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Volkspartij voor Vrijheid en Democratie

Volkspartei für Freiheit und Demokratie
VVD.svg
Partei­vor­sit­zender Mark Verheijen
Partei­führer Mark Rutte (seit dem 14. Oktober 2010 Ministerpräsident)
Fraktionsvorsitzender Zweite Kammer Stef Blok
Fraktionsvorsitzender Erste Kammer Loek Hermans
EP-­Delegations­leiter Hans van Baalen
Gründung 24. Januar 1948
Sitze in der Ersten Kammer 14
Sitze in der Zweiten Kammer 31
Sitze im Europäischen Parlament 3
Mitglie­derzahl 38.412
Inter­nationale
Ver­bindung­en
LI
EP-Fraktion ALDE
Europapartei ELDR
http://www.vvd.nl

Die Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) (deutsch: „Volkspartei für Freiheit und Demokratie“) ist eine rechtsliberale Partei in den Niederlanden. Hinsichtlich ihrer ökonomischen Haltung gilt sie als marktliberal [1] und als die konservativste unter den größeren niederländischen Parteien.[2]

Seit dem 14. Oktober 2010 ist die VVD stärkste Partei in der Zweiten Kammer und stellt mit Mark Rutte den Ministerpräsidenten der Regierung. In der Vergangenheit war sie bereits an zahlreichen Regierungskoalitionen beteiligt.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die VVD wurde am 24. Januar 1948 gegründet. Sie ist Nachfolgerin der beiden liberalen Parteien Liberale Staatspartij (LSP) und Partij van de Vrijheid (PvdV). Hinzu kam die eher linksliberale Gruppe von Pieter Oud, die sich zunächst der Partij van de Arbeid angeschlossen hatte.

Seit 1948 regierte die VVD in verschiedenen Regierungen unter wechselnder Führung die Niederlande. In den Jahren 1952-58, 1965-67, 1973-77, 1981/82 und 1989-94 befand sie sich in der Opposition, wo sie zum Teil größte und wichtigste Oppositionspartei war.

Der gegenwärtige politische Führer ist Mark Rutte, der 2006 nur knapp gegenüber der rechteren Konkurrentin Rita Verdonk gewählt wurde. Rutte leitete damals auch die Fraktion in der Zweiten Kammer. Die Wahl am 9. Juni 2010 ergab 31 Sitze für die VVD, das ist ein Sitz mehr als für die nächstgrößere Partei, die sozialdemokratische PvdA. Das ist zwar nicht der höchste je von der VVD errungene Wert, aber erstmals wurde die VVD die stärkste Partei (vor allem wegen der Verluste der Christdemokraten CDA).

Regierung

Mark Rutte auf dem Wahlabend 2010 in Scheveningen

Seit 1994 war die VVD in der niederländischen Regierung vertreten, bis 2007 eine neue Regierung von Christdemokraten, Sozialdemokraten und ChristenUnie antrat. Die VVD stellte zuletzt mit Gerrit Zalm den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanzminister der Niederlande. Seit 2010 ist Mark Rutte der erste VVD-Ministerpräsident, mit dem CDA als Koalitions- und der PVV als Duldungspartner.

Ausrichtung

Die Volkspartij voor Vrijheid en Democratie vertritt einen klassischen Liberalismus, der die Verantwortung des einzelnen Menschen betont und den Ausbau des Sozialstaates kritisch sieht. Zu den Forderungen der VVD gehört auch eine Beschränkung der Einwanderung. Es gibt einen eher Mitte-orientierten, linkeren Flügel ebenso wie einen nationalliberalen rechten. Insgesamt deckt die wirtschaftsliberale Partei das Spektrum von der rechten Mitte bis zum rechten Rand ab.

Organisation

Parteizentrale in Den Haag

Die VVD begann 1948 mit 22.175 Mitgliedern. Bis 1978 konnte sie sich auf 100.510 Mitglieder verbessern, wobei der Anstieg vor allem aus der Zeit des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Joop den Uyl (1973-1977) stammt. Nach einem Minus um das Jahr 1980 stieg die Mitgliederanzahl auf 102.888 im Rekordjahr 1982. Seitdem sinkt die Anzahl relativ kontinuierlich. Zu Beginn der lilafarbenen Kabinette 1994 hatte die VVD noch 53.465 Mitglieder, im Jahr 2011 nur noch 37.942. Dies entspricht einem allgemeinen Trend der großen Parteien.[3]

Die Jugendorganisation Jongeren Organisatie voor Vrijheid en Democratie (JOVD) ist eng mit der VVD verbunden. Sie agiert jedoch unabhängig von der Partei und steht allen jungen Liberalen offen.

Ferner gibt es als wissenschaftliches Institut die Prof.mr. B.M. Teldersstichting, das Ausbildungszentrum Haya van Somerenstichting, die VVD Bestuurdersvereniging (für Unternehmer) und das Liberaal Vrouwen Netwerk (LVN) (Frauennetzwerk).

Die drei VVD-Abgeordneten im Europäischen Parlament gehören der Fraktion ALDE an, die dort in der Legislaturperiode 2009-14 die drittstärkste Fraktion stellt.

Bekannte Mitglieder

In der Europäischen Kommission gehört die niederländische Kommissarin für Digitale Agenda, Neelie Kroes, der VVD an. Auch der frühere Kommissar für Binnenmarkt Frits Bolkestein ist Mitglied der VVD. Der deutlich rechts stehende Bolkestein gilt nicht nur als führungsstarker Fraktionsvorsitzender und Minister, sondern auch als bedeutender Theoretiker des Liberalismus.

Die Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali war bis zum 15. Mai 2006 Mitglied der Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments für die VVD. Die ehemaligen VVD-Mitglieder Geert Wilders und Rita Verdonk haben eigene rechtspopulistische Parteien gegründet, die PVV beziehungsweise Trots op Nederland.

Wahlergebnisse

  • 1948: 7,9% - 8 Sitze
  • 1952: 8,8% - 9 Sitze
  • 1956: 8,8% - 9 Sitze (nach Parlamentsvergrößerung: 13)
  • 1959: 12,2% - 19 Sitze
  • 1963: 10,3% - 16 Sitze
  • 1967: 10,7% - 17 Sitze
  • 1971: 10,3% - 16 Sitze
  • 1972: 14,4% - 22 Sitze
  • 1977: 17,9% - 28 Sitze
  • 1981: 17,3% - 26 Sitze
  • 1982: 23,1% - 36 Sitze
  • 1986: 17,4% - 27 Sitze
  • 1989: 14,6% - 22 Sitze
  • 1994: 20,0% - 31 Sitze
  • 1998: 24,7% - 38 Sitze
  • 2002: 15,4% - 24 Sitze
  • 2003: 17,9% - 28 Sitze
  • 2006: 14,7% - 22 Sitze
  • 2010: 20,5% - 31 Sitze

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Anne Marije van Essen und Paul Pennings (2009): Balancing Competing Goals. Exploring the political controversy on new hospital payment systems in Germany, the Netherlands and the UK, in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft, Bd. 3, Nr. 1, S. 71
  2. Rudy B. Andeweg und Galen A. Irwin (2002): Governance and Politics of the Netherlands. Palgrave MacMillan, S. 48
  3. RUG, DNPP: VVD, Abruf am 30. Oktober 2011.
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