Lexikon Kabinett der Vereinigten Staaten

Sitzung des Kabinetts am 9. Juni 2001 im WeiÃŸen Haus

Das Kabinett der Vereinigten Staaten ist ein Teil der Exekutive in der Bundesregierung der USA und setzt sich aus dem PrÃ¤sidenten, dem VizeprÃ¤sidenten, den 14 Bundesministern, dem Generalbundesanwalt und einigen weiteren ranghohen Bundesbeamten zusammen. Obwohl es sich zu einem der einflussreichsten Organe der Bundesregierung entwickelt hat, ist der Begriff â€žKabinettâ€œ selbst nicht in der Verfassung enthalten.

Inhaltsverzeichnis

1 Verfassungs- und Rechtsbasis
2 Entstehung
3 Bedeutung
- 3.1 Nachfolge des PrÃ¤sidenten
4 Weblinks

Verfassungs- und Rechtsbasis

Der Zweite Artikel der Verfassung enthÃ¤lt eine Klausel, dass der PrÃ¤sident â€žschriftlich die Meinung der Hauptmitglieder der Bundesregierung zu jedem Thema, das in ihren Amtsbereich fÃ¤llt, einholen kannâ€œ. AuÃŸerdem bestimmt der 25. Zusatzartikel zur Verfassung, dass der VizeprÃ¤sident zusammen mit einer Mehrzahl der Hauptmitglieder der Bundesregierung dem Kongress eine Mitteilung Ã¼bermitteln kÃ¶nnen, dass der PrÃ¤sident nicht in der Lage ist, sein Amt auszuÃ¼ben.

Der Begriff â€žKabinettâ€œ selbst, ist allerdings weder im United States Code noch im Code of Federal Regulations enthalten.

Entstehung

Der erste PrÃ¤sident der Vereinigten Staaten, George Washington, hatte schnell die Notwendigkeit eines Kabinetts festgestellt. Eine seiner ersten Amtshandlungen war es, im Kongress die Einrichtung der Ministerien fÃ¼r Ã„uÃŸere Angelegenheiten (wenig spÃ¤ter mit erweiterten Befugnissen in Staatsministerium (Department of State) umbenannt), Finanzen und Krieg zu veranlassen. Diese Ministerien sollten von Beamten mit dem Titel SekretÃ¤r gefÃ¼hrt werden. Im Unterschied zu deutschen Bundesministern sind amerikanische SekretÃ¤re aber direkt dem PrÃ¤sidenten untergeordnet und kÃ¶nnen durch ihn jederzeit des Amtes enthoben werden. Der PrÃ¤sident ernennt die SekretÃ¤re mit Zustimmung des Senats. Um den deutschen Sprachgewohnheiten zu folgen, werden amerikanische SekretÃ¤re, die ein Ministerium fÃ¼hren, im Allgemeinen als Minister bezeichnet.

George Washingtons erstes Kabinett bestand aus Staatsminister (AuÃŸenminister) Thomas Jefferson, Finanzminister Alexander Hamilton, Kriegsminister Henry Knox, und Generalbundesanwalt Edmund Randolph.

Bedeutung

Obwohl das Kabinett immer noch ein wichtiges Organ der Bundesregierung darstellt, hat sich seine Bedeutung als politisches Gremium in den letzten Jahren verringert. Seit PrÃ¤sident Franklin D. Roosevelt besteht der Trend, dass PrÃ¤sidenten durch das Executive Office und den Nationalen Sicherheitsrat statt durch das Kabinett agieren. Dies hat zur Folge, dass sich die Macht einiger Beamte auÃŸerhalb des Kabinetts wie dem Stabschef des WeiÃŸen Hauses, der Direktor des Office of Management and Budget oder der Nationale Sicherheitsberater oft der der Kabinettmitglieder gleicht oder sogar Ã¼bersteigt.

Traditionell waren der Staatsminister, der Finanzminister, der Verteidigungsminister, und der Attorney General die bedeutendsten Kabinettsmitglieder. Seit der Bildung des Ministeriums fÃ¼r Innere Sicherheit ist der Minister fÃ¼r Innere Sicherheit allerdings rasch in Bedeutung aufgestiegen.

Nachfolge des PrÃ¤sidenten

Das Kabinett ist auch bedeutend, wenn es um die Nachfolge des PrÃ¤sidenten geht. Diese bestimmt, in welcher Reihenfolge Kabinettsmitglieder das Amt des PrÃ¤sidenten in Folge des Todes oder RÃ¼cktritts des VizeprÃ¤sidenten, des Sprechers des ReprÃ¤sentantenhauses und des PrÃ¤sident pro tempore des Senats Ã¼bernehmen. Aufgrund dieser besonderen Rolle ist es Ã¼blich, dass das Kabinett sich nie komplett an einem Ort aufhÃ¤lt. Das trifft auch fÃ¼r zeremonielle Ereignisse wie die State of the Union Address zu, der gewÃ¶hnlich ein Kabinettsmitglied von Amts wegen fern bleibt. Diese Person, als â€ždesignierter Ãœberlebenderâ€œ bezeichnet, hÃ¤lt sich in solchen FÃ¤llen an einem sicheren, geheim gehaltenen Ort auf, um das Amt des PrÃ¤sidenten zu Ã¼bernehmen, sollten der PrÃ¤sident, VizeprÃ¤sident und der Rest des Kabinetts getÃ¶tet werden.