Suche im Lexikon
Lexikon auf Ihrer Homepage Lexikon als Lesezeichen hinzufügen

Kabinett Kramp-Karrenbauer

Das Kabinett Kramp-Karrenbauer bildet seit dem 10. August 2011 die saarländische Landesregierung. Es handelte sich zunächst um die Fortsetzung der ersten Jamaika-Koalition auf Landesebene – bestehend aus CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen – unter Ministerpräsident Peter Müller (CDU), dem Kabinett Müller III.

Am 22. Januar 2011 gab Müller bekannt, sich im Laufe des Jahres vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzuziehen.[1] Die designierte Nachfolgerin war Annegret Kramp-Karrenbauer. Am 2. Mai 2011 einigte sich die Jamaika-Koalition, Kramp-Karrenbauer bei einer Sondersitzung des Landtages am 10. August 2011 zur ersten Ministerpräsidentin des Saarlandes zu wählen.[2] Am 10. August 2011 wurde Kramp-Karrenbauer mit den Stimmen von 26 der 51 Mitglieder des Landtages im zweiten Wahlgang zur Ministerpräsidentin gewählt. Am 12. August kündigte Kramp-Karrenbauer die Vereidigung der Minister und die neuen Ressortzuschnitte ihres Kabinettes für den 24. August an.[3], [4] Am 24. August gab Kramp-Karrenbauer eine Regierungserklärung ab und die weiteren Regierungsmitglieder wurden vereidigt.[5]

Nach dem Rücktritt von Christian Schmitt als Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion am 14. Dezember 2011[6] kündigte die Ministerpräsidentin am 6. Januar 2012 an, die Koalition aus CDU, FDP und Grünen zu beenden und mit der SPD eine Große Koalition bilden zu wollen.[7] Am 18. Januar 2012 wurden die von der FDP/DPS und den Grünen gestellten Minister nach Antrag der Ministerpräsidentin auf Beschluss des saarländischen Landtags entlassen, ihre Aufgaben werden kommissarisch von CDU-Ministern übernommen.[8] Am 19. Januar wurden Neuwahlen angekündigt. Diese werden am 25. März 2012 stattfinden.

Kabinett

Amt Name Partei
Ministerpräsidentin;
Ministerin der Justiz
Annegret Kramp-Karrenbauer CDU
Stellvertretender Ministerpräsident;
Minister für Wirtschaft und Wissenschaft
Christoph Hartmann
bis 18. Januar 2012
Peter Jacoby
seit 18. Januar 2012 kommissarisch
FDP/DPS

CDU
Minister für Bundesangelegenheiten;
Chef der Staatskanzlei
Andreas Storm CDU
Minister der Finanzen Peter Jacoby CDU
Minister für Inneres, Kultur und Europa Stephan Toscani CDU
Ministerin für Arbeit, Familie, Soziales, Prävention und Sport Monika Bachmann CDU
Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz Georg Weisweiler
bis 18. Januar 2012
Monika Bachmann
seit 18. Januar 2012 kommissarisch
FDP/DPS

CDU
Minister für Bildung Klaus Kessler
bis 18. Januar 2012
Stephan Toscani
seit 18. Januar 2012 kommissarisch
B’90/Grüne

CDU
Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr Simone Peter
bis 18. Januar 2012
Andreas Storm
seit 18. Januar 2012 kommissarisch
B’90/Grüne

CDU

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Pressekonferenz bei der CDU-Klausurtagung in Eppelborn Video vom 22. Januar 2011, auf dem Webserver des Saarländischen Rundfunks
  2. Wahltermin steht fest: Kramp-Karrenbauer wird Ministerpräsidentin Artikel der Saarbrücker Zeitung vom 4. Mai 2011
  3. Saarbrücken: Zwei neue Gesichter im Saar-Kabinett SR-Online vom 12. August 2011
  4. Zwei neue Gesichter im Saar-Kabinett volksfreund de am 12. August 2011
  5. Kramp-Karrenbauer kündigt "Sanierungspfad" anSR online vom 24. Augugst 2011. Abgerufen am 22. November 2011.
  6. FDP-Fraktionschef räumt seinen Posten, Artikel auf Spiegel-Online vom 14. Dezember 2011
  7. Kramp-Karrenbauer will Große Koalition, Artikel auf Spiegel-Online vom 6. Januar 2012
  8. Landtag entlässt Minister, SR-Online, 18. Januar 2012
Impressum AGB Datenschutz KundenserviceMediadatenfreenet AGJobsSitemap
gekennzeichnet mit
JUSPROG e.V. - Jugendschutz
freenet ist Mitglied im JUSPROG e.V.