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Kabinett Kraft

Vertragsunterzeichnung Kabinett Kraft 2010.

Das Kabinett Kraft bezeichnet die seit dem 15. Juli 2010 amtierende Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die Partei Bündnis 90/Die Grünen bildeten nach der Landtagswahl 2010 eine Minderheitsregierung, die sich auf keine eigene parlamentarische Mehrheit stützen konnte. Das Kabinett von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft arbeitete daher bei der Verabschiedung von Gesetzen mit wechselnden Mehrheiten.

Am 14. März 2012 wurde der Haushaltsentwurf des Kabinetts von der Mehrheit der Landtagsabgeordneten abgelehnt. Infolgedessen kündigte Kraft an, Neuwahlen herbeiführen zu wollen.[1] Noch am selben Tag beschloss der Landtag Nordrhein-Westfalen einstimmig seine Selbstauflösung. Damit wird es zu Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen kommen (siehe Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2012).[2]

Amt Name Partei Staatssekretäre[3]
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft SPD Franz-Josef Lersch-Mense (Leiter der Staatskanzlei)
Thomas Breustedt (Regierungssprecher)
Stellvertreterin der Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann B’90/Grüne —
Finanzen Norbert Walter-Borjans SPD Rüdiger Messal
Inneres und Kommunales Ralf Jäger SPD Hans-Ulrich Krüger
Justiz Thomas Kutschaty SPD Brigitte Mandt
Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr Harry Voigtsberger SPD Günther Horzetzky
Horst-Helmut Becker (Parlamentarischer Staatssekretär, bis 14. März 2012)
Innovation, Wissenschaft und Forschung Svenja Schulze SPD Helmut Dockter
Arbeit, Integration und Soziales Guntram Schneider SPD Wilhelm Schäffer
Zülfiye Kaykin
Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Ute Schäfer SPD Klaus Schäfer
Schule und Weiterbildung Sylvia Löhrmann B’90/Grüne Ludwig Hecke
Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Johannes Remmel B’90/Grüne Udo Paschedag
Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter Barbara Steffens B’90/Grüne Marlis Bredehorst
Bundesangelegenheiten, Europa und Medien Angelica Schwall-Düren SPD Marc Jan Eumann

Einzelnachweise

  1. ↑ Rot-Grün in NRW am Ende - der Tag im Überblick. Süddeutsche Zeitung (14. März 2012). Abgerufen am 15. März 2012.
  2. ↑ Selbstauflösung des Landtags März 2012. Abgerufen am 14. März 2012.
  3. ↑ Staatssekretäre sind laut Landesverfassung keine Regierungsmitglieder.

Weblinks

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