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Der Nationale Volkskongress (deutsche Abkürzung: NVK; Chinesisch: (全国人民代表大会 in Pinyin: Quánguó RénmÃn Dà ibiÇŽo Dà huì; Kurzform: 人大 Réndà ) ist das Parlament der Volksrepublik China. Seit 2003 ist Wu Bangguo Vorsitzender des NVK.
In der Regel besteht der Nationale Volkskongress aus rund 3.000 Mitgliedern und ist damit das größte Parlament der Welt.
Rechtsgrundlage sind Artikel 57 bis 78 der Verfassung der Volksrepublik China.[1]
Inhaltsverzeichnis |
Die Sitzungen des Nationalen Volkskongresses finden in der Großen Halle des Volkes in Peking statt.
Die Abgeordneten werden "von den Provinzen, den autonomen Gebieten, den regierungsunmittelbaren Städten, den Sonderverwaltungsregionen und den Armee-Einheiten gewählt. Alle nationalen Minderheiten sind berechtigt, angemessen vertreten zu sein." (Artikel 59 der Verfassung)[2].
Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre (Artikel 60 der Verfassung).
Die letzte Wahl fand vom 5. bis zum 18. März 2008 statt.
Die Abgeordneten bilden je nach Wahleinheit (Provinz etc.) eine sogenannte Delegation, die in etwa einer Fraktion anderer Parlamente entspricht.
Somit gibt es 36 Delegationen:
Der Nationale Volkskongress wählt auf Vorschlag des Nationalen Parteikongresses der Kommunistischen Partei Chinas
Hauptartikel: Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskongresses
Wichtigstes Organ des Nationalen Volkskongresses ist der Ständige Ausschuss mit etwa 130 Mitgliedern. Er tagt sechsmal im Jahr.
Eine seiner wichtigsten Aufgaben ist sein ausschließliches Vorschlagsrecht für Regierungsämter.
