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Die Knesset (×›× ×ˇ×Ş, Hebräisch fĂĽr Versammlung) ist das Einkammerparlament des Staates Israel. Sie besteht aus 120 Abgeordneten, die fĂĽr eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt werden, und trat am 14. Februar 1949 erstmals zusammen. Die Wahlen zur Knesset, die in der israelischen Hauptstadt Jerusalem tagt, erfolgen nach dem Verhältniswahlsystem mit einer Sperrklausel von zwei Prozent. Die derzeit amtierende 18. Knesset wurde am 10. Februar 2009 gewählt.
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Inhaltsverzeichnis |
Der Name Knesset und die Zahl von 120 Abgeordneten leiten sich von der Knesset Ha-Gdola, der GroĂźen Versammlung, wie sie in der Bibel im Buch Nehemia beschrieben wird, ab. Diese jĂĽdische Ratsversammlung tagte im 5. Jahrhundert v. Chr. unter Esra und Nehemia in Jerusalem, das heiĂźt nach der RĂĽckkehr der Juden aus dem Babylonischen Exil.
Der Modus Operandi und die Traditionen der Knesset sind stark von den Zionistischen Weltkongressen der World Zionist Organization beeinflusst (der erste jüdische Weltkongress fand im Jahre 1897 in Basel statt). Anleihen wurden auch von dem Repräsentativorgan der jüdischen Gemeinde im Palästina der Mandatszeit genommen und auch das britische Parlament — die „Mutter aller Parlamente“ — hatte seinen Einfluss auf die Gewohnheiten und das tägliche Procedere.
Die Wahlen zur ersten Knesset, die gemäß der Unabhängigkeitserklärung eine Verfassung verabschieden sollte, fanden am 25. Januar 1949, also neun Monate nach der Unabhängigkeitserklärung statt. Am 15. Schewat 5709, am Tu biSchevat, dem Neujahrsfest der Bäume nach dem jüdischen Kalender, das heißt dem 14. Februar 1949, trat schließlich die konstituierende Versammlung zum ersten Mal zusammen. Am 16. Februar wurde der Name konstituierende Versammlung in Knesset geändert.
Die letzten Parlamentswahlen zur 18. Knesset fanden am 10. Februar 2009 statt. Die meisten Mandate errang die liberale Regierungspartei Kadima (Vorwärts)-Partei. Sie wurde mit 28 Sitzen knapp stärkste Kraft, vor dem rechtsgerichteten Likud (27 Mandate). Als dritte Kraft etablierte sich die ultranationalistische Partei Israel Beitenu (15). Es folgten die linke Arbeitspartei Awoda (13), die religiöse Schas-Partei (11), die Vereinigte Thora-Partei (4), die Nationale Union (4), Vereinigte Arabische Liste (4), haBajit haJehudi (Jüdische Heimat, 3) Meretz-Jachad (3), Chadasch (3) und Balad (3). Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse gestaltete sich die Regierungsbildung schwierig, der Likud bildete eine Fünferkoalition unter Beteiligung der linken Awoda sowie der religiösen und nationalistischen Parteien Israel Beitenu, Schas und Habajit Hajehudi mit Benjamin Netanjahu als neuem Premierminister.
Die 120 Abgeordneten werden auf vier Jahre gewählt. Wahlberechtigt ist jeder Bürger, der älter als 18 Jahre ist. Gewählt werden kann man ab dem 21. Lebensjahr. Seit 1985 ist gesetzlich festgelegt, dass niemand gewählt werden kann, der das Existenzrecht Israels verneint oder rassistische Positionen einnimmt. Am 31. Oktober 2007 beschloss die Knesset das Gesetz, wonach niemand in das Parlament gewählt werden kann, der ein feindliches Land ohne Erlaubnis besucht.[1]
Das ganze Land besteht nur aus einem Wahlkreis. Die Parteien halten Vorwahlen ab, in denen die Parteimitglieder über die Listenplätze ihrer Kandidaten befinden. Parteien, welche die Sperrklausel, seit 2006 sind dies zwei Prozent (bis 1992 waren es nur 1, danach 1,5 Prozent) überwinden konnten, erhalten nach den Prinzipien der Verhältniswahl aus einer starren Liste Sitze nach dem Divisorverfahren mit Abrundung (das Höchstzahlverfahren nach d'Hondt heißt in Israel Bader-Ofer-Methode) zugeteilt. Dabei können verschiedene Parteien eine Listenverbindung eingehen. Die niedrige Sperrklausel bewirkt, dass im israelischen Parlament ungewöhnlich viele und heterogene Parteien vertreten sind. Meist sind mehr als zehn Listenverbindungen in die Knesset gewählt. Nur einmal, in der achten Knesset von 1973 bis 1977, waren neun Parteien vertreten.
Wahl zur 18. Knesset im Jahr 2009
Wahl zur 1. Knesset im Jahr 1949
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Die Knesset hat die Kompetenz, sich selbst aufzulösen oder aber eine Verlängerung der Legislaturperiode zu bestimmen. Die Knesset kann auch den Präsidenten und den Staatskontrolleur aus dem Amt wählen. Die Abgeordneten der Knesset genießen politische Immunität, die aber von dem Parlament in begründeten Fällen aufgehoben werden kann.
Die Knesset arbeitet in Plenarsitzungen und in zurzeit zwölf ständigen Ausschüssen:
In den Plenarsitzungen werden Debatten über die Arbeit der Regierung geführt und über die eingebrachten Gesetzesvorlagen beraten. Die Debatten der Knesset werden grundsätzlich auf Hebräisch, auf Wunsch aber auch in Arabisch geführt, eine Simultanübersetzung steht zu Verfügung.
Um Gesetzeskraft zu erlangen, muss ein Gesetzentwurf drei Lesungen in der Knesset passieren. Jedes Knessetmitglied, die Regierung sowie die Knesset-Ausschüsse können Gesetze ins Parlament einbringen. Initiativen einzelner Abgeordneter müssen vorher eine zusätzlich vorbereitende Lesung passieren. Während der ersten Lesung wird der Gesetzentwurf den Abgeordneten in der Plenarsitzung unterbreitet. Danach schließt sich eine kurze inhaltliche Debatte an, nach der der Entwurf in den zuständigen Knesset-Ausschuss geht. Dort wird er ausführlich diskutiert und gegebenenfalls neu gefasst. Wenn der Ausschuss seine Arbeit abgeschlossen hat, kommt der Entwurf zu einer zweiten Lesung in die Plenarsitzung zurück. Ausschussmitglieder, die Einwände gegen den Entwurf haben, können diese in der Plenarsitzung zur Sprache bringen. Nach einer allgemeinen Debatte wird über jeden Artikel des Gesetzentwurfs abgestimmt. Falls die Gesetzesinitiative nicht an den Ausschuss zurückgewiesen wird, folgt unmittelbar danach die dritte Lesung, in der über den Gesetzentwurf als Ganzes abgestimmt wird. Wird der Gesetzentwurf angenommen, wird er zuerst vom Parlamentspräsidenten unterzeichnet. Anschließend erfolgen die Unterzeichen durch den Präsidenten, den Premierminister und den verantwortlichen Minister. Danach erscheint sie im Regierungsbulletin und wird zuletzt vom Justizminister mit dem Staatssiegel versehen.
Gegen ein beschlossenes Gesetz kann vor dem Obersten Gerichtshof Klage erhoben werden. Das Oberste Gericht kann ein Gesetz als mit einem Grundgesetz unvereinbar erklären, womit es seine Gültigkeit verliert.
Die Abgeordneten der Knesset besitzen für ihre gesamte Lebensdauer persönliche Immunität vor Strafverfolgung. Während ihrer Amtszeit darf auch ihr Haus bzw. die Büroräume nicht durchsucht werden, mit Ausnahme von Zollkontrollen. Sie sind auch vor Festnahmen geschützt, es sei denn sie begehen ein Gewaltverbrechen, Ruhestörung oder Landesverrat. Die persönliche Immunität kann von der Knesset aufgehoben werden.
Ausgeschiedene Mitglieder werden durch Kandidaten der gleichen Partei ersetzt. Die Abgeordneten dürfen während ihrer Amtszeit keine geschäftliche oder berufliche Tätigkeit ausüben.
Siehe auch Listen der Mitglieder der Knesset:
→ 18. Knesset (seit 2009)
→ 17. Knesset (2006-2009)
→ 16. Knesset (2003-2006)
→ Liste der Knesset-Abgeordneten
Die Sitzungen der Knesset werden von einem Parlamentspräsidenten geleitet. Dieser wird in der ersten Sitzung nach einer Wahl von den Mitgliedern der Knesset gewählt. Er führt die Geschäfte der Knesset, legt ihre Tagesordnung fest, vertritt sie nach außen und wacht über die Einhaltung der Geschäftsordnung. Der Parlamentspräsident oder einer seiner Stellvertreter, leitet die Sitzungen des Plenums, setzt Beschlüsse zur Abstimmung an und ermittelt das Ergebnis dieser Abstimmung. In Abwesenheit des Präsidenten des Staates Israel fungiert er an seiner Stelle.
| Zeitraum | Parlamentspräsident | Partei |
|---|---|---|
| 2009 - | Reuven Rivlin | Likud |
| 2006 - 2009 | Dalia Itzik | Kadima |
| 2003 – 2006 | Reuven Rivlin | Likud |
| 1999 – 2003 | Avraham Burg | Labor-Meinmad |
| 1996 – 1999 | Dan Tichon | Likud |
| 1992 – 1996 | Schewach Weiss | Awoda |
| 1988 – 1992 | Dov Shilansky | Likud |
| 1984 – 1988 | Shlomo Hillel | Awoda |
| 1981 – 1984 | Menachem Savidor | Likud |
| 1980 – 1981 | Yitzhak Berman | Likud |
| 1977 – 1980 | Yitzhak Shamir | Likud |
| 1972 – 1977 | Yisrael Yeshayahu-Sharabi | Awoda |
| 1969 – 1972 | Reuven Barkat | Awoda |
| 1959 – 1969 | Kadish Luz | Mapai, Awoda |
| 1959 - 1959 | Nahum Nir | Achdut haAvoda |
| 1949 – 1959 | Yosef Sprinzak | Mapai |
www.knesset.gov.il/vip/speaker englisch
2. Nahum Nir
3. Kadish Luz
10. Dov Shilansky
11. Schewach Weiss
12. Dan Tichon
13. Avraham Burg
14. Reuven Rivlin
15. Dalia Itzik
16. Reuven Rivlin
Siehe auch en:List of Knesset speakers
Die Knesset hält ihre Sitzungen in einem eigenen Gebäude, dem Beth ha-Knesset, hebräisch für Haus der Versammlung im Jerusalemer Stadtteil Giwat Ram ab. Das Gebäude wurde von dem Architekten Joseph Klarwein geplant und wird seit dem 30.August 1966 der Sitz des Parlaments. Finanziert wurde das Gebäude vom Baron-James-de-Rothschild-Fonds und wurde auf geleasten Boden des griechisch-orthodoxen Patriarchiats Jerusalem gebaut.[2] Der typische 1960er-Jahre-Bau verbindet konstruktivistische Elemente mit wenigen klassizistischen Elementen. Der quadratische Säulenbau ist aus Beton und dem rötlichem Jerusalemer Stein gebaut. Das Innere des Gebäudes wurde von Dora Gad recht schlicht gehalten.
Besondere Aufmerksamkeit verdient der Chagall-Saal: Marc Chagall entwarf auf Einladung von Kadish Luz, dem damaligen Parlamentspräsidenten der Knesset, drei große Wandteppiche (in den Maßen 5,50 mal 4,80 Meter für die beiden kleineren äußeren und 9,50 mal 4,80 Meter für den mittleren Teppich), auf denen er biblische und moderne Themen aus der Geschichte des jüdischen Volkes behandelt. Ursprünglich waren Fenster ähnlich denen im Medizinischen Hadassah-Zentrum in En Kerem geplant, Chagall bot jedoch an Teppiche zu fertigen, obwohl er mit so einem Material bis dato noch nie gearbeitet hatte. Als Titel schlug Chagall „The End of Days“, „Moses, King David and the Dispersions“, sowie „the Rebirth of the State of Israel“ vor und Kadish Luz nannte Chagall Verse aus der Bibel, die er sich verarbeitet wünschte. Viele dieser Verse tauchen in den Motiven der Wandteppiche auf, die heute die Namen „Isaia's Vision“ bzw. „Peace“, „The Exodus from Egypt“ und „The Entry to Jerusalem“ bzw. „Return to Zion“ tragen. Die Entwürfe für die Wandteppiche waren von Chagall 1963 beziehungsweise 1964 fertiggestellt worden, die darauffolgende Ausführung wurde vom Pariser „Atelier de la Manufacture des Gobelins“ übernommen und 1968 abgeschlossen. Das Motiv des Wandteppichs mit dem Titel „Isaia's Vision“ wurde mit nur minimalen Abweichungen für ein Glasfenster des UNO-Gebäudes in New York übernommen.
In dem Saal befindet sich zudem ein Wandmosaik Chagalls, das von italienischen Künstlern mit israelischen und italienischen Natursteinen umgesetzt wurde, sowie mehrere Bodenmosaike Chagalls. In diesem Saal ist auch eine Kopie der israelischen Unabhängigkeitserklärung zu besichtigen. Im gesamten Gebäude sind Schwarz-Weiß-Photographien des offiziellen Photographen der Knesset David Rubinger ausgestellt.
Vor der Knesset steht ein großer, bronzener siebenarmiger Leuchter – die Menora. Entworfen wurde sie von Benno Elkan. Die fast fünf Meter hohe und 4 Tonnen schwere Menora war ein Geschenk des britischen Parlaments. Auf seinen sieben Armen sind 29 wichtige Themen und Ereignisse der jüdischen Geschichte dargestellt.
Im Jahre 1992 wurde ein weiterer Flügel angebaut, der vor allem im Untergrund liegt, um das Gesamtbild nicht zu stören. Ein weiterer Anbau ist geplant.
Quellen: www.mfa.gov.il/MFADE/Facts+About+Israel/Legislative-+Die+Knesset. , abgerufen am 19. Januar 2011
Quelle:http://www.knesset.gov.il/history/eng/eng_hist_all.htm englisch, abgerufen am 20. Dezember 2010.
31.776694444435.2051944444Koordinaten: 31° 46′ 36″ N, 35° 12′ 19″ O
