Republik erfolgte Trennung von Staat und Kirche ausdrĂŒcklich anerkannte.

Auch spĂ€ter, als Salazar bereits die Regierung fĂŒhrte, behielt er den Habitus eines UniversitĂ€tsprofessors; das Kabinett und sein Land belehrte er in Ansprachen, die mehr UniversitĂ€tsvorlesungen glichen. Privat fĂŒhrte er ein asketisches Leben, er war nie verheiratet und hatte keine Kinder. Salazar verfĂŒgte nicht ĂŒber großes Charisma, was ihn von den anderen faschistischen Diktatoren in Europa, besonders von Mussolini unterschied. Im Lande wurde er deshalb respektiert, aber nicht geliebt.

Als im Januar 1930 Salazar wegen Kritik an seiner Finanzpolitik hinsichtlich der Kolonien kurzzeitig zurĂŒcktrat, wurde sein bisheriger Einfluss offensichtlich. Der RĂŒcktritt Salazars zog den Fall der Regierung Ferraz nach sich. De Passos e Souza wurde von PrĂ€sident Carmona mit der Regierungsbildung beauftragt. Salazar machte allerdings deutlich, dass er nicht gewillt war, in eine von de Passos e Souza gefĂŒhrte Regierung einzutreten. Dies reichte, um eine Regierungsbildung von de Passos e Souza unmöglich zu machen. MinisterprĂ€sident wurde so nicht er, sondern Domingues Oliveira, Salazar trat erneut als Finanzminister in die Regierung ein.

Eine Reihe von Regierungsdekreten dieser Zeit zeigte die Richtung des neuen Staates. So konnte verhaftet werden, wer wÀhrend des Abspielens der Nationalhymne nicht aufstand. Ein Dekret verbot auf Speisekarten und in der Werbung nicht-portugiesische Wörter zu verwenden. Ebenfalls per Dekret wurde die BeschÀftigung von AuslÀndern verboten, solange es portugiesische oder in Portugal lebende brasilianische Arbeitslose gab, und die Pressezensur wurde verschÀrft.

Flagge der Nationalen Union

Salazar nutzte die Zeit von 1930 bis 1932 dazu, planmĂ€ĂŸig seinen StĂ€ndestaat aufzubauen. So kĂŒndigte er bereits Ende Juni 1930 an, eine neue Regierungspartei, die Nationale Union (UniĂŁo Nacional, UN) zu schaffen, die am 17. Mai 1931 offiziell gegrĂŒndet wurde. In zwei Grundsatzreden machte Salazar seine PlĂ€ne bekannt. In einer ersten Rede, am 28. Mai 1930, sprach er zum ersten Mal von der Notwendigkeit einer neuen Verfassung, durch die eine starke autoritĂ€re politische Ordnung geschaffen werden sollte, die er in seiner Rede als „der neue Staat“ (O Estado Novo) bezeichnete. In einer zweiten Rede am 30. Juni 1930 gab er seine Bereitschaft zu erkennen, diesen Staat zu schaffen. Gegen diese PlĂ€ne bildete sich einiger Widerstand. General Sousa Dias putschte mit einigen Truppenteilen in Madeira, der Aufstand breitete sich auch auf den Azoren und Kapverdischen Inseln aus, schlug aber fehl, als den AufstĂ€ndischen die Munition ausging. Gegen die VerfassungsplĂ€ne Salazars formierte sich die Republikanisch-Sozialistische Allianz, die besonders linksstehende Teile des portugiesischen MilitĂ€rs anzog. Auch Mendes Cabeçadas unterstĂŒtzte diese Gruppe, PrĂ€sident Carmona empfing ihre Vertreter im PrĂ€sidentenpalast. Als dann jedoch am 26. August 1931 MilitĂ€reinheiten in Lissabon meuterten, schlug Salazar zurĂŒck. Es gelang ihm, den Aufstand in einem Tag niederzuschlagen. Per Dekret wurden die AufstĂ€ndischen als Kommunisten gebrandmarkt. Ebenfalls per Regierungsdekret wurden die Grundlagen des StĂ€ndestaates geschaffen. Im Dezember 1931 wurde ein „Nationaler Politischer Rat“ geschaffen, der den PrĂ€sidenten in politischen Fragen „beraten“ sollte. De facto wurden damit die Machtbefugnisse von PrĂ€sident Carmona zugunsten der Regierung und damit Salazars eingeschrĂ€nkt. Damit war auch das MilitĂ€r auf die Linie von Salazar gebracht. Die Regierung von MinisterprĂ€sident Oliveira trat geschlossen zurĂŒck; im Juli 1932 wurde Salazar dann auch offiziell MinisterprĂ€sident.

Salazar als MinisterprÀsident, Aufbau des StÀndestaates und Zweiter Weltkrieg

Im Januar 1933 errichtete Salazar die politische Geheimpolizei (PVDE, siehe PIDE), die zur wichtigsten StĂŒtze seiner Herrschaft und zu einem bedeutenden UnterdrĂŒckungsinstrument werden sollte. Sein VorgĂ€nger Vicente de Freitas wurde als BĂŒrgermeister von Lissabon abgesetzt.

Salazar ließ ein Referendum ĂŒber die neue Verfassung abhalten, die daraufhin in Kraft gesetzt wurde. Die Verfassung, maßgeblich von Salazar beeinflusst, orientierte sich stark am faschistischen Italien. Nach der Verfassung sollte der PrĂ€sident direkt vom Volk fĂŒr einen Zeitraum von sieben Jahren gewĂ€hlt werden. Der PrĂ€sident ernannte den MinisterprĂ€sidenten, dieser war dem PrĂ€sidenten verantwortlich. Das Einparteiensystem wurde eingefĂŒhrt, die Nationale Union war die einzige zugelassene Partei. Der Umbau der Republik zu einem autoritĂ€ren StĂ€ndestaat nach faschistischem Modell war damit abgeschlossen. Durch das Nationale Arbeitsgesetz wurde das Streikrecht aufgehoben, die freien Gewerkschaften wurden verboten. Ein sich dagegen richtender Generalstreik im Januar 1934 brach bald zusammen. Die faschistische Gewerkschaftsbewegung, die versuchte, Salazar in Richtung Faschismus zu drĂ€ngen, wurde gleichgeschaltet, ihre FĂŒhrer flĂŒchteten ins spanische Exil, schließlich ging sie in Salazars Nationalunion auf. Arbeitnehmer und Arbeitgeber wurden ebenfalls nach italienischem Vorbild in einem gemeinsamen korporativen System organisiert. Im Dezember 1934 wurden verfassungsgemĂ€ĂŸe Wahlen zur Nationalversammlung abgehalten, welche die Nationale Union Salazars auf Grund der durchgefĂŒhrten Staatsreform haushoch gewann.

Die nur aus Abgeordneten der Nationalen Union bestehende Nationalversammlung hatte zwar das Recht, Gesetzgebungsverfahren einzuleiten, aber nur sofern dadurch keine zusĂ€tzlichen Staatsausgaben hervorgerufen wurden. Neben der Nationalversammlung gab es eine zweite Kammer, die Korporationskammer, mit Vertretern der Arbeiter- und Arbeitgeber-Korporationen und der anderen Berufskorporationen. Frauen erhielten durch die Verfassung von 1933 zum ersten Mal das Wahlrecht. Da Analphabeten weiterhin ausgeschlossen waren und das Wahlrecht an den Nachweis eines gewissen Besitzes geknĂŒpft war, besaßen jedoch weiterhin nur ca. 20 % der Portugiesen das aktive Wahlrecht.

Die Außenpolitik bestimmte nunmehr das Geschehen: in Spanien brach 1936 der BĂŒrgerkrieg aus, spĂ€ter dann (1939) der Zweite Weltkrieg. Salazars Sympathien waren auf Seiten von Franco, den Portugal seit 1936 offiziell unterstĂŒtzte. Innenpolitisch waren ja die Kommunisten Hauptgegner Salazars, außenpolitisch gelang es ihm deshalb nie, Beziehungen zur Sowjetunion aufzubauen. Die Teilnahme von kommunistischen Freiwilligenbrigaden auf Seiten der demokratischen Regierung wĂ€hrend des Spanischen BĂŒrgerkrieges fĂŒhrten Salazar deshalb fast zwangslĂ€ufig an die Seite von Franco. Mehr als 20.000 portugiesische „Freiwillige“ kĂ€mpften mit Salazars UnterstĂŒtzung auf Seiten Francos. 1939 wurde schließlich der Iberien-Pakt geschlossen, ein Beistands- und BĂŒndnisvertrag zwischen Portugal und dem franquistischen Spanien.

Hinsichtlich Deutschlands war die Politik von Salazar abwartend. Im Zweiten Weltkrieg erklĂ€rte sich das Land fĂŒr neutral, was jedoch nicht den geregelten Handelsverkehr mit sĂ€mtlichen Kriegsteilnehmern unterband. Auf Grund des Verkaufs des fĂŒr die deutsche Kriegswirtschaft lebenswichtigen Wolframs an das Deutsche Reich zwischen 1943 und 1944 verĂ€rgerte Portugal Großbritannien, den traditionellen Alliierten des Landes. England ĂŒbte daraufhin Druck auf PrĂ€sident Carmona aus, der demonstrativ Kontakte mit oppositionellen, linksstehenden KrĂ€ften innerhalb der Armee suchte. Diese Demonstration verfehlte ihre Wirkung auf Salazar nicht, die deutschfreundliche Politik wurde beendet, die diplomatischen Beziehungen mit dem Deutschen Reich 1944 abgebrochen, den Briten und auch den USA die Einrichtung von MilitĂ€rbasen auf den strategisch wichtigen Azoren erlaubt. Großbritannien und die USA garantierten darauf die portugiesische NeutralitĂ€t. Zwar schĂ€tzte Salazar weiterhin das faschistische Italien unter Benito Mussolini und auch Spaniens General Francisco Franco, beurteilte Hitler jedoch deutlich negativer. Als ĂŒberzeugter Katholik verabscheute er besonders die antikirchlichen, ja zum Teil sogar neu-heidnischen („Wiederbelebung der germanischen Religion“ durch Himmler u. Ă€.) Aspekte der NS-Politik.

Als die Fragen der LoyalitÀt Portugals im Zweiten Weltkrieg zur Zufriedenheit der Alliierten und auch PrÀsident Carmonas geregelt worden waren, brachen dessen Kontakte mit der Opposition schnell wieder ab. Portugal war als neutrales Land nur indirekt vom Krieg betroffen. Die Kolonie Osttimor, die von Japan besetzt und danach von Australiern und NiederlÀndern besetzt wurde, war das einzige Territorium Portugals, auf dem wÀhrend des Krieges direkte Kampfhandlungen stattfanden. Nachdem die Japaner Hongkong von den Briten erobert hatten, geriet auch Macao unter japanische Kontrolle.

1937 ĂŒberstand Salazar unverletzt ein Bombenattentat. Die AttentĂ€ter wurden verhaftet.

Ende des Zweiten Weltkrieges, Beginn des Kolonialkonflikts

1946 und 1947 kam es erneut zu zwei militĂ€rischen Verschwörungen gegen die Regierung Salazar, die aber beide von der Regierung niedergeschlagen werden konnten. Die AufstĂ€ndischen behaupteten spĂ€ter im Gerichtsverfahren, von PrĂ€sident Carmona zu ihrem Handeln ermuntert worden zu sein, die wirkliche Rolle des PrĂ€sidenten wurde jedoch nie aufgeklĂ€rt. Im Januar 1946 bat PrĂ€sident Carmona in einem Memorandum an die Regierung den MinisterprĂ€sidenten Salazar, er möge die VorschlĂ€ge des PrĂ€sidenten, die auf eine vorsichtige Demokratisierung hinzielten, „studieren“. Wirklich kam es in der Nachkriegszeit zu einer vorsichtigen Liberalisierung, das Einparteiensystem wurde etwas geöffnet, auch wenn das Parlament weiterhin von der Nationalen Union monopolisiert wurde. Bei den PrĂ€sidentenwahlen 1949 konnte zum ersten Mal ein Oppositionskandidat, General Norton de Matos, aufgestellt werden. Salazar lockerte zudem die Zensur und dekretierte fĂŒr einige politische Gefangene eine Amnestie. Die Opposition bildete daraufhin die Bewegung der demokratischen Einheit (MUD – Movimento de Unidade DemocrĂĄtica). Diese Bewegung vereinte alle Gegner Salazars, von Demokraten ĂŒber Faschisten bis Kommunisten.

Carmona hatte sich zwischenzeitlich mit Salazar ausgesöhnt und erhielt deshalb bei den Wahlen die UnterstĂŒtzung der Nationalen Union. Nach weiteren Manipulationen der Regierung zog General de Matos am Vorabend der Wahl seine Kandidatur unter Protest zurĂŒck und erklĂ€rte, allein seine Kandidatur wĂŒrde die Farce einer von der Regierung durchgefĂŒhrten freien Wahl in den Augen der Weltöffentlichkeit legitimieren. So wurde Carmona erneut ohne Gegenkandidat zum PrĂ€sidenten gewĂ€hlt. Ebenfalls 1949 trat Portugal als GrĂŒndungsmitglied der NATO bei, verließ also den bisherigen außenpolitischen Kurs der NeutralitĂ€t. Im Jahr 1951 wurden die portugiesischen Kolonien zu Überseeprovinzen, also zu integralen Bestandteilen des Mutterlandes, erklĂ€rt. GrĂ¶ĂŸere politische Autonomie fĂŒr die Kolonialgebiete war damit allerdings nicht verbunden.

Im Jahre 1951 verstarb PrĂ€sident Carmona im Amt und wurde unter großem Pomp im Nationalen Pantheon in Lissabon beerdigt. Bei den nĂ€chsten PrĂ€sidentschaftswahlen war Francisco Craveiro Lopes Kandidat der Regierung und der Nationalen Union. Gegen ihn stellte die Opposition zwei Kandidaten auf, Rui LuĂ­s Gomes fĂŒr die Kommunisten und Admiral QuintĂŁo Meireles fĂŒr die demokratische Opposition. Gomes wurde vom obersten Wahlgericht fĂŒr nicht wĂ€hlbar erklĂ€rt, aufgrund von neuen Bestimmungen, die erst kurz vorher von der Regierung verabschiedet worden waren. Offensichtlich auf Druck der Regierung zog Meireles seine Kandidatur zurĂŒck, so dass auch Craveiro Lopes ohne Gegenkandidat gewĂ€hlt wurde.

Die Jahre 1953 bis 1958 sahen auch die ersten AnfĂ€nge bei den DekolonialisierungsbemĂŒhungen der afrikanischen Kolonien, die spĂ€ter in den fĂŒr Portugal so ruinösen Kolonialkrieg mĂŒnden sollten. 1954 wurde die UPNA, die Union der nordangolanischen Völker, im Exil in Belgisch-Kongo gegrĂŒndet. Im nĂ€chsten Jahr folgte dann die PAIGC (Partido Africano para a IndependĂȘncia da GuinĂ© e Cabo Verde, Afrikanische Partei fĂŒr die UnabhĂ€ngigkeit von Guinea und Kapverden), die Befreiungsbewegung von Portugiesisch-Guinea und der Kapverdischen Inseln. Die PAIGC, deren GrĂŒnder und erster Vorsitzender der 1973 in Conakry ermordete AmĂ­lcar Cabral war, wurde spĂ€ter zu einer der mĂ€chtigsten Befreiungsbewegungen innerhalb des portugiesischen Kolonialreichs und zur ersten, die die UnabhĂ€ngigkeit einer portugiesischen Kolonie vom Mutterland erkĂ€mpfte. 1958 wurde die Republik Guinea (Conakry) unter Ahmed SĂ©kou TourĂ© als erste französische Kolonie in Schwarzafrika unabhĂ€ngig. Die guineische UnabhĂ€ngigkeit hatte Vorbildfunktion fĂŒr das benachbarte Portugiesisch-Guinea (heute Guinea-Bissau) und fĂŒhrte auch dort zu einem Anwachsen der antikolonialen Stimmung.

Erst 1955 trat Portugal den Vereinten Nationen bei, bis zu diesem Zeitpunkt hatte die Sowjetunion einen Betritt des Landes verhindert.

Das Konzentrationslager/GeheimdienstgefÀngnis in Tarrafal

In den Jahren 1936–1954, zur Zeit der Salazar-Diktatur, richtete Portugal auf den Kapverdischen Inseln ein Konzentrationslager ("campo de concentração do Tarrafal") ein.[1] Am 29. Oktober 1936 kamen die ersten Gefangenen im Lager Tarrafal an. Insgesamt waren in den 17 Jahren der ersten Phase des Bestehens des Lagers etwa 340 Gefangene hier inhaftiert. Dies waren vorwiegend Matrosen der Organização RevolucionĂĄrio da Armada, die sich am 8. September 1936 an einer Revolte beteiligt hatten, sowie Angehörige der internationalen Brigaden, die im Spanischen BĂŒrgerkrieg gekĂ€mpft hatten. Daneben wurden Republikaner, Oppositionelle, alle Angehörigen des Sekretariats der Kommunistischen Partei Portugals und andere Oppositionelle des Salazarregimes gefangen gehalten.

32 Gefangene starben wĂ€hrend ihrer Haft, darunter 1940 MĂĄrio Castelhano, FĂŒhrer der Gewerkschaft CGT und Chefredakteur der anarchosyndikalistischen Tageszeitung A Batalha, sowie 1942 der KP-GeneralsekretĂ€r Bento AntĂłnio Gonçalves. Die Gefangenen wurden auf zahlreiche Arten gefoltert. Die dezidierte und erklĂ€rte Absicht der Lagerleitung und des Lagerarztes war, die Gefangenen durch unmenschliche Haftbedingungen, vorenthaltene medizinische Behandlung, MangelernĂ€hrung und Folter „sterben zu lassen“. Unbehandelte schwere Verlaufsformen der Malaria waren die hĂ€ufigste Todesursache. Fluchtversuche der Gefangenen scheiterten.

Wachen wie Gefangene lebten mit dem Blick auf den deutschen Nationalsozialismus. Nach der Schlacht von Stalingrad nahm die BrutalitĂ€t der Lagerleitung etwas ab und nach dem Ende des deutschen Nationalsozialismus entspannte sich die Lage soweit, dass von 1945 bis zur Schließung des Lagers am 26. Januar 1954 nur noch zwei Gefangene starben. Auch wurden bis zur Schließung die meisten Gefangenen auf das portugiesische Festland verlegt oder begnadigt. [2]

Ab 1938 war JoĂŁo da Silva Leiter des Konzentrationslagers. Da Silva besichtigte vorher die deutschen Konzentrationslager, und Offiziere wurden im KZ Dachau ausgebildet. Die Wachmannschaften bestanden aus 25 Mitgliedern der portugiesischen Geheimpolizei PVDE (ab 1945 PIDE), sowie einem Bataillon von ĂŒber 75 angolanischen HilfswĂ€chtern und wenigen Kapverdiern.

In den Jahren 1961–1974 folgte eine zweite Phase der Nutzung. Mitglieder der antikolonialen UnabhĂ€ngigkeitsbewegungen aus Kap Verde, Guinea-Bissau und Angola wurden, zumeist ohne Gerichtsurteil, „prĂ€ventiv“ oder in „Schutzhaft“ auf Anordnung der PIDE in Haft gehalten.

Nach der Nelkenrevolution am 25. April 1974 weigerte sich die Lagerleitung, das Lager zu öffnen in der Hoffnung auf eine politische RĂŒckwĂ€rtswende in Portugal. Am 1. Mai 1974 befreite die Bevölkerung der Insel Santiago die Gefangenen in einer großen Demonstration.

Keiner der TĂ€ter von Tarrafal wurde je in Portugal verurteilt.

Humberto Delgado und die PrÀsidentschaftswahlen von 1958

Humberto Delgado.

Die PrĂ€sidentschaftswahlen 1958 wurden zu einer ersten wirklichen BewĂ€hrungsprobe fĂŒr die Regierung. PrĂ€sident Craveiro Lopes hatte sich immer mehr von Salazar ab- und der Opposition zugewandt. Die Opposition selbst hatte mit General Humberto Delgado zum ersten Mal einen erfolgversprechenden Kandidaten. Delgado, ein Offizier der Luftwaffe, war einer der putschenden Soldaten des Jahres 1926 gewesen. WĂ€hrend des Zweiten Weltkrieges war er portugiesischer VerhandlungsfĂŒhrer bei den Verhandlungen mit Briten und Amerikanern ĂŒber die Zulassung alliierter Basen auf den Azoren. Der Kontakt mit den alliierten Offizieren prĂ€gte Delgado. Er hatte hier zum ersten Mal Kontakt mit Offizieren der westlichen Demokratien, die unpolitisch ihre Arbeit taten, ohne die demokratische Entwicklung ihres Landes stören zu wollen. Diese Haltung wurde daraufhin zu einer Art Vorbild fĂŒr Delgado. Bei den Wahlen von 1958 unterstĂŒtzte Delgado ursprĂŒnglich eine Wiederwahl des PrĂ€sidenten Craveiro Lopes. Als allerdings klar wurde, das dieser sich mangels UnterstĂŒtzung der Regierung nicht zur Wahl stellen wĂŒrde, und die Nationale Union AmĂ©rico TomĂĄs zu ihrem Kandidaten kĂŒrte, entschloss sich Delgado als Gegenkandidat aufzutreten. Ein weiterer Gegenkandidat, Arlindo Vincente, aufgestellt von der Kommunistischen Partei, zog seine Kandidatur zugunsten Delgados zurĂŒck.

Delgado widerstand allem Druck der Regierung, seine Kandidatur vor den Wahlen zurĂŒckzuziehen, so dass die Portugiesen 1958 zum ersten Mal seit dem Putsch von 1926 wieder zwischen zwei Kandidaten wĂ€hlen konnten. Delgado machte wĂ€hrend des Wahlkampfes auch ziemlich deutlich, dass er fĂŒr den Fall, dass er gewĂ€hlt werden wĂŒrde, Salazar als Regierungschef entlassen wĂŒrde. Die Wahlen des Jahres 1958 können nicht wirklich als frei bezeichnet werden. So verbot z. B. ein Regierungsdekret der Opposition, eigene Wahlbeobachter in die Wahllokale zu entsenden. Nach offiziellen Angaben erhielt Delgado 23 % der abgegebenen Stimmen; nach der Meinung der meisten Beobachter hĂ€tte er die Wahlen wohl gewonnen, wenn es sich um wirklich freie Wahlen gehandelt hĂ€tte. Auf alle FĂ€lle versetzte diese Wahl Salazar einen solchen Schreck, dass er nachher die Verfassung Ă€ndern ließ: Der PrĂ€sident sollte zukĂŒnftig nicht mehr direkt vom Volk gewĂ€hlt werden, sondern von einem WahlmĂ€nnergremium aus 602 Mitgliedern, das aus den Mitgliedern der Nationalversammlung der Kooperationskammern, der Kolonial- und der Kommunalverwaltungen bestehen sollte.

Ein Aufstand gegen die WahlfĂ€lschung wurde von der Regierung schnell unterdrĂŒckt. Delgado musste nach den Wahlen um seine eigene Sicherheit fĂŒrchten und ging ins spanische Exil.

Salazars Regierungsstil

Salazar pflegte einen persönlichen Regimentsstil, allerdings ohne den aus anderen faschistischen Staaten bekannten Personenkult. Der Estado Novo war seine GrĂŒndung und auf ihn ausgerichtet, hatte sonst keine grundlegende Ideologie. Da Salazar seine MitbĂŒrger als leicht anfĂ€llig fĂŒr politische Demagogie ansah, setzte er auf eine konsequente Entpolitisierung des Landes. Alle politischen Parteien blieben verboten, die Nationale Union, offiziell keine Partei, sondern eine bĂŒrgerliche Vereinigung, sollte das Land ruhig halten und verfĂŒhrte ihre AnhĂ€nger deshalb eher zu Apathie als zu politischen Diskussionen. Zwar fĂŒhrte Salazar eine Reihe von Massendemonstrationen durch, hatte eine Jugendorganisation, einen eigenen Gruß und andere von faschistischen Staaten ĂŒbernommene Äußerlichkeiten. Im Grundsatz versuchte er aber gerade nicht, das Volk zu politisieren, sein Staat wurde oft mit dem Schlagwort „Fado, FĂĄtima e Futebol“ also Musik, Religion und Sport beschrieben, die das Volk ruhigstellen sollten. Politik in den Salazar-Jahren beschrĂ€nkte sich auf das Austarieren des Einflusses der verschiedenen Gruppen, deren UnterstĂŒtzung die Regierung benötigte – das MilitĂ€r, GeschĂ€ftsleute und Handel, Landbesitzer, Kolonialinteressen und die Kirche.

Auch gegenĂŒber der Katholischen Kirche verhielt sich Salazar ambivalent. Er, der in seiner Jugend ja selbst ein katholisches Priesterseminar besucht hatte, nannte die Kirche zwar „die große Quelle unseres nationalen Lebens“, und hatte durch das Konkordat die Beziehungen zum Vatikan normalisiert. Andererseits versuchte er jedoch konsequent, den Einfluss der Kirche auf die nationale Politik zu beschrĂ€nken. Ansonsten versuchte er vor allem, die großen Wunden innerhalb der Gesellschaft, die der Kampf zwischen Kirche und Antiklerikalisten wĂ€hrend der ersten Republik geschlagen hatte, zu heilen.

Der portugiesische Kolonialkrieg und das Ende der Herrschaft Salazars

Portugiesische Kolonien 1916-1974 (Jahr der UnabhÀngigkeit in rot)

Siehe auch: Portugiesische Kolonien bzw. Portugiesischer Kolonialkrieg

Nach den Wahlen von 1958 begannen die Kolonialkriege sowie zunehmende innenpolitische Schwierigkeiten in Portugal. Im Juni 1960 grĂŒndete MĂĄrio Pinto de Andrade in Conakry (Republik Guinea) die MPLA, die kommunistische Befreiungsbewegung Angolas. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete eine Resolution (Nr. 1514) mit dem Verbot jeglichen Kolonialbesitzes und der Aufforderung an die KolonialmĂ€chte, unverzĂŒglich die Einsetzung von einheimischen Regierungen in den Kolonialgebieten anzutreten. Den portugiesischen Hinweis, bei seinen afrikanischen Gebieten handele es sich nicht um Kolonien sondern um Überseeprovinzen, konterten die Vereinten Nationen mit einer neuen Resolution, in der aller portugiesischer Besitz außerhalb Europas zu Kolonien erklĂ€rt wird. Von portugiesischer Seite wurde den USA DoppelzĂŒngigkeit vorgeworfen, da sie nach ihren MaßstĂ€ben gemessen, ebenso Alaska hĂ€tten aufgeben mĂŒssen.

In Mosambik kam es 1960 zum Massaker von Mueda, als portugiesische Truppen auf Afrikaner schossen, die gegen die Heranziehung zu Zwangsarbeit protestierten. Dabei starben ca. 500 Menschen. 1961 verlor Portugal seine Kolonien in Indien (Goa, DamĂŁo und Diu), als diese von der indischen Armee handstreichartig besetzt wurden. In Goa standen 3.000 schlecht ausgerĂŒstete portugiesische Soldaten einer indischen Übermacht von 30.000 Mann gegenĂŒber. Die Portugiesen leisteten deshalb dem indischen Einmarsch kaum Widerstand. Salazar hatte allerdings seiner Armee befohlen, Goa auf alle FĂ€lle zu halten, und bestrafte die Armee nach dem Fall von Goa mit der Degradierung einiger Offiziere. Da in der Armee durchaus bekannt war, wie aussichtslos die militĂ€rische Situation fĂŒr Portugal in Goa gewesen war, fĂŒhrten diese als ungerecht empfundenen Maßnahmen zu Kritik und Unzufriedenheit in der Armee.

Portugiesische Soldaten in den 1960ern in Luanda
Kontrollposten der PAIGC 1974

Im gleichen Jahr begann der Kampf gegen die portugiesische Kolonialmacht in Angola. Im Norden des Landes wurden mehr als 800 EuropĂ€er, zumeist Zivilisten, bei abgesprochen ĂŒberraschenden AufstĂ€nden massakriert. Die Portugiesen bombardierten daraufhin den Norden des Landes, was zu Tausenden von Opfern unter der Zivilbevölkerung fĂŒhrte. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen forderte die UnabhĂ€ngigkeit Angolas, die Situation dort war auch Thema eines GesprĂ€chs des amerikanischen PrĂ€sidenten Kennedy mit seinem französischen Amtskollegen de Gaulle. Angola wurde auf die Tagesordnung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gesetzt, dort zeichnete sich eine allgemeine antiportugiesische Stimmung ab. Salazar warf daraufhin den USA vor, AufstĂ€nde in Angola zu unterstĂŒtzen, und verlegte frische Truppen aus Portugal in das Gebiet. Schließlich verurteilten sowohl der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als auch die NATO das portugiesische Vorgehen in Angola.

Regimekritiker unter der FĂŒhrung von Henrique GalvĂŁo entfĂŒhrten die „Santa Maria“, einen Passagierdampfer, und ein Flugzeug der TAP, mit dem sie ĂŒber Lissabon FlugblĂ€tter abwarfen, in denen zum Aufstand gegen die Regierung aufgerufen wurde. Eine Reihe von Offizieren unter der FĂŒhrung von Verteidigungsminister Botelho Moniz versuchten, Salazar zu stĂŒrzen, scheiterten aber. Auch PrĂ€sident Craveiro Lopes soll den gescheiterten Putsch angeblich unterstĂŒtzt haben. Ein Aufstand demokratischer MilitĂ€rs im Jahr 1962 (Angriff auf die Kasernen in Beja), an dem auch Humberto Delgado teilnimmt, scheiterte ebenfalls. Nach dem Scheitern des Putsches verließ Delgado das Land wieder.

1961 begann die PAIGC mit ihrem Aufstand in Guinea-Bissau, nachdem AmĂ­lcar Cabral in einem offenen Brief an die portugiesische Regierung die UnabhĂ€ngigkeit Guinea-Bissaus gefordert hatte. Zwei angolanische Befreiungsbewegungen vereinigten sich zur FNLA (Nationale Front fĂŒr die Befreiung Angolas), die eine in Leopoldville (heute Kinshasa) residierende Exilregierung grĂŒndet. Agostinho Neto wurde Vorsitzender der MPLA, in Mosambik wurde von Eduardo Mondlane die FRELIMO gegrĂŒndet. Auch in der angolanische Enklave Cabinda begann der Kolonialkrieg. In Guinea-Bissau griff die PAIGC eine Kaserne in Tite an. Die 1963 gegrĂŒndete OAU rief als eine ihrer ersten Handlungen ihre Mitglieder auf, die diplomatischen Beziehungen zu Portugal abzubrechen.

1964 begannen schließlich auch in Mosambik antiportugiesische Guerilla-KĂ€mpfe mit einem Angriff der FRELIMO auf die Kaserne in Mueda. Der PAIGC gelang es, die Insel Como von portugiesischen Soldaten zu befreien. FĂŒr die Nordprovinzen Mosambiks wurde der Ausnahmezustand ausgerufen. Die FNLA wurde von der OAU als einzige Vertreterin des angolanischen Volkes anerkannt, eine Entscheidung, die spĂ€ter (1968) zugunsten der MPLA revidiert wurde. Die PAIGC hielt im Dezember 1964 ihren ersten Parteitag in Conakry ab.

1964 kam es zu Protesten der UniversitÀtsstudenten gegen Salazar und zu Streiks. Bei den Wahlen 1965 wurde PrÀsident Tomås, nunmehr nach dem neuen Verfahren durch ein handverlesenes WahlmÀnnergremium und ohne Gegenkandidaten, wiedergewÀhlt. Wohl auch, um eine neue Kandidatur Humberto Delgados zu verhindern, wurde dieser von der portugiesischen Geheimpolizei PIDE ermordet, die Leiche wurde in der spanischen Grenzstadt Badajoz gefunden.

Besonders in den unteren RĂ€ngen des MilitĂ€rs und unter den Soldaten wuchs die Unzufriedenheit mit dem nicht zu gewinnenden Kolonialkrieg. Wehrpflichtige wurden zu einem Zweijahresdienst eingezogen, waren wĂ€hrend dieser Zeit in den Kolonien eingesetzt. Die Trennung von ihren Familien fĂŒhrte zu großer Unzufriedenheit. Fahnenflucht war deshalb hĂ€ufig, viele portugiesische Wehrpflichtige zogen die Flucht ins Ausland dem Eintritt in die Armee vor. Die portugiesische MilitĂ€rakademie hatte bereits 1958 ihre Zugangsbestimmungen gelockert, da sie sonst nicht mehr genug AnwĂ€rter auf eine Offizierskarriere finden konnte. Traditionell waren die Offiziere besonders aus reicheren Familien gekommen, da die MilitĂ€rakademie hohe StudiengebĂŒhren verlangte. Nachdem diese gesenkt wurden, stammten die neuen Kadetten nun zum großen Teil aus dem KleinbĂŒrgertum, waren vielfach Söhne kleiner Handelstreibender, die sich ein Studium an einer regulĂ€ren UniversitĂ€t nicht leisten konnten. Am MilitĂ€rdienst interessierte sie besonders die sichere Stelle verbunden mit dem ruhigen Leben in der Etappe, in einer Garnison auf dem Festland oder in einer der Kolonien, welches das Leben eines portugiesischen MilitĂ€rs seit Generationen gekennzeichnet hatte. Stattdessen fanden sie sich nun mitten in einem mit großer HĂ€rte gefĂŒhrten militĂ€rischen Konflikt wieder. Aus dieser Gruppe desillusionierter Offiziere bildete sich spĂ€ter die MFA, die TrĂ€gerin der Revolte der Nelkenrevolution.

In den Kolonien befehligten diese Offiziere oftmals Truppen aus hauptsĂ€chlich einheimischen schwarzen Soldaten. So sahen die Offiziere aus erster Hand, wie Teile der weißen portugiesischen Siedler und Großgrundbesitzer die Schwarzen behandelten, die noch bis zum Ende der siebziger Jahre zu Zwangsarbeit herangezogen werden konnten. Ihre Sympathie lag oft eher auf Seiten der Schwarzen. Viele begannen deshalb, bewaffnete Konflikte mit den Befreiungsbewegungen soweit wie möglich zu vermeiden, was natĂŒrlich die Kampfkraft der Portugiesen schwĂ€chte. Dazu kam auch noch ein Ungleichgewicht in der Bewaffnung. WĂ€hrend die USA und die NATO ein Waffenembargo gegen Portugal verkĂŒndet hatten, erhielten die Befreiungsbewegungen von der Sowjetunion und der Volksrepublik China modernste Waffen und AusrĂŒstung.

Die Konflikte in Afrika weiteten sich derweilen aus. WĂ€hrend alle anderen europĂ€ischen KolonialmĂ€chte ihre Kolonien nach und nach in die UnabhĂ€ngigkeit entließen, weigerte sich Portugal standhaft, diese Option ĂŒberhaupt nur zu diskutieren. Das Land geriet darĂŒber zunehmend in die Isolation, sowohl gegenĂŒber den jetzt selbststĂ€ndigen Staaten in Afrika, die an die portugiesischen Überseeterritorien angrenzten, als auch gegenĂŒber den anderen europĂ€ischen KolonialmĂ€chten. 1966 wurde die portugiesische Botschaft in Kinshasa von aufgebrachten Afrikanern gestĂŒrmt, Zaire brach daraufhin die diplomatischen Beziehungen mit Portugal ab. In Angola grĂŒndete Jonas Savimbi die UNITA, die dritte große angolanische Befreiungsbewegung. Da auch die UNITA sofort den bewaffneten Kampf gegen die Portugiesen aufnahm, brach der Kolonialkrieg jetzt auch im bis dahin noch ruhigen Osten Angolas aus.

Im Jahr 1968 wurde Mårio Soares, der in der Zeit nach der Diktatur als MinisterprÀsident und StaatsprÀsident eine herausragende Rolle spielen sollte, wegen seiner Opposition gegen Salazar nach São Tomé deportiert.

Am 7. September 1968 wurde MinisterprĂ€sident Salazar Opfer eines Schlaganfalls. Er ĂŒberlebte den Schlaganfall zwar, es war jedoch klar, dass er nicht mehr regierungsfĂ€hig war. Er wurde deshalb von PrĂ€sident TomĂĄs abgesetzt, Marcelo Caetano wurde zu seinem Nachfolger berufen.

Das Ende der Regierung Salazar wurde zum Trauerspiel. Salazar wurde im Krankenhaus zunĂ€chst weiter im Glauben gelassen, er regiere das Land, ja es wurden sogar gespielte Kabinettssitzungen abgehalten, um Salazar glauben zu machen, er sei noch MinisterprĂ€sident. Zu seinem Nachfolger Caetano gefragt, antwortete der ehemalige Diktator „Ein fĂ€higer Mann, nur schade, dass er nicht in die Politik gehen möchte“. Zu diesem Zeitpunkt war Caetano bereits MinisterprĂ€sident.

Die Regierung Caetano und das Ende des Estado Novo

Salazars Nachfolger Marcelo Caetano

Als eine seiner ersten Verlautbarungen verkĂŒndete Caetano, die Kolonialpolitik, das grĂ¶ĂŸte Problem des portugiesischen Staates, nicht zu Ă€ndern. Die Kolonialkriege gingen deshalb mit unverminderter HĂ€rte weiter und brachten den portugiesischen Staat in immer grĂ¶ĂŸere Schwierigkeiten. Der MilitĂ€rdienst wurde auf drei, dann auf vier Jahre ausgedehnt. Die hohen Ausgaben fĂŒr das MilitĂ€r trieben die Inflation in die Höhe. Caetano besuchte als erster portugiesischer MinisterprĂ€sident noch im Laufe des Jahres 1969 alle portugiesischen Kolonien in Afrika. In Lourenço Marques (Maputo) deutete er zum ersten Mal an, Portugal sei gewillt, seinen Überseeprovinzen eine „progressive Autonomie“ zu gewĂ€hren. Etwa 200 portugiesische Soldaten starben bei einem Unfall, als ein Transportboot sank, das sie ĂŒber den Sambesi bringen sollte. Der FĂŒhrer der MPLA, Eduardo Mondlane, wurde in Daressalam durch eine Briefbombe getötet. Die HintergrĂŒnde dieser Tat sind nie aufgeklĂ€rt worden, die meisten Beobachter beschuldigen jedoch die portugiesische Geheimpolizei PIDE.

Caetano versuchte vorsichtig, den Staat zu reformieren. Viele seiner Reformen waren jedoch nur kosmetischer Natur. So wurde die Einheitspartei, die bisherige Nationalunion in Nationale Aktionspartei (ANP – Acção Nacional Popular) umbenannt. Auch die PIDE, die gefĂŒrchtete Geheimpolizei, erhielt einen neuen Namen: sie wurde jetzt DGS, Direcção Geral de Segurança, genannt. Bei den Parlamentswahlen von 1968 gewann die Nationale Aktionspartei, praktisch die Einheitspartei. Allerdings wurden auch eine Reihe von Politikern gewĂ€hlt, die einen liberaleren FlĂŒgel innerhalb der ANP bildeten, gewissermaßen eine Oppositionsgruppe innerhalb des Regimes. Einige dieser Politiker, besonders SĂĄ Carneiro und Pinto BalsemĂŁo, sollten spĂ€ter in der dritten Republik noch eine herausragende Rolle spielen. In der Wahlkampagne forderten Oppositionspolitiker auch zum ersten Mal offen ein Ende der Kolonialkriege und eine Entlassung der Überseeprovinzen in die UnabhĂ€ngigkeit.

Infolge der Liberalisierung wuchsen die radikal demokratischen Bewegungen an. Auch die Kirche sprach sich nun zunehmend gegen die Kolonialkriege aus. Papst Paul VI. empfing 1970 die FĂŒhrer von PAIGC, MPLA und FRELIMO im Vatikan. Der Bischof von Porto wurde wegen seiner Oppositionshaltung zu den Kriegen vor Gericht gestellt. Kritische Geistliche wurden aus Mosambik ausgewiesen. In Guinea-Bissau wurde die Situation auch militĂ€risch immer unhaltbarer. Die Truppen der PAIGC rĂŒckten auf die Hauptstadt Bissau vor, von der man bereits das Kanonenfeuer der nahen Front sehen konnte. Weite Teile des Landes standen nicht mehr unter der Herrschaft der Armee, sondern als so genannte befreite Zonen unter dem Oberbefehl der PAIGC. WĂ€hrend der Generalversammlung der Vereinten Nationen 1972 wurde eine Rede des portugiesischen Außenministers von den Vertretern der meisten Staaten aus Protest gegen die portugiesische Kolonialpolitik boykottiert. Die UN erkannten die PAIGC als Vertreterin des Volkes von Guinea-Bissau an. MPLA und FRELIMO erhielten Beobachterstatus bei den VN. Eine Resolution der Vollversammlung erklĂ€rte den Kampf der Afrikaner gegen die Portugiesen fĂŒr legitim. Der Entkolonialisierungsausschuss forderte die sofortige Übergabe der Macht an die Befreiungsbewegungen; der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete auf einer außerordentlichen Sitzung in Addis Abeba eine Resolution, in der die Befreiungsbewegungen unterstĂŒtzt wurden. AmĂ­lcar Cabral kĂŒndigte wĂ€hrend der UN-Vollversammlung seinen Plan an, in den befreiten Zonen von Portugiesisch-Guinea einseitig die UnabhĂ€ngigkeit auszurufen.

Im MĂ€rz 1973 gelang es den Truppen der PAIGC zum ersten Mal, ein portugiesisches Flugzeug abzuschießen. Am 24. September setzte der PAIGC schließlich seinen Plan in die Tat um und erklĂ€rte die einseitige UnabhĂ€ngigkeit von Portugiesisch-Guinea, das seinen Namen in Guinea-Bissau Ă€nderte. Von den portugiesischen Truppen begangene Massaker (z. B. November 1971 in Mucumbura, Dezember 1972 in Wriyamu in Mosambik) brachten zusĂ€tzlich die Weltmeinung gegen Portugal auf.

Denkmal fĂŒr die Nelkenrevolution in Lissabon

In Spanien wurde Francos MinisterprĂ€sident Carrero Blanco Opfer eines Attentats. Caetano begab sich zu den Trauerfeierlichkeiten nach Madrid, seine Abwesenheit von Portugal nutzten ultra-rechte Truppenteile, denen die vorsichtige Demokratisierung Caetanos schon zu weit ging, zu einem Putschversuch, der jedoch niedergeschlagen werden konnte. Einer der FĂŒhrer dieses Putschversuches war General KaĂșlza Oliveira de Arriaga, der bisherige Oberbefehlshaber der portugiesischen Truppen in Mosambik, der sich von dem Putsch und einer neuen Regierung eine Intensivierung der KĂ€mpfe in Afrika versprach. Das MilitĂ€r war in zwei Gruppen geteilt: Einerseits setzten die AnhĂ€nger von General KaĂșlza Oliveira de Arriaga auf einen militĂ€rischen Sieg in den Kolonialkriegen und stellten deshalb alle KrĂ€fte des Landes der Armee zur VerfĂŒgung. Auf der anderen Seite standen die gemĂ€ĂŸigten MilitĂ€rs, gefĂŒhrt von Generalstabschef Costa Gomes und General SpĂ­nola, die auf eine Verhandlungslösung setzten. Mit dem Scheitern des Putschversuches von 1972 gewann die letztere Gruppe innerhalb des MilitĂ€rs die Oberhand. Der Kolonialkrieg verbrauchte derweilen weiterhin alle Ressourcen des Landes. 1974 hatte Portugal schließlich 140.000 Mann oder 80 % seiner Armee in Afrika stationiert.

Das Land war reif fĂŒr eine radikale politische VerĂ€nderung. Die Jahre der Caetano-Regierung hatten gezeigt, dass das alte System unfĂ€hig war, sich von innen zu reformieren. Die Wirtschaft lag am Boden. Zu den großen wirtschaftlichen Kosten des Kolonialkrieges kam noch die allgemeine Krise der Weltwirtschaft in Folge des ersten Ölschocks 1973. In allen Bereichen der Gesellschaft, besonders auch unter den jĂŒngeren Offizieren des MilitĂ€rs, wuchs der Wunsch nach politischen VerĂ€nderungen und die Einsicht, dass nur ein radikaler Wechsel des politischen Systems diese VerĂ€nderungen bringen konnte.

Einzelnachweise

  1. ↑ Siehe z.B.: JosĂ© Manuel Soares Tavares, O campo de concentração do Tarrafal (1936-1954): a origem e o quotidiano, EdiçÔes Colibri, 2007.
  2. ↑ Junge Welt vom 19. Oktober 2005: ‚Ihr seid gekommen, um hier zu sterben‘ – Nahezu unbekannt: Das portugiesische Konzentrationslager Tarrafal von 1936 bis 1954 auf Kapverden.
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