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| Vereinte Nationale Bewegung | |
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| Parteivorsitzende | Micheil Saakaschwili, Dawit Bakradse |
| GrĂŒndung | Oktober 2001 |
| GrĂŒndungsort | Tiflis |
| Website | www.unm.ge |
Die Vereinte Nationale Bewegung (georgisch áá ááááá áááȘááááááŁá á ááá«á áááá/Ertiani Nazionaluri Modsraoba (ENM)) ist eine politische Partei in Georgien. Sie ist eine Mitte-Rechts-Partei, die liberale und demokratische Reformen im politischen System Georgiens sowie den Beitritt des Landes in die NATO und die EuropĂ€ische Union anstrebt.
Inhaltsverzeichnis |
Die ENM wurde im Oktober 2001 von Micheil Saakaschwili gegrĂŒndet, der auch ihr Vorsitzender wurde. Im April 2002 schloss sie sich mit der Republikanischen Partei zur Nationalen Bewegung - Demokratische Front (EMDP) zusammen. Erfolgreich gewann die Partei die Tifliser Stadtratswahl im Juni 2002. Im November 2003 war sie eine TrĂ€gerin der Rosenrevolution in Georgien.
Am 5. Februar 2004 schloss sich die EMDP mit den Vereinten Demokraten des verstorbenen Premierministers Surab Schwania, AnhĂ€ngern der ParlamentsprĂ€sidentin Nino Burdschanadse und einem Teil der AnhĂ€nger des frĂŒheren PrĂ€sidenten Swiad Gamsachurdia, der Union der Nationalen KrĂ€fte zur Nationalen Bewegung - Demokraten (NMD) zusammen. Inzwischen hat die Partei wieder ihren ursprĂŒnglichen Namen Vereinte Nationale Bewegung angenommen, wĂ€hrend die Parlamentsfraktion den Namen Nationale Bewegung - Demokraten (georgisch áááȘááááááŁá á ááá«á áááá - áááááá ááąááá/Nazionaluri Modsraoba - Demokratebi) beibehielt.
Bei den Parlamentswahlen am 28. MĂ€rz 2004 errang die Partei 66,24 % der WĂ€hlerstimmen. Im georgischen Parlament ist sie durch 158 Parlamentarier in zwei Fraktionen vertreten. Die Fraktion Nationale Bewegung - Demokraten hat 138 Mitglieder, die mit ihr verbundene Fraktion der Wahlkreisabgeordneten 20 Mitglieder. Die Partei verfĂŒgt damit ĂŒber die Mehrheit in der Legislative. Im Stadtrat von Tiflis besetzt sie 34 von 37 Sitzen.
Bei den Parlamentswahlen am 21. Mai 2008 konnte die ENM ihre Vormachtstellung im Parlament behaupten. Die Partei gewann 59,5 % der Stimmen und sicherte sich so 120 der 150 durch das VerhÀltniswahlrecht vergebenen Parlamentssitze.[1]
Die ENM versteht sich als liberal-demokratische Partei. Sie verlangt drastische Reformen gegen Korruption sowie eine VerstĂ€rkung der Transparenz und der öffentlichen Kontrolle der Regierung. In ihrem Wahlprogramm vom 9. MĂ€rz 2004 plĂ€diert sie fĂŒr einen Ausbau des Sozialstaats, eine Erhöhung der Renten und eine Verbesserung des Investitionsklimas. AuĂenpolitisch strebt die Partei eine Integration Georgiens in die euro-atlantischen Strukturen, eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland und eine VerstĂ€rkung der Kooperation mit den USA an.
Die Infrastruktur der Partei gilt als sehr stark. Der Partei sind viele neue Mitglieder zugeflossen. Sie konnte sich im Wahlkampf zudem auf Regierungsressourcen stĂŒtzen. Als wichtige FlĂŒgel der Partei gelten der âjunge FlĂŒgelâ um den einflussreichen Parlamentarier Giga Bokeria und der âSchwania-FlĂŒgelâ, der aus den AnhĂ€ngern des verstorbenen MinisterprĂ€sidenten besteht.
Ăber die Kandidatenliste zu den georgischen Parlamentswahlen im MĂ€rz 2004 kam es zwischen den ParteifĂŒhrern Saakaschwili, Schwania und Burdschanadse zu Auseinandersetzungen. Die ParlamentsprĂ€sidentin war mit der Liste unzufrieden, weil sie ihre AnhĂ€nger nicht genĂŒgend darauf reprĂ€sentiert sah. Sie erhielten nur 20 von 130 ListenplĂ€tzen. Die AnhĂ€nger Saakaschwilis besetzten die Mehrzahl der PlĂ€tze, gefolgt von den AnhĂ€ngern Schwanias. Nachdem sich der Vorgang zu den Parlamentswahlen in Georgien 2008 wiederholte, trat Burdschanadse nicht mehr als Parlamentskandidatin an.
Im Laufe der Jahre 2004 und 2005 kam es immer wieder zu oppositionellen Abspaltungen von der Nationalen Bewegung â Demokraten. Im Juni 2004 trennte sich die âRepublikanische Parteiâ von der ENM. Zu den Regionalwahlen in Adscharien trat sie mit einer eigenen Wahlliste an und bezichtigte die Partei spĂ€ter des Wahlbetrugs. Im November 2004 verlieĂen die Abgeordneten Swiad Dsidsiguri, Koba Dawitaschwili und Kacha Kukawa, AnhĂ€nger des frĂŒheren PrĂ€sidenten Gamsachurdia, die ENM. Sie grĂŒndeten die âKonservative Partei Georgiensâ.
Im Oktober 2005 verlieĂen verschiedene Abgeordnete um den stellvertretenden ENM-Fraktionsvorsitzenden im georgischen Parlament, Dawit Surabischwili, die Partei und grĂŒndeten gemeinsam mit den Parlamentariern der âKonservativen Parteiâ die Oppositionfraktion âDemokratische Frontâ. Sie halten das Reformtempo fĂŒr zu langsam und fordern ein "Georgien ohne Ăberreste von Schewardnadse". Am 25. September 2007 gab der ENM-MitbegrĂŒnder sowie frĂŒhere Innen- und Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili die GrĂŒndung der Partei Bewegung fĂŒr ein vereintes Georgien bekannt und kritisierte scharf die Politik Saakaschwilis und der ENM.
Die ENM-Mitglieder in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehören der Gruppe der Allianz der Liberalen und Demokraten fĂŒr Europa (ALDE) an. Der ENM-Abgeordnete Giga Bokeria ist stellvertretender Vorsitzender der ALDE-Gruppe. Seit MĂ€rz 2007 prĂŒft die ENM eine Kooperation und Zusammenarbeit mit der EuropĂ€ischen Volkspartei. Seit 2008 hat sie in ihr Beobachterstatus[2]
Die Partei unterhĂ€lt enge Beziehungen zur ukrainischen Regierungspartei âUnsere Ukraineâ (ukrainisch ĐĐ°ŃĐ° ĐŁĐșŃĐ°ŃĐœĐ°/Nascha Ukrajina). Einer der NMD-MitbegrĂŒnder, Georgiens verstorbener MinisterprĂ€sident Schwania, hatte im FrĂŒhjahr 2003 Spenden des russischen Oligarchen Boris Beresowski fĂŒr die Kampagne des PrĂ€sidentschaftskandidaten von âUnsere Ukraineâ, Wiktor Juschtschenko, eingeworben.
