Lexikon Jörg Ziercke

Jörg Ziercke (* 18. Juli 1947 in Lübeck) ist seit dem 26. Februar 2004 der Präsident des deutschen Bundeskriminalamts (BKA).

Inhaltsverzeichnis

1 Leben
2 Kritik
3 Auszeichnungen (Auszug)
4 Weblinks
5 Einzelnachweise

Leben

Ausbildung

Nach seinem Abitur ging Ziercke 1967 als Polizeianwärter zur Bereitschaftspolizei; 1968 begann er eine Ausbildung für den gehobenen Dienst der Kriminalpolizei, die er 1970 beendete.

Beruflicher Werdegang

Im Anschluss daran war er bis 1975 im operativen Bereich bei Schutz- sowie Kriminalpolizei als auch beim Landeskriminalamt Schleswig-Holstein tätig. Nach seiner Ausbildung für den höheren Polizeivollzugsdienst an der damaligen Polizeiführungsakademie (jetzt Deutsche Hochschule der Polizei) in Münster wurde er 1979 Leiter der Kriminalpolizei Neumünster. In den folgenden Jahren nahm er zudem Vertretungsaufgaben des Leiters der Kriminalpolizeidirektion Kiel wahr und wurde 1981 an die Kriminalpolizeidirektion Itzehoe abgeordnet. 1985 wechselte er ins Kieler Innenministerium, wo er zunächst Personal-, Aus- und Fortbildungsreferent der Landespolizei Schleswig-Holstein war. Von 1990 bis 1992 war Ziercke Leiter der Landespolizeischule Schleswig-Holstein und unterstützte den Aufbau der Landespolizeischule Mecklenburg-Vorpommern. Von 1992 war er schließlich bis zu seiner Berufung zum Präsidenten des Bundeskriminalamtes 2004 in der Abteilung Polizei im Innenministerium Schleswig-Holstein tätig, ab 1995 als Abteilungsleiter. Seit 2001 engagierte sich Ziercke im Vorstand des Deutschen Forums für Kriminalprävention.

Privates

Ziercke ist verheiratet und hat zwei Kinder. Er ist Mitglied der SPD.^[1]

Kritik

Onlinedurchsuchungen

Anfang 2007 geriet Ziercke wegen seines Eintretens für umstrittene geheime Online-Durchsuchungen in die Kritik. So verlieh ihm eine deutsche Computerzeitschrift dafür die Negativauszeichnung „Bremse des Jahres 2007“.^[2] Zierckes Ausführungen zu diesem Thema in der Presse^[3] wurden von einigen Kritikern als in technischer Hinsicht nicht haltbar zurückgewiesen.^[4]

Laut einem Bericht des Spiegel führte er im Rahmen einer Veranstaltung für Parlamentarier unter anderem Inhalte von sogenannten „Schockerseiten“ vor (Videoausschnitte von Exekutionen in Form von Enthauptungen, brutale Kindesmisshandlung, BDSM), um bei den eingeladenen Abgeordneten für das geplante Gesetz über geheime Online-Durchsuchungen zu werben.^[5]

Internetsperren

Ziercke forderte jahrelang eine Umsetzung der von Ursula von der Leyen initiierten Regelung zu Sperrung von Webseiten. Er betonte wiederholt, allein mit Löschen sei es dem BKA nicht möglich gesetzeswidrige Inhalte im Internet effektiv zu bekämpfen. Die Behörde gab unter seiner Führung mehrere Erklärungen heraus, die diese Position wiederholt unterstrichen und nachdrücklich die Einführungen von Netzsperren forderten. Ziercke erklärte, „dass in jedem Fall 1000, möglicherweise auch bis zu 5000 Seiten mit kinderpornografischen Inhalten geblockt werden müssen [...] Es geht um hunderttausende Zugriffe, die jeden Tag verhindert und auf Stoppseiten umgeleitet werden sollen“^[6]

Am 5. April 2011 beschloss die Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz aufzuheben. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erläuterte die Gründe für die Entscheidung mit den Worten: „Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent“.^[7]

Drohnenangriffe

Im Januar 2011 stellte ein Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe gegen Ziercke Strafanzeige wegen Beihilfe zum Mord an einem deutschen Islamisten.^[8] Die Staatsanwaltschaft lehnt es allerdings ab, ein Ermittlungsverfahren gegen Ziercke einzuleiten.^[9]