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Mahmud Ahmadinedschad [mĂŠÉŠËmuËd ĂŠÉŠmĂŠdiËneËÊÉËd] (
anhören?/i) (persisch Ù
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ŰŻÛâÙÚۧۯ; Transkription (DMG): Maáž„mĆ«d Aáž„madÄ«-NeĆŸÄd; weitere Schreibweisen: MahmĆ«d AhmadÄ«-NeĆŸÄd, Ahmadineschad, Ahmadi-Nedschad, Ahmadinejad und Ahmadinezhad; * 28. Oktober 1956 in Aradan[1] nahe Garmsar) ist ein ultrakonservativer[2] iranischer Politiker und seit dem 3. August 2005 der sechste PrĂ€sident der Islamischen Republik Iran.
Inhaltsverzeichnis |
Die Familie von Mahmud Ahmadinedschad stammt aus Aradan, einem kleinen Dorf nahe der Stadt Garmsar in der Provinz Semnan im Nordiran, etwa 80 Kilometer von Teheran entfernt. Er wurde als viertes von sieben Kindern der Familie Sabaghian, Ahmad und Syedeh Khanum, geboren.[3] In der von Landwirtschaft und Viehzucht geprĂ€gten Region sah der Vater wenig Perspektive fĂŒr seine Familie und beschloss 1957 den Umzug nach Teheran. Gleichzeitig Ă€nderte er den Familiennamen in Aáž„madÄ«-neĆŸÄd (ungefĂ€hr: âaus dem Geschlecht/Stamm der Aáž„madÄ«sâ),[4] was damals unter Familien, die aus der Provinz in die Hauptstadt zogen, sehr hĂ€ufig vorkam.
In Teheran nahm der Vater eine TĂ€tigkeit in der metallverarbeitenden Industrie auf, die ihm mit der Zeit zu bescheidenem Wohlstand verhalf. Die Familie Ahmadinedschad lebte im Narmak-Bezirk Teherans, mit Bewohnern aus der Mittelschicht. Das Haus der Ahmadinedschads war sehr schlicht eingerichtet, die Familie lebte bescheiden. Geld investierte der Vater vor allem in die Ausbildung seiner Kinder. So ermöglichte er seinem Sohn Mahmud den Besuch der renommierten und teuren Daneshmand-Privatschule. AuĂerdem erhielt Mahmud zusĂ€tzlich zu seinem Englischunterricht in der Schule private Englischstunden. Er schloss als einer der besten SchĂŒler seines Jahrgangs ab.[5]
1975 nahm er an den landesweiten UniversitĂ€tseingangsprĂŒfungen âKonkurâ teil und erreichte den 130. Rang. Er erhielt die Zulassung und schrieb sich 1976 fĂŒr Tiefbau ein. Unter der Herrschaft des Schahs Mohammad Reza Pahlavi schloss Ahmadinedschad sich als Student der Vereinigung der Daneshjuyane Khate Emam (Studenten, die der Linie des Imam folgen) an. Ein Foto zeigt ihn direkt am Wagen Chomeinis wĂ€hrend dessen RĂŒckkehr am 1. Februar 1979.[6] WĂ€hrend des Iran-Irak-Krieges meldete er sich als Freiwilliger und trat 1980 den Iranischen Revolutionsgarden bei, wo er bis zum Kommandeur einer technischen Einheit aufstieg.
1986 nahm Mahmud Ahmadinedschad das Studium wieder auf und absolvierte bis 1989 an der UniversitĂ€t der Wissenschaft und Industrie in Teheran ein Studium zum Bauingenieur. Er promovierte 1997 ĂŒber das Thema Monorail im Bereich âTransportwesen und Verkehrstransportplanungâ.
1980, vor dem Ersten Golfkrieg, heiratete Ahmadinedschad Azam al Sadat Farahi, mit der er drei Kinder hat: zwei Söhne (Mehdi und Ali Reza) und eine Tochter. Seine kaum öffentlich in Erscheinung tretende Ehefrau hat, wie ihr Mann, ein Ingenieursdiplom in Mechanik und zusÀtzlich Erziehungswissenschaft studiert, welches sie unterrichtet.[7] Nachdem sie ihren Mann 2005 nach Malaysia begleitet hatte,[8] trat Azam al Sadat Farahi öffentlich nur zweimal persönlich[9] und einmal in einem Brief an die Frau von Muhammad Husni Mubarak in Erscheinung.[10] Trotz ihrer nur seltenen öffentlichen Auftritte wird ihr dennoch ein erheblicher Einfluss auf die Politik Ahmadinedschads zugeschrieben.[11] Auch ein Einfluss ihrer öffentlichen Auftritte auf den Ausgang der Iranischen PrÀsidentschaftswahlen 2009 wurde vermutet.[12]
Ahmadinedschads Schwester Parvin wurde im Dezember 2006 in den Teheraner Stadtrat gewÀhlt, im gleichen Jahr starb der Vater Ahmad im Alter von 82 Jahren.[13]
Nach dem Iran-Irak-Krieg begann seine politische Karriere als BĂŒrgermeister der StĂ€dte Maku und Khoy in der Provinz West-Aserbaidschan. Auch wurde er fĂŒr zwei Jahre zum Berater des Gouverneurs der westiranischen Provinz Kurdistan ernannt. SpĂ€ter arbeitete er als Gouverneur der damals neu gegrĂŒndeten Provinz Ardabil. WĂ€hrend seiner Amtszeit in Ardabil wurde Ahmadinedschad dreimal in Folge als âbester Gouverneur des Landesâ ausgezeichnet. 1997 beendete er die Gouverneurschaft in Ardabil und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Teheraner UniversitĂ€t der Wissenschaft und Industrie. Zeitweise schrieb er als freier Journalist fĂŒr konservative Zeitungen.
Bei den Stadtratswahlen 2003 wurde er bei geringer Wahlbeteiligung (30 Prozent)[14] zum BĂŒrgermeister der Hauptstadt Teheran gewĂ€hlt, behielt aber gleichzeitig seinen Lehrauftrag an der UniversitĂ€t. Bis 2005 lebte Ahmadinedschad demonstrativ bescheiden in einer einfachen Drei-Zimmer-Wohnung in Teherans Osten und fuhr einen 30 Jahre alten Peugeot. Seinen bescheidenen Lebensstil verknĂŒpfte er mit strenger Ablehnung westlicher Lebensweise und machte dies im PrĂ€sidentschaftswahlkampf auch publik. Er lieĂ in seiner Amtszeit unter anderem Fast-Food-Restaurants schlieĂen, verbot Poster von David Beckham und untersagte das öffentliche Abspielen und Produzieren westlicher Musik. 2005 zog Ahmadinedschad in den exklusiven nördlichen Stadtteil Teherans in der NĂ€he des Niawaran-Palastes. RegierungsgeschĂ€fte erledigt er teilweise vom ehemals naturhistorischen Palast der Saadabad-Palastanlage aus.
Ahmadinedschad trat bei den neunten iranischen PrĂ€sidentschaftswahlen am 17. Juni 2005 gegen sechs weitere Bewerber an, die der WĂ€chterrat aus ĂŒber tausend registrierten Bewerbern zugelassen hatte. Da bei der Erstwahl keiner der sieben Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen konnte, musste am 24. Juni eine Stichwahl ĂŒber den nĂ€chsten iranischen PrĂ€sidenten entscheiden. Es wurden bereits nach der Erstwahl schwerwiegende VorwĂŒrfe von Wahlmanipulationen erhoben.
Bei der Stichwahl, die Wahlbeteiligung lag bei 59,6 %, erreichte Mahmud Ahmadinedschad 61,69 % der abgegebenen Stimmen, bzw. absolut 17.284.782 Stimmen. Legt man die Wahlen der letzten Jahre zugrunde, verfĂŒgten die Konservativen durchschnittlich ĂŒber fĂŒnf bis acht Millionen Stimmen. Ahmadinedschad erhielt jedoch bei der Stichwahl mehr als siebzehn Millionen Stimmen.[14] Am 3. August 2005 wurde Mahmud Ahmadinedschad offiziell in sein Amt eingefĂŒhrt.
Bei den PrĂ€sidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 wurde Ahmadinedschad wiedergewĂ€hlt. Er setzte sich gegen drei Bewerber durch, die der WĂ€chterrat aus fast 500 registrierten Kandidaten ausgewĂ€hlt hatte. Nach AuszĂ€hlung von 87 Prozent aller Stimmen gab die iranische Wahlbehörde am 13. Juni Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad als Sieger bekannt. Sie teilte mit, dass auf ihn fast 62,6 Prozent der WĂ€hlerstimmen entfielen und 33,7 Prozent der Stimmen auf den gemĂ€Ăigten Kandidaten Mir Hossein Mussawi.[15][16]
Der gemĂ€Ăigte konservative Gegenkandidat Mussawi, der von Teilen des Reformlagers unterstĂŒtzt wurde, protestierte âscharf gegen zahlreiche und sichtbare UnregelmĂ€Ăigkeitenâ bei der Wahl und kĂŒndigte an, einen Sieg Ahmadinedschads nicht anzuerkennen.[17] Der Sprecher des WĂ€chterrats, Abbas Ali Kadkhodaei, erklĂ€rte am 22. Juni 2009, dass es keine Aufzeichnungen ĂŒber gröĂere UnregelmĂ€Ăigkeiten bei der Wahl gegeben habe und daher bestehe nach Ansicht des Gremiums keine Möglichkeit, die Wahl zu annullieren.[18] Damit gilt Ahmadinedschad als Wahlsieger bei den iranischen PrĂ€sidentschaftswahlen 2009. Dies wurde von zahlreichen westlichen Politikern skeptisch bis ablehnend beurteilt. Das offizielle Wahlergebnis löste monatelange Proteste in Teheran und anderen groĂen StĂ€dten des Landes aus, bei denen es zu erheblichen GegenmaĂnahmen von staatlichen Organen und zu Massenverhaftungen kam. Zwei Oppositionelle â der 19-jĂ€hrige Arasch Rahmanipour und Mohammad Reza Ali Zamani â wurden am 27. Januar 2010 als so genannte Feinde Gottes (muáž„ÄribĆ«n) von den Machthabern in Teheran erhĂ€ngt.[19][20][21]
Seit einem - auch öffentlich gefĂŒhrten - Streit zwischen Ahmadinedschad und Chamenei im FrĂŒhjahr 2011 [22] gilt das VerhĂ€ltnis zwischen den beiden als zerrĂŒttet.[23] Vor den Iranischen Parlamentswahlen 2012 wies der WĂ€chterrat sechs Kleriker und sechs Juristen, die als AnhĂ€nger Ahmadinedschads gelten, als Kandidaten zurĂŒck.[24] Der britische Guardian berichtete ĂŒber staatlich durchgefĂŒhrte Blockaden von Webseiten, die ihm zugeneigt sind. Dieses Vorgehen wurde als ein machtpolitischer Ăbergriff von Chamenei gegen seinen Rivalen gewertet.[25] Er wurde als der groĂe Verlierer bei der Wahl gesehen.[24]
Ahmadinedschads Familie galt in der Nachbarschaft als zutiefst religiös, der Vater, der nicht gut lesen und schreiben konnte, war fĂŒr seine Koran-Rezitationen bekannt. Mahmud, wĂ€hrend seiner Schulzeit unpolitisch, ĂŒbernahm die religiöse Einstellung seines Vaters.[26] WĂ€hrend seiner Studienzeit kam Mahmud mit den Thesen Ali Schariatis und der schiitischen Staatsideologie von Ruhollah Chomeini in BerĂŒhrung, 1978 wurde er ein UnterstĂŒtzer von Chomeini. Mahmuds Ehefrau Azam al Sadat Farahi gilt als âwahre Hezbollahiâ.[27]
Die Erwartung der RĂŒckkehr des 12. Imams, der im 10. Jahrhundert verschwand, ist ein wesentlicher Bestandteil der schiitischen Theologie.[28][29] Das Konzept des Mahdi als kommende Erlösergestalt fĂŒr Gerechtigkeit, in der schiitische Mythologie teilweise abstrakt gehandhabt, gilt fĂŒr Ahmadinedschad als religiöse Wahrheit. Bei seiner AmtseinfĂŒhrung 2005 wurde er von Ayatollah Ali Chamenei darauf angesprochen: âWas wĂ€re, wenn er nicht erscheinen wĂŒrde?â Ahmadinedschad antwortete: âIch versichere ihnen, das glaube ich wirklich, er wird bald kommen.â[30]
Nach seiner Ernennung durch RevolutionsfĂŒhrer Chamenei besuchte er, als erste Amtshandlung, demonstrativ das Mausoleum Chomeinis, um seine politische Zielrichtung aufzuzeigen. Im Laufe seiner Amtszeit wurden gerade Zitate Chomeinis zum Schlagwort fĂŒr Ahmadinedschad, der bei der Stichwahl zum PrĂ€sidentenamt gegen Rafsanjani von Chamenei protegiert wurde. Ahmadinedschad zeigt öffentlichkeitswirksam seine NĂ€he zu Mesbah Yazdi und der ultrakonservativen Organisation namens Hojjatieh. Ayatollah Muhammad Taqi Mesbah Yazdi ist Leiter des Imam-Khomeini-Instituts, Zentrum fĂŒr islamische Bildung und wissenschaftliche Studien[31] in Qom. Ahmadinedschad hat in seinem Regierungsetat 7 Millionen Dollar fĂŒr die Ausgestaltung der Jamkaran-Moschee ausgegeben, die als GroĂ-Moschee langfristig das weltweite schiitische Zentrum werden soll.[32] Mesbah Yazdi und seine AnhĂ€nger verkĂŒndeten die Wiederkehr des Verborgenen Imam (der Mahdi) fĂŒr das Jahr 2007. Ahmadinedschad wurde von zahlreichen schiitischen Geistlichen vorgeworfen, diese eschatologische Strömung populistisch aufzugreifen, indem er unter anderem seine Rede am 17. September 2005[33] vor der 60. UN-Vollversammlung mit einer Erscheinung (Licht) in Verbindung brachte und sich somit als auserwĂ€hlter VorkĂ€mpfer des Erlösers darstellte.[34] Auch andere UN-Vollversammlungen und internationale Auftritte nutzte Ahmadinedschad, um den âMahdi-Kultâ[35] zu beschwören:
âOhne Zweifel wird der VerheiĂene Imam und der GroĂe Reformer und endgĂŒltige Retter und letzte Bote des Himmels kommen und zusammen mit allen Gottesanbetern, und denen, die Gerechtigkeit fordern und Menschenliebe praktizieren, eine strahlende Zukunft aufbauen und die Welt mit Gerechtigkeit und Schönem fĂŒllen. Dies ist [âŠ] Gottes VerheiĂung[,] und Gott hĂ€lt sein Versprechen.â
Die westliche Version einer neuen Weltordnung, so Ahmadinedschad, ist nichts anderes als ein Versuch, die RĂŒckkehr des Mahdi und dessen Weltordnung zu verhindern. Es wĂ€re seine Mission in Iran, dies zu verhindern und am Ende seiner Amtszeit dem Mahdi den Weg zu bereiten.[38]
Ahmadinedschad forderte in seinen stark populistisch gefĂŒhrten WahlkĂ€mpfen die RĂŒckkehr zu den Werten der islamischen Revolution von 1979 sowie mehr soziale und juristische Gerechtigkeit. Seine Zielgruppe war und ist vor allem die lĂ€ndliche Bevölkerung des Irans, zu dessen FĂŒrsprecher er sich gerne erklĂ€rt. Die Ă€rmeren Schichten Irans erwarteten von Ahmadinedschad etwa eine gerechtere Verteilung der iranischen Ăleinnahmen. Aus diesem Grund hatte Ahmadinedschad nach der Wahl einen Gesetzesentwurf in den Majlis eingebracht, um aus Geldern der staatlichen National Iranian Oil Company den 1,3 Milliarden schweren Imam Reza Care Fund zu errichten. Beobachtern schien zunĂ€chst durchaus eine Konfrontation zwischen Ahmadinedschad und den wohlhabenden Schichten denkbar, die jedoch ausblieb. Seit seiner Zeit bei den RevolutionĂ€ren Garden unterstĂŒtzt Ahmadinedschad den Hardliner-FlĂŒgel der islamistisch geprĂ€gten politisch-religiösen FĂŒhrung des Landes. In seiner Funktion als BĂŒrgermeister Teherans kritisierte er in einem Brief an den regierenden BĂŒrgermeister von Berlin im MĂ€rz 2004 die Aufstellung einer Gedenktafel fĂŒr die Opfer des Mykonos-Attentats. Er drohte, in Teheran eine Tafel aufzustellen, die die Lieferung von Chemiewaffen-Technologie an das von Saddam Hussein gefĂŒhrte irakische Regime anprangert. Das Berliner Kammergericht hatte 1997 festgestellt, dass das Attentat âdurch die Machthaber des Iran ins Werk gesetztâ worden war.
WĂ€hrend einer Veranstaltung an der Technischen UniversitĂ€t in Teheran, am 11. Dezember 2006, wurde Ahmadinedschad erstmals öffentlich kritisiert und mit Buhrufen empfangen. Studenten skandierten âTod dem Despotenâ und unterbrachen immer wieder seine Rede.[39] Ein offener Brief von Studenten an Ahmadinedschad kritisierte, dass er sein Versprechen zu mehr freiheitlichem, öffentlichen Dialog nicht gehalten hĂ€tte.[40]
Im Februar 2007 veröffentlichte auch die Zeitung Dschomhuri Eslami, die als Sprachrohr des Obersten RevolutionsfĂŒhrers Chamenei gilt, einen offenen Brief an den PrĂ€sidenten. Darin wurde Ahmadinedschads Starrsinn in den Verhandlungen um den Atomkonflikt vorgeworfen und die rhetorische Frage gestellt, ob es möglich sei, dass Ahmadinedschad mit seinem Vorgehen von den innenpolitischen Problemen ablenken wolle.[41] In einem anderen Artikel nannte dieselbe Zeitung Ahmadinedschads Verhalten âfĂŒr den Iran gefĂ€hrlichâ sowie sein Gebaren als PrĂ€sident âunmoralisch, unlogisch und verwerflichâ.[42] Auch bei öffentlichen Sitzungen des Parlaments wurde Ahmadinedschad vorgehalten, dass seine Versprechungen bezĂŒglich geringerer Arbeitslosigkeit und weniger Hunger nur leere Versprechungen und Parolen gewesen seien und dass seine AuĂenpolitik dem Ruf des Landes massiv geschadet habe.[43] Die Inflationsrate soll (Stand September 2007) nach Angaben der iranischen Zentralbank bei 15 % liegen.[44]
Im Mai 2007 begrĂŒĂte Ahmadinedschad auf einer öffentlichen Veranstaltung seine ehemalige Grundschullehrerin mit einem Handkuss.[45] Die iranischen Medien warfen dem PrĂ€sidenten âUnanstĂ€ndigkeitâ vor. Nach dem im Iran geltenden Sittenkodex darf ein Mann eine Frau in der Ăffentlichkeit nicht berĂŒhren. Es war das erste Mal in der 28-jĂ€hrigen Geschichte der Islamischen Republik, dass ein Staatsmann öffentlich die Anweisung ignorierte.[46]
Im Januar 2008 musste Ahmadinedschad auf Anordnung des Obersten Rechtsgelehrten Chamenei ein Gesetz durchsetzen, das zur Verbesserung der Gasversorgung von Bewohnern entlegener Dörfer diente. Der damit verbundene Griff in die WĂ€hrungsreserven des Landes in Höhe von einer Milliarde Dollar (700 Millionen Euro), den Ahmadinedschad bis dahin verweigerte, bedeutet fĂŒr ihn â nach Meinung von Kommentatoren â eine empfindliche Niederlage.[47]
Im Jahre 2010 Ă€uĂerte Ahmadinedschad die Meinung, dass die Islamische Republik Iran den Islam vertreten mĂŒsse, der von der iranischen Kultur geprĂ€gt sei, denn die Iraner seien kulturell jenen weit ĂŒberlegen gewesen, die den Islam nach Iran gebracht haben. Sadegh Laridschani bezeichnete die Propagierung eines iranischen Islam als âunverzeihlichen Fehlerâ und Irrweg, der mit den GrundsĂ€tzen des Islam nicht vereinbar sei. Es gĂ€be keinen Islam, so Laridschani, der von einem Volk oder einer Rasse geprĂ€gt sei.[48] Vor den Parlamentswahlen 2012 wurde Ahmadinedschad vorgeworfen, er wolle mit seiner viele Iraner ansprechenden starken Betonung nationalistischer Politikinhalte die klerikale Macht und das Primat des Obersten Rechtsgelehrten untergraben.[25]
In der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm bestreitet Ahmadinedschad die Nutzung der Atomenergie fĂŒr kriegerische Zwecke. In einem Interview im Jahr 2007 sagte er etwa: âWir brauchen keine Atombombe. Wir brauchen das nicht. Was sollen wir mit einer Bombe? (âŠ) In politischen Beziehungen heute hat die Atombombe keinen Nutzen. (âŠ) Wenn sie nĂŒtzlich wĂ€re, hĂ€tte sie den Zusammenbruch der Sowjetunion verhindert. Wenn sie nĂŒtzlich wĂ€re, hĂ€tte sie das Problem der Amerikaner im Irak gelöst. Die Zeit der Bombe ist vorbei.â[49][50] Gleichzeitig trug Ahmadinedschad mit seiner kriegerischen Rhetorik gegenĂŒber Israel seit seiner PrĂ€sidentschaft maĂgeblich zum Misstrauen gegenĂŒber dem Atomprogramm des Iran bei und verbat sich zudem eine Einmischung durch den Weltsicherheitsrat. Mehrfach warf Ahmadinedschad dem Westen vor, den Sicherheitsrat als Instrument der Bedrohung zu missbrauchen.[51] Die Resolution 1737 des UN-Sicherheitsrates[52] bezeichnete er am 24. Dezember 2006 als ein âStĂŒck zerrissenes Papierâ, mit dem die Iraner eingeschĂŒchtert werden sollten; die Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrates bezeichnet er als âbenutztes Taschentuch, reif fĂŒr die MĂŒlltonneâ.[53]
Zu den Hauptmerkmalen von Ahmadinedschads internationalem Auftreten gehören seit Beginn seiner PrĂ€sidentschaft im Jahr 2005 aggressive anti-israelische ĂuĂerungen, die den Aufruf zum Kampf gegen Israel, das Absprechen des Existenzrechts Israels, Vernichtungsvorhersagen, antisemitische Verschwörungstheorien sowie Holocaustleugnungen umfassen. Diese ĂuĂerungen tĂ€tigt Ahmadinedschad zumeist medienwirksam vor groĂem internationalen Publikum, etwa Veranstaltungen der Vereinten Nationen oder wĂ€hrend eigens ins Leben gerufenen antiisraelischen und antisemitischen Veranstaltungen wie beispielsweise der Konferenz âEine Welt ohne Zionismusâ im Jahr 2005 oder der Teheraner Holocaust-Konferenz im Jahr 2006.
Der Staat Israel, den Ahmadinedschad in der Regel nicht beim Namen nennt und zumeist als âzionistisches Regimeâ bezeichnet, ist fĂŒr Ahmadinedschad ein âSchandfleck [, der] aus der Mitte der islamischen Welt beseitigt werden muss.â[54][55] An einer Ă€hnlichen Aussage Ahmadinedschads (in farsi: âIn rezhim-e eshghalgar bayad az safhe-ye ruzgar mahv shavadâ, in deutscher Ăbersetzung: âDas Regime, das Jerusalem besetzt hĂ€lt, muss aus den Annalen der Geschichte getilgt werdenâ[56]) hat sich eine bedeutende Diskussion entzĂŒndet. Die englische Ăbersetzung (wiped off the map), Israel mĂŒsse âvon der Landkarte gefegtâ werden, stammte von staatlichen iranischen Medien (ISNA[57], IRIB sowie der Homepage des PrĂ€sidenten) und wurde als ungenaue Ăbersetzung kritisiert.[58] Die Existenz Israels ist laut Ahmadinedschad âeine Ungerechtigkeit und per se eine stĂ€ndige Bedrohungâ.[59][60] Mehrfach regte Ahmadinedschad eine âUmsetzungâ des Staates Israel nach Europa oder Nordamerika an. Der Holocaust sei eine LĂŒge, die als Vorwand zur GrĂŒndung Israels gedient habe. Wenn sich die EuropĂ€er jedoch schuldig fĂŒhlten, hĂ€tten sie fĂŒr eine neue Heimat der Juden sorgen mĂŒssen.[61][62][63]
Ahmadinedschad wirft Israel Völkermord und eine unmenschliche und rassistische Politik gegenĂŒber den PalĂ€stinensern vor, zu deren FĂŒrsprecher sich Ahmadinedschad gerne erklĂ€rt. Ahmadinedschad gilt als UnterstĂŒtzer der islamistischen Hamas, fĂŒr die der Iran der wichtigste Geldgeber und Waffenlieferant ist. Ahmadinedschad hĂ€lt regelmĂ€Ăig antiisraelische Reden am von Ruhollah Chomeini ins Leben gerufenen Al-Quds-Tag, an dem traditionell zur Solidarisierung mit den PalĂ€stinensern und zur âBefreiung Jerusalemsâ aufgerufen wird. Ahmadinedschad hĂ€lt Zionismus fĂŒr den âpersonifizierten Rassismusâ, zudem seien âzionistische Kreiseâ fĂŒr den Irak-Krieg verantwortlich.[64] Israel bleibe nur deshalb ungestraft, weil die Juden die Welt durch âkomplizierte Netzwerkeâ beherrschten und dabei âmoderne Sklavereiâ betreiben wĂŒrden. Eine Sprecherin der deutschen UN-Botschaft bezeichnete solche ĂuĂerungen als âinakzeptabel antisemitischâ. Auch ein Sprecher der US-Vertreter warf Ahmadinedschad vor, eine âhasserfĂŒllte, beleidigende und antisemitische Rhetorikâ zu wĂ€hlen.[65][66]
Diese und Ă€hnliche ĂuĂerungen Ahmadinedschads werden von den westlichen Staaten, aber auch von Verantwortlichen der Vereinten Nationen in der Regel scharf kritisiert und abgelehnt. Der ehemalige UN-GeneralsekretĂ€r Kofi Annan kommentierte eine Rede Ahmadinedschads bei den Vereinten Nationen 2005 mit den Worten: âDer UN-GeneralsekretĂ€r hat mit Schrecken die Anmerkungen ĂŒber Israel vom PrĂ€sidenten des Iran, Mahmoud Ahmadinejad, gelesen. Er erinnert alle Mitgliedsstaaten, dass Israel ein langjĂ€hriges Mitglied der Vereinten Nationen mit den gleichen Rechten und Verpflichtungen wie jedes andere Mitglied ist.â[67] Der amtierende UN-GeneralsekretĂ€r Ban Ki Moon erklĂ€rte nach einem Auftritt Ahmadinedschads bei einer UN-Veranstaltung 2009 in Genf, ein so âzerstörerisches Vorgehen eines UN-Mitgliedsâ habe er ânoch nie erlebt.â[68] Bei Reden Ahmadinedschads vor den Vereinten Nationen verlieĂen Abgeordnete westlicher Staaten mehrfach aus Protest den Saal.
Ahmadinedschad hat mehrfach den Holocaust in Zweifel gezogen und auch explizit geleugnet. Zwischen 2005 und 2006 bezweifelte er wiederholt die historische AuthentizitĂ€t des Holocaust, unter anderem wĂ€hrend der von ihm ins Leben gerufenen Holocaust-Konferenz, zu der international bekannte Holocaustleugner eingeladen waren.[69][70] [71] Der Holocaust sei als Mythos instrumentalisiert worden, um einen Judenstaat in der islamischen Welt zu grĂŒnden.[72] In einem Spiegel-Interview im Jahr 2006 Ă€uĂerte Ahmadinedschad, wenn es den Holocaust gegeben hĂ€tte, seien die EuropĂ€er und Amerikaner fĂŒr die Verbrechen an den Juden verantwortlich und ein jĂŒdischer Staat hĂ€tte auf ihrem Boden errichtet werden mĂŒssen. Das deutsche Volk trage heute jedoch keine Schuld mehr und mĂŒsse erkennen, dass es eine âGeisel des Zionismusâ sei.[73] Der Politikwissenschaftler Hubert Kleinert bezeichnete das Interview als beispiellos: âEin leibhaftiger iranischer StaatsprĂ€sident, nicht irgendein Neonazi oder obskurer AuĂenseiter der historischen Forschung, verbreitet sich per Interview seitenweise ĂŒber die angebliche UngeklĂ€rtheit des Holocaust. Ganz unverhohlen werden dabei auf ebenso schlichte und törichte wie zugleich erschreckende Weise die zentralen Argumentationsfiguren wiederholt, die hierzulande fĂŒr gewöhnlich zu Haftbefehlen und Verurteilungen fĂŒhren, wenn sie in der rechtsextremen Szene öffentlich geĂ€uĂert werden: danach sei die Holocaust-These in erster Linie âpolitisch motiviertâ, andere Auffassungen und âWissenschaftlerâ wĂŒrden unterdrĂŒckt, verfolgt und ins GefĂ€ngnis gesteckt. Als wollte Herr Ahmadinedschad sich um die Rolle einer weltweiten Identifikationsfigur des Neonazismus bewerben, werden gezielt und wiederholt die einschlĂ€gigen Argumentationsmuster verwendet: Das deutsche Volk werde mit Hilfe des angeblich unbewiesenen Holocaust erniedrigt und zur âGeisel der Zionistenâ gemacht.â[74]
In einer Rede zum âAl-Quds-Tagâ am 18. September 2009 sagte Ahmadinedschad, der Holocaust sei âeine falsche Behauptung, ein MĂ€rchen, das als Vorwand fĂŒr Verbrechen gegen die Menschheitâ missbraucht werde.[75]
Zur BekrĂ€ftigung seiner ĂuĂerungen fand vom 11. bis 12. Dezember 2006 in Teheran eine Holocaust-Konferenz statt. Daran nahmen 67 auslĂ€ndische GĂ€ste aus dreiĂig LĂ€ndern teil, darunter zahlreiche Holocaustleugner und Rechtsextremisten wie Fredrick Töben, David Duke, Robert Faurisson und Moishe Friedman, Mitglied der antizionistischen und ultraorthodoxen Neturei Karta.
Ein Sprecher des iranischen AuĂenministeriums begrĂŒndete die DurchfĂŒhrung der Veranstaltung damit, dass die ĂuĂerungen Ahmadinedschads âin Zeitungen islamischer LĂ€nder und sogar in verschiedenen westlichen LĂ€ndern positiv aufgenommen wordenâ seien.[76] In diesem âSeminarâ sollte gezeigt werden, wie sehr die EuropĂ€er ihre eigenen Darstellungen ĂŒber das von ihnen selbst begangene Verbrechen der Ermordung von sechs Millionen Juden verteidigten und dass nicht die Einwohner PalĂ€stinas, sondern die EuropĂ€er die Lasten der Folgen dieses gewaltigen Verbrechens tragen sollten.
EinschlĂ€gig bekannte Rechtsextremisten wie David Irving, der am 20. Februar 2006 vor dem Wiener Landesgericht wegen ânationalsozialistischer WiederbetĂ€tigung im Sinne des âVerbotsgesetzesââ zu drei Jahren Haft verurteilt wurde, und der wegen Ă€hnlicher VorwĂŒrfe in Berlin mehrfach strafverfolgte Rechtsextremist Horst Mahler (einstiges RAF-Mitglied) bekundeten ihre Teilnahme. Mahler, zu neun Monaten Haft wegen Volksverhetzung verurteilt, wurde der Reisepass von den deutschen Behörden fĂŒr ein halbes Jahr eingezogen, um seine Teilnahme zu verhindern: Es bestehe die Gefahr, dass er seine Leugnung des Völkermords an den Juden wiederhole, hieĂ es zur BegrĂŒndung.[77] Irving war seit seiner Verurteilung im Februar 2006 in Ăsterreich inhaftiert.[78]
Als stĂ€rkster gemeinsamer Bezugspunkt zwischen islamischen Fundamentalisten und Rechtsextremisten gilt die Leugnung des Holocausts. Ahmadinedschads ĂuĂerungen bezĂŒglich des Holocausts fanden daher in der Vergangenheit immer wieder Beifall und Zustimmung von Rechtsextremisten. Die Monatszeitung Nation und Europa etwa betitelte eine ihrer Ausgaben mit den Worten âDanke, Herr PrĂ€sidentâ.[79] Im Vorfeld der FuĂball-Weltmeisterschaft 2006 setzten sich rechtsextreme Gruppen fĂŒr einen Besuch von Ahmadinedschad in Deutschland ein.[80] WĂ€hrend der von Ahmadinedschad ins Leben berufenen Holocaust-Konferenz, zu der verschiedene europĂ€ische und andere Rechtsextreme eingeladen waren, hielt er selbst die Abschlussrede und lieĂ sich unter anderem vom australischen Holocaustleugner Fredrick Töben gratulieren, der erklĂ€rte: âDr. Ahmadinedschad, Sie haben uns vom Dogma des Holocaust befreitâ[81] Rechtsextreme Parteien wie DVU und NPD solidarisierten sich auch nach Ahmadinedschads Wiederwahl zum iranischen PrĂ€sidenten 2009 mit dem âwahren FĂŒhrer des iranischen Volkesâ. Der Hamburger Historiker Volker WeiĂ sieht darin die âBeschwörung faschistischer FĂŒhrermythen.â[82] Die Bezeichnung der Proteste der Demokratiebewegung im Iran als âmedialen Angriff auf den iranischen Volksgeistâ wird als Zeichen der gemeinsamen Ablehnung westlicher Gesellschaften gedeutet.[82]
Ahmadinedschad hat wĂ€hrend seiner PrĂ€sidentschaft auch die USA fĂŒr ihre AuĂenpolitik wiederholt angegriffen. Dabei ging es vor allem um das Engagement der USA im Nahostkonflikt und den Irakkrieg, aber auch um deren weltpolitische FĂŒhrungsrolle.
Am 9. Mai 2006 schrieb Ahmadinedschad einen an den damaligen amerikanischen PrĂ€sidenten George W. Bush gerichteten, offenen Brief, in dem er die AuĂenpolitik der USA als unmoralisch und verbrecherisch darstellte und die Demokratie zur gescheiterten Gesellschaftsform erklĂ€rte, die sich dem göttlichen Willen beugen mĂŒsse.[83][84] Rund um Besuche bei den Vereinten Nationen in New York suchte Ahmadinedschad auch die direkte Konfrontation mit amerikanischen Politikern und der Bevölkerung. Bei einem viel diskutierten Auftritt an der Columbia University in New York am 24. September 2007 verursachte er GelĂ€chter und Buhrufe im Saal, als er auf eine Frage bezĂŒglich der Exekution von Homosexuellen und der UnterdrĂŒckung der Frauen im Iran antwortete: âFrauen im Iran genieĂen groĂe Freiheiten. [âŠ] Unsere Nation ist freiâ und auf Nachfrage: âEs gibt im Iran keine Homosexuellen wie in Ihrem Land. (âŠ) Ich weiĂ nicht, wer Ihnen erzĂ€hlt hat, es gĂ€be so etwas bei uns.â[85] Im April 2008 in Qom Ă€uĂerte er Zweifel an den TerroranschlĂ€gen vom 11. September und behauptete wahrheitswidrig, die Namen der Toten seien noch nicht bekanntgegeben worden. Bei der 61. Generalversammlung der Vereinigten Nationen am 24. September 2010 behauptete er, eine Mehrheit der US-BĂŒrger, viele Staaten und Politiker glaubten, dass âeinige Elemente in der US-Regierung den Angriff orchestriert haben, um die schrumpfende amerikanische Wirtschaft und ihren Griff auf den Nahen Osten ebenso zu retten wie das zionistische Regimeâ. Die USA hĂ€tten die AnschlĂ€ge als Vorwand fĂŒr Invasionen benutzt. Zudem rechnete er die etwa 3000 Toten der AnschlĂ€ge gegen âHunderttausende Tote im Irak und in Afghanistanâ auf und warf dem Westen âunglaubliche Verbrechenâ vor.[86]
WĂ€hrend der Rede zogen 32 Delegationen, darunter die der USA und Deutschlands, aus dem Plenum aus. Der deutsche AuĂenminister Guido Westerwelle bezeichnete die Rede als âabwegig und verletzendâ.[87] US-PrĂ€sident Barack Obama sagte am selben Tag in einem Interview im persischen Sender der BBC, die Rede sei angreifend und hasserfĂŒllt gewesen, besonders in Manhattan nahe dem Ground Zero fĂŒr die Familien, die dort ihre Angehörigen verloren. Dies sei unentschuldbar und stehe im Kontrast zur Reaktion der Iraner am 11. September, die Kerzen angezĂŒndet und so eine natĂŒrliche menschliche Anteilnahme und MitgefĂŒhl ausgedrĂŒckt hĂ€tten. Dies zeige eine tiefe Kluft zwischen der jetzigen Regierung Irans und der groĂen Mehrheit der Iraner, die respektvoll und nachdenklich mit diesem Thema umgingen. Dennoch bleibe das diplomatische Angebot an den Iran, GesprĂ€che ĂŒber sein Atomprogramm aufzunehmen, bestehen.[88]
Im MĂ€rz 2008 traf Ahmadinedschad, als erster PrĂ€sident der Islamischen Republik Iran, im Nachbarland Irak zu einem offiziellen Staatsbesuch ein. Im Vorfeld des historischen Besuchs erklĂ€rte Ahmadinedschad, sich aus der irakischen Innenpolitik herauszuhalten. VorwĂŒrfe der USA sowie sunnitischer Parteien im Irak, Teheran unterstĂŒtze irakische Schiiten-Milizen mit Waffen und militĂ€rischer Ausbildung, entgegnete er nach Angaben der in Bagdad erscheinenden Zeitung Al-Sabah mit: âderartige Anschuldigungen haben ihren Ursprung [âŠ] im amerikanischen Versagen im Irakâ.[89] âEin stabiler Irak werde der gesamten Region nĂŒtzenâ, sagte er seinem irakischen Amtskollegen Dschalal Talabani wĂ€hrend des Besuchs. Wichtigster GesprĂ€chspunkt war ein von der iranischen Regierung in Aussicht gestellter Kredit in Höhe von einer Milliarde USD. Kritische Punkte wie die umstrittene Grenzziehung des Schatt al-Arab kamen nicht zur Sprache.[90]
Mit Ahmadinedschads konfrontativem Kurs gegenĂŒber den USA, dem Westen und dem UN-Sicherheitsrat geht eine intensive Kontaktaufnahme Ahmadinedschads mit anderen polarisierenden StaatsoberhĂ€uptern einher. Dazu gehört der venezolanische PrĂ€sident Hugo ChĂĄvez, der wie Ahmadinedschad in der westlichen Welt weitgehend isoliert ist. Beide pflegen ihre Handelsbeziehungen durch gegenseitige Besuche, etwa im September 2007.[91] Gerade seine Reisen in lateinamerikanische LĂ€nder sollen beweisen, dass Ahmadinedschad keineswegs isoliert ist.[92] âGemeinsam fĂŒhlt man sich im Kampf gegen die USA einfach stĂ€rker. [âŠ] Dass ihr ârevolutionĂ€rerâ Kollege Ahmadinedschadâ, wie Gerhard Dilger schreibt, âauf der anderen Seite des Globus ein Gesellschaftsprojekt verfolgt, das einem modernen Sozialismus in nahezu allen Punkten widerspricht, ist ihnen hingegen kein Sterbenswörtchen wert.â[93]
Ein weiteres Staatsoberhaupt stellt WeiĂrusslands PrĂ€sident Lukaschenko dar, den Ahmadinedschad wĂ€hrend seines Aufenthalts in Minsk im Mai 2007 als einer meiner besten Freunde[94] bezeichnete. Beobachter bezeichneten diesen Schulterschluss jedoch eher âder Hass auf Amerika, auf die europĂ€ischen Werte sowie das gemeinschaftliche Image eines weltweit geĂ€chteten Pariasâ darstellt.[95]
Syrien unter FĂŒhrung von Baschar al-Assad sicherte Ahmadinedschad anlĂ€sslich eines Staatsbesuchs in Damaskus seine UnterstĂŒtzung im Atomstreit zu. Syrien und der Iran hĂ€tten eine âvereinte Front gegen Arroganz und Dominanzâ gebildet, erklĂ€rte Ahmadinedschad zum Abschluss seines zweitĂ€gigen Besuchs am 21. Januar 2006. Am 22.Oktober 2007 verlieh der Staat Armenien Ahmadinedschad den Ehrendoktortitel der staatlichen UniversitĂ€t Jerewan sowie eine universitĂ€re Goldmedaille. Armenien wĂŒrdigte die Auszeichnung als einen Beitrag fĂŒr Gerechtigkeit, Aufrichtigkeit, Moral und Vollkommenheit.[96] Am 8. November 2007 empfing der armenische PrĂ€sident Robert Kotscharjan den iranischen Verteidigungsminister Mostafa Mohammed Nadschar zu einem GesprĂ€ch ĂŒber die militĂ€rische Zusammenarbeit zwischen beiden LĂ€ndern und hob dabei die Bedeutung der armenisch-iranischen Beziehungen hervor, die sich auf einem hohen Niveau entwickelten.[97]
Im Bezug auf das iranische Atomprogramm und die Sanktionsandrohungen durch die amerikanischen und europĂ€ischen Staaten sucht Ahmadinedschad zudem den Schulterschluss zu FĂŒhrern der TĂŒrkei, Russlands, sowie Brasiliens. Diese stehen den Strafandrohungen des UN Sicherheitsrates kritisch gegenĂŒber und versuchen einen Weg der diplomatischen Verhandlungen zu stĂ€rken.
Am 14. Dezember 2005 wurde auf den Wagen des PrĂ€sidenten in der Provinz Sistan und Belutschistan nahe der Stadt Zabol ein Anschlag verĂŒbt. Ein LeibwĂ€chter des PrĂ€sidenten wurde getötet, ein weiterer verletzt.[98] Am 4. August 2010 auf dem Weg zu einer Rede im Stadion der westiranischen Stadt Hamadan soll ein Anschlag auf die Fahrzeugkolonne Ahmadinedschads verĂŒbt worden sein. Mehrere Menschen seien verletzt worden. Ahmadinedschad selbst habe unverletzt ĂŒberlebt.[99]
Im Januar 2012 wurde ihm wĂ€hrend seines Aufenthalts in Kuba die EhrendoktorwĂŒrde fĂŒr Politikwissenschaften der UniversitĂ€t Havanna verliehen.[100] Als BegrĂŒndung fĂŒr die Verleihung des Ehrendoktortitels erklĂ€rte der Rektor der UniversitĂ€t Havanna, Gustavo Cobeiro SuĂĄrez, Ahmadinedschad verteidige das Recht der Völker auf Selbstbestimmung gegenĂŒber auslĂ€ndischen Aggressionen. [101]
AbĆ« l-Hasan BanÄ«sadr | Mohammad AlÄ« RadschÄÊŸÄ« | Ali Chamene'i | AlÄ« Akbar HÄschemÄ« RafsandschÄnÄ« | Mohammad ChÄtami | MahmĆ«d AhmadÄ«-NeĆŸÄd
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Ahmadinedschad, Mahmud |
| ALTERNATIVNAMEN | Ahmadi-Nedschad, Mahmud; Ù ŰÙ ÙŰŻ ۧŰÙ ŰŻÛ âÙÚۧۯ |
| KURZBESCHREIBUNG | iranischer Politiker |
| GEBURTSDATUM | 28. Oktober 1956 |
| GEBURTSORT | Garmsar |