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Ein oberstes Gericht ist das letzte Glied eines Instanzenzuges.
Länder des kontinentaleuropäischen Rechtskreises kennen meist kein einheitliches oberstes Gericht (vgl. Lage in der Schweiz). Dort gibt es meist nach Rechtsgebieten getrennte oberste Gerichte sowie ein Verfassungsgericht. Meistens sind die Zuständigkeiten nach ordentlicher Gerichtsbarkeit und öffentlich-rechtlicher bzw. Verwaltungsgerichtsbarkeit getrennt, sie können aber auch weiter aufgefächert sein.
Die meisten Länder der angelsächsischen Rechtstradition (Common Law) verfügen dagegen über ein einziges oberstes Gericht, den Supreme Court (vgl. aber die Lage in Südafrika).
Neben den nachfolgend aufgeführten innerstaatlichen obersten Gerichten bestehen verschiedentlich internationale und supranationale Gerichte.
Inhaltsverzeichnis |
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg ist oberstes rechtsprechendes Organ der Europäischen Union (EU).
Der EFTA-Gerichtshof in Luxemburg übt die gerichtliche Kontrolle in Bezug auf das EWR-Abkommen aus.
Als oberste Gerichte auf föderaler Ebene besitzt Belgien
und darüber hinaus ein Verfassungsgerichtshof für Verfassungsstreitigkeiten.
In Dänemark besteht als oberstes Gericht ein Højesteret.
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Die obersten Gerichtshöfe des Bundes sind in Deutschland gemäß Artikel 95 Absatz 1 Grundgesetz
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe steht als Gericht eigener Art neben allen anderen Gerichtshöfen und wacht über die Verfassung.
Der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes tagt nach Bedarf und hat über Rechtsfragen zu entscheiden, wenn ein oberstes Bundesgericht in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen obersten Bundesgerichts oder des Gemeinsamen Senats abweichen will. Der Senat wird vom BGH verwaltet.
In Finnland bestehen
Die obersten Gerichte in Frankreich sind
Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) ist für verfassungsrechtliche Fragen zuständig.
Die obersten Gerichte in Griechenland sind
Das Oberste Tribunal (Ανώτατο Ειδικό Δικαστήριο / Anótato Idikó Dikastírio) ist für verfassungsrechtliche Fragen zuständig.
Die obersten Gerichte in Italien sind
Das Verfassungsgericht (Corte Costituzionale) ist für verfassungsrechtliche Fragen zuständig.
Japan unterhält einen Obersten Gerichtshof.
Die obersten Gerichtshöfe in Liechtenstein sind
Die obersten Gerichte in Litauen sind
Über die Verfassung wacht das Litauische Verfassungsgericht. Alle Gerichtshöfe haben ihren Sitz in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Die Niederlande besitzen
Die obersten Gerichtshöfe (üblicherweise Höchstgerichte genannt) in Österreich sind
Die höchsten Gerichte in Schweden sind: für Zivil- und Strafsachen der Högsta domstol (Oberste Gerichtshof), für Verwaltungsrechtssachen das Regeringsrätt.
Das oberste Gericht der Schweiz ist das Bundesgericht in Lausanne. Die Schweiz hat kein eigenständiges Verfassungsgericht eingerichtet.
Siehe auch: Politisches System der Schweiz.
Die obersten Gerichte in Tschechien sind
beide mit Sitz in Brünn.
Das Verfassungsgericht der Tschechischen Republik (Ústavní soud) in Brünn steht als Gericht eigener Art neben dem System der allgemeinen Gerichte.
Siehe auch: Politisches System Tschechiens.
Die obersten Gerichte der Türkei sind gemäß Art. 146, 154 ff. der türkischen Verfassung
Der Supreme Court of the United States ist das oberste Gericht der USA und hat seinen Sitz in Washington DC. Daneben gibt es in allen 50 Bundesstaaten ein Supreme Court in der Gerichtsbarkeit des jeweiligen Staates.
Das House of Lords war bis 1. Oktober 2009 das oberste Gericht des Vereinigten Königreiches und hatte seinen Sitz in London. Dem House of Lords wurden die justiziellen Funktionen entzogen und ein eigener Oberster Gerichtshof des Vereinigten Königreichs mit Sitz in London wurde errichtet.[1] [2]
Indien besitzt einen Obersten Gerichtshof.
In der Republik Irland besteht ein Supreme Court.
Der Staat Israel hat ein Oberstes Gericht errichtet.
In Liberia besteht ein Supreme Court of Liberia.+
In Kanada gibt es einen Obersten Gerichtshof.
Seit 2011 besteht der Supreme Court of Kenya.
In Namibia besteht der Supreme Court of Namibia als Oberster Gerichtshof sowie Verfassungsgericht.
In Uganda besteht ein Supreme Court of Uganda.
Commons: Oberstes Gerichte – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
