Unter einer Fiskalunion versteht man die gemeinsame Fiskalpolitik innerhalb eines föderalen Staates oder mehrerer Länder. Eine Fiskalunion verfügt über gemeinsame Institutionen, die befugt sind, mittels der Beeinflussung von Steuern und Staatsausgaben regionale und konjunkturelle Schwankungen auszugleichen. Die entsprechende vertragliche Vereinbarung nennt man „Fiskalpakt“.

Europäische Fiskalunion

Beim Brüsseler Gipfel zur Lösung der Staatsschuldenkrise im Euroraum („Rettung des Euro“) beschlossen in der Nacht zum 9. Dezember 2011 die 17 Euro-Länder und acht weitere EU-Staaten, die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWU) zu einer Fiskalunion auszubauen, die unter anderem eine Schuldenbremse sowie automatische Sanktionen für „Haushaltssünder“ vorsieht.^[1] Großbritannien und Tschechien wollen als einzige EU-Mitglieder nicht der Fiskalunion beitreten. Großbritannien nimmt innerhalb der EWU eine Sonderrolle ein, da es zusammen mit Dänemark 1992 im Vertrag von Maastricht eine Ausnahmeregelung („Opt-out“) vereinbart hat, die es von der Verpflichtung, den Euro einzuführen, befreit.

Siehe auch

• Politische Union
• Währungsunion
• Wirtschaftsunion
• Zollunion

Literatur

• Theresia Theurl: Eine gemeinsame Währung für Europa. 12 Lehren aus der Geschichte (= Geschichte & Ökonomie 1). Österreichischer Studien-Verlag, Innsbruck 1992, ISBN 3-901160-05-1.

Weblinks

• „Europa droht eine Spaltung“ (Neue Zürcher Zeitung, 9. Dezember 2011)

Einzelnachweise

1. ↑ Vgl. Erklärung der Staats- und Regierungschefs des Eurowährungsgebiets, Hrsg. vom Europäischen Rat, 9. Dezember 2011