Thabo Mbeki 2003

Thabo Mbeki

Thabo Mvuyelwa Mbeki (* 18. Juni 1942 in Idutywa, Kapprovinz, heute Ostkap) war von 1999 bis 2008 Staatspräsident von Südafrika. Er ist ein Sohn des langjährigen ANC-Aktivisten Govan Mbeki und älterer Bruder von Moeletsi Mbeki und gehört dem Volk der Xhosa an.

Leben und politische Karriere

Mbeki ging 1962 ins britische Exil und studierte dort Volkswirtschaftslehre, 1970/71 machte er eine militärische Ausbildung in der Sowjetunion. Seit 1971 war er Mitglied im Führungsgremium des African National Congress (ANC) und vertrat ihn in mehreren Ländern. Ab 1984 fungierte er zunächst als Informationssekretär und später als außenpolitischer Sprecher des ANC. Er vertrat ihn außerdem bei den Verhandlungen mit der weißen Minderheitsregierung Südafrikas nach seiner Rückkehr aus dem Exil 1990.

1994, nach den ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes, wurde Mbeki Vizepräsident in der Regierung der nationalen Einheit unter Nelson Mandela. Im Dezember 1997 beerbte Mbeki Mandela als Vorsitzender des ANC und 1999 als Staatspräsident der Republik Südafrika. Nach der Wahl 2004 wurde er am 23. April vom Parlament wiedergewählt und am 27. April, dem zehnten Jahrestag des offiziellen Endes der Apartheid (dem Beginn der Wahlen 1994), vereidigt.

Von Juli 2002 bis Juli 2003 war er Präsident der Afrikanischen Union.^[1]

Am 14. Juni 2005 entließ Mbeki den stellvertretenden ANC-Vorsitzenden Jacob Zuma aufgrund von Korruptionsvorwürfen aus dem Amt des Vizepräsidenten. Am 18. Dezember 2007, auf dem Parteitag der ANC, gewann Zuma die Kampfabstimmung um das Amt des Vorsitzenden. Die Popularität Zumas beim Volk und beim ANC verhinderten schließlich eine Fortsetzung der politischen Karriere Mbekis.^[2] Mbeki hätte 2009 kein drittes Mal zum Staatspräsidenten gewählt werden können, hatte aber angestrebt, für eine weitere Periode an der Spitze seiner Partei zu bleiben.

Nachdem die Anklage gegen Jacob Zuma, dem Korruption vorgeworfen wurde, Anfang September 2008 wegen Formfehlern eingestellt wurde,^[3] wurde gegen Mbeki der Vorwurf erhoben, dass er das Ermittlungslungsverfahren politisch beeinflusst habe. Der ANC forderte daraufhin am 20. September 2008 Mbeki auf, sein Amt als Staatspräsident niederzulegen.^[4] Mbeki reichte am folgenden Tag bei Parlamentspräsidentin Mbete seinen Rücktritt ein.^[5] Des Weiteren bekundeten zehn Minister und drei Vizeminister ihren Rücktritt. Am 25. September wurde sein Rücktritt wirksam; der stellvertretende Vorsitzende des ANC, Kgalema Motlanthe, übernahm bis zur Parlamentswahl von 2009 das Amt des Staatspräsidenten. Er wurde am 9. Mai 2009 vom neu gewählten Zuma abgelöst.

In die Kritik geriet Mbeki unter anderem wegen seiner Haltung zum Diktator Simbabwes, Robert Mugabe, die von Beobachtern bisweilen als Unterstützung Mugabes ausgelegt wurde. ^[6]

Haltung zu AIDS

Südafrika gehört zu den am schwersten von der AIDS-Pandemie betroffenen Ländern der Erde (siehe auch HIV/Aids in Afrika). Etwa 20 % der Bevölkerung waren zum Zeitpunkt der Machtübernahme durch Mbeki mit dem HI-Virus infiziert. Bereits kurz nach seiner Ernennung zum Staatspräsidenten bestritt Mbeki den wissenschaftlich gesicherten ursächlichen Zusammenhang zwischen dem HI-Virus und der Immunschwächekrankheit AIDS.

Mbeki war während eigener Recherchen zur Ursache von AIDS im Internet in Kontakt mit Webseiten von AIDS-Leugnern gekommen und vertrat in der Folge ähnliche Positionen. Beispielsweise behauptete er, nicht das HI-Virus sondern Armut sei die wichtigste Ursache von AIDS. Obwohl der Nutzen von Medikamenten zur Behandlung der HIV-Infektion und zur Vermeidung der Übertragung des HI-Virus von infizierten Schwangeren auf deren Kinder erwiesen war, bestritt er diesen Nutzen und unterstützte seine Gesundheitsministerin Manto Tshabalala-Msimang, die den Erkrankten statt antiretroviraler Medikamente Olivenöl, Knoblauch und Rote Bete empfahl. Auch der deutsche Arzt Matthias Rath wurde von ihr bei seinem Vorhaben unterstützt, Vitaminpräparate als Arznei gegen AIDS zu verkaufen.^[7]

Mbeki errichtete den sogenannten „Presidential AIDS Advisory Panel“ – ein Beratungsgremium des Präsidenten zur Bekämpfung von AIDS – und lud AIDS-Leugner wie Peter Duesberg und David Rasnick zur Mitarbeit in diesem Gremium ein. Trotz erheblicher öffentlicher Proteste von Seiten der Wissenschaft und AIDS-Aktivisten behielt Mbeki seine Position in den nächsten Jahren bei. Erst nach mehreren juristischen Auseinandersetzungen wurde die südafrikanische Regierung gerichtlich dazu gezwungen, HIV-infizierten Schwangeren und Opfern von Vergewaltigungen antiretrovirale Medikamente zugänglich zu machen.^[8][9]

Unabhängigen Schätzungen zufolge führte die Ablehnung von antiretroviralen Medikamenten durch die südafrikanische Regierung unter Mbeki zum Tod von 330.000 bis zu 343.000 Menschen an AIDS und etwa 171.000 vermeidbaren neuen Infektionen mit HIV.^[10][11]

Auszeichnungen

• Ehrendoktor der University of Sussex, verliehen 1994^[12]
• Ehrendoktor der Rand Afrikaans University, heute Universität Johannesburg, verliehen 1999^[12]
• Ehrendoktor der University of Glasgow, verliehen 2000^[12]
• José-Marti-Medaille, verliehen 2001 von Fidel Castro^[12]
• Knight of the Order of Saint John, verliehen 2007^[13]
• Ehrenmitglied der königlichen Familie der Zulu, verliehen 1999^[12]

Einzelnachweise

1. ↑ Summit of the AU Maputo, Mozambique. AU, Juli 2003, abgerufen am 14. Januar 2009 (englisch). 
2. ↑ http://2010sdafrika.wordpress.com/2010/12/15/wikileaks-veroffentlicht-berichte-sudafrikanischer-us-vertretungen/
3. ↑ Der Tagesspiegel: „Ich bin unschuldig“ vom 13. September 2008.
4. ↑ Frankfurter Allgemeine Zeitung: Regierungspartei fordert Mbeki zum Rücktritt auf vom 20. September 2008.
5. ↑ Tagesschau: Südafrika könnte in die Krise stürzen (nicht mehr online verfügbar) vom 21. September 2008
6. ↑ Spiegel Online: Mugabes Schergen prügeln das Volk zur Wahl, 24. Juni 2008.
7. ↑ The Guardian: Discredited doctor’s ’cure‘ for Aids ignites life-and-death struggle in South Africa, 14. Mai 2005.
8. ↑ Kiran van Rijn: The Politics of Uncertainty: The AIDS Debate, Thabo Mbeki and the South African Government Response. In: Social History of Medicine. 2006;19(3):521–538. doi:10.1093/shm/hkl077
9. ↑ C. Bateman: Paying the price for AIDS denialism. In: S Afr Med J. 2007 Oct;97(10):912–4. PMID 18000570
10. ↑ P. Chigwedere, G. Seage, S. Gruskin et al.: Estimating the Lost Benefits of Antiretroviral Drug Use in South Africa. In: J Acquir Immune Defic Syndr. 2008 Oct 16. PMID 18931626
11. ↑ Nicoli Nattrass: AIDS and the Scientific Governance of Medicine in Post-Apartheid South Africa. In: African Affairs 2008 107(427):157–176. doi:10.1093/afraf/adm087
12. ↑ ^{a b c d e} Profil von Mbeki im Who's who Southern Africa, abgerufen am 13. November 2011.
13. ↑ Mbeki is a Knight of St John in iolnews vom 10. Mai 2007, abgerufen am 13. November 2011.

Literatur

• William Mervin Gumede: Thabo Mbeki and the battle for the heart and soul of the ANC. Zebra Press, Kapstadt 2005, ISBN 1-77007-092-3.
• Allister Sparks: Beyond the miracle. University of Chicago Press, Chicago 2003, ISBN 0-226-76858-9.

Weblinks

 Commons: Thabo Mbeki – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Seite vom ANC mit Reden, Statements und Schriften von Thabo Mbeki (englisch)
• Biographie aus dem Fischer Weltalmanach

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