Lexikon Narodno Sabranie

Parlamentsgebäude der Narodno Sabranie in Sofia.

Blick auf das Parlamentsgebäude

Das Gebäude der konstituierenden Nationalversammlung in Weliko Tarnowo von 1879, erbaut von Kolju Fitscheto

Die Narodno Sabranie (bulgarisch Народно събрание/Narodno Sabranie, von Narod= Volk und Sabranie= Versammlung) ist das Parlament Bulgariens. Es gilt das Einkammersystem.

Daneben gibt es noch die Große Nationalversammlung (bulg. Велико народно Събрание), die etwa bei Verfassungsänderungen zusammentritt. Aus diesem Grund wird zwischen der „Gewöhnlichen“ Nationalversammlung (bulg. Обикновено Народно събрание) und der "Großen" Nationalversammlung unterschieden. Die bulgarische Nationalversammlung kann alle Vorschriften der Verfassung ändern oder ergänzen mit Ausnahme derjenigen, für welche die Große Nationalversammlung zuständig ist (Art. 153 der bulgarischen Verfassung).

Inhaltsverzeichnis

1 Geschichte
2 Architektur
3 Abgeordnetenwahl
4 Wahl
5 Präsidenten der Nationalversammlung (seit 1990)
6 Einzelnachweise
7 Weblinks

Geschichte

Das bulgarische Parlament wurde erstmals mit der Verfassung von Tarnowo von 1879 konstituiert. Jedoch geben einiger Historiker die Versammlung der 64 Delegierten der revolutionären Komitees des Aprilaufstands von 1876 am Berg Oborischte, als Erste bulgarische Nationalversammlung an.^[1]

Heute ist das Parlament durch die Verfassung von 1991 (Artikel 62 bis 91) geregelt. Aufgabe des Parlaments ist in erster Reihe die Kontrolle der Regierung und die Verabschiedung von Gesetzen. Die Abgeordneten besitzen selbst ein gesetzgeberisches Initiativrecht. Die Nationalversammlung hat derzeit 240 Mitglieder, die für vier Jahre nach dem Verhältniswahlverfahren in 31 Mehpersonenwahlkreisen gewählt werden. Die Zuteilung erfolgt dabei nach dem D’Hondt-Verfahren. Die Wahlkreise sind weitgehend identisch mit den Bezirken, lediglich Sofia-Stadt besteht aus drei Wahlkreisen, und Plowdiw-Stadt bildet einen eigenen Wahlkreis. Es besteht für die politischen Parteien eine Sperrklausel von 4 Prozent.

Architektur

Das Gebäude in dem die Nationalversammlung tagt ist heute ein Kulturdenkmal. Es wurde zwischen 1884 und 1886 nach dem Entwurf des Architekten Konstantin Jovanovič, der in Wien und Zürich studiert hatte, errichtet. Das Gebäude wurde im Stil der Neo-Renaissance gebaut. Das Innere wurde 1961 und 1977 umgebaut, aber das Aussehen wurde im Wesentlichen in seiner ursprünglichen Form bewahrt.

Abgeordnetenwahl

Die Nationalversammlung besteht aus 240 Abgeordneten. Aktives und passives Wahlrecht hatten ursprünglich alle Männer, die mindestens 21 Jahre alt waren. Die Abgeordneten trafen Entscheidungen über Staatshaushalt, Gesetzesvorlagen, Staatsanleihen etc. Die „Große Nationalversammlung“, die doppelt so groß ist, wählte den Monarchen oder die Regenten, billigte Verfassungs- und Gesetzänderungen. 1944 wurde das Frauenwahlrecht eingeführt.

Wahl

Die letzte Wahl fand am 5. Juli 2009 statt. Die bis dahin in einer Koalition mit zwei anderen Parteien (DPS, NDSW) regierende sozialistische Partei unter Sergei Stanischew erlitt ihre bislang größte Wahlniederlage. Die NDSW, die ebenfalls an der Regierung beteiligt war, scheiterte an der Sperrklausel von 4 Prozent. Die Wahl wurde von der konservativen Partei GERB gewonnen, die eine Minderheitsregierung unter Bojko Borissow stellt. Die Regierung wird weiter von der konservativen Blauen Koalition und der nationalistischen,^[2] rechtsradikalen ^[3] Partei Ataka unterstützt. Die Legislaturperiode dauert planmäßig bis 2013.

Siehe auch: Wahlen in Bulgarien

Präsidenten der Nationalversammlung (seit 1990)

Nikolay Todorow 17. Juli 1990 – 2. Oktober 1991
Stefan Sawow 4. November 1991 – 24. September 1992
Aleksandar Jordanow 5. November 1992 – 17. Oktober 1994
Blagowest Sendow 12. Januar 1995 – 13. Februar 1997
Jordan Sokolow 7. May 1997 – 19. April 2001
Ognjan Gerdschikow 5. Juli 2001 - 4. Februar 2005
Borislaw Welikow 23. Februar 2005 - 17. Juni 2005
Georgi Pirinski 11. Juli 2005 - 25. Juni 2009
Zezka Zatschewa 14. Juli 2009 -

Einzelnachweise

↑ Vgl.: Claudia Weber:Auf der Suche nach der Nation: Erinnerungskultur in Bulgarien von 1878-1944, LIT Verlag Münster, 2006, S. 89; Hans-Joachim Härtel/Roland Schönfeld: Bulgarien: Vom Mittelalter bis zur Gegenwart. Südeuropa-Gesellschaft, München 1998, S.116; Plamen K. Georgiev: The Bulgarian political culture, V&R unipress GmbH, 2007, S. 34ff.
↑ Sabine Riedel: Das politische System Bulgariens. In: Wolfgang Ismayr: Die politischen Systeme Osteuropas. VS Verlag, Wiesbaden 2009 (3. Aufl.), ISBN 978-3-531-16201-0, S. 57, S.. 678: [...]Die Politische Partei Ataka mit einer nationalistischen Orientierung[...], S. 683ff
↑ Südost Europa. Zeitschrift für Politik und Geschichte. Band 53 (2005), Ausgaben 1-4, Südost-Institut München, ISSN 0722-480X, S. 350 und 370; und Michael Minkenberg, Dagmar Sucker, Agnieszka Wenninger (Hrsg.): Radikale Rechte und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland und Polen. Nationale und europäische Perspektiven. Informationszentrum Sozialwissenschaften, Bonn 2006, ISBN 3-8206-0152-X, S. 61.