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| Kōmeitō | |
| New Komeito | |
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| Parteivorsitz (daihyō) | Natsuo Yamaguchi |
| Stellvertretender Vorsitz | daihyō daikō: Toshiko Hamayotsu fuku-daihyō: Chikara Sakaguchi, Shōzō Kusakawa, Junji Higashi |
| Generalsekretär | Yoshihisa Inoue |
| PARC-Vorsitz | Keiichi Ishii |
| Parlamentsangelegenheiten | Yoshio Urushibara |
| Fraktionsvorsitz im Sangiin | Kazuyoshi Shirahama |
| Gründung | 1964/1998 |
| Hauptsitz | 17 Minamimotomachi, Shinjuku, Präfektur Tokio |
| Abgeordnete im Shūgiin | 21 von 480 (Dezember 2010) |
| Abgeordnete im Sangiin | 19 von 242 (Dezember 2010) |
| Staatliche Zuschüsse | 2,4 Mrd. Yen (Fj. 2010)[2] |
| Mitgliederzahl | 438.585 (2010)[1] |
| Website | www.komei.or.jp |
Die Kōmeitō (jap. 公明党, wörtlich „Gerechtigkeitspartei“; engl. New Komeito oder New Clean Government Party) ist eine politische Partei in Japan.
Die Kōmeitō hatte nach eigenen Angaben 2008 400.000 Mitglieder, darunter 55.000 in ihrer Nachwuchsorganisation.[3]
Inhaltsverzeichnis |
Die Vorläuferpartei Kōmeitō wurde im Jahr 1964 gegründet. Sie gilt als politischer Arm der buddhistischen Organisation Sōka Gakkai (Gesellschaft zur Schaffung von Werten).[4] Programmatischer Inhalt der Partei ist der humanitäre Sozialismus mit einer strikten Abgrenzung gegenüber den Kommunisten. Im Dezember 1994 wurde die Kōmeitō aufgelöst, nachdem die Allianz zwischen Sozialdemokraten und Liberaldemokraten sie in die Opposition zwang. Ehemalige Parteimitglieder gründeten sogleich zwei Parteien die Kōmei (公明), die aus einigen Oberhausmitgliedern bestand, und die Kōmei New Party (公明新党), die vor allem aus Unterhausmitgliedern bestand. Letztere schloss sich sofort der Shinshintō an, einem Vorläufer der heutigen Demokratischen Partei, deren größte Gemeinsamkeit in der Opposition zur LDP bestand. Die Kōmei bestand mit mäßigem Wahlerfolg eigenständig weiter. Ende 1997 löste sich die Shinshintō auf und ehemalige Kōmeitō-Mitglieder (organisiert im Reimei Club (黎明クラブ, reimei kurabu, „Morgendämmerungsklub“), die Kōmei sowie die rechte Splitterpartei Heiwa Kaikaku (平和・改革, „Friede und Reform“) – selbst eine Fusion aus der Shintō Heiwa (新党平和, „Neuen Partei Frieden“) und dem Kaikaku Club (改革クラブ, kaikaku kurabu, „Reform-Klub“) – schlossen sich 1998 zur Neuen Kōmeitō zusammen. (Sie bezeichnet sich selbst inzwischen auf japanisch wieder als Kōmeitō, im Englischen aber als New Komeito.)
Die neue Partei ist in der Formulierung ihres politischen Programms weniger eindeutig, auch um die neuen Mitglieder zu berücksichtigen, und ist in ihren Positionen näher an die Liberaldemokratische Partei (LDP) gerückt. Ab 1999 (damals unter der Regierung von Keizō Obuchi) arbeitete sie mit der LDP in einer Koalitionsregierung zusammen, nachdem die Vorgängerparteien lediglich in den Jahren 1993-94 an der Regierung beteiligt waren, als die LDP in die Opposition gezwungen wurde. Außerdem legt die Partei Wert auf die Feststellung, dass sie finanziell und organisatorisch unabhängig von Sōka Gakkai ist, auch wenn sie von der Organisation unterstützt wird und die Stammwählerschaft von Politikwissenschaftlern weiterhin bei den Mitgliedern der Soka Gakkai angesiedelt wird[5]. Die überwiegende Mehrheit der Parteimitglieder sind gleichzeitig auch Mitglied der Soka Gakkai.
Unter Premierminister Jun’ichirō Koizumi trug die Kōmeitō dessen innenpolitische Reformen zur Finanzmarktderegulierung und der Privatisierung der Staatspost mit, wandte sich aber gegen seine Besuche im Yasukuni-Schrein. Koizumis Versuche, den pazifistischen Artikel 9 der Nachkriegsverfassung zu ändern, stieß in der Partei auf Ablehnung: Während einige Mitglieder eine explizite Erwähnung der Selbstverteidigungsstreitkräfte unterstützten, lehnt die Partei eine Änderung der Kriegsverbotsklausel mehrheitlich ab. Dem Irak-Einsatz der Selbstverteidigungsstreitkräfte stimmte die Partei zu, betonte aber den humanitären Charakter des Einsatzes.[6]
Bei der Unterhauswahl 2009 wurde die zehn Jahre währende Koalition zwischen der LDP und Komeito durch den japanischen Wähler abgewählt. Die Kōmeitō musste mit einem Verlust von 10 Sitzen auf nun 21 eine herbe Wahlniederlage hinnehmen und verlor alle ihre Wahlkreismandate darunter das ihres Vorsitzenden Akihiro Ōta, der nicht über die Verhältniswahlliste abgesichert war.[7] Im Oberhaus verfügt sie nach der Wahl 2010 über 19 Abgeordnete.
Nominell höchstes Entscheidungsorgan ist der Landesparteitag (zenkoku taikai), der regulär alle zwei Jahre zusammenkommt. Er bestimmt den Parteivorsitzenden (daihyō) und auf dessen Vorschlag die übrigen Mitglieder des „Zentralvorstands“ (中央幹事会, chūō kanjikai) der Kōmeitō. In der Zeit zwischen den Parteitagen wird die kleinere „Landesdelegiertenkonferenz“ (全国代表者会議, zenkoku daihyōsha kaigi) einberufen, die bei vorzeitigen Wahlen auch über die Besetzung des Vorstands entscheidet.
Parteivorsitzender ist seit 2009 Natsuo Yamaguchi, Generalsekretär ist Yoshihisa Inoue. Zum Parteivorstand gehören außerdem die „geschäftsführende Vorsitzende“ (daihyō daikō) Toshiko Hamayotsu, sechs Vizevorsitzende und drei stellvertretende Generalsekretäre. Zusammen mit Akihiro Ōta als Vorsitzendem der „Landesdelegiertenkonferenz“ und 22 weiteren Mitgliedern bilden sie den „Zentralvorstand“. Vorsitzender des Politikforschungsrats (seimuchōsakai), der mit Ministerien und Parlamentsausschüssen an Gesetzentwürfen arbeitet, ist Keiichi Ishii, Vorsitzender des Komitees für Parlamentsangelegenheiten Yoshio Urushibara.
In der „alten“ Kōmeitō vor 1994 hieß der Vorstand chūō shikkō iinkai (中央執行委員会, „Zentralexekutivkomitee“) und der Parteivorsitzende entsprechend chūō shikkō iinkai iinchō.
Demokratische Partei | Liberaldemokratische Partei | Kōmeitō | Minna no Tō | Kommunistische Partei Japans | Sozialdemokratische Partei | Shintō Kizuna | Neue Volkspartei | Tachiagare Nippon | Neue Partei Daichi – Wahre Demokraten | Shintō Kaikaku | Neue Partei Japan | Okinawa Shakai Taishūtō | Genzei Nippon
