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Der Gouverneur (engl. Governor) ist der Staats- und Regierungschef eines Bundesstaates oder Außengebietes der Vereinigten Staaten. Ferner sind Gouverneure regelfalls der Oberbefehlshaber der jeweiligen Nationalgarde ihres Bundesstaates.
Inhaltsverzeichnis |
Generell unterscheiden sich die jeweiligen Rechte und Pflichten der Gouverneure von Staat zu Staat deutlich. Die Aufgabe des Gouverneurs ist die Leitung der gesamten Regierungsgeschäfte ihres Bundesstaates. Dabei obliegt dem Gouverneur häufig die Ernennung und Nominierung von Kabinettsmitgliedern und weiteren hohen Beamten. Der Gouverneur gibt den jeweiligen Regierungskurs seines Bundesstaates vor und trägt dafür die Verantwortung. Dabei hat der jeweilige Amtsinhaber auch im Gesetzgebungsprozess der Staatsparlamente ein wichtiges Mitspracherecht: wie auch der US-Präsident auf Bundesebene hat der Gouverneur ein Vetorecht. Dies bedeutet, er kann Vorlagen der Parlamentarier aufschieben oder komplett zurückweisen (üblicherweise können viele Parlamente das Veto mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen). Die von den Staatsparlamenten verabschiedeten Gesetze umfassen dabei alle Bereiche die den Bundesstaaten und nicht ausdrücklich dem Kongress in Washington zugewiesen wurden. Bei Zustimmung kann der Gouverneur ein Gesetz durch seine Unterschrift sofort in Kraft setzen. Die Ausnahme bildet der Fall, dass die Legislative einen anderen Zeitpunkt für das in Kraft treten des Gesetzes festgelegt hat. Der Gouverneur ist stets auch der höchste Repräsentant seines Staates gegenüber anderen US-Bundesstaaten, der Bundesregierung in Washington und fremden Mächten. Die Position des Gouverneurs wird in den USA generell als prestigeträchtig angesehen, so hat ein US-Gouverneur in der politischen Praxis oft mehr Macht als ein Ministerpräsident der deutschen Bundesländer.[1]
Die Amtszeit aller Gouverneure umfasst vier Jahre, nur in New Hampshire und Vermont dauert eine Amtsperiode lediglich zwei Jahre. In einigen anderen Staaten existierten in der Vergangenheit zweijährige Amtszeiten für ihren jeweiligen Gouverneur, doch haben viele Parlamente diese Regelungen durch eine Verfassungsänderung aufgehoben. Die Wahlen erfolgen immer per Direktwahl, also nicht wie beim US-Präsident über ein Wahlmännersystem. Alle Gouverneurswahlen finden im November statt, meist parallel zu den Kongresswahlen und den Wahlen zu den jeweiligen Bundesstaatsparlamenten (die üblicherweise, außer in Nebraska, aus zwei Kammern bestehen) und zwar am Dienstag nach dem ersten Montag des Monats. Nachdem ein neuer Gouverneur gewählt wurde wird dieser als Governor-elect („gewählter Gouverneur“) bezeichnet. Die Amtsübergabe erfolgt in allen Staaten stets im darauf folgenden Januar, jedoch unterscheidet sich das exakte Datum vom Staat und Staat.[2]
Auch wenn die Wahlen zu den Parlamenten der Bundesstaaten zum selben Zeitpunkt stattfinden, so wird der Gouverneur (sowie der Vizegouverneur) komplett unabhängig von der Legislative gewählt. Aus diesem Grund ist möglich, dass der jeweilige Amtsinhaber einer anderen Partei angehört als die Parlamentsmehrheit. Da jedoch die Kammern der Bundesstaatsparlamente wichtig für die Gesetzgebung sind ist es in jedem Fall hilfreich sich als Gouverneur die Unterstützung der Abgeordneten zu sichern ohne die man praktisch kaum regieren kann. So ergibt sich, dass der Gouverneur zwar theoretisch unabhängig vom Parlament ist, jedoch in der Praxis dessen Unterstützung von großer Bedeutung ist. Es besteht für die jeweiligen Parlamente hingegen nicht die Möglichkeit den Gouverneur einfach abzuwählen (etwa durch ein Konstruktives Misstrauensvotum). In vielen Staaten kann der Regierungschef nur mittels eines Amtsenthebungsverfahrens seines Amtes enthoben werden. Grundlage hierfür ist allerdings eine gesetzwidrige Handlung, es ist fast nicht möglich den Gouverneur aus politischen oder persönlichen Gründen des Amtes zu entheben. In wenigen Staaten kann der Gouverneur durch die Bevölkerung vor Ablauf der Amtsperiode abgesetzt werden (so wie 2003 in Kalifornien geschehen). Doch hat sich diese Abwahlmöglichkeit bisher nur in wenigen Bundesstaaten durchgesetzt.
In einigen Staaten bestehen Amtszeitbeschränkungen sodass eine Wiederwahl nur einmal - unmittelbar oder nach der Amtszeit eines anderen Amtsträgers - zulässig ist. Es gibt jedoch auch Bundesstaaten ohne Beschränkung der Amtszeiten sodass eine Wiederwahl theoretisch unbegrenzt oft möglich ist.
Die Gouverneure der meisten amerikanischen Bundesstaaten haben ebenfalls das Begnadigungsrecht inne. Das Recht auf Begnadigung umfasst dabei alle Verstöße gegen die Gesetze der jeweiligen Bundesstaaten (darunter fällt vor allem auch das Strafrecht). In den Bundesstaaten wo die Anwendung der Todesstrafe noch üblich ist kann der Gouverneur somit auch eine zum Tode verurteilte Person begnadigen.
In Anlehnung an den State of the Union Address des Präsidenten geben viele Gouverneure zu Jahresbeginn eine Ansprache vor dem Staatsparlament (State of the State Address). Dabei erstattet der Gouverneur über die allgemeine Lage seines Staates Bericht, er kann auch mittels seiner Rede versuchen die Abgeordneten im Gesetzgebungsprozess zu beeinflussen.
Ferner ist der Gouverneur auch Oberbefehlshaber der Nationalgarde des Staates. Diese Miliztruppen können vor allem zur zivilen Hilfe bei Katastrophen eingesetzt werden, aber auch zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung (zum Beispiel bei gewalttätigen Ausschreitungen). Der Gouverneur ist generell für die öffentliche Sicherheit in seinem Staat verantwortlich.[3]
Grundsätzlich hat der Gouverneur auch repräsentative Funktionen innerhalb seines Staates.
Aktuell sind 29 der 50 Gouverneure Republikaner, 20 Bundesstaaten haben einen demokratischen Amtsinhaber. Ein Gouverneur ist unabhängig. Andere Parteien, die in den USA generell eine untergeordnete Rolle spielen, stellen keinen Gouverneur.
Der derzeit älteste Gouverneur ist der kalifornische Staatschef Jerry Brown mit 73 Jahren, Nikki Haley aus South Carolina ist mit 40 Jahren momentan die jüngste Amtsinhaberin eines Gouverneursamtes in den Vereinigten Staaten. Der jüngste Gouverneur überhaupt war Stevens Mason, der 1835 im Alter von 24 Jahren zum Gouverneur Michigans gewählt wurde.
In den meisten Bundesstaaten besteht ein gewisses Mindestalter um zu Gouverneur wählbar zu sein. Dieses liegt meist bei 30 Jahren, in manchen Staaten bei 25 oder 35 Jahren.
Aktuell haben sechs Bundesstaaten eine Gouverneurin, die anderen Staaten haben einen Mann an der Staatsspitze. Nellie Tayloe Ross war im Jahre 1924 die erste Frau die zur Gouverneurin in den USA gewählt wurde. Sie regierte von 1925 bis 1927 den Staat Wyoming.[4]
Aktuell sind 21 der 50 amerikanischen Gouverneure nicht in dem Staat geboren, indem sie regieren. Für das Gouverneursamt ist auch keine gebürtige Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten notwendig (so amtierte der gebürtige Österreicher Arnold Schwarzenegger von 2003 bis 2011 als Gouverneur von Kalifornien). Daher ist es generell möglich dass ein Einwanderer ein solches Amt übernimmt.
Neben dem Gouverneur haben 45 Bundesstaaten einen Vizegouverneur. In 18 Staaten wird der Vizegouverneur komplett unabhängig (durch das Volk) gewählt, in zwei wird er durch den Staatssenat des Bundesstaates bestimmt und in 25 Bundesstaaten wird er gemeinsam mit dem Gouverneur gewählt (ähnlich wie beim US-Präsident und Vizepräsident). Bei einer separaten Wahl besteht daher die Möglichkeit, dass der Vizegouverneur einer anderen Partei als der Gouverneur angehört.[5]
Stirbt der Gouverneur während seiner Amtszeit, tritt er zurück oder wird er des Amtes enthoben wird der Vizegouverneur zum neuen Gouverneur. Mit der Ausnahme von drei Staaten (New Jersey, Massachusetts und West Virginia) regelt die jeweilige Staatsverfassung auch deutlich dass der aufgerückte Vizegouverneur auch als tatsächlicher Gouverneur anzusehen ist und nicht nur als geschäftsführender Gouverneur (Acting Governor). Kommt es zu solch einem Fall, so führt der nachgerückte Vizegouverneur die angebrochene Amtszeit seines Vorgängers bis zu ihrem regulären Ende weiter (wobei das Amt des Vizegouverneurs häufig bis zur nächsten Wahl unbesetzt bleibt). Nach Ablauf der Amtsperiode hat der nachgefolgte Amtsinhaber natürlich die Möglichkeit sich in seinem Amt durch die Wähler bestätigen zu lassen.[6]
In den fünf Staaten ohne Vizegouverneur übernimmt entweder der Präsident des Staatssenats oder der jeweilige Innenminister die Amtsgeschäfte als geschäftsführender Gouverneur. Zu beachten ist generell, dass ein geschäftsführender Gouverneur die selben Befugnisse als ein „vollwertiger“ Gouverneur hat, jedoch nur nicht Inhaber des Amtes selbst ist. Es handelt sich also um eine rein technische Unterscheidung.
Fast alle Gouverneure der Bundesstaaten haben einen Amtssitz, meist Governor's Mansion genannt. In diesem Gebäude hat der Gouverneur das Anrecht für die Dauer seine Amtsperiode zu wohnen, wo ihm auch ein Hauspersonal zugestanden wird. Dort oder im jeweiligen Staatskapitol hat der Gouverneur sein Büro mit einem Mitarbeiterstab. Die Gouverneursresidenz befindet sich stets in der Hauptstadt des jeweiligen US-Bundesstaates.
Im Jahr 2009 lag das Durchschnittseinkommen der Gouverneure bei rund 124.000 US-Dollar. Das höchste Gehalt bezieht aktuell der Gouverneur des Staates New York mit 179.000 US-Dollar, mit 70.000 US-Dollar bildet der Staatschef von Maine das Schlusslicht. In vielen Staaten ist der Gouverneur allerdings nicht der Staatsangestellte mit dem höchsten Gehalt. Die Regelung über die Entlohnung haben die jeweiligen Bundesstaatsparlamente zu entscheiden.
Bundesstaaten: Alabama | Alaska | Arizona | Arkansas | Colorado | Connecticut | Delaware | Florida | Georgia | Hawaii | Idaho | Illinois | Indiana | Iowa | Kalifornien | Kansas | Kentucky | Louisiana | Maine | Maryland | Massachusetts | Michigan | Minnesota | Mississippi | Missouri | Montana | Nebraska | Nevada | New Hampshire | New Jersey | New Mexico | New York | North Carolina | North Dakota | Ohio | Oklahoma | Oregon | Pennsylvania | Rhode Island | South Carolina | South Dakota | Tennessee | Texas | Utah | Vermont | Virginia | Washington | West Virginia | Wisconsin | Wyoming
Regierungsbezirk: Washington, D.C.
Außengebiete: Amerikanisch-Samoa | Jungferninseln | Guam | Nördliche Marianen | Puerto Rico
Historische Außengebiete: Panamakanalzone | Philippinen
