Lexikon Wolfgang Thierse

Wolfgang Thierse auf dem Jugendpolitikfestival Berlin 08

Wolfgang Thierse (* 22. Oktober 1943 in Breslau) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Er war von 1998 bis 2005 Präsident des Deutschen Bundestages und ist seit 2005 Vizepräsident des Deutschen Bundestags.

Inhaltsverzeichnis

1 Leben und Beruf
2 Partei
3 Abgeordneter
4 Kontroverse um Aktionen gegen Rechtsextremismus
5 Auszeichnungen (Auswahl)
6 Veröffentlichungen (Auswahl)
7 Literatur
8 Weblinks
9 Einzelnachweise

Leben und Beruf

Wolfgang Thierse im Jahre 2005 bei der Laudatio auf Gyula Horn anlässlich der ersten Verleihung des Memminger Freiheitspreises 1525 in der Memminger Martinskirche

Wolfgang Thierse wurde am 22. Oktober 1943 als Sohn eines Rechtsanwaltes in Breslau geboren. Nach der Vertreibung aus Breslau siedelte sich die Familie im thüringischen Eisfeld an, dort besuchte Thierse die Oberschule. Nach dem Abitur im südthüringischen Hildburghausen erlernte er den Beruf des Schriftsetzers beim Thüringer Tageblatt in Weimar.

Thierse begann 1964 ein Studium der Germanistik und der Kulturwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin, das er 1969 beendete. Anschließend war er als wissenschaftlicher Assistent an der Humboldt-Universität und ab 1975 beim Ministerium für Kultur der DDR für „architekturbezogene Kunst“ tätig. Dort wurde er entlassen, nachdem er sich weigerte, eine Erklärung zu unterzeichnen, mit der er die Ausbürgerung Wolf Biermanns befürworten sollte.

1977 ging er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Zentralinstitut für Literaturgeschichte der Akademie der Wissenschaften der DDR. Dort arbeitete er u. a. als Mitverfasser des Historischen Wörterbuches ästhetischer Grundbegriffe.^[1] Zwischen 1970 und 1987 wirkte Thierse an den Drehbüchern für sieben DEFA-Dokumentarfilme mit und verfasste die Kommentartexte.^[2] Im Jahr 2003 erschien ein von ihm vorgetragenes Hörbuch mit Charles Dickens Ein Weihnachtsmärchen.

Thierse ist verheiratet, hat zwei Kinder und ist katholisch. Er wohnt im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg.

Thierse ist langjähriges persönlich hinzugewähltes Mitglied des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK).

Wolfgang Thierse ist Ehrenpräsident der Europäischen Bewegung Deutschland, deren Präsident er von 1998 bis 2000 war.^[3] Er ist Schirmherr der Georg-Elser-Initiative Berlin.

Zudem ist Wolfgang Thierse Mitglied des Kuratoriums von Aktion Deutschland Hilft e. V., dem Bündnis der Hilfsorganisationen und Mitglied des Beirats des Cusanuswerks.

Partei

Thierse war bis zur Wende parteilos und trat im Oktober 1989 dem Neuen Forum bei. Anfang Januar 1990 wurde er dann Mitglied der Sozialdemokratischen Partei der DDR (SDP). Nach dem Rücktritt von Ibrahim Böhme wurde Thierse am 9. Juni 1990 auf einem Sonderparteitag zum Vorsitzenden der SPD der DDR gewählt.

Auf dem Vereinigungsparteitag der SPD wurde er am 27. September 1990 zu einem der stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPD gewählt. Aus diesem Amt schied er im November 2005 aus, gehörte aber weiterhin dem SPD-Parteivorstand an. Auf dem Bundesparteitag der SPD in Dresden im November 2009 kandidierte er nicht mehr für den Parteivorstand und schied somit aus diesem Gremium aus.^[4]^[5]

Abgeordneter

Wolfgang Thierse, 1990

Von März bis Oktober 1990 gehörte Thierse der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an. Hier war er zunächst stellvertretender Vorsitzender und ab dem 21. August 1990 Vorsitzender der SPD-Volkskammerfraktion.

Thierse zählte zu den 144 von der Volkskammer gewählten Abgeordneten, die am 3. Oktober 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages wurden. Am 4. Oktober 1990 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Von Dezember 1990 bis Dezember 1991 war er außerdem Vorsitzender des Fraktionsarbeitskreises Neue Länder/Deutschlandpolitik.

Am 26. Oktober 1998 wurde Thierse mit 512:109:45 Stimmen zum Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt und am 17. Oktober 2002 mit 357:219:20 Stimmen im Amt bestätigt.

In seine erste Amtszeit fiel auch die CDU-Spendenaffäre, die ihn als Parlamentspräsidenten insoweit betraf, als er qua Amt für die Überwachung der Einhaltung des Parteiengesetzes und die Ahndung eventueller Verstöße verantwortlich war. Er verhängte eine Strafe in Höhe von 7,8 Millionen D-Mark gegen die CDU und ließ die staatlichen Zuschüsse an die CDU um insgesamt 41 Millionen D-Mark kürzen. Über diese Geschehnisse sagte er selbst, es wäre ihm lieber gewesen, er hätte sich nicht mit ihnen beschäftigen müssen. Von Seiten der Union wurde Thierse wegen der verhängten Strafzahlung mehrfach angegriffen und seine Überparteilichkeit in Frage gestellt – dies unter anderem auch deshalb, weil Thierse, als Bundestagspräsident zu strenger Überparteilichkeit verpflichtet, weiterhin als Stellvertretender SPD-Parteivorsitzender amtierte. Das Bundesverfassungsgericht allerdings bestätigte die Rechtmäßigkeit dieses im Parteiengesetz ausdrücklich vorgesehenen Vorgehens.

Nachdem aus der Bundestagswahl 2005 die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als stärkste Fraktion hervorging, schied er am 18. Oktober 2005 aus dem Amt und wurde mit 417:136:52 Stimmen zum Vizepräsidenten des Bundestages gewählt. Am 27. Oktober 2009 wurde er mit 371:170:65 Stimmen wieder in dieses Amt gewählt. Damit hatte er von allen fünf gewählten Stellvertretern das schlechteste Ergebnis.

Im Frühjahr 2005 besuchte eine durch den damaligen Bundestagspräsidenten Thierse angeführte Delegation das Mausoleum des verstorbenen chinesischen Diktators Mao Zedong.^[6]

Wolfgang Thierse ist 1994, 1998 und 2009 über die Landesliste Berlin und sonst als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Berlin-Mitte – Prenzlauer Berg – Weißensee I (1990) bzw. Berlin-Pankow (seit 2002) in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 41,1 % der Erststimmen. 2009 verlor er sein Direktmandat an Stefan Liebich von der Partei Die Linke.

Kontroverse um Aktionen gegen Rechtsextremismus

Wolfgang Thierse engagiert sich intensiv gegen Rechtsextremismus. So nimmt er regelmäßig an einschlägigen Demonstrationen teil. Er geriet in die Kritik, da er auch bei Blockadeaktionen behördlich genehmigter rechtsextremer Demonstrationen mitmacht, zum Beispiel am 1. Mai 2010 in Berlin.^[7] Ein gegen ihn in diesem Zusammenhang eröffnetes Strafverfahren, u.a. wegen Nötigung, wurde aber eingestellt.^[8]

Am 19. Februar 2011, nach einer Aktion gegen die an diesem Tag geplanten rechtsextremen Demonstrationen in Dresden, erklärte Wolfgang Thierse in einem Interview mit dem MDR: „Die Polizei ist eben vollauf damit beschäftigt, die Neonazis zu schützen. Das ist sächsische Demokratie.“ ^[9]. Weil er damit nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei und von Politikern der sächsischen Regierungskoalition Prinzipien der Gewaltenteilung und Grundrechte, wie Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit in Frage stelle sowie im Umgang mit politischen Gegnern Faustrecht billige, wurden diese Äußerungen kritisiert. Holger Zastrow, Fraktionsvorsitzender der sächsischen FDP, nannte ihn als „Bundestagsvizepräsident untragbar“ ^[10]. Andreas Arnold, ein ranghoher Polizeibeamter, zeigte Thierse wegen Beleidigung an.^[9] Anfang März 2011 wurde das daraufhin gegen ihn eingeleitete Ermittlungsverfahren eingestellt.^[11]

Auszeichnungen (Auswahl)

Wolfgang Thierse ist seit 2004 Ehrendoktor der Philosophischen Fakultät der Universität Münster

Am 26. Februar 2004 erhielt Thierse die Ehrendoktorwürde der Philosophischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Gewürdigt werden mit dieser Auszeichnung seine besonderen Verdienste um die Verständigung zwischen Ost- und Westdeutschland, die Stärkung des demokratischen Bewusstseins in den neuen Bundesländern und die Zurückweisung radikaler Strömungen in der Gesellschaft.

2001 erhielt er von der Theodor-Heuss-Stiftung den Theodor-Heuss-Preis sowie im selben Jahr von der Stadt Frankfurt am Main den Ignatz-Bubis-Preis.

Veröffentlichungen (Auswahl)

(Hg.): Arbeit ist keine Ware. Herder, Freiburg im Breisgau [u.a.] 2009, ISBN 978-3-451-30290-9.
(Hg.): Grundwerte für eine gerechte Weltordnung. Eine Denkschrift der Grundwertekommission der SPD zur internationalen Politik. Suhrkamp, Frankfurt am Main 2003, ISBN 3-518-06720-6.
Zukunft Ost. Perspektiven für Ostdeutschland in der Mitte Europas. Rowohlt, Berlin 2001, ISBN 3-87134-442-7.
(Hg.): Zehn Jahre deutsche Einheit. Eine Bilanz. Leske und Budrich, Opladen 2000, ISBN 3-8100-2924-6.
(Hg.): Religion ist keine Privatsache. Patmos-Verlag, Düsseldorf 2000, ISBN 3-491-72430-9.
mit Avraham Burg: Das Parlament in der deutschen und in der israelischen Demokratie. Friedrich-Ebert-Stiftung, Herzliya 2000.
(Hg.): Das Deutsche Parlament. Kohlhammer, Stuttgart [u.a.] 1999, ISBN 3-17-016148-2.
(Hg.): Ist die Politik noch zu retten? Standpunkte am Ende des 20. Jahrhunderts. Aufbau-Verlag, Berlin 1996, ISBN 3-351-02454-1.
Mit eigener Stimme sprechen. Piper, München [u.a.] 1992, ISBN 3-492-03604-X.
„Das Ganze aber ist das, was Anfang, Mitte und Ende hat“. Problemgeschichtliche Beobachtungen zur Geschichte des Werkbegriffs. In: Weimarer Beiträge 36 (1990), S. 240–264.
mit Dieter Kliche: DDR-Literaturwissenschaft in den 70er Jahren. Bemerkungen zur Entwicklung ihrer Positionen und Methoden. In Weimarer Beiträge 31 (1985), S. 267–308.
Ernst Barlachs Plastik „Der Schwebende“ zwischen Ost und West. In: Barlachs Engel. Stimmen zum Kölner Schwebenden. Herausgegeben von Antje Löhr-Sieberg und Annette Scholl unter Mitarbeit von Anselm Weyer. Greven Verlag, Köln 2011, S. 54-57. ISBN 978-3774304819.

Literatur

Thomas Kröter: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse. In: Michael F. Feldkamp (Hg.): Der Bundestagspräsident. Amt – Funktion – Person. 16. Wahlperiode, München 2007, ISBN 978-3-7892-8201-0, S. 171–178.
Hans Misselwitz (Hg.): Weiter denken. Begegnungen mit Wolfgang Thierse. Vorwärts-Buch, Berlin 2008, ISBN 978-3-86602-493-9. (Festschrift)