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Martin Graf (* 11. Mai 1960 in Wien) ist ein österreichischer Jurist und Politiker der FPÖ. Von 1994 bis 2002 vertrat er seine Partei als Abgeordneter im Nationalrat, seit 2006 ist er erneut Abgeordneter für die FPÖ. Seit dem 28. Oktober 2008 hat er das Amt des dritten Nationalratspräsidenten inne. Graf ist zudem Präsident des Fußballvereins FC Hellas Kagran, bekleidete im Laufe seiner Karriere mehrere hochrangige Posten in österreichischen Unternehmen und betätigt sich als Publizist.
Für mehrfache Kritik sorgten im Laufe seiner Karriere unter anderem Grafs Mitgliedschaft in der wegen ihrer Verbindungen zum Rechtsextremismus bekannten Burschenschaft Olympia sowie andere Fälle, in denen sich Graf nach Ansicht seiner Kritiker nur unzureichend vom Rechtsextremismus distanzierte.
Inhaltsverzeichnis |
Graf besuchte 1966 bis 1970 die Volksschule in Wiener Bezirk Donaustadt sowie anschließend 1970 bis 1975 das Gymnasium im Bezirk Leopoldstadt und bis 1979 das Bundesoberstufenrealgymnasium in Krems. Von 1979 bis 1980 absolvierte er den Grundwehrdienst als Sanitätsgefreiter beim Österreichischen Bundesheer. Graf hat sein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien im Jahr 1987 mit dem Mag. iur. und daraufhin 1994 mit dem Grad Dr. iur. abgeschlossen.[1]
Graf ist Mitglied der Burschenschaft Olympia, die vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestuft wird.[2] Im Gegenzug bezeichnet Graf das DÖW als „eine sehr links angesiedelte Organisation“, für die „jede Position, die nicht links angesiedelt ist, bereits rechtsextrem“ sei.[3]. Heute ist er Alter Herr der Olympia.
Graf ist Sprecher der Burschenschafter-Initiative SOS Grundrechte und Demokratie.
Graf hatte im Laufe seiner Karriere folgende Ă„mter und Posten inne:[1]
Die politische Laufbahn von Martin Graf begann 1981, als er Mitglied im Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) wurde. Sechs Jahre später trat er in die FPÖ ein, 1990 wurde er Mitglied der Bezirksparteileitung Wien Donaustadt. Ein Jahr darauf wurde er Teil der Landesleitung Wien, im Jahr 1994 bekam er einen Sitz in der Bundesparteileitung. Seit 2003 ist Graf Mitglied des Landesparteivorstandes Wien. Von 1991 bis 1994 war er stellvertretender Bezirksvorsteher in Wien Donaustadt.[1]
Von 1994 bis 2002 war er Abgeordneter der FPĂ– zum Nationalrat, seit 2006 hat er erneut einen Sitz inne.[1] 2008 kandidierte er fĂĽr die Freiheitliche Partei (FPĂ–) auf der Landesparteiliste Wien auf Platz drei.[7]
Graf ist in der FPÖ Bereichssprecher für Forschung und Wissenschaft sowie für Bildung. Weiters hat er folgende Ausschussmitgliedschaften im Nationalrat: Er war Obmann im Untersuchungsausschuss FMA, BAWAG, Hypo Alpe-Adria und weitere Finanzdienstleister sowie im Wissenschaftsausschuss. Derzeit ist er Mitglied des Unvereinbarkeitsausschusses und des Immunitätsausschusses.[8]
Am 30. September 2008 wurde er vom Bundesparteivorstand der FPÖ für das Amt des dritten Nationalratspräsidenten vorgeschlagen.[9] Trotz heftiger Kritik wurde er am 28. Oktober 2008 mit 109 von 156 gültigen Stimmen gewählt, auf den von den Grünen aufgestellten Gegenkandidaten Alexander Van der Bellen entfielen 27 Stimmen, weitere 20 auf andere Personen.
Martin Graf ist verheiratet und hat zwei Töchter und einen Sohn.[1]
In einem Interview in der ORF-Sendung „Zeit im Bild 2“ vom 8. November 2006 bekannte er sich zur „Deutschen Volks- und Kulturgemeinschaft“. Dies begründete er mit der Tatsache, dass nach dem Zweiten Weltkrieg die Familie mütterlicher Seite aus dem damals deutschsprachig besiedelten Sudetengebiet vertrieben wurde.[10]
Am 26. November 1987 war Graf als Mitglied des RFS bei einem Auftritt des deutschen Neonazis Reinhold Oberlercher an der Wiener Universität als Ordner eingesetzt.[11] Zu den heutigen Staatsgrenzen Deutschlands sagte er, diese „wurden willkürlich gezogen; das deutsche Volkstum muß sich frei in Europa entfalten können.“[12]
Am 15. April 2009 engagierte Graf den vom DÖW als „am rechten Rand des Rechtsextremismus stehend“ eingestuften Walter Marinovic als Redner für eine Buchvorstellung Andreas Mölzers im Parlament.[13]
In Zusammenhang mit seiner Tätigkeit im ARC wurde Graf vorgeworfen, Posten willkürlich an ihm nahestehende Burschenschafter vergeben zu haben.[14]
Im Herbst 2008 stieß die Kandidatur Grafs für das Amt des dritten Nationalratspräsidenten auf heftige Kritik. Von vielen Seiten kamen Aufforderungen an die Nationalratsabgeordneten, nicht für Graf zu stimmen: Mauthausen Komitee Österreich[15][16], DÖW[16], Israelitische Kultusgemeinde[16], Verein Gedenkdienst[16], ÖH[17] und GPA-djp.[18] Am 16. Oktober gab Graf eine Pressekonferenz[9], in der er erklärte, dass er „auf dem Boden der Werte der Revolution von 1848“ stehe und „weder seine Weltanschauung noch sein Volkstumsbekenntnis ihn für Ämter in Österreich disqualifizieren könne.“
Graf wurde vorgeworfen, in seiner Funktion als Präsident des Fußballvereins FC Hellas Kagran aus politischen Gründen Spielerinnen ausgeschlossen zu haben.[19] Im Vorstand des Vereins hätte Graf vor allem FPÖ-nahe Personen eingesetzt, was sein stellvertretender Büroleiter, der zugleich Obmann des Vereins ist, damit begründete, dass es andere Vereine gebe, „die gänzlich rot oder schwarz“ seien.[19] Auf Kritik stieß ferner die Vergabe der Buffetbetreiberrechte an einen seiner Mitarbeiter im Amt des Dritten Nationalratspräsidenten.[20]
Im Februar 2009 stellte die Staatsanwaltschaft Wien einen Antrag auf Aufhebung der Immunität an den Nationalrat, da Ermittlungen gegen Graf wegen des Verdachts der betrügerischen Krida und der Untreue in Zusammenhang mit seiner Tätigkeit am ARC eingeleitet worden waren.[21] Am 9. Februar 2009 erging das Ersuchen der Staatsanwaltschaft Wien (AZ 25 St 407/08i) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Dritten Präsidenten des Nationalrates Mag. Dr. Martin Graf wegen des Verdachtes der strafbaren Handlungen nach §§ 153 Abs. 1 und 2, 153b sowie 159 Abs. 1, 2 und 3 StGB und nach § 122 GmbHG an das Parlament. Das Ersuchen wurde Tags darauf dem Immunitätsausschuss zugewiesen.[22] Am 12. März 2009 wurde die Immunität Grafs vom Nationalrat mit den Stimmen von Grünen, SPÖ und ÖVP aufgehoben.[23] Zu den Vorwürfen und Ermittlungen gegen ihn nahm Graf am 25. Februar 2009 in einem offenen Brief an den parlamentarischen Immunitätsausschuss Stellung.[24]
Nachdem Ariel Muzicant im Mai 2009 dem FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl vorgeworfen hatte, „Gehetze“ zu betreiben, das ihn an Joseph Goebbels erinnerte, bezeichnete Graf Muzicant in der FPÖ-Parteizeitung Neue Freie Zeitung indirekt als „Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus“ und warf ihm außerdem vor, die Demokratie und Meinungsfreiheit zu gefährden.[25][26] Dies rief Protest von SPÖ, ÖVP und Grünen hervor. Unter anderem forderten Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) den Rücktritt Grafs als dritter Nationalratspräsident. Graf wies die Rücktrittsforderungen zurück[27] und lud zu einem „Versöhnungsdialog“ sowie einem persönlichen Gespräch mit Muzicant ein.[28] Dieser stellte mehrere Forderungen, unter anderem, dass Graf aus der Burschenschaft Olympia austreten solle. Muzicant würde in diesem Fall die Betreibung der Internetseite www.kellernazisinderfpoe.at einstellen.[29] Schließlich erklärte Muzicant, der Einladung nicht folgen zu wollen, woraufhin Graf „Gesprächsverweigerung“ vorwarf.[30][31]
Dritte Präsidenten des österreichischen Nationalrates – Erste Republik:
Dinghofer | Waber | Straffner | Tauschitz | Straffner
Dritte Präsidenten des österreichischen Nationalrates – Zweite Republik:
Gorbach | Hartleb | Gorbach | Maleta | Wallner | Probst | Pansi | Thalhammer | Stix | Dillersberger | Schmidt | Haupt | Brauneder | Khol | Fasslabend | Prinzhorn | Glawischnig-Piesczek | Graf
| Personendaten | |
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| NAME | Graf, Martin |
| KURZBESCHREIBUNG | österreichischer Politiker (FPÖ) |
| GEBURTSDATUM | 11. Mai 1960 |
| GEBURTSORT | Wien |
