Lexikon Griechisches Parlament

Das heutige Parlamentsgebäude vom Syntagma-Platz

Das Griechische Parlament (griechisch Vouli ton Ellinon Βουλή των Ελλήνων, vom altgriechischen Verb βουλεύομαι [bouleúomai] , ‚denken‘, ‚entscheiden‘, ‚an einem Rat teilnehmen, um Entscheidungen zu treffen‘^[1] ), ist das Parlament Griechenlands, das sich am Syntagma-Platz (griechisch Πλατεία Συντάγματος) in Athen befindet. Das Parlament hat eine Kammer und 300 auf vier Jahre gewählte Mitglieder.

Geschichte

Parlamentssitzung Ende des 19. Jh. (Gemälde von N.Orlof)

Es trat erstmals 1846 infolge eines Volksaufstandes zusammen, woraus die erste Verfassung des modernen Griechenlandes hervorging. Vor der Bildung des Athener Parlaments war der Regierungssitz von 1829 bis 1834 in Nafplio, bis er 1834 von König Otto nach Athen verlegt wurde. Das erste Parlamentsgebäude wurde 1929 in der Stadiou-Straße errichtet und beherbergt heute das Nationale Historische Museum Athen. Zum ersten Präsidenten wurde der Jurist Konstantin von Hößlin gewählt.

Bis 2001 war es ein Feierabendparlament mit ehrenamtlichen Abgeordneten. Im Gegenzug zur Einführung der Unvereinbarkeit mit einer weiteren Erwerbstätigkeit wurden die Diäten der Abgeordneten erhöht und kostenlose Büros zur Verfügung gestellt.^[2]

Es wurde am 4. September 2009 aufgelöst und am 4. Oktober neu gewählt.

Die Parlamentsgebäude

Die große Moschee in Nafplio, 1825 bis 1828 provisorischer Sitz der Nationalversammlung

Das ehemalige Parlamentsgebäude in der Athener Stadiou-Straße

Das Parlament tagte im alten Parlamentsgebäude an der Stadionstraße von 1844 bis 1854 und von 1875 bis 1932.

Das Parlament vom Dach des Hotels Grande Bretagne aus gesehen, davor das Grabmal des unbekannten Soldaten

Das Stadtschloss und seine Nutzung als Parlament

Erste Entwürfe zu einer Residenz stammten von Leo von Klenze. Friedrich von Gärtner erhielt schließlich den Auftrag zur Ausführung des Gebäudes. Er übernahm dessen Grundkonzept der rechteckigen Grundform mit zwei Innenhöfen. Einflüsse können auch von einem älteren Entwurf Karl Friedrich Schinkels stammen, der das Schloss zuvor auf der Akropolis geplant hatte. 1836 legte König Otto den Grundstein für das neue Stadtschloss. Das Gebäude zeichnet sich durch eine reduzierte und sehr strenge klassizistische Formensprache aus. Das Gebäude wurde bis 1910 als Residenz genutzt, nach einem Brand nutzte die königliche Familie das Schloss Tatoi als Hauptstadtsitz, formell blieb das Stadtschloss bis zur 1. Abschaffung der Monarchie 1924 Sitz der Königlichen Familie. Bereits zuvor wurde das Schloss nach dem verlorenen Griechisch-Türkischen Krieg, (in Griechenland als „kleinasiatische Katastrophe“ bezeichnet) als Auffanglager für Flüchtlinge genutzt. Anschließend diente es als Krankenhaus und dann als Museum.

1929 wurde der Umzug des griechischen Parlaments in das ehemalige Schloss beschlossen, nach Abschluss der Umbauarbeiten tagte erstmals am 2. August 1934 und die Nationalversammlung am 1 Juli 1935. Nach Wiederherstellung der Monarchie wurde Tatoi auch offiziell Sitz der Königlichen Familie. Über dem Plenarsaal befindet sich ein gleichgroßer Saal um Platz für ein Zweikammersystem zu bieten, was jedoch nie eingetreten ist. Dieser Saal dient heute als großer Konferenzsaal.

Aufgrund der Enge in der Athener Innenstadt wird gegenwärtig über den Umzug des Parlaments diskutiert. Man erhofft sich durch einen Neubau von Parlamentsgebäude und wichtigen Ministerien am Stadtrand mehr Platz und geringere Kosten (viele Ministerien sind in gemieteten Bürogebäuden im Zentrum untergebracht). Das bisherige Gebäude am Syntagma-Platz soll dann für eine kulturelle Nutzung umgebaut werden.

Grabmal des unbekannten Soldaten

1928 wurde die Seite zum Syntagma-Platz umgestaltet. Es wurden eine Stützmauer mit zwei Rampen angebaut und das Grabmal des unbekannten Soldaten errichtet. In Anlehnung an den Giebel des Ägina-Tempels entwarfen Phokion Rok (1891–1945) und Constantinos Demetriades (1881–1943) ein Relief mit Kriegerfiguren. Die Inschriften neben den Bronzeschilden nennen die Länder/Orte von allen Schlachten in denen griechischen Soldaten seit den Freiheitskriegen gefallen sind (zb. El-Alamain, Korea, Zypern). Ausserdem den Anfang von Perikles’ Grabrede an die ersten Gefallenen des Peloponnesischen Krieges.

Der Park

→ Hauptartikel: Nationalgarten

Der Architekt Gärtner hatte einen französischen Garten vorgesehen, doch Königin Amalia, die sich sehr für Gartenkunst und Landwirtschaft interessierte, ließ 1836 von François-Luis Barrauld einen deutschen Landschaftsgarten im Stil der Romantik anlegen. Von 1855 bis 1889 verlieh ihm Friedrich Schmidt den Charakter eines botanischen Gartens mit Pflanzen aus der ganzen Mittelmeerregion. König Ludwig I. von Bayern soll mit einer Schiffsladung von 15.000 Stecklingen dazu beigetragen haben.

Die aufwendige Bewässerung wurde besonders im Trockenjahr 1843 sehr kritisiert, seit 1855 folgt sie dem Verlauf einer antiken Wasserleitung aus dem 6. Jahrhundert v. Chr, die man bei der Anpflanzung gefunden hatte. 1857 wurde ein kleines Botanisches Museum zur Geschichte des Parks errichtet. Seit 1923 ist der Park als Nationalgarten öffentlich zugänglich. Nahe dem Ausgang zur Vasilissis Sofias ist ein großflächiger römischer Mosaikfußboden erhalten.

Im Park befinden sich auch einige Büsten zumeist von griechischen Dichtern, aber auch von Philhellenen wie den Schweizer Bankier Jean Gabriel Eynard. Südwestlich des Parks liegt die Kaserne der Evzonen (Parlamentsgarde), südlich das Zappeion.

Garten und Parlament sind seit den 1920er Jahren getrennt, der Garten ist nur über die separaten Eingänge zu erreichen.

Fraktionen

Seit den Parlamentswahlen im Oktober 2009 sind fünf Fraktionen im Griechischen Parlament vertreten:

Die sozialdemokratische Partei Panellinio Sosialistiko Kinima (griechisch Πανελλήνιο Σοσιαλιστικό Κίνημα (ΠΑΣΟΚ), „panhellenische sozialistische Bewegung“ (PASOK)), die die größte Fraktion stellt,
die liberal-konservative Partei Nea Dimokratia (griechisch Νέα Δημοκρατία (ΝΔ), „neue Demokratie“ (ND)), die größte Oppositionspartei,
die kommunistische Partei Kommounistiko Komma Ellados (griechisch Κομμουνιστικό Κόμμα Ελλάδος (ΚΚΕ), „kommunistische Partei Griechenlands“ (KKE)), die die älteste Partei Griechenlands ist,
die sozialistische Fraktion Synaspismos Rizospastikis Aristeras (griechisch Συνασπισμός της Ριζοσπαστικής Αριστεράς (ΣΥΡΙΖΑ), „Koalition der radikalen Linken“ (SYRIZA)), die ein Linksbündnis aus zehn Parteien ist, und
die nationalkonservative Partei Laikos Orthodoxos Synagermos (griechisch Λαϊκός Ορθόδοξος Συναγερμός (ΛΑΟΣ), „orthodoxe Volkszusammenkunft“ (LAOS)), die zum zweiten Mal im Griechischen Parlament vertreten ist.

Siehe auch: Liste der politischen Parteien in Griechenland

Parlamentswahlen

Übersicht von 1843 bis heute

Wahlen zum Griechischen Parlament

1843 | 1844 | 1847 | 1850 | 1853 | 1856 | 1859 | 1861 | 1861 | 1865 | 1868 | 1869 | 1872 | 1873 | 1874 | 1875 | 1879 | 1881 | 1885 | 1887 | 1890 | 1892 | 1895 | 1899 | 1905 | 1906 | 1910 | 1912 | 1915 (Mai) | 1915 (Dezember) | 1920 | 1923 | 1926 | 1928 | 1932 | 1933 | 1935 | 1936 | 1946 | 1950 | 1951 | 1952 | 1956 | 1958 | 1961 | 1963 | 1964 | 1974 | 1977 | 1981 | 1985 | 1989 (Juni) | 1989 (November) | 1990 | 1993 | 1996 | 2000 | 2004 | 2007 | 2009 | 2012

Parlamentswahlen 2004

→ Hauptartikel: Parlamentswahlen in Griechenland 2004

Parlamentswahlen in Griechenland am 7. März 2004
Partei	Stimmanteil	Stimmen	Sitze
ND	45,36 %	3.359.058	165
PASOK	40,55 %	3.002.531	117
KKE	5,90 %	436.573	12
SYRIZA	3,26 %	241.539	6

Parlamentswahlen 2007

→ Hauptartikel: Parlamentswahlen in Griechenland 2007

Parlamentswahlen in Griechenland am 16. September 2007
Partei	Stimmanteil	Stimmen	Sitze
ND	41,84 %	2.995.421	152
PASOK	38,10 %	2.727.652	102
KKE	8,15 %	583.767	22
SYRIZA	5,04 %	361.215	14
LAOS	3,80 %	271.750	10

Parlamentswahlen 2009

→ Hauptartikel: Parlamentswahlen in Griechenland 2009

Parlamentswahlen in Griechenland am 4. Oktober 2009
Partei	Stimmanteil	Stimmen	Sitze
PASOK	43,92 %	3.011.521	160
ND	33,48 %	2.295.318	91
KKE	7,54 %	517.062	21
LAOS	5,63 %	386.063	15
SYRIZA	4,60 %	315.501	13
Grüne	2,53 %	173.388	0

Minderheitenvertretung im Parlament

Mit Unterstützung der Türkei bildete die muslimische Minderheit Parteiformationen. Diese waren zeitweise durch zwei Abgeordnete im Parlament vertreten, was jedoch nach Einführung einer 3-%-Hürde nicht mehr der Fall war. Aktuell stammen zwei Abgeordneten (je einer in jeder großen Volkspartei) aus der muslimischen Minderheit.

Sonstige Aktivitäten

Das Parlament verfügt über einen eigenen Kindergarten, der allen Mitarbeitern des Parlaments eine Nähe zu deren Kindern ermöglichen soll.

VOULI TV ist der Fernsehsender des Parlaments, auf dem die Sitzungen über Satellit und Antenne übertragen werden. Die restliche Sendezeit werden ohne Moderation, Filme und Konzerte gezeigt. Die Auswahl hat den Sender zum Geheimtipp für Kulturliebhaber werden lassen, zumal diese nicht nach Quote sondern nach Qualität erfolgt.

Einzelnachweise

↑ Übersetzung von βουλεύομαι (altgriechisch-griechisch): http://www.greek-language.gr/greekLang/ancient_greek/tools/lexicon/search.html?lq=%CE%B2%CE%BF%CF%85%CE%BB%CE%B5%CF%8D%CF%89&dq=
↑ Peter A. Zerkavis/Gustav Auernheimer 2009: Das politische System Griechenlands, in: Wolfgang Ismayr: Die politischen Systeme Westeuropas S. 826