Lexikon Finanzgericht Düsseldorf

Das Finanzgericht Düsseldorf ist eines von drei Finanzgerichten des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen.

Inhaltsverzeichnis

1 Gerichtssitz und -bezirk
2 Gerichtsgebäude
3 Geschichte
4 Instanzen
5 Präsidenten
6 Siehe auch
7 Weblinks

Gerichtssitz und -bezirk

Das Finanzgericht Düsseldorf hat seinen Sitz in Düsseldorf und ist örtlich für den Regierungsbezirk Düsseldorf mit seinen über 5 Mio. Einwohnern zuständig. Für Zoll- und Verbrauchsteuerangelegenheiten sowie Angelegenheiten der Gemeinsamen Marktorganisation der Europäischen Gemeinschaften ist es für das gesamte Gebiet von Nordrhein-Westfalen zuständig.

Aufgabe des Gerichts ist es, Rechtsschutz gegen unzutreffende Bescheide in Steuer-, Zoll- und Kindergeldangelegenheiten zu gewähren.

Die weiteren nordrhein-westfälischen Finanzgerichte sind das Finanzgericht Köln und das Finanzgericht Münster.

Gerichtsgebäude

Das Gerichtsgebäude

Das Gericht ist auf der Ludwig-Erhard-Allee 21 in Düsseldorf untergebracht – im dortigen Justizzentrum am Hauptbahnhof (Bertha-von-Suttner-Platz).

Geschichte

Das Finanzgericht Düsseldorf wurde im Jahre 1949 errichtet. Es umfasste ursprünglich vier Spruchkörper in Düsseldorf und zwei weitere in Köln.

Mit der Verabschiedung der Finanzgerichtsordnung im Jahre 1966 erhielt das Finanzgericht Düsseldorf wie alle Finanzgerichte den Rang eines oberen Landesgerichts.

Wegen der ständigen Zunahme der Verfahren und der Vergrößerung des Gerichts wurden im Jahr 1980 die Außen-Senate in Köln zum eigenständigen Finanzgericht Köln verselbstständigt.

Instanzen

Das Finanzgericht entscheidet mit einem Spruchkörper von drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern; in einfacher gelagerten Fällen kann die Entscheidung einem Einzelrichter übertragen werden.

Da die Finanzgerichtsbarkeit zweistufig aufgebaut ist, stellt das Finanzgericht Düsseldorf die einzige Tatsacheninstanz dar. Übergeordnetes Gericht ist der Bundesfinanzhof.

Das Finanzgericht Düsseldorf hat zurzeit (1. Januar 2011) 16 Senate mit insgesamt 115 Beschäftigten, davon 54 Richterinnen und Richter.

Präsidenten

An der Spitze des Finanzgerichts Düsseldorf steht dessen Präsident.

Bisherige Amtsinhaber:

Heinrich Heising (1949–1953)
Hans-Gisbert Schultze-Schlutius (1953–1958)
Hans Kiesewetter (1958–1968)
Erich Bender (1968–1975)
Gisela Niemeyer (1975–1977). Niemeyer war die erste Präsidentin eines deutschen Finanzgerichts. 1977 gab sie ihr Amt auf, nachdem sie zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt worden war.
Dieter Rönitz (1978–1990). Rönitz wurde später Präsident des Finanzgerichts Sachsen-Anhalt in Dessau.
Eugen Johannemann (1990–2000)
Helmut Plücker (seit 2000)