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Senato della Repubblica

Der Senat der Republik (Senato della Repubblica, meist nur Senato genannt) ist die kleinere der beiden Parlamentskammern der italienischen Republik. Der Senat umfasst 315 Mitglieder. Er beruht auf der Verfassung von 1947 und ist die Weiterführung des 1861 gegründeten und 1946 aufgelösten Senat des Königreichs: Senato del Regno (d’Italia), dessen Mitglieder nicht gewählt, sondern vom König auf Lebenszeit ernannt wurden.

Die 315 Senatoren werden auf 5 Jahre gewählt, allerdings nicht auf nationaler, sondern auf regionaler Ebene. Jede der 20 Regionen stellt eine festgelegte Anzahl an Senatoren, die je nach Bevölkerungszahl in der Region variiert. Bis auf zwei Ausnahmen stellt jede Region mindestens sieben Senatoren. Das Aostatal stellt nur einen Senator, die Region Molise zwei. Sechs Senatoren werden von den Auslandsitalienern gewählt.

Die italienische Verfassung besagt, dass die Senatoren in allgemeiner und direkter Wahl von den Wählern gewählt werden, die das 25. Lebensjahr überschritten haben. Zu Senatoren sind die Wähler wählbar, welche das 40. Lebensjahr vollendet haben (vgl. Art. 58).[1]

Hinzu kommen noch Senatoren auf Lebenszeit, die vom Staatspräsidenten ernannt werden können. Die Verfassung gesteht dieses Privileg Bürgern zu, „die […] durch höchste Verdienste auf sozialem, wissenschaftlichem, künstlerischem und literarischen Gebiet in besonderer Weise dem Vaterlande zur Zierde gereichen“ (Art. 59, 2). Außerdem sind alle Staatspräsidenten nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt von Rechts wegen Senatoren auf Lebenszeit (Art. 59, 1). Aktuell (Stand 9. November 2011) gibt es sieben Senatoren auf Lebenszeit, davon fünf verdiente Bürger und zwei ehemalige Staatspräsidenten. Darüber hinaus war der amtierende Präsident Giorgio Napolitano bereits vor seiner Wahl zum Präsidenten Senator auf Lebenszeit, dieser Posten ruht aber während der Präsidentschaft.

Das italienische Parlament (Abgeordnetenkammer und Senat) kann auch gemeinsam tagen.

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Verfassung der Italienischen Republik (italienisch und deutsch, PDF)
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