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Polnischer Senat

Senatsgebäude

Der Senat ist die zweite Kammer des polnischen Parlaments in Ergänzung zur ersten Kammer, dem Sejm.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die Geschichte des Senats kann bis zum Rat der königlichen Berater im 15./16. Jh. zurückverfolgt werden. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde in dem wiederentstandenen polnischen Staat die Parlamentstruktur mit Sejm und Senat fortgeführt. Die Senatoren wurden – anders als zur Zeit vor den Teilungen Polens – direkt gewählt. Ab 1935 wurde ein Drittel der Senatoren vom Staatspräsidenten ernannt. Mit der Besetzung Polens 1939 endete die Tätigkeit des Parlamentes. 1946 wurde ein Einkammernparlament geschaffen, 1989, nach dem Ende der Volksrepublik Polen, kehrte man zum Zweikammernparlament zurück.

Traditionell kümmert sich der Senat besonders um die polnischen Gemeinden außerhalb Polens, die Polonia.

Funktion

Der Senat verfügt über eine beratende Funktion bei der Gesetzgebung. Aus dem Sejm kommende Gesetzesvorlagen können vor ihrer Weiterleitung an den Präsidenten durch den Senat zurückgewiesen werden, wobei entsprechende Korrekturen vorgeschlagen werden können. Die Entscheidung liegt dann beim Sejm, da das Vetorecht des Senats bei einem erneuten Durchgang des Entwurfs entfällt.

Zusammensetzung

Zusammensetzung des polnischen Senats:
  • Bürgerplattform</li>
  • Polnische Bauernpartei</li>
  • Polska jest Najważniejsza</li>
  • Recht und Gerechtigkeit</li>
  • Unabhängige Sitze</li>
  • Wahlen zum Senat finden alle vier Jahre statt, zuletzt am 9. Oktober 2011. Es werden 100 Senatoren durch Direktwahl gewählt, das Mindestalter für Senatoren beträgt 30 Jahre. Laut Artikel 100 der Polnischen Verfassung von 1997[1] können politische Parteien und Wähler Kandidaten für das Amt des Abgeordneten oder Senators aufstellen. Wie im Sejm werden im Senat Fraktionen nach Parteizugehörigkeit gebildet. Ein Senatsmarschall (Senatspräsident, poln. Marszałek Senatu) leitet die Sitzungen des Senats.

    Senatsmarschälle seit 1989

    Wahlperiode Dauer Marschall Partei
    1. 1989-1991 Andrzej Stelmachowski Bürgerkomitee
    2. 1991-1993 August Chełkowski Solidarność
    3. 1993-1997 Adam Struzik PSL
    4. 1997-2001 Alicja Grześkowiak AWS
    5. 2001-2005 Longin Pastusiak SLD
    6. 2005-2007 Bogdan Borusewicz Parteilos
    7. seit 2007 Bogdan Borusewicz PO

    Verweise

    Weblinks

     Commons: Polnischer Senat – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien

    Fußnoten

    1. http://www.de-iure-pl.org/recht/verfassung/text/1,1,914,PL,DE,.html
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