Frank Henkel bei der Landesmitgliederversammlung der CDU Berlin

Frank Henkel (* 16. November 1963 in Ost-Berlin) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2008 Vorsitzender des CDU-Landesverbands und seit 1. Dezember 2011 Bürgermeister und Senator für Inneres und Sport des Landes Berlin. Nach 10 Jahren in der Opposition führte der seit 2008 als Oppositionsführer im Berliner Abgeordnetenhaus agierende Henkel die Berliner CDU als Juniorpartner einer SPD-geführten Koalition zurück in die Berliner Landesregierung.

Leben

Ausbildung und Beruf

Frank Henkel absolvierte im Jahre 1980 die Polytechnische Oberschule in Ost-Berlin und begann eine Lehre. Im April 1981 wurde jedoch der 1977 gestellte Ausreiseantrag der Familie Henkel genehmigt und die Familie konnte nach Berlin (West) übersiedeln. Dort machte Frank Henkel eine Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann und arbeitete dann für zwei Jahre (1984 bis 1986) in der Berliner Niederlassung des Krupp-Konzerns. 1987 erwarb er die Fachhochschulreife, an die er ein Studium der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Fachhochschule für Wirtschaft Berlin anschloss. Das Studium schloss er 1994 ab. Danach arbeitete er auch beim Berliner Rundfunksender Hundert,6.^[1]

Parteilaufbahn

Frank Henkel trat 1985 der Jungen Union (JU) bei und wurde ein Jahr später Mitglied der CDU. Zwischen 1987 und 2005 bekleidete er verschiedene politische Ämter in der CDU. Von 1996 bis 2001 war Henkel als Referent im Leitungsstab der Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Reinickendorf tätig, von Januar bis Juni 2001 als Leiter des Persönlichen Büros des Regierenden Bürgermeisters von Berlin Eberhard Diepgen und von Juni bis Oktober 2001 als Leiter des Büros des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus.

Von Mai 2005 bis September 2008 war er Generalsekretär der Berliner CDU. Seit der vorgezogenen Wahl am 21. Oktober 2001 ist er Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Ende März 2007 wurde er zum Vorsitzenden des Kreisverbandes Berlin-Mitte gewählt.

Am 11. September 2008 wurde der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Friedbert Pflüger von mehr als zwei Dritteln der CDU-Fraktion abgewählt, nachdem er auch Ambitionen auf den Landesvorsitz deutlich gemacht hatte. Henkel, der zuvor noch Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion war, wurde mit 89,2 Prozent zu seinem Nachfolger gewählt.^[2] In der Folge der durch den unerwarteten Sturz Pflügers ausgelösten Krise der Berliner CDU trat auch deren Vorsitzender Ingo Schmitt von seinem Amt zurück. Er wurde zunächst kommissarisch durch Joachim Zeller ersetzt, bevor Frank Henkel am 18. November 2008 mit 85,5 Prozent auch zum Parteichef der Berliner CDU gewählt wurde.^[3]

Öffentliche Ämter

Am 10. Januar 2011 wurde er vom CDU-Landesvorstand als CDU-Spitzenkandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin nominiert. War der Fokus im Wahlkampf vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 zunächst auf den SPD-Amtsinhaber Klaus Wowereit und die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast gerichtet, konnte sich Henkel als Spitzenkandidat erst zum Schluss hin stärker gegen die Konkurrenz profilieren. Am Wahlabend erreichte er mit seiner Partei trotz eines stark negativen Bundestrendes für die CDU 23,4 Prozent und damit ein Plus von 2,1 Prozentpunkten im Vergleich zur Abgeordnetenhauswahl 2006, bei der sein Vorgänger Friedbert Pflüger mit 21,3 Prozent das schlechteste CDU-Ergebnis in Berlin einfuhr. Die CDU lag zudem über den zuvor von Meinungsforschungsinstituten ermittelten Umfragezahlen und verkürzte als zweitstärkste Kraft den Abstand zur SPD dem Ergebnis nach von 9,5 auf 4,9 Prozentpunkte. Im Westen der Stadt wurde die CDU gar stärkste politische Kraft vor der SPD. Für eine Neuauflage des rot-roten Senats gab es keine Mehrheit.

Nach dem Wahlerfolg unumstritten, wurde Henkel am 20. September 2011 mit 100 Prozent der Stimmen zum Fraktionsvorsitzenden der nun 39 Abgeordnete umfassenden CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Zudem nahm Henkel die Einladung des Wahlsiegers SPD zu einem Sondierungsgespräch zur möglichen Bildung einer Großen Koalition an.^[4] Dennoch entschied die SPD, den Grünen Koalitionsgespräche anzubieten, die jedoch am 5. Oktober 2011 nach nur einer Gesprächsrunde am grünen Widerstand gegen die umstrittenen Verlängerung der Berliner Stadtautobahn A100 scheiterten. Noch am selben Tag fällte der SPD-Landesvorstand einstimmig den Entschluss, nun der CDU um Frank Henkel Koalitionsgespräche anzubieten.^[5] Am 16. November 2011 einigten sich SPD und CDU auf einen Koalitionsvertrag und wählten Wowereit am 24. November 2011 zum Regierenden Bürgermeister.^[6] Henkel selbst übernahm im rot-schwarzen Senat, in dem beide Regierungsparteien je vier Senatorenposten erhielten, das Amt des Innensenators und wurde zudem von Wowereit zum Bürgermeister ernannt.^[7] Zu seinem Nachfolger als Fraktionsvorsitzender der CDU wurde am 1. Dezember 2011 Florian Graf gewählt.^[8]

Sonstiges Engagement

Henkel ist Mitglied der Sängerschaft Borussia Berlin, einer farbentragenden Studentenverbindung.

Politische Positionen

Grün-schwarze Koalition

Im Dezember 2009 schloss Henkel vor dem Hintergrund aktueller Umfragen, die die Grünen deutlich vor der CDU sahen, eine grün-schwarze Koalition nach der Wahl 2011 selbst dann nicht aus, falls die Grünen tatsächlich mehr Stimmen als die CDU erhalten sollten.^[9][10][11] Im Verlaufe des Wahlkampfes verschoben sich die Umfragewerte zugunsten der CDU und zulasten der Grünen. Schien zudem die grüne Spitzenkandidatin Künast einer Koalition zwischen ihrer Partei und der CDU zunächst aufgeschlossen gegenüber zu stehen, erteilte sie zum Wahlkampfabschluss hin einer schwarz-grünen Regierung eine Absage. Am Wahlabend lag die CDU mit 23,4 Prozent deutlich vor den Grünen mit 17,6 Prozent, zu einer schwarz-grünen Mehrheit reichte es nicht.

Weblinks

• Offizielle Website von Frank Henkel
• Frank Henkel im Berliner Wahlkampf 2011
• Frank Henkel auf der Website der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhauses von Berlin
• Berliner CDU Frank Henkel: Der unausweichliche Spitzenkandidat, Porträt von Werner van Bebber im Tagesspiegel, 10. Januar 2011

Einzelnachweise

1. ↑ Dirk Korbjuweit, Wiebke Hollersen: Schreckliche Hoffnung. Der Spiegel, 19/2009
2. ↑ Spiegel Online: Machtkampf: Berliner CDU stürzt Fraktionschef Pflüger. 11. September 2008
3. ↑ Spiegel Online: Wahl: Frank Henkel ist neuer CDU-Chef Berlins. 18. November 2008
4. ↑ http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1770594/Henkel-mit-100-Prozent-zum-Fraktionschef-gewaehlt.html
5. ↑ Sueddeutsche.de: Rot-Grün kommt in Berlin nicht zusammen. 5. Oktober 2011
6. ↑ http://www.sueddeutsche.de/politik/abstimmung-im-berliner-abgeordnetenhaus-wowereit-als-buergermeister-wiedergewaehlt-1.1217705
7. ↑ http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1832939/CDU-Vize-Braun-soll-neuer-Justizsenator-werden.html
8. ↑ http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1842728/Berliner-CDU-und-SPD-haben-neue-Fraktionschefs.html
9. ↑ Lorenz Maroldt: Berlin-Wahl 2011: Grün-schwarze Spekulatius. In: Der Tagesspiegel. 30. Dezember 2010
10. ↑ Ulrich Zawatka-Gerlach: Berlin-Wahl 2011: Renate Künast – Hoffnungsträgerin der CDU? In: Der Tagesspiegel. 30. Dezember 2009, abgerufen am 19. Dezember 2010. 
11. ↑ B.Z.: Henkel hält Schwarz-Grün für möglich. 28. Dezember 2009

Amtierende Landesinnenminister der Länder der Bundesrepublik Deutschland

Reinhold Gall (Baden-Württemberg) | Joachim Herrmann (Bayern) | Frank Henkel (Berlin) | Dietmar Woidke (Brandenburg) | Ulrich Mäurer (Bremen) | Michael Neumann (Hamburg) | Boris Rhein (Hessen) | Lorenz Caffier (Mecklenburg-Vorpommern) | Uwe Schünemann (Niedersachsen) | Ralf Jäger (Nordrhein-Westfalen) | Roger Lewentz (Rheinland-Pfalz) | Stephan Toscani (Saarland) | Markus Ulbig (Sachsen) | Holger Stahlknecht (Sachsen-Anhalt) | Klaus Schlie (Schleswig-Holstein) | Jörg Geibert (Thüringen)

Aktuelle Landesvorsitzende der CDU Deutschlands

Baden-Württemberg: Thomas Strobl | Berlin: Frank Henkel | Brandenburg: Saskia Ludwig | Bremen: Rita Mohr-Lüllmann (kommissarisch) | Hamburg: Marcus Weinberg | Hessen: Volker Bouffier | Mecklenburg-Vorpommern: Lorenz Caffier | Niedersachsen: David McAllister | Nordrhein-Westfalen: Norbert Röttgen | Rheinland-Pfalz: Julia Klöckner | Saarland: Annegret Kramp-Karrenbauer | Sachsen: Stanislaw Tillich | Sachsen-Anhalt: Thomas Webel | Schleswig-Holstein: Jost de Jager | Thüringen: Christine Lieberknecht

Landesvorsitzende der CDU Berlin

Karl Brammer (1945–1946) | Kurt Landsberg (1946–1947) | Walther Schreiber (1947–1952) | Robert Tillmanns (1952–1955) | Ernst Lemmer (1955–1961) | Franz Amrehn (1961–1969) | Peter Lorenz (1969–1981) | Richard von Weizsäcker (1981–1983) | Eberhard Diepgen (1983–2002) | Christoph Stölzl (2002–2003) | Joachim Zeller (2003–2005) | Ingo Schmitt (2005–2008) | Joachim Zeller (geschäftsführend) | Frank Henkel (seit 2008)

Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Kurt Landsberg (1948–1950) | Ernst Lemmer (1951–1956) | Egon Endres (1957–1963) | Franz Amrehn (1963–1969) | Heinrich Lummer (1969–1980) | Eberhard Diepgen (1980–1984) | Dankward Buwitt (1984–1989) | Eberhard Diepgen (1989–1991) | Klaus-Rüdiger Landowsky (1991–2001) | Frank Steffel (2001–2003) | Nicolas Zimmer (2003–2006) | Friedbert Pflüger (2006–2008) | Frank Henkel (2008–2011) | Florian Graf (seit 2011)

Senat von Berlin

Regierender Bürgermeister: Klaus Wowereit

Bürgermeister: Frank Henkel, Michael Müller

Senatoren: Michael Müller (Stadtentwicklung und Umwelt) | Sybille von Obernitz (Wirtschaft, Technologie und Forschung) | Sandra Scheeres (Bildung, Jugend und Wissenschaft) | Ulrich Nußbaum (Finanzen) | Mario Czaja (Gesundheit und Soziales) | Frank Henkel (Inneres und Sport) | Dilek Kolat (Arbeit, Integration und Frauen) | Thomas Heilmann (Justiz und Verbraucherschutz)

Innensenatoren von Berlin

Werner Müller (parteilos) | Hermann Fischer (FDP) | Joachim Lipschitz (SPD) | Heinrich Albertz (SPD) | Otto Theuner (SPD) | Heinrich Albertz (SPD) | Otto Theuner (SPD) | Wolfgang Büsch (SPD) | Dietrich Spangenberg (SPD) | Kurt Neubauer (SPD) | Peter Ulrich (SPD) | Frank Dahrendorf (SPD) | Heinrich Lummer (CDU) | Wilhelm Kewenig (CDU) | Erich Pätzold (SPD) | Dieter Heckelmann (CDU) | Jörg Schönbohm (CDU) | Eckart Werthebach (CDU) | Ehrhart Körting (SPD) | Frank Henkel (CDU)