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Salome Surabischwili

Salome Surabischwili

Salome Surabischwili-Kaschia (georgisch სალომე ზურაბიჹვილი-კაჹია; französisch SalomĂ© Zourabichvili; * 18. MĂ€rz 1952 in Paris) ist eine georgisch-französische Politikerin (Georgiens Weg). Die Diplomatin war von MĂ€rz 2004 bis Oktober 2005 georgische Außenministerin. Im MĂ€rz 2006 initiierte sie die GrĂŒndung einer Oppositionspartei. Im Schattenkabinett des PrĂ€sidentschaftskandidaten Lewan Gatschetschiladse war sie als MinisterprĂ€sidentin vorgesehen.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Französische Diplomatin

Sie entstammt einer georgischen Emigrantenfamilie, die 1921 nach Frankreich auswanderte. Surabischwili schloss 1972 ein Studium am Institut fĂŒr Politische Wissenschaften in Paris und 1973 ein Aufbaustudium bei Zbigniew Brzezinski an der Columbia University, New York ab. 1974 trat sie in den diplomatischen Dienst Frankreichs ein. Sie vertrat ihr Land in den USA, Italien, im Tschad, bei der UNO in New York, der NATO in BrĂŒssel und der OSZE in Wien. Von 2001 bis 2003 war sie Leiterin der Abteilung fĂŒr internationale und strategische Angelegenheiten beim französischen GeneralsekretĂ€r fĂŒr Nationale Verteidigung. Im November 2003 wurde sie Botschafterin Frankreichs in Tiflis.

Georgische Außenministerin

Bei seinem Frankreichbesuch am 8. MĂ€rz 2004 bat der georgische PrĂ€sident Micheil Saakaschwili Frankreichs StaatsprĂ€sident Jacques Chirac, die Diplomatin fĂŒr das Amt der georgischen Außenministerin freizustellen. Chirac willigte ein, Surabischwili trat im gleichen Monat ihr Amt an und erhielt zusĂ€tzlich zu ihrem französischen einen georgischen Pass.

Sie wollte das georgische Außenministerium im europĂ€ischen Stil aufbauen und dafĂŒr sorgen, dass Georgien spĂ€testens bis 2008 fĂŒr den Beitritt zur EuropĂ€ischen Union vorbereitet ist. Sie erhielt vom PrĂ€sidenten freie Hand bei der Auswahl ihrer Mitarbeiter und ergriff scharfe Maßnahmen gegen Korruption in der Visa- und Passabteilung. Im Mai 2005 handelte sie in Moskau einen Abzugsplan fĂŒr die in Georgien stationierte Gruppe der Russischen StreitkrĂ€fte in Transkaukasien bis 2008 aus.

Der Versuch, die mĂ€chtigen, vom Parlament gewĂ€hlten Botschafter, zu kontrollieren, scheiterte. Sie machte sich damit Feinde in den Auslandsvertretungen und in der Fraktion der Regierungspartei im Parlament. Als ihre Intimfeindin galt schließlich ParlamentsprĂ€sidentin Nino Burdschanadse, die sich als wichtigste Frau im Staate von der Außenministerin zurĂŒckgesetzt gesehen haben soll.

Burdschanadse forderte am 17. Oktober 2005 ihren RĂŒcktritt, weil sie dem Parlament internationale VertrĂ€ge angeblich zu spĂ€t vorgelegt und sich nicht einsichtig gezeigt habe. Zwei Tage spĂ€ter wurde Surabischwili aus dem Amt entlassen. Georgiens Premier Surab Nogaideli warf ihr vor, mit dem Parlament auf "inakzeptable Weise" umgegangen zu sein. Surabischwili erklĂ€rte dagegen, sie sei von Mitgliedern der Regierungspartei vom ersten Tag im Amt an gemobbt worden. Clanpolitiker hĂ€tten absichtlich Minen gelegt, um sie aus dem Weg zu rĂ€umen.

Die Entlassung verursachte eine Regierungskrise. Der damalige Staatsminister fĂŒr Konfliktlösungen Giorgi Chaindrawa kritisierte die Ablösung öffentlich als "falschen Schritt". Surabischwili sei die "erfolgreichste Außenministerin Georgiens", alle VorwĂŒrfe gegen sie seien "inkompetent und zumeist falsch" gewesen.

Oppositionspolitikerin

Surabischwili schied aus dem diplomatischen Dienst Frankreichs aus, um in Georgien eine neue Oppositionsbewegung zu grĂŒnden. Im November 2005 grĂŒndete sie die Organisation Salome Surabischwilis öffentliche Bewegung, in der sie Experten auf verschiedenen politischen Gebieten sammelte. Am 11. MĂ€rz 2006 grĂŒndete sie gemeinsam mit dem Parlamentsabgeordneten Gia Tortladse die politische Partei Georgiens Weg.

Ihren politischen Standort bezeichnet sie als mitte-rechts. Sie wirft PrĂ€sident Saakaschwili vor, sich von der Rosenrevolution abgewandt zu haben. Das georgische politische System kritisiert sie als ein De-facto-Einparteiensystem. Von anderen Oppositionspolitikern will sich Surabischwili jedoch darin unterscheiden, dass sie die Regierung nicht nur kritisiert, sondern eigene Konzepte vorlegt. Als einzige Oppositionspolitikerin begrĂŒĂŸte sie am 28. Juli 2006 die umstrittene Polizeiaktion der georgischen Regierung in Abchasien und die Einsetzung der bislang in Tiflis residierenden abchasischen Exil-Regierung in der Kodori-Schlucht. 2007 Ă€ußerte sie sich positiv zu dem Vorschlag, in Georgien eine konstitutionelle Monarchie einzufĂŒhren. [1]

Mit ihrer Partei schloss sie sich im September 2007 dem oppositionellen BĂŒndnis Vereinter Nationalrat an, das den PrĂ€sidentschaftskandidaten Lewan Gatschetschiladse nominierte. Gatschetschiladse beabsichtigte, sie dem Parlament als georgische MinisterprĂ€sidentin vorzuschlagen, wenn er gewĂ€hlt wĂŒrde. Im November 2007 unterstĂŒtzte sie die Massenproteste gegen die georgische Regierung in Tiflis.

Obwohl Surabischwili in Georgien sehr angesehen ist, konnte sie sich bislang nicht politisch etablieren. Bei den Stadtratswahlen in Tiflis am 5. Oktober 2006 gaben nur 2,77 % der WĂ€hler der Partei ihre Stimme. Noch im April 2006 hatten 23,1 % der Georgier in einer von der Wochenzeitung Kwiris Palitra veröffentlichten Meinungsumfrage erklĂ€rt, sie wĂŒrden Surabischwili zur PrĂ€sidentin wĂ€hlen.

Auszeichnungen

Surabischwili ist Mitglied der französischen Ehrenlegion und wurde mit dem Nationalen Verdienstorden der Französischen Republik, dem Ordre national du mérite, ausgezeichnet.

Persönliches

Surabischwili spricht Französisch, Georgisch, Englisch, Italienisch, Deutsch und Russisch. Sie ist in zweiter Ehe mit dem georgischen Journalisten und frĂŒheren sowjetischen Dissidenten Dschanri Kaschia verheiratet und hat aus der vorherigen Ehe zwei Kinder. Sie selbst spricht sich ein hitziges Temperament zu.

Ihr Vater Lewan war PrĂ€sident der Vereinigung der Georgier in Frankreich, ihr Urgroßvater der nationalliberale Politiker Niko Nikoladse, ein Mitstreiter des georgischen Nationaldichters Ilia Tschawtschawadse. Die Familie emigrierte 1921 aus Georgien. Surabischwili besuchte das Land erstmals 1986.

Surabischwili ist die Cousine der französischen Historikerin HélÚne CarrÚre d'Encausse.

Schriften

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?rubrik=innenpolitik&cmd=n_einzeln&id=11815
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