Als Gemeindefusion bezeichnet man in der Schweiz das Verschmelzen zweier oder mehrerer bis anhin voneinander unabhängiger Gemeinden (siehe auch: Gemeinden der Schweiz und aufgehobene politische Gemeinden der Schweiz).
Die Fusion kann als Eingemeindung in einen grösseren Verband erfolgen, wobei der Name der kleineren Gemeinde(n) untergeht. Bei vergleichbaren Partnern kann ein Allianzname oder auch ein ganz neuer Name gewählt werden. Siehe auch: Gebietsreform.
Der Kanton Thurgau hat in den 1990er-Jahren grossangelegte Fusionsprojekte durchgeführt. Der Kanton Freiburg weist mit einer Reduzierung seines Gemeindebestandes um knapp 120 von allen Kantonen die grösste Zahl von Gemeindefusionen auf. Betrachtet man nur die Zeit seit dem Jahr 2000, so wurden mittlerweile im Kanton Tessin am meisten Gemeinden fusioniert. Anteilsmässig stellt die Zusammenlegung der ursprünglich 27 zu nur noch drei Gemeinden im Kanton Glarus die einschneidendste Gebietsreform dar. Erhebliche Anzahlen von Gemeindefusionen wurden ausserdem im Kanton Graubünden, im Kanton Luzern und im Kanton Bern durchgeführt. Einzelne Fusionen erfolgten in den Kantonen Aargau, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen, Waadt und Wallis.
Geschichte
Die Gemeinden bilden in der Schweiz die erste und wichtigste der drei staatstragenden Ebenen der Demokratie. Das Schweizer Bürgerrecht wird auf der Gemeindeebene vergeben. Im Jahre 1850, zwei Jahre nach der Gründung des schweizerischen Bundesstaates, zählte die Schweiz 3203 Gemeinden, im Jahr 2003 noch 2842. Während 153 Jahren verlor die Schweiz durchschnittlich pro Jahr nur 2 Gemeinden. Auch im europäischen Vergleich gab es in der Schweiz wenig Gemeindefusionen. Von 1953 bis 2003 ging der Gemeindebestand lediglich um 7 % zurück, während er in Deutschland um 59 % und in Österreich um 42 % zurückging. Die Gründe werden in der grossen Autonomie der Schweizer Gemeinden und in der Zuständigkeit für einen grossen Teil von Aufgaben gesehen. In 10 von 26 Kantonen ist für eine Gemeindefusion die Zustimmung der betroffenen Gemeinden notwendig. Seit 1990 haben Gemeindefusionen, insbesondere in den Kantonen Thurgau und Freiburg, stark zugenommen. Trotzdem ist die Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit nach wie vor die häufigste Reform in den Schweizer Gemeinden.[1]
Gestützt auf das Europäische Raumentwicklungskonzept EUREK, das eine Konzentration der Bevölkerung und der Wirtschaftsaktivitäten in grösseren Zentren (Metropolregionen) und Agglomerationen an den europäischen Hauptverkehrsachsen vorsieht, hat der Bund 1996 seine Regionalpolitik neu orientiert. Die starke Zunahme der Gemeindefusionen seit dem Jahr 2000 ist vor allem auf die Neue Regionalpolitik des Bundes und die gezielte Förderung durch die Kantone mit gesetzlichen Vorstössen (Reform der Kantonsverfassung) und finanziellen Anreizen und nur vereinzelt auf Initiativen auf Gemeindeebene zurückzuführen.
Die Problematik von Zwangsfusionen
Die Zusammenlegung von Gemeinden ist in der Schweiz in der Regel nur möglich, wenn die Einwohner aller beteiligten Gemeinden einverstanden sind. Es gibt jedoch eine Anzahl Gemeinden, die gegen ihren erklärten Willen miteinander fusioniert wurden. Das jüngste Beispiel (2005) ist Ausserbinn, das sich gegen die Zwangsfusionierung durch den Staatsrat des Kantons Wallis zur Wehr setzte und erst vor Bundesgericht unterlag.
Zwangsfusionen sind stark umstritten, insbesondere weil die Gemeindeautonomie in der Schweiz als Grundlage der direkten Demokratie gilt. Die Bundesverfassung schützt die Gemeinden grundsätzlich nicht vor einer Zwangsfusion: Art. 50 Abs. 1 BV garantiert die Gemeindeautonomie einzig nach Massgabe des kantonalen Rechts. Im erwähnten Fall Ausserbinn hat das Bundesgericht denn auch entschieden, dass bezüglich der Bestandesgarantie einzig auf das kantonale Recht abzustellen ist (BGE 131 I 91 E. 2, S. 94). Im Gegensatz zum hier betroffenen Kanton Wallis kennt allerdings mehr als die Hälfte der Kantone (16) eine uneingeschränkte Bestandesgarantie zugunsten der einzelnen Gemeinden (vgl. z. B. Art. 108 Kantonsverfassung Bern - aber auch dort ist eine Zwangsfusion unter bestimmten Umständen inzwischen möglich[2]).
Aktuelle Situation in den Kantonen
Kanton Aargau
Die Entwicklung der Anzahl Gemeinden im Kanton Aargau
Im Zuge von Massnahmen zur Optimierung der Aufgabenerfüllung im Kanton Aargau plant der Regierungsrat, die grosse Anzahl der Aargauer Gemeinden zu reduzieren. So geht es vor allem um die Stärkung der urbanen Zentren des Kantons, welcher 2004 trotz einer Bevölkerungszahl von 568'000 Einwohnern über keine einzige Stadt von mindestens 20'000 Einwohnern verfügte. Nebst der politischen Vereinheitlichung der Agglomerationen Aarau und Baden werden Eingemeindungen weiterer lokaler Zentren verfolgt. Ferner sollen auch auf dem Land Fusionen in Angriff genommen werden. Dabei sollen die Gemeinden primär über Beiträge zu Zusammenschlüssen angeregt werden.
In symbolischer Anlehnung an den Volkstag von Wohlenschwil von 1830 trafen sich am 20. Februar 2008 die Gemeindevertreter von 110 der 229 Gemeinden des Kantons Aargau auf Einladung des Komitees «Für Gemeindeautonomie und einen solidarischen Aargau» in Wohlenschwil. Von den 110 teilnehmenden Gemeinden unterzeichneten 103 die Resolution von Wohlenschwil, die sich für die Gemeindeautonomie und gegen die Pläne des Regierungsrates für eine Gemeindereform «von oben» einsetzt.[3]
Kanton Bern
Die Entwicklung der Gemeinden im Kanton Bern seit der Abspaltung des Kantons Jura im Jahr 1979.
Der Kanton Bern fördert Gemeindefusionen grosszügig mit Geldbeiträgen. Im Jahr 2005 sind über 20 Fusionsprojekte am Laufen. Durch die bereits durchgeführte Wahlkreisreform von 27 auf 8 Wahlkreise erhalten die grösseren Gemeinden mehr Gewicht. Die auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzte Bezirksreform hat die 26 Amtsbezirke auf 5 Verwaltungsregionen bzw. 10 Verwaltungskreise reduziert. Damit können ungewünschte Gemeindefusionen umgangen werden, die befürchteten negativen Auswirkungen wie der Abbau der Gemeindeautonomie, weniger Bürgernähe und mehr zentrale Bürokratie sind jedoch dieselben.
Mitte August 2010 hat der Regierungsrat des Kantons Bern beschlossen, Verfassungs- und Gesetzesänderungen anzustreben, welche Gemeindezusammenschlüsse auch gegen den Willen einer Gemeinde ermöglichen sollen, sofern dies kommunale, regionale oder kantonale Interessen erfordern (vgl. Medienmitteilung). Vorgesehen ist eine Zwangsfusion, wenn eine Gemeinde nicht mehr in der Lage ist, ihre Aufgaben dauerhaft selbständig zu erfüllen, sowie bei einer Fusion von mehreren Gemeinden, wenn die Mehrheit der beteiligten Gemeinden und der Stimmenden dem Zusammenschluss zugestimmt hat. Zudem soll der Regierungsrat die Möglichkeit erhalten, finanzschwachen Gemeinden Zahlungen aus dem kantonalen Finanzausgleich zu streichen, wenn sie einen vom Kanton als wirtschaftlich sinnvoll erachteten Zusammenschluss ablehnen.
Kanton Freiburg
Die Entwicklung der Anzahl Gemeinden im Kanton Freiburg sowie die entsprechende Entwicklung bei den Einwohnern je Gemeinde
Der Kanton Freiburg fördert mit seiner Agglomerationspolitik «Quasi-Fusionen» mit Mehrheitsentscheiden. Der Staatsrat legt provisorische Gebiets-Perimeter fest, die eine Anzahl Gemeinden umfassen. Diese Perimeter können nur mit der Zustimmung von zwei Dritteln der Agglomerationsräte geändert werden. In einem geplanten Perimeter sind insgesamt 39 Agglomerationsräte aus verschiedenen deutsch- und französischsprachigen Gemeinden. Da die einzigen deutschsprachigen Gemeinden Düdingen nur vier und Tafers nur drei Vertreter in die Versammlung delegieren konnten, sind die Chancen dieser Gemeinden, aus dem Gründungsprozess aussteigen zu können, als verschwindend klein zu beurteilen, da ihre Unabhängigkeit vom Bundesgericht nicht geschützt wird.
Kanton Glarus
Auch der Kanton Glarus hatte einen harten Kurs angekündigt. Gemäss der Wirtschaftszeitung CASH vom 15. September 2005 sei es die Kantonsregierung leid, sich mit dem komplizierten Geflecht aus Zweckverbänden herumzuschlagen. Sie wollte daher umfassende Gebietsreformen, welche die Zahl selbstständiger Gemeinden von 27 auf nur noch 10 reduzieren. Fusionsunwilligen Gemeinden werde der Geldhahn zugedreht.
An der Landsgemeinde im Mai 2006 wurde diese Frage dem Volk zur Abstimmung vorgelegt. Dabei wurde überraschend der Antrag einer Einzelperson angenommen, die Anzahl der Gemeinden des Kantons gleich auf drei zu reduzieren. Diese sollen mit den Planungsregionen deckungsgleich sein. Der Entscheid der kantonalen Landsgemeinde für drei Einheitsgemeinden bedeutet für die betroffenen 25 Ortsgemeinden eine Zwangsfusion, weil die Stimmbürger der einzelnen Gemeinden nicht darüber abstimmen konnten, ob sie ihre jahrhundertealte Autonomie bewahren wollen oder eine Fusion wünschen. Nach der Meinung einiger Staatsrechtler verstösst der Fusionsentscheid gegen Art. 23 Abs. 3 der Bundesverfassung, der auch die Gemeindefreiheit schütze, weil niemand (unter niemand seien auch Gemeinden zu verstehen) zu einer Vereinigung gezwungen werden kann. A fortiori könne niemand gezwungen werden, seine Existenz aufzugeben. Die Frage wurde indessen nicht höchstrichterlich geklärt, da keine der beteiligten Gemeinden Beschwerde gegen den Fusionsbeschluss erhoben hat.
Siehe auch: Glarner Gemeindereform.
Kanton GraubĂĽnden
Die Entwicklung der Anzahl Gemeinden im Kanton Graubünden einerseits und die Entwicklung der durchschnittlichen Gemeindegrösse in Einwohnern andererseits.
GraubĂĽnden war bis 1851 in 48 Gerichtsgemeinden eingeteilt, welche ĂĽber nahezu die gesamte innenpolitische Macht verfĂĽgten. Diese Gliederung musste im Zuge der GrĂĽndung des schweizerischen Bundesstaates 1848 aufgegeben werden und so wurde die heutige Struktur mit Gemeinden, Kreisen, Bezirken und dem Kanton eingefĂĽhrt. Die ursprĂĽngliche Anzahl von 230 Gemeinden sank in der Folgezeit zwar, so wurde beispielsweise Chur Hof (der Bischofssitz) wieder nach Chur eingemeindet, jedoch war der RĂĽckgang minimal. Ein erster Schritt hin zu einer Neugliederung erfolgte mit der neuen Gemeindesgesetzgebung des Kantons von 1974. Infolgedessen erfolgte eine Reduktion von 220 auf 215 Gemeinden innert 10 Jahren im Vergleich zu einer Reduktion um 10 Gemeinden in ĂĽber 120 Jahren zuvor.
Die in der Schweiz in den 1990er Jahren einsetzende Fusionswelle hatte vorerst keine Auswirkungen auf den Kanton Graubünden. So wurden im Jahr 2000 noch immer 212 Gemeinden gezählt, davon 35 % mit weniger als 200 Einwohnern. Die durchschnittliche Gemeindegrösse lag bei 875 Einwohnern, einem Drittel des gesamtschweizerischen Wertes. Der Kanton entschloss sich deshalb verschiedene Massnahmen einzuführen, um eine Konsolidierung der Gemeinden in Graubünden zu beschleunigen:
- Gemeindefusionen sollen künftig mit erheblich grösseren finanziellen Zuschüssen gefördert werden. Abhängig vom Verschuldungsgrad der Beteiligten, der Gemeindegrösse sowie der Höhe allfällig geringer ausfallenden kantonalen Beiträgen (z. B. aus dem Finanzausgleichsfond) können diese Förderbeiträge unterschiedlich hoch ausfallen. Bei den erfolgten Fusionen seit 2000 schwankten die Beträge meist im siebenstelligen Bereich.
- Kleinen Gemeinden, welche nicht fusionieren wollen, können – anders als in anderen Kantonen – kantonale Fördermittel gekürzt werden. Für Gemeinden unter 100 Einwohnern kann das Kürzungen um bis zu 50 % zur Folge haben. Indirekt hätte auch der Neue Finanzausgleich (NFA/Bündner NFA) den finanziellen Druck auf die kleinsten Gemeinden weiter erhöht. Nachdem der NFA jedoch vom Volk abgelehnt wurde, ist unklar, inwiefern sich die Neulancierung des NFA im Jahr 2012 auf die Gemeinden auswirken wird.[4]
- Grundsätzlich sind auch Zwangsfusionen möglich. Dies ist insbesondere dann möglich, wenn bei einer Fusion von mehreren Gemeinden nur eine einzige sich verweigert. Die Regierung des Kantons Graubünden vertritt jedoch den Standpunkt, dass Fusionen nur erfolgreich sein können, wenn sie von unten auch getragen werden. Deshalb wurde dieses Mittel bislang noch nie genutzt.[5]
Diese Massnahme, sowie bestehende Probleme der vielen kleinen Bündner Gemeinden, wie hohe Verschuldung, hoher Gemeindesteuerfuss (oft die maximal vom Kanton zugelassenen 130 % des Kantonssteuerfusses) sowie Probleme bei der Bestellung von Ämtern haben zu einer grossen Anzahl Fusionen geführt. Von 2000 bis 2008 erfolgte eine Reduktion um neun Gemeinden und alleine auf den 1. Januar 2009 verschwanden 13 Gemeinden und auf den 1. Januar 2010 zehn weitere. Mit nur noch einer durchgeführten Fusion auf den 1. Januar 2011 und je zwei beschlossenen Fusionen auf den 1. Januar 2012 respektive 2013 – der Gemeindebestand wird dann bei noch 172 liegen – hat sich das Tempo zwar wieder etwas verlangsamt. Eine Vielzahl in Abklärung befindlicher Projekte zeugt jedoch vom nach wie vor ungebrochenen Trend des weiteren Rückgangs des Gemeindebestands im Kanton Graubünden.
Kanton Jura
Im Kanton Jura sind grossangelegte Fusionsprojekte erst im 21. Jahrhundert gestartet worden. Per 1. Januar 2009 wurden sieben Fusionsvorhaben umgesetzt.
Die Zwerggemeinde Montfavergier hat sich am 12. Juni 2007 mit 10 gegen 9 Stimmen für einen Anschluss an Montfaucon entschieden. Die Fusion erfolgte mit Wirkung per 1. Januar 2009. Zum gleichen Zeitpunkt fusionierten die Kleingemeinden Goumois JU und Les Pommerats mit Saignelégier. Im Bezirk Freiberge gab es ein weiteres und im Bezirk Pruntrut insgesamt vier Fusionsprojekte.
Kanton Luzern
Von grosser Bedeutung im Kanton Luzern ist die Entwicklung der Gemeinden im Raum der Kantonshauptstadt: Am 17. Juni 2007 entschieden sich die Stimmberechtigten für die Fusion der Gemeinden Luzern und Littau im Jahr 2010. Damit wird Luzern mit fast 75'000 Einwohnern zur siebtgrössten Stadt der Schweiz. Weitere Fusionen mit der Stadt Luzern sind in Planung. Langfristig soll mit dem Zusammenschluss der Agglomeration mit der Kernstadt Luzern eine einzige Gemeinde mit etwa 180'000 Einwohnern geschaffen werden. Am 25. November 2007 lehnten es die Stimmberechtigten des Kantons Luzern ab, die bereits beschlossene Fusion Luzern-Littau mit einem Beitrag von 20 Mio. Franken zu unterstützen. Gegen die Bestrebungen, ein Gross-Luzern zu schaffen, hat sich Anfang 2008 Widerstand gebildet und der Verein Gegen GrossLuzern konstituiert, der eine «vereinigte Stadtregion» durch die Fusion aller Agglomerationsgemeinden mit der Stadt Luzern bekämpft.
Kanton Neuenburg
Im Kanton Neuenburg stimmte die Bevölkerung am 17. Juni 2007 über die Fusion aller elf Gemeinden des Bezirks Val-de-Travers ab. Da sich zwei Gemeinden dagegen aussprachen, kam der Zusammenschluss nicht zustande. Noch am 3. April haben sich die Gemeindeparlamente einstimmig für einen Zusammenschluss entschieden. Es war vorgesehen, dass die Schaffung der neuen Gemeinde Val-de-Travers vom Kanton mit 20 Millionen Franken unterstützt wird. Am 24. Februar 2008 kam die Fusion der neun zustimmenden Gemeinden (ohne La Côte-aux-Fées und Les Verrières) zustande. Es handelt sich dabei um die umfangreichste je in der Schweiz im ländlichen Raum beschlossene Fusion.
Kanton Tessin
Die Entwicklung der Anzahl Gemeinden im Kanton Tessin
Mit Bignasco und Aquila ist im Kanton Tessin die Zahl der vom Grossen Rat zu einer Zwangsfusion angehaltenen Gemeinden auf vier gestiegen.
Das Nein der Volksabstimmung der Gemeinde Sala Capriasca (1999) wurde vom Bundesgericht als blosse «Konsultativabstimmung» bezeichnet und für unerheblich erklärt.
Bei der Fusion Media Valle di Blenio (2002) wurde die Gemeinde Dongio zwangsfusioniert. Auch bei den Fusionsprojekten Alta Blenio (5 Gemeinden, 2004) und Media Maggia (3 Gemeinden, 2002) entschied das Bundesgericht im April 2006 gegen die Einsprache fĂĽhrenden Gemeinden. Die Zwangsintegration von Aquila in die neue Gemeinde Blenio und von Bignasco in das neue Gemeindegebilde Cevio ist damit definitiv (BGer-Urteile 1P.242/2005 und 1P.265/2005).
Gegen die vom Kantonsparlament beschlossene Zwangsfusion von Muggio in die neue Gemeinde Breggia hat diese Gemeinde eine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht.
Die Gemeinde Cadro, welche die Fusion mit Lugano ablehnte, wurde trotz dem Umstand, dass ohne Cadro die zustimmende Gemeinde Villa Luganese zur Exklave wurde, nicht zur Fusion gezwungen. Die Erzielung eines zusammenhängenden Territoriums wäre nach Tessiner Recht eine der Voraussetzungen für eine Zwangsfusion.
Kanton Waadt
Entwicklung der Gemeinden im Kanton Waadt seit 1960. Herausstechend ist die Fusionswelle 2011/2012.
Im Kanton Waadt gab es zwar immer wieder vereinzelte Fusionen, eine Dynamik wie beispielsweise im Kanton Freiburg setzte in der Waadt aber lange nicht ein. Dies obwohl der Kanton mit damals fast 400 Gemeinden bei rund 700.000 Einwohnern – 70% der Gemeinden wiesen weniger als 1.000 und 50% der Gemeinden weniger als 500 Einwohner auf – kleinräumig organisiert war. [6]
Die rechtlichen Voraussetzungen für eine grundlegende Reform der Gemeindestruktur wurden einerseits mit der neuen Kantonsverfassung von 2003[7] und andererseits mit dem darauf abgestützten Gemeindefusionsgesetz von 2004[8] geschaffen. In Artikel 151 der Kantonsverfassung wird bestimmt, dass der Kanton Gemeindefusionen begrüsse und finanziell unterstützen müsse, aber auch dass keine Fusion ohne Zustimmung der Stimmbevölkerung der beteiligten Gemeinden durchgeführt werden dürfe. Darüber hinaus wird in den Artikeln 152 bis 154 noch festgehalten, dass die Initiative für Gemeindefusionen von den betroffenen Gemeinden, von einem Gemeindeverband oder vom Kanton selbst ausgehen könne.
Die neue Rechtslage brachte zunehmend Bewegung in die Gemeindelandschaft der Waadt, wie der linksstehenden Grafik entnommen werden kann. Besonders herausragend ist eine Welle von Fusionen auf den 1. Juli 2011 und den 1. Januar 2012, wo in einem halben Jahr der Gemeindebestand von 375 auf 326 verringert wurde.
Kanton ZĂĽrich
Anfang November 2007 stellte der Regierungsrat des Kantons Zürich die Ergebnisse des Projekts «Gebietsreform» vor und schickte 24 Leitsätze zur Reform der Gemeindestrukturen in die Vernehmlassung. Kerngedanke ist, dass die Gemeinden in der Lage sein sollen, ihre Kernaufgaben selbstständig zu organisieren. Dies sei bei Gemeinden unter 2000 Einwohnern nicht der Fall, da diese langfristig Mühe bekunden würden, genügend qualifizierte Behördemitglieder zu finden und grosse Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Leistungsfähige Gemeinden könnten dem «Trend zur schleichenden Zentralisierung und zur Aushöhlung der Gemeindeautonomie entgegenwirken». Der Schwerpunkt der angestrebten Gebietsreform soll bei den 34 bevölkerungsschwächsten politischen Gemeinden mit 1000 Einwohnern und weniger liegen. Ein neuer Finanzausgleich ohne strukturerhaltende Elemente soll kleine Gemeinden zu Fusionen zwingen.
Ă„hnliche Strukturreformen werden bei den Schulgemeinden angestrebt. Wenn sie ĂĽber genĂĽgend SchĂĽler verfĂĽgen sollen sie sich mit ihrer politischen Gemeinde zu einer Einheitsgemeinde zusammenschliessen. Wenn sie zu klein sind, sollen sie eine Fusion mit benachbarten Schulgemeinden ins Auge fassen.
In den ersten Stellungnahmen von Gemeindebehörden in der Lokalpresse stösst der Vorschlag mehrheitlich auf Ablehnung, weil man an der Gemeindeautonomie festhalten wolle und weil anstehende Probleme bereits heute schon mit Zweckverbänden gelöst werden.[9] [10]
Liste der Gemeindefusionen nach Kantonen seit 2000
Rechtsgültig vollzogene, im Bundesblatt veröffentlichte Gemeindefusionen (seit 2000) gemäss den Nachträgen zum Amtlichen Gemeindeverzeichnis der Schweiz des Bundesamts für Statistik:
Kanton Aargau
Im Kanton Aargau haben sich
per 1. Januar 2010:
- die Vereinigung von Aarau und Rohr (AG) zur Gemeinde Aarau. Ein entsprechender Beschluss wurde am 10. Dezember 2007 vom Aarauer Einwohnerrat und von der Rohrer Gemeindeversammlung angenommen und am 24. Februar von den Stimmberechtigten bestätigt.
- die Vereinigung der Gemeinden Hilfikon und Villmergen zur Gemeinde Villmergen. Diese wurde am 15. Juni 2007 an den jeweiligen Gemeindeversammlungen angenommen und an den Urnenabstimmungen am 25. November 2007 bestätigt.
- die Vereinigung der Gemeinden Brugg und Umiken zur Gemeinde Brugg. Die Stimmberechtigten dieser Gemeinden bestätigten am 28. September 2008 den Zusammenschlussvertrag mit einem Anteil von 89 bzw. 85 Prozent.
- die Vereinigung von Etzgen, Hottwil, Mettau, Oberhofen (AG) und Wil (AG) zur Gemeinde Mettauertal. Die Gemeindeversammlungen nahmen den entsprechenden Antrag am 20. März 2008, die Bürger in der Urnenabstimmung am 1. Juni 2008 klar an. Gansingen hingegen hatte den Zusammenschluss am 21. September 2007 knapp abgelehnt, worauf die übrigen Gemeinden ein neues Projekt ausarbeiteten.
- die Vereinigung der Gemeinden Ittenthal und Kaisten zur Gemeinde Kaisten. Im November 2008 von den Gemeindeversammlungen beschlossen und am 8. Februar 2009 an der Urne bestätigt.
- die Vereinigung der Gemeinden Laufenburg und Sulz (AG) zur Gemeinde Laufenburg. Diese war von den jeweiligen Gemeindeversammlungen angenommen worden und wurde am 30. November 2008 an der Urne bestätigt.
per 1. Januar 2012:
- die Wiedervereinigung der Gemeinden Benzenschwil und Merenschwand zur Gemeinde Merenschwand. Im Dezember 2008 von den Gemeindeversammlungen beschlossen und am 8. Februar 2009 an der Urne bestätigt. Benzenschwil war bereits bis 1813 Teil von Merenschwand.
Kanton Bern
Im Kanton Bern haben sich
Per 1. Januar 2011 haben sich zusammengeschlossen:
- die Gemeinden Madiswil, Kleindietwil und Leimiswil zur Gemeinde Madiswil. An den Gemeindeversammlungen vom 12. Dezember 2009 wurden das neue Organisationsreglement und der Fusionsvertrag genehmigt.
- die Gemeinden Lyss und Busswil bei BĂĽren zur Gemeinde Lyss. In einer Volksabstimmung haben sich die BĂĽrger beider Gemeinden fĂĽr einen Zusammenschluss ausgesprochen. Dem Fusionsvertrag wurde zugestimmt.[11]
- die Gemeinden Albligen und Wahlern zur Gemeinde Schwarzenburg. Das Projekt war seit Anfang 2009 in Arbeit. Der definitive Entscheid fiel im Juni 2010 an der Urne. Zur Auswahl standen die folgenden Namenvarianten: Schwarzenburg, Wahlern-Albligen, Albligen-Wahlern, Schwarzenburg-Albligen und Albligen-Schwarzenburg.
- die Gemeinden Bettenhausen und Bollodingen zur Gemeinde Bettenhausen. Anfangs Dezember 2009 haben beide Gemeinden im Grundsatz zugestimmt. Der definitive Beschluss fiel im Juni 2010.
Per 1. Januar 2012 haben sich zusammengeschlossen:
Kanton Freiburg
Im Kanton Freiburg haben sich
per 1. Januar 2003:
- die Gemeinden Avry-devant-Pont, Le Bry und Gumefens zur Gemeinde Pont-en-Ogoz zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Gurmels, Guschelmuth, Liebistorf und Wallenbuch zur Gemeinde Gurmels zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Les Ecasseys, Estévenens, La Joux, Lieffrens, La Magne, Sommentier, Villariaz und Vuisternens-devant-Romont zur Gemeinde Vuisternens-devant-Romont zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Courtaman und Courtepin zur Gemeinde Courtepin zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Estavayer-le-Gibloux, Rueyres-Saint-Laurent, Villarlod und Villarsel-le-Gibloux zur Gemeinde Le Glèbe zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Bonnefontaine, Essert (FR), Montévraz, Oberried (FR), Praroman und Zénauva zur Gemeinde Le Mouret zusammengeschlossen.
Kanton Glarus
Im Kanton Glarus haben sich
per 1. Januar 2011:
- die Gemeinden Glarus, Ennenda, Netstal und Riedern zur Gemeinde Glarus zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Bilten, Filzbach, Mollis, Mühlehorn, Näfels, Niederurnen, Oberurnen und Obstalden zur Gemeinde Glarus Nord zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Betschwanden, Braunwald, Elm, Engi, Haslen, Linthal, Luchsingen, Matt, Mitlödi, Rüti (GL), Schwanden (GL), Schwändi und Sool zur neuen Gemeinde Glarus Süd zusammengeschlossen. (Glarus Süd ist seit 1. Januar 2011 flächenmässig die grösste politische Gemeinde der Schweiz.)
Kanton GraubĂĽnden
Im Kanton GraubĂĽnden haben sich
per 1. Januar 2003:
- die Gemeinden Donath und Patzen-FardĂĽn zur Gemeinde Donat zusammengeschlossen. Der Ortsname Donath wurde zu Donat, der Ortsname Patzen zu Pazen und der Ortsname FardĂĽn zu Farden.
Kanton Jura
Im Kanton Jura haben sich
per 1. Januar 2009:
- die Gemeinden Montfavergier und Montfaucon zur Gemeinde Montfaucon zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Goumois, Les Pommerats und Saignelégier zur Gemeinde Saignelégier zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Buix, Courtemaîche und Montignez zur neuen Gemeinde Basse-Allaine zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Chevenez, Damvant, Réclère und Roche-d’Or zur neuen Gemeinde Haute-Ajoie zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Epauvillers, Epiquerez, Montenol, Montmelon, Ocourt, Saint-Ursanne und Seleute zur neuen Gemeinde Clos du Doubs zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Muriaux und Le Peuchapatte zur Gemeinde Muriaux zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Asuel, Charmoille, Fregiécourt, Miécourt und Pleujouse zur Gemeinde La Baroche zusammengeschlossen.
Kanton Luzern
Im Kanton Luzern haben sich
per 1. Januar 2007:
- die Gemeinden Hohenrain und Lieli zur Gemeinde Hohenrain zusammengeschlossen.
Kanton Tessin
Im Kanton Tessin haben sich
per 4. April 2004:
- die Gemeinden Castro, Corzoneso, Dongio, Largario, Leontica, Lottigna, Marolta, Ponto Valentino und Prugiasco wurden zur Gemeinde Acquarossa zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Bioggio, Bosco Luganese und Cimo wurden zur Gemeinde Bioggio zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Casima, Castel San Pietro, Monte und das Dorf Campora der Gemeinde Caneggio wurden zur Gemeinde Castel San Pietro zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Agra, Gentilino und Montagnola wurden zur Gemeinde Collina d’Oro zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Broglio, Brontallo, Fusio, Menzonio, Peccia und Prato-Sornico wurden zur Gemeinde Lavizzara zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Breganzona, Cureggia, Davesco-Soragno, Gandria, Lugano, Pambio-Noranco, Pazzallo, Pregassona und Viganello wurden zur Gemeinde Lugano zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Aurigeno, Coglio, Giumaglio, Lodano, Maggia, Moghegno und Someo wurden zur Gemeinde Maggia zusammengeschlossen.
- die Gemeinden Mendrisio und Salorino wurden zur Gemeinde Mendrisio zusammengeschlossen.
per 29. Januar 2006:
- die Gemeinden Calonico, Chiggiogna, Faido und Rossura wurden zur Gemeinde Faido zusammengeschlossen. (Rechtskräftig gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen «Angekündigten Änderungen seit den Mutationsmeldungen 2005» – Ausgabe vom 16. Mai 2006). Die Gemeinden Cavagnago (84 Ew.), Mairengo (513 Ew.), Calpiogna (43 Ew.), Campello (59 Ew.), Anzonico (106 Ew.), Sobrio (85 Ew.) und Osco (125 Ew.) lehnten die Fusion ab - eine Zwangsfusion in absehbarer Zeit ist nicht auszuschliessen, da einige der Gemeinden kaum Ressourcen haben und z.T. vollständig vom Kanton abhängig sind.
per 22. Oktober 2006:
- die Gemeinden Aquila, Campo (Blenio), Ghirone, Olivone und Torre zur neuen Gemeinde Blenio zusammengeschlossen. Die Bevölkerung von Aquila hatte die Fusion abgelehnt. Im April 2006 wurde die Beschwerde der Gemeinde Aquila gegen die Zwangsfusion durch das Bundesgericht abgelehnt.
- die Gemeinden Bignasco, Cavergno und Cevio zur neuen Gemeinde Cevio zusammengeschlossen. Die Bevölkerung von Bignasco hatte die Fusion abgelehnt. Im April 2006 wurde die Beschwerde der Gemeinde Bignasco gegen die Zwangsfusion durch das Bundesgericht abgewiesen.
Kanton Waadt
Im Kanton Waadt haben sich
per 1. Januar 2009:
- die Gemeinden Assens und Malapalud zur Gemeinde Assens zusammengeschlossen.
per 1. Juli 2011:
- Aubonne und Pizy zur Gemeinde Aubonne zusammengeschlossen.
- Avenches und Oleyres zur Gemeinde Avenches zusammengeschlossen.
- Bellerive (VD), Chabrey, Constantine, Montmagny, Mur (VD), Vallamand und Villars-le-Grand zur Gemeinde Vully-les-Lacs zusammengeschlossen (ohne die Gemeinde Cudrefin, welche die Fusion abgelehnt hatte).
- Dommartin, Naz, Poliez-le-Grand und Sugnens zur Gemeinde Montilliez zusammengeschlossen.
- Eclagnens, Goumoens-la-Ville und Goumoens-le-Jux zur Gemeinde Goumoëns zusammengeschlossen (ohne die ursprünglich beteiligte Gemeinde Penthéréaz).
- Montaubion-Chardonney, Peney-le-Jorat, Sottens, Villars-Tiercelin und Villars-Mendraz zur Gemeinde Jorat-Menthue zusammengeschlossen (ohne die ursprĂĽngliche beteiligte Gemeinde Poliez-Pittet).
- Fontanezier, Romairon, Vaugondry und Villars-Burquin zur Gemeinde TĂ©venon zusammengeschlossen.
- Cully, Epesses, Grandvaux, Riex und Villette (Lavaux) zur Gemeinde Bourg-en-Lavaux zusammengeschlossen (bereits frĂĽher anvisiertes, jedoch im ersten Anlauf an der Urne gescheitertes Vorhaben).
- Colombier (VD), Echichens, Monnaz und Saint-Saphorin-sur-Morges zur Gemeinde Echichens zusammengeschlossen.
- Lucens und Oulens-sur-Lucens zur Gemeinde Lucens zusammengeschlossen.
- Cerniaz (VD), Combremont-le-Grand, Combremont-le-Petit, Granges-près-Marnand, Marnand, Sassel, Seigneux und Villars-Bramard zur Gemeinde Valbroye zusammengeschlossen.
- Gressy und Yverdon-les-Bains zur Gemeinde Yverdon-les-Bains zusammengeschlossen.
Liste angekĂĽndigter Fusionen nach Kantonen
Die nachstehende Liste enthält sämtliche Fusionsvorhaben gemäss den Nachträgen zum Amtlichen Gemeindeverzeichnis der Schweiz des Bundesamts für Statistik.
Es gilt folgende Nomenklatur:
- Erste informelle Abklärungen, für die noch kein formelles Fusionsprojekt initialisiert ist werden in der Liste des Bundesamts nicht aufgeführt.
- In Abklärung bedeutet, dass ein Fusionsprojekt initialisiert ist und vertiefte Abklärungen laufen. Der Eintrag in der Liste ist fakultativ (erfolgt nur, wenn dem BFS gemeldet)
- Beantragt bedeutet, dass Fusionsvorbereitungen im Gange sind, die Abstimmung bzw. der Entscheid der Gemeinden aber noch ausstehend ist. Solche Vorhaben sind in der offiziellen Liste des einzutragen (inkl. neuer Name sofern bekannt).
- Beschlossen bedeutet, dass die Zustimmung zur Fusion erfolgt ist, die Genehmigung auf Stufe Kanton oder Bund aber noch ausstehend. Es erfolgt die Vergabe einer BFS-Gemeindenummer, sofern der neue Name bekannt ist.
- Genehmigt bedeutet, dass alle Verfahren auf Stufe Kanton und Bund abgeschlossen, die Publikation im Bundesblatt (Gemeindename) erfolgt und der Eintrag im amtlichen Gemeindeverzeichnis vorbereitet ist.
Kanton Aargau
Im Kanton Aargau sind folgende Fusionsvorhaben am Laufen:
Beschlossen auf den 1. Januar 2013 ist:
Beschlossen auf den 1. Januar 2014 ist:
In Abklärung sind per 1. Januar 2014:
In Abklärung sind per 1. Januar 2016:
In Abklärung zu einem noch nicht offiziell festgelegten Termin sind:
Projekte die nicht mehr in den AngekĂĽndigten Ă„nderungen zum Amtlichen Gemeindeverzeichnis aufgefĂĽhrt sind:
Kanton Bern
Im Kanton Bern sind folgende Fusionsvorhaben am Laufen:
Beschlossen auf den 1. Januar 2013 ist:
In Abklärung für eine Fusion per 1. Januar 2013 sind:
- der Zusammenschluss der Gemeinden Kallnach und Niederried bei Kallnach. Die Gemeindeversammlung Niederried hat den Gemeinderat am 5. Dezember 2008 mit vertieften Abklärungen beauftragt.
- der Zusammenschluss der Gemeinde Trimstein mit Münsingen zur Gemeinde Münsingen. Die Abklärungen wurden 2010 aufgenommen.
Nicht in der offiziellen Liste des Amtlichen Gemeindeverzeichnisses sind folgende Fusionsvorhaben enthalten:
- Zusammenschluss der Gemeinden Rumisberg, Farnern und Wolfisberg. Fusionsabklärungen zur Zeit sistiert.
- Zusammenschluss der Gemeinde Schwarzhäusern mit unbekanntem Fusionspartner.
- Zusammenschluss der Gemeinden Perrefitte, Eschert, Belprahon, Grandval, Crémines, Corcelles, Schelten, Seehof und Souboz. Ende August 2009 haben diese 9 Gemeinden entschieden, ohne Moutier und Roches Detailabklärungen vorzunehmen.
- Zusammenschluss der Gemeinden PrĂŞles, Lamboing, Diesse und Nods. Der Strategiebericht liegt vor. La Neuveville hat im September 2009 entschieden, aus dem Projekt auszusteigen. Die vier verbleibenden Gemeinden prĂĽfen die WeiterfĂĽhrung des Projekts.
- Zusammenschluss der Gemeinden Amsoldingen, Blumenstein, Forst-Längenbühl, Höfen, Niederstocken, Oberstocken, Pohlern, Thierachern, Uebeschi, Uetendorf, Wattenwil und Zwieselberg. Infos zu den Fusionsabklärungen dieser 12 Gemeinden unter http://www.westamt.ch
- Zusammenschluss der Gemeinden Buchholterberg, Eriz, Fahrni, Homberg, Horrenbach-Buchen, Oberlangenegg, Schwendibach, Teuffenthal, Unterlangenegg und Wachseldorn. Fusionsabklärungen laufen in diesen 10 Gemeinden.
- Zusammenschluss der Gemeinden Arch, BĂĽren an der Aare, Leuzigen, Oberwil bei BĂĽren und RĂĽti bei BĂĽren. Von ursprĂĽnglich 11 am Projekt Gemeinden Amt BĂĽren gestalten die Zukunft beteiligen Gemeinden arbeiten voraussichtlich 5 an einem weiterfĂĽhrenden Projekt mit.
- Zusammenschluss der Gemeinden Niederried bei Interlaken und Ringgenberg. Es haben erste Gespräche stattgefunden. In Niederried ist eine Bevölkerungsumfrage geplant.
- Zusammenschluss der Gemeinden Tramelan, Tavannes, Reconvilier, Loveresse, Pontenet, Bévilard, Sorvilier, Court, Monible, Champoz, Châtelat, Saicourt, Sornetan, Souboz und Saules. Am 3. Dezember 2008 haben die 15 Gemeinden einen Abklärungsvertrag unterschrieben. Eine Studie (rapport stratégique) ist in Arbeit und soll im 1. Quartal 2010 vorgelegt werden.
- Zusammenschluss der Gemeinden Ferenbalm, Wileroltigen, Golaten, Kriechenwil, Gurbrü und Laupen. Die Gemeinden (G6) haben im Dezember 2009 der Aufnahme von Abklärungen zugestimmt.
- Zusammenschluss der Gemeinden BĂĽren zum Hof, Etzelkofen, Fraubrunnen, Grafenried, Limpach, MĂĽlchi, Schalunen und Zauggenried.
Kanton Freiburg
Im Kanton Freiburg sind folgende Fusionsvorhaben am Laufen:
In Abklärung auf einen noch nicht festgelegten Termin ist:
Kanton GraubĂĽnden
Im Kanton GraubĂĽnden sind folgende Fusionsvorhaben am Laufen:
Beschlossen auf den 1. Januar 2013 sind
- der Zusammenschluss von Valendas, Versam, Safien und Tenna zur Gemeinde Safiental. Am 27. November 2011 wurde die Fusion von den StimmbĂĽrgern aller vier Gemeinden angenommen.[22]
- der Zusammenschluss von Ramosch und Tschlin zur Gemeinde Valsot. Am 21. Oktober 2011 stimmten beide Gemeindeversammlungen dem Fusionsvertrag zu. [23]
In Abklärung auf einen noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:
- der Zusammenschluss von Castrisch, Ilanz, Ladir, Luven, Pitasch, Riein, Ruschein, Schluein, Schnaus, Sevgein, Duvin, Pigniu, Rueun und Siat.
- die Fusion der Gemeinden Cumbel, Degen, Lumbrein, Morissen, Suraua, Vignogn, Vella und Vrin zur Gemeinde Lumnezia. Am 25. März 2011 stimmte die Mehrheit aller acht Gemeinden für die Fortführung des Projekts. Für Frühjahr 2012 ist der endgültige Entscheid über die Fusion geplant. Der Zusammenschluss wird für den 1. Januar 2013 angestrebt.[24]
- der Zusammenschluss von Andiast, Waltensburg/Vuorz und Breil/Brigels zur Gemeinde Breil/Brigels.
- der Zusammenschluss von Guarda, Lavin, Susch und Zernez zur Gemeinde Zernez.
- der Zusammenschluss von Lostallo, Mesocco, Soazza, Cama, Grono, Leggia, Roveredo (GR), San Vittore und Verdabbio.
- der Zusammenschluss von Klosters-Serneus, Küblis, Saas, St. Antönien und Luzein.
- der Zusammenschluss von Chur und Maladers zur Gemeinde Chur.
- der Zusammenschluss von Arosa, Calfreisen, Castiel, Langwies, LĂĽen, Molinis, Peist, St. Peter-Pagig und Tschiertschen-Praden zur Gemeinde Arosa (ohne das ursprĂĽnglich beteiligte Maladers).
Kanton Jura
Im Kanton Jura sind folgende Fusionsprojekte am Laufen:
In Abklärung für eine Fusion zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:
- die Gemeinden Bassecourt, Boécourt, Courfaivre, Glovelier, Saulcy, Soulce und Undervelier zur Gemeinde Haute-Sorne. Bei der Abstimmung am 5. Februar 2012 sprachen sich die Stimmbürger von fünf Gemeinden mehrheitlich für die Fusion aus, Boécourt und Saulcy stimmten mehrheitlich dagegen.[25]
- die Gemeinden Bourrignon, Châtillon (JU), Courtételle, Delémont, Ederswiler, Mettembert, Movelier, Pleigne, Rossemaison und Vellerat. Später beteiligten sich auch Courrendlin und Rebeuvelier am Projekt.
- die Gemeinden Corban, Courchapoix, Courroux, Mervelier, Montsevelier, Vermes und Vicques zur Gemeinde Val Terbi.
- die Gemeinden Le Bémont (JU), Les Bois, Les Breuleux, La Chaux-des-Breuleux, Les Enfers, Les Genevez (JU), Lajoux (JU), Montfaucon, Muriaux, Le Noirmont, Saignelégier, Saint-Brais und Soubey zur Gemeinde Franches-Montagnes.
- die Gemeinden Bressaucourt und Fontenais zur Gemeinde Fontenais.
Kanton Luzern
Im Kanton Luzern sind folgende Vorhaben am Laufen:
Beschlossen auf den 1. Januar 2013 sind
- der Zusammenschluss von Escholzmatt und Marbach (LU). Bei der Urnenabstimmung am 27. November 2011 hiessen die StimmbĂĽrger beider Gemeinden die Fusion gut.[26]
- der Zusammenschluss von Ohmstal und Schötz. Am 11.März 2012 stimmte eine Mehrheit beider Gemeinden für den Zusammenschluss.[27]
- der Zusammenschluss von Beromünster und Neudorf. Am 11.März 2012 stimmte eine Mehrheit beider Gemeinden für den Zusammenschluss.[28]
- der Zusammenschluss von Pfeffikon und Rickenbach (LU). Am 11.März 2012 stimmte eine Mehrheit beider Gemeinden für den Zusammenschluss.[29]
Kanton Neuenburg
Im Kanton Neuenburg sind folgende Vorhaben am Laufen:
Beschlossen auf den 1. Januar 2013 ist
- die Fusion der Gemeinden Boudevilliers, Cernier, Chézard-Saint-Martin, Coffrane, Dombresson, Engollon, Fenin-Vilars-Saules, Fontainemelon, Fontaines (NE), Les Geneveys-sur-Coffrane, Les Hauts-Geneveys, Montmollin, Le Pâquier (NE), Savagnier und Villiers zur Gemeinde Val-de-Ruz. Bei der Abstimmung der Bürger am 27. November 2011 sprach sich in jeder der 15 Gemeinden eine Mehrheit für die Fusion aus .[30]
- die Fusion der Gemeinden Auvernier, BĂ´le und Colombier (NE) zur Gemeinde Milvignes. Bei der Abstimmung der BĂĽrger am 27. November 2011 sprachen sich Colombier und BĂ´le deutlich, Auvernier knapp fĂĽr die Fusion aus.[31]
Kanton Schaffhausen
Im Kanton Schaffhausen sind folgende Fusionsvorhaben am Laufen:
In Abklärung auf den 1. Januar 2013 ist folgendes Fusionsvorhaben:
In Abklärung für eine Fusion zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:
Kanton Solothurn
Im Kanton Solothurn sind folgende Fusionsvorhaben am Laufen:
Beantragt auf den 1. Januar 2014 ist die Fusion:
In Abklärung für eine Fusion zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:
- Aetigkofen, Aetingen, Bibern (SO), BrĂĽgglen, Gossliwil, Hessigkofen, KĂĽttigkofen, Kyburg-Buchegg, LĂĽterkofen-Ichertswil, MĂĽhledorf (SO), Tscheppach und Unterramsern.
- LĂĽsslingen und Nennigkofen.
- Biberist, Derendingen, Luterbach, Bellach, Langendorf und Solothurn. Später dazugekommen auch die Gemeinde Zuchwil.
- Heinrichswil-Winistorf und Hersiwil.
Kanton St. Gallen
Im Kanton St. Gallen sind folgende Fusionsvorhaben am Laufen:
Beschlossen sind per 1. Januar 2013:
- die Vereinigung der Gemeinden Bronschhofen und Wil (SG) zur Gemeinde Wil (SG). Die StimmbĂĽrger beider Gemeinden stimmten am 3. Juli 2011 fĂĽr die Fusion.[33]
- die Vereinigung der Gemeinden Rieden, Ernetschwil und Gommiswald zur Gemeinde Gommiswald. Bei der Urnenabstimmung am 11. September 2011 wurde die Vereinigung und die Inkorporation der vier Schulgemeinden in allen drei Gemeinden deutlich angenommen.[34]
- die Vereinigung der Gemeinden Eschenbach (SG), Goldingen und St. Gallenkappel zur Gemeinde Eschenbach (SG). Bei der Urnenabstimmung am 11. September 2011 wurde die Fusion sowie die Inkorporation der gemeinsamen Schulgemeinde in allen drei Gemeinden deutlich angenommen.[35]
- die Vereinigung der Gemeinden BĂĽtschwil und Ganterschwil. Die Fusion wurde an der Urnenabstimmung vom 27. November 2011 angenommen.[36]
- die Vereinigung der Gemeinden Stein (SG) und Nesslau-Krummenau zur Gemeinde Nesslau. Die Fusion wurde an der Urnenabstimmung vom 27. November 2011 angenommen.
Beantragt sind per 1. Januar 2013:
- die Vereinigung der Gemeinden Krinau und Wattwil. In einer Grundsatzabstimmung am 11. September 2011 wurde die FortfĂĽhrung der Fusionsverhandlungen von beiden Gemeinden deutlich angenommen. Die Urnenabstimmung ĂĽber die Fusion findet am 1. April 2012 statt.[37]
Kanton Tessin
Im Kanton Tessin sind folgende Fusionsvorhaben am Laufen:
Beschlossen ist per 1. April 2012 die Fusion von:
Beschlossen ist per Herbst 2012 die Fusion von:
Beschlossen ist per FrĂĽhjahr 2013 die Fusion von:
In Abklärung auf einen noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:
- die Fusion von Airolo und Quinto zur Gemeinde Airolo-Quinto.
- die Fusion von Ascona, Brissago, Losone und Ronco sopra Ascona zur Gemeinde Ascona.
- die Fusion von Brione (Verzasca), Corippo, Frasco, dem Gebiet Lavertezzo Valle der Gemeinde Lavertezzo, Sonogno, Vogorno und dem Gebiet Gerra Valle der Gemeinde Cugnasco-Gerra zur Gemeinde Verzasca.
- die Fusion von Brione sopra Minusio, Locarno, Mergoscia, Minusio, Muralto, Orselina und Tenero-Contra zur Gemeinde Locarno.
- die Fusion von Gresso, Mosogno, Vergeletto, Onsernone und Isorno zur Gemeinde Onsernone.
- die Fusion von Aranno, Bioggio und Cademario.
- die Fusion von Brusino Arsizio, Castel San Pietro, Coldrerio, Riva San Vitale und der schon erweiterten Gemeinde Mendrisio zur Gemeinde Mendrisio.
Kanton Waadt
Im Kanton Waadt sind folgende Fusionsvorhaben am Laufen:
Beschlossen per 1. Januar 2013 ist folgendes Fusionsvorhaben:
In Abklärung auf den 1. Januar 2014 ist folgendes Fusionsvorhaben:
In Abklärung auf einen noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind folgende Fusionsvorhaben:
Unbestätigten Berichten zufolge soll es überdies weitere Projekte geben
Kanton Wallis
Im Kanton Wallis sind folgende Fusionsvorhaben am Laufen:
Beschlossen auf den 1. Januar 2013 ist die Fusion:
- von Birgisch, Mund und Naters zur Gemeinde Naters.
- von Turtmann und Unterems zur Gemeinde Turtmann-Unterems. Am 26. Juni 2011 stimmten die BĂĽrger von Turtmann knapp und die BĂĽrger von Unterems deutlich fĂĽr die Fusion der Einwohnergemeinden.[41] Gleichzeitig wurde die Fusion der Burgergemeinden in Turtmann deutlich verworfen und in Unterems deutlich angenommen.[42]
- von Mex (VS) und Saint-Maurice. Bei der Abstimmung der StimmbĂĽrger am 27. November 2011 votierten beide Gemeinden mehrheitlich fĂĽr eine Fusion. Gleichzeitig wurde die Fusion der Burgergemeinden in beiden Burgergemeinden verworfen. [43]).
- von Erschmatt und Leuk. Bei der BĂĽrgerabstimmung am 11. Dezember 2011 stimmten beide Einwohnergemeinden fĂĽr die Fusion. Auch die beiden Burgergemeinden werden fusioniert.[44]
Liste der gescheiterten Fusionen
Interkantonale Fusionen
Selten werden auch Fusionen zwischen Gemeinden verschiedener Kantone ins Auge gefasst. Sie sind bisher jedoch ausnahmslos im Sande verlaufen.
- ein Zusammenschluss von Meierskappel (Kanton Luzern) und Risch (Kanton Zug) scheiterte am Nein der Rischer und dem Widerstand des Kantons Luzern.
- ein Zusammengehen von Pfeffikon (Kanton Luzern) und Reinach (Kanton Aargau) wurde ebenfalls nicht weiterverfolgt.
Kanton Aargau
Abgelehnt wurde
Kanton Bern
Abgelehnt wurde
- die Vereinigung der Gemeinden Malleray und BĂ©vilard. Ablehnung durch Stimmberechtigte von BĂ©vilard im Jahr 1999.
- die Vereinigung der Gemeinden Interlaken, Matten bei Interlaken und Unterseen. Die Stimmberechtigte von Matten und Unterseen haben im Jahr 2000 den für die Detailabklärungen erforderlichen Kredit abgelehnt. Am 17. Mai 2009 haben die Stimmberechtigten von Matten und Unterseen die Aufnahme von Fusionsabklärungen erneut abgelehnt.
- die Vereinigung der Gemeinden Freimettigen und Konolfingen. Die Stimmberechtigten von Freimettigen haben am 30. November 2006 die Fortsetzung der Fusionsverhandlungen abgelehnt.
- die Vereinigung der Gemeinden Ligerz, Twann und Tüscherz-Alfermée. Die Stimmberechtigten von Ligerz haben am 13. Dezember 2007 die Fortsetzung der Fusionsverhandlungen abgelehnt. Twann und Tüscherz-Alfermée fusionieren miteinander.
- die Vereinigung der Gemeinden Clavaleyres und Münchenwiler. Die Stimmberechtigten von Münchenwiler haben am 23. Mai 2008 beschlossen, die Fusionsabklärungen abzubrechen. Der Kanton Bern schliesst eine Abtretung der Exklave Clavaleyres an den Kanton Freiburg nicht.
- die Vereinigung der Gemeinden La Heutte, Orvin, Péry, Plagne, Vauffelin und Romont BE zur Gemeinde Rondchâtel. Die Stimmberechtigten von Péry und Orvin haben die Fusion am 1. Juni 2008 abgelehnt. Es wird geprüft, ob die Fusionsverhandlungen mit 4, ev. 5 Gemeinden wieder aufgenommen werden sollen.
- die Vereinigung der Gemeinden Rüderswil und Lauperswil. Die Stimmberechtigten von Lauperswil haben die Fortsetzung der Fusionsabklärungen am 17. Mai 2009 abgelehnt.
Kanton Freiburg
Abgelehnt wurde
Kanton GraubĂĽnden
- Die geplante Gemeindefusion aller Gemeinden des Kreises Surses im bündnerischen Oberhalbstein, welche mit 325 Quadratkilometern die flächengrösste Gemeinde der Schweiz geworden wäre, ist am Volkswillen gescheitert. Sie wurde am 10. März 2006 bei fünf von neun Gemeindeversammlungen abgelehnt. Einzig in Bivio, Mulegns, Riom-Parsonz und Savognin fand die Vorlage eine Mehrheit. Die stärkste Befürwortergemeinde war Savognin mit einem 86%igen Ja-Anteil. Obwohl die grösste Gemeinde sehr klar zustimmte, wurde das Quorum von 85 Prozent in der Oberhalbsteiner Bevölkerung dennoch deutlich verfehlt. Vorgesehen war, die Gemeinden Bivio, Cunter, Marmorera, Mulegns, Riom-Parsonz, Salouf, Savognin, Sur und Tinizong-Rona unter dem Namen Surses zusammenzuschliessen. Die Bündner Regierung hatte die erstmalige Fusion eines ganzen Kreises stark propagiert und hätte die fusionierte Gemeinde mit einem «Fusionsgeschenk» von 9.25 Millionen Franken aus der Kantonskasse unterstützt.
- Am 24. Februar 2008 scheiterte die Grossgemeinde Domleschg, welche den gesamten Kreis Domleschg mit zwölf Gemeinden umfasst hätte. Bereits 2006 hatten sich fünf Gemeinden gegen eine Grossfusion ausgesprochen.
- Gespräche über eine Fusion der Gemeinden im Albulatal scheiterten ohne konkrete Ergebnisse, was schliesslich zur Fusion der Gemeinde Wiesen mit der Landschaft Davos Gemeinde führte.
Kanton Luzern
Im Kanton Luzern platzten folgende Fusionsvorhaben:
- 2003 kam der Zusammenschluss von Malters, Werthenstein und Wolhusen nicht zustande.
- Neudorf lehnte die Fusion mit BeromĂĽnster und Gunzwil ab.
- Am 21. Mai 2006 wurde die Fusion von den 10 Gemeinden Aesch, Altwis, Ermensee, Gelfingen, Hämikon, Hitzkirch, Mosen, Müswangen, Retschwil, Schongau, Sulz zu einer Gemeinde namens Hitzkirch in einer Abstimmung von den Stimmbürgern abgelehnt. Ohne Schongau, Altwis und Ermensee ist die Fusion am 25. November 2007 zustande gekommen.
- Im November 2006 ist die auf Anfang 2008 geplante Vereinigung von Egolzwil und Wauwil zu Egolzwil-Wauwil am Widerstand der Stimmenden von Egolzwil gescheitert.
- Am 13. Juni 2010 lehnten die Stimmberechtigten die Fusion von Entlebuch, FlĂĽhli, Hasle (LU) und SchĂĽpfheim zur Gemeinde Entlebuch ab.
- 2011 wurde das Fusionsprojekt von Beromünster, Neudorf, Pfeffikon und Rickenbach durch den Gemeinderat von Beromünster wegen Bedenken über die finanziellen Folgen abgebrochen. Zwei Zweierfusionen (Beromünster/Neudorf und Pfeffikon/Rickenbach) wurden am 11. März 2012 von den Stimmbürgern angenommen.
- Am 19. Januar 2012 wurde das Abklärungsprojekt von Geuensee, Knutwil Mauensee und Sursee durch die Gemeindeexekutiven abgebrochen.
Kanton Neuenburg
- Am 17. Juni 2007 platzte im Kanton Neuenburg das Vorhaben, die Gemeinden im Val de Travers zu einer einzigen zu fusionieren. Die zwei kleinen Gemeinden La Côte-aux-Fées und Les Verrières verweigerten die Zustimmung mit 52.8 % bzw 70.3 % Anteil Neinstimmen. Die restlichen neun Gemeinden haben am 24. Februar 2008 beschlossen, sich auf den 1. Januar 2009 zur Gemeinde Val-de-Travers zusammenzuschliessen.
- Am 9. Dezember 2007 scheiterte die Fusion der Gemeinden Corcelles-Cormondrèche und Peseux NE am Nein der Stimmberechtigten von Peseux.
- Am 15. Mai 2011 scheiterte die Fusion der Gemeinden Bevaix, Boudry und Cortaillod zur Gemeinde Pontareuse am Nein der Stimmberechtigten von Bevaix und Cortaillod.
Kanton Schaffhausen
- Im Kanton Schaffhausen scheiterte die geplante Verfassungsänderung zur Fusion der 34 Gemeinden zu 7 Einheitsgemeinden mit dem Projekt sh.auf bereits in der Vernehmlassung im Frühling 2005 an der eindeutig ablehnenden Reaktion der Gemeinderäte.
- Beim Projekt SWUK (Verein zur Struktur- und Wirtschaftsentwicklung Unterer Klettgau), zu dem die fünf Gemeinden Hallau, Neunkirch, Oberhallau, Trasadingen und Wilchingen im Bezirk Unterer Klettgau auserwählt wurden, zogen sich im Jahr 2005 Hallau und Unterhallau aufgrund von negativen Gemeindeversammlungsbeschlüssen aus dem Projekt zurück.
- Die restlichen drei Gemeinden formierten sich im Fusionsprojekt Chläggi neu, über das am 9. April 2008 an den drei Gemeindeversammlungen abgestimmt werden sollte. Am 27. Februar 2008 empfahlen jedoch die Gemeinderäte der drei Gemeinden der Bevölkerung in Zeitungsinseraten, das Fusionsprojekt abzulehnen.
Kanton Solothurn
Im Kanton Solothurn ist folgende Fusion abgelehnt worden:
Kanton St. Gallen
Im Kanton St. Gallen scheiterten an der Urne
Kanton Tessin
- Die «Associazione ticinese per l’autonomia dei Comuni» (ATAC) führt das Scheitern der geplanten Fusionen «Terre di Pedemonte» (3 Gemeinden, 2002), «Comune Nuovo» (3 Gemeinden, 2004), «Grande Verzasca» (9 Gemeinden, 2004), «Medio Malcantone» (5 Gemeinden, 2004), und «Media Leventina» (11 Gemeinden, 2004) auf den Widerstand in der Bevölkerung zurück. Letzteres Projekt wurde neu aufgelegt.
- Am 30. September 2007 lehnten die Stimmberechtigten der Gemeinde Cadro die Eingemeindung in die Stadt Lugano mit 585 gegen 542 Stimmen ab. Deshalb ist das zustimmende Villa Luganese mit der Eingemeindung zu einer Exklave der Stadt Lugano geworden.
- Am 25. November 2007 scheiterte eine Fusionsvorlage in den Gemeinden Chiasso, Morbio Inferiore und Vacallo.
- Fusion der mit Rossura, Chiggiogna und Calonico fusionierten Gemeinde Faido auch mit den Gemeinden Cavagnago, Mairengo, Calpiogna, Campello, Osco, Anzonico und Sobrio. Letztere hatten bisher abgelehnt - einige davon stehen aber unter Zwangsverwaltung des Kantons; die Fusion aller genannten ist zu erwarten.
- Die per 1. April 2012 beantragte Fusion von Giubiasco und Pianezzo zur Gemeinde Giubiasco wurde abgelehnt.
- Die zwischen Manno und Alto Malcantone vorgesehene Fusion zur Gemeinde Manno wurde in der ersten Jahreshälfte 2011 abgelehnt.
- Die Fusion von Pollegio, Biasca und Iragna zur Gemeinde Biasca wurde in der Konsultativabstimmung am 5. Juni 2011 von Biasca gutgeheiĂźen, von Iragna und Pollegio allerdings abgewiesen. Damit ist das Projekt gescheitert.[45]
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Kanton Waadt
Abgelehnt wurden folgende Fusionsvorhaben:
- die Vereinigung von Bellerive, Chabrey, Constantine, Cudrefin, Montmagny, Mur, Vallamand und Villars-le-Grand zur Gemeinde Vully-les-Lacs. Alle Gemeinde ausser Cudrefin verfolgen ein neues Fusionsprojekt.
- die Vereinigung von Cerniaz (VD), Champtauroz, Combremont-le-Grand, Combremont-le-Petit, Dompierre (VD), Granges-près-Marnand, Henniez, Marnand, Sassel, Seigneux, Treytorrens (Payerne) und Villars-Bramard zur Gemeinde Valbroye.
- die Vereinigung von Bettens, Oulens-sous-Echallens und Saint-Barthélemy (VD) zur Gemeinde Montgrassy.
- die Fusion von Aigle, Leysin, Yvorne zur Gemeinde Aigle (zuvor war schon ein Projekt mit einem vierten Partner, der Gemeinde Corbeyrier gescheitert).
- die Fusion von Bogis-Bossey, Chavannes-de-Bogis, Chavannes-des-Bois, Commugny, Coppet, Founex, Mies und Tannay zur Gemeinde Terre-Sainte (am Fusionsprojekt war ursprünglich auch die Gemeinde Crans-près-Céligny beteiligt).
- Nach nicht bestätigten Berichten soll auch eine Fusion des früheren Bezirks Vevey zu einer Gemeinde mit dem Namen Riviera gescheitert sein.
Kanton Wallis
Abgelehnt wurde folgendes Fusionsvorhaben:
Kanton ZĂĽrich
Im Kanton Zürich sind seit der zweiten Vergrösserung der Stadt Zürich durch Eingemeindung 1934 keine Gemeindefusionen zustandegekommen. Folgende Versuche sind gescheitert:
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Siehe auch
Literatur
- Ursin Fetz, Daniel BĂĽhler: Leitfaden fĂĽr Gemeindefusionen. HTW, Chur 2005, ISBN 3-9522147-1-X.
Einzelnachweise
- ↑ Universität Bern, New Public Management, Juni 2003: Gemeindezusammenschlüsse sind in der Schweiz kein Tabu mehr (Link nicht mehr abrufbar)
- ↑ "Zwangsfusion von Berner Gemeinden wird möglich" in BZ vom 14. August 2010
- ↑ Aargauer Zeitung vom 21. Februar 2008
- ↑ http://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/dfg/buendner_nfa/nfa/Seiten/Willkommen.aspx
- ↑ http://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/dfg/afg/Dokumentenliste/Ginfo-1-2000-deutsch.pdf SonderGInfo 1/2000 des Amtes für Gemeinden des Kantons Graubünden
- ↑ Canton de Vaud, Fusions de communes, abgerufen am 31. Dezember 2011.
- ↑ Kanton Waadt, Constitution du Canton de Vaud, abgerufen am 31. Dezember 2011.
- ↑ Kanton Waadt, Loi sur les fusions de communes, abgerufen am 31. Dezember 2011.
- ↑ Neues Bülacher Tagblatt vom 10. Nov. 2007
- ↑ Zürichsee-Zeitung, linkes Ufer, vom 9. Nov. 2007
- ↑ Projektseite Lyss-Busswil
- ↑ gemäss Grossratsbeschluss vom 1. September 2006 (PDF)
- ↑ [1] (Link nicht mehr abrufbar)
- ↑ [2] (Link nicht mehr abrufbar)
- ↑ [3] (Link nicht mehr abrufbar)
- ↑ a b c Regierung legt dem Grossen Rat drei weitere Gemeindezusammenschlüsse vor (Link nicht mehr abrufbar)
- ↑ [4] (Link nicht mehr abrufbar)
- ↑ Kanton Luzern: Gemeindereform
- ↑ [5]
- ↑ [6]
- ↑ http://www.ruppoldsried.ch/downloads/Fusion/11_fusion_geschichte.pdf
- ↑ http://www.valendas.ch/Aktuell.4.0.html Website der Gemeinde Valendas
- ↑ http://www.tschlin.ch/content/view/1/2/lang,de/ Website der Gemeinde Tschlin
- ↑ http://www.vallumnezia.ch/fileadmin/user_upload/Val_Lumnezia/20110325225815662.pdf Mitteilung der Projektkommission Futur Val Lumnezia
- ↑ Resultate der Abstimmung vom 5. Februar 2012 (PDF)
- ↑ Projektseite Escholzmatt und Marbach "mitenand"
- ↑ Projektseite Fusionsabklärungen Schötz-Ohmstal
- ↑ Abstimmungsergebnis (PDF)
- ↑ Abstimmungsergebnis (PDF)
- ↑ Projektseite Val-de-Ruz
- ↑ http://www.ne.ch/neat/site/jsp/rubrique/rubrique.jsp?StyleType=bleu&CatId=4954
- ↑ http://www.fusionoltenplus.ch/de/projekt/projektnews/welcome.php?action=showinfo&info_id=161498
- ↑ Projektseite "Gemeinsam voran"
- ↑ Website der Gemeinde Gommiswald
- ↑ Projekstseite der Gemeindevereinigung
- ↑ Vereinigungsbeschluss
- ↑ Website der Gemeinde Wattwil
- ↑ http://www.zsz.ch/artikel_17608.html
- ↑ http://www.zsz.ch/artikel_17608.html
- ↑ Projektseite des Fusionsvorhabens Montanaire
- ↑ http://www.turtmann.ch/news/pdf/Abstimmungsresultate%20zur%20Publikation%20Einwohnergemeinden.pdf
- ↑ http://www.turtmann.ch/news/pdf/Abstimmungsresultate%20zur%20Publikation%20Burgergemeinden.pdf
- ↑ Homepage der Gemeinde Saint-Maurice
- ↑ http://www.erschmatt.ch/gemeinde/documents/SCAN0449_000.pdf PDF-Dokument
- ↑ Mitteilung Nr. 6517 des Tessiner Staatsrats vom 12. Juli 2011
Weblinks
